Austritt aus Protest: "ÖVP wurde zu rechtspopulistischer Bewegung"
SALZBURG/WIEN. Der ehemalige Salzburger Landhauptmann-Stellvertreter Arno Gasteiger ist aus Protest gegen die ÖVP-Bundespartei unter Kanzler Sebastian Kurz aus der Volkspartei ausgetreten.
Er hat vor einigen Tagen nach 47 Jahren Mitgliedschaft beim Wirtschaftsbund seine Parteizugehörigkeit beendet, wie die "Salzburger Nachrichten" (SN) am Mittwoch berichteten.
In einem Schreiben an den Landesobmann des Salzburger Wirtschaftsbundes, Konrad Steindl, nannte Gasteigermehrere Gründe für seinen Schritt. "Die Volkspartei war eine demokratische Partei der politischen Mitte. Unter Kurz ist sie zu einer rechtspopulistischen Bewegung geworden." Die inhaltliche Ausrichtung der von Kurz geführten Bundesregierung werde von der FPÖ dominiert. Die Regierung habe ein freiheitliches Gesicht "mit ein wenig türkiser oder schwarzer Schminke", zitierten die "Salzburger Nachrichten" aus dem Abschiedsbrief.
"Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit genetisch verankert"
Kurz setze in Übereinstimmung mit der FPÖ auf die Mobilisierung von Stimmung gegen Flüchtlinge, Migranten und Ausländer. "Schon im Wahlkampf entstand der Eindruck, Kurz betrachte Flüchtlinge quasi ,als verdorbene Ware, die umgehend an den Absender zurückzuschicken ist'. Bei großen Teilen der FPÖ ist Nationalismus, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit genetisch verankert. Für Kurz & Co. ist Ausländerfeindlichkeit die opportunistische Option für politischen Erfolg", schrieb Gasteiger. Er nannte als Beispiel dafür die Haltung der Regierung zum Migrationspakt.
Eine weitere Kritik Gasteigers zielt auf die FPÖ-Ressorts ab. "Kurz hat bei der Regierungsbildung den gesamten Sicherheitsapparat, Polizei, Militär und alle Sicherheitsdienste, der äußeren Rechten ausgeliefert." Auch die Bildungspolitik führt Gasteiger als Grund an. Hier werde nach dem Prinzip "wir finden die Zukunft in der Vergangenheit" und "politisches Diktat statt wissenschaftlicher Vorbereitung" vorgegangen.
Schließlich kritisierte der frühere Politiker das "Selbstverständnis von Kurz in der Sozialpolitik". Das zeige sich deutlich beim Kinderbonus. "Gutverdienern werden 1.500 Euro von der Steuer nachgelassen - das ist im Hochsteuerland Österreich sehr positiv. Arme Alleinerziehende erhalten über die Reduktion des Arbeitslosenversicherungsbeitrags 250 Euro im Jahr zusätzlich. Diejenigen, die am meisten brauchen, erhalten wenig. ,Gib den Wohlhabenden und halte die Armen Kurz'", meinte Gasteiger. Für Ausländer mit schlechten Deutschkenntnissen solle die Mindestsicherung um 300 Euro gekürzt werden. "Haben diese weniger Hunger als solche, die gut deutsch sprechen, zahlen sie weniger für Miete?"
"Zu einem Kurz-Anbetungsverein geworden"
Ein Dorn im Auge ist Gasteiger der Umgang mit Kritik in der Partei. Die Volkspartei vor Sebastian Kurz habe zu viele Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit ausgetragen. "Jetzt ist sie in das andere Extrem verfallen und zu einem Kurz-Anbetungsverein geworden." Bedenken würden mit Hinweis auf Meinungsumfragen zurückgewiesen. Gasteiger wies daraufhin, dass sich die Kritik nicht an den Salzburger Wirtschaftsbund richte. Sein Austritt dort sei aber die einzige Möglichkeit, um seine Mitgliedschaft bei der Österreichischen Volkspartei zu beenden.
Der Parteigeschäftsführer der Salzburger Volkspartei, Wolfgang Mayer, sagte am Mittwoch zur APA, man nehme den Parteiaustritt Gasteigers mit Bedauern zur Kenntnis. "Wir möchten sein Schreiben aber auch nicht überbewerten. Die Zusammenarbeit mit der Bundespartei ist so gut wie lange nicht." Seit Sebastian Kurz Parteiobmann sei, verzeichne man erstmals in der jüngeren Parteiengeschichte "konstant und messbar" Netto-Zuwächse bei den Parteieintritten. So seien in Salzburg nach einer Mitgliederwerbeaktion seit vergangenem September etwa 564 Personen neu in die Partei eingetreten. "Das ist ein außergewöhnlicher Wert", betonte Mayer.
Franz Schausberger, Landeshauptmann von Salzburg in der politisch aktiven Zeit Gasteigers, kritisierte seinen früheren Kollegen gegenüber den SN hingegen scharf: "Diese Attacke ist ganz im Stile der Uralt-ÖVP, in der die Parteiobmänner in erster Linie von den eigenen Leuten angegriffen worden sind. Das hat dann dazu geführt, dass die ÖVP bei 20 Prozent gelandet ist."
Ich will Hannes Köberl nicht in Schutz nehmen. Seine Empörung über den Bundeskanzler mag gerechtfertigt sein - seine Reaktion ist unentschuldbar!
Die Präambel des deutschen Grundgesetzes beginnt mit dem Satz
Die Würde des Menschen ist unantastbar ...
Soweit ich weiß enthält unsere Verfassung nichts vergleichbares und die Würde des Menschen ist inzwischen nicht nur in Deutschland sehr antastbar geworden.
Erinnern wir uns bitte einmal was in den vergangenen Jahren an Verbalinjurien als Begleitmusik allein in den Foren von Usern an Ungeheuerlichem so geboten wurde - da zeigte sich wie die Würde Andersdenkender mit Füßen getreten wurde.
Wie kann man in seiner Parteinahme nur so entgleisen?
Viel schlimmer ist allerdings die Haltung des politischen Spitzenpersonals, das meiner Beobachtung nach nirgendwo versucht hat auf seine Anhängerschaft mäßigend einzuwirken!
Vielleicht sollten wir, das Volk, versuchen die Würde des Andersdenkenden immer ein bißchen weniger zu verletzen
Recht hat er.
Nur wird es dem Shorty wurscht sein. Im Gegenteil - solche kann er in seiner "neuen ÖVP" eh nicht brauchen. Viel zu liberal. Populismus siegt!
Handschlagqualität ist nicht mehr gefragt.
Jetzt geht es um Anpatzen und lügen; wird schon was hängen bleiben.
Erinnere daran was mancher Faktencheck zu den Aussagen des Vizekanzers und Kanzlers ergeben hat.
Die alten „Sargnägel“ der Alt- ÖVP, die es seinerzeit geschafft haben die ÖVP auf Rekordminusstand zu bringen !!! Danke Sebastian Kurz und deinem Team, dass wir heute wieder da sind wo wir hingehöre !!!
Die Frage ist nur wie lange der Höhenflug noch andauert.
Es ist jedoch eine Tatsache dass er als Sargnagel in die Geschichte eingehen wird.
Dass es passiert ist also nur eine Frage der Zeit.
Solange es keine Alternativen gibt, wird die ÖVP auf der Erfolgswelle 🏄♂️ surfen! Und nein, die SPÖ ist natürlich KEINE Alternative.
Surf ruhig weiter.
Du weisst aber im offenen Meer lauern Gefahren.
🐳 🐊 🐋
Wenn man so was aus der SPÖ hört, klingt das eher nach einem schlechten Gewissen, oder?
SPÖ und Gewissen? Schließt sich aus.
wie das leben so spielt, ein laufendes Kommen und Gehen
Schausberger behauptet: "Das hat dann dazu geführt, dass die ÖVP bei 20 Prozent gelandet ist"
Na und? Jetzt hat die echte christlich konservative ÖVP der Mitte 0% und ein Verein der FPÖ-Politik macht hat 35%. Ich denke das ist noch schlimmer.
Die Zeit schreitet schnell voran und einige ehemals Mächtige haben ein Problem damit, dass sich Personen und Methoden ändern. Schnell verfängt man sich im Muster, dass die Nachfolger sowieso alles falsch machen.
Das trifft hauptsächlich auf die Opposition zu, aber natürlich auch in einzelnen Fällen auf ÖVP und FPÖ.
Schönfärberei wird dir auch nicht helfen.
Was muss eine Opposition großartig richtig machen, wenn die Regierenden derart schwach agieren?
Ich glaube, das Volk hat ein Problem, wenn die agierenden Personen die Methoden dahingehend ändern: Meinung ändern, durchtauchen, abtauchen, auftauchen zum Show abziehen.
Reiner Populismus wird sich in unserem Land nicht bewähren. Dazu steht viel zu viel auf dem Spiel in einem Land, das einmal eines der führenden in Europa war.
"Meinung ändern, durchtauchen, abtauchen, auftauchen zum Show abziehen" - wir wissen, das war das erfolglose "System Kern". Doch was hat dieses mit dem Artikel hier zu tun?
Wenn du meinst..
Warum haben das dann Strache und Kurz noch ausgebaut und verzichten auf Wissen und Charakter gänzlich?&
Für Linksdenkende ist es schwer zu bergreifen das es eine Regierung die Arbeitet.
Da haben die Jungbastis schon recht-die meisten Österr wissen nicht wie man Politik macht oder was sie ist und was Poplismusmus bedeutet,darum konnte sich die Regierungskoalition an die Macht setzen.Im neuen Falle des ÖVP Austrittes liegt die Erklärung doch auf der Hand,dass Politik vorbei an den richtigen Stellen zu reich gemacht wird.Schauen wir mal welche Umfärbungen bis jetz absolviert wurden :OMV,Nationalbank,BVT,Statistik Austria,ÖGK,TV,und und und...es wird wo weitergehen,denn die Institutionen waren auf alle Parteien aufgeteiltn nur die besten kommen zum Zug.Hat die Regierung wirklich soviele helle Köpfe?Hartinger,Kickl.Amon.Gudenius oder unsere Oberhäuptlinge,die weder Hochschulabschluss noch sonst ausser Bierhallenschreiende Reden schwingende politiche Klientel.Fakt ist:Wenn die arbeitende, pensionierte Bevölkerung weiter diese Parteien wählen ,so dürfen sie nicht mehr jammern,wenn die Teuerung 4,2% ausmacht und wir bist max 2,5%bekommen und das schon mehrere Jahre
Eigentlich müssten Parteigänger mit Grundsätzen massenweise austreten!
Begonnen hat die Kurz-Partei diese Regierungtätigkeit mit der Rücknahme des Rauchverbotes. Dabei haben alle "Volksvertreter" die Monate vorher geschlosen dafür gestimmt haben, ihr Gewissen um 180 Grad gewendet - doch nur um weiter fürstlich entlohnt zu werden.
Schon hier hätten viele Parteigänger nachdenken müssen, ob sie noch vertreten werden.
Wer bis heute nicht verstanden hat, dass diese Regierung die Konzerne und Reichen fördert, dem ist nicht zu helfen - gerade die Hackler müssten spüren, dass sie geopfert werden und die Geschenke an die Industrie jetzt zurück bezahlt werden. Nur die Beamten werden bei der Stange gehalten und das merkt man auch schon bei der Strafverfolgung - da wird akzeptiert dass die Regierungparteien die Abmachung zu Wahlkampfkosten ums doppelte überschritten wird und dies straffrei bleibt.
Es ist klar, dass die Links-Katholischen Parteigänger der ÖVP nicht mit der Kurz-ÖVP zufrieden sind. Sie fühlen sich von der heutigen ÖVP nicht mehr vertreten.
Wer zu den Gutis zählt, der wähle eben Grün oder SPÖ oder gar nicht.
Ich war in den letzten 15 Jahren Nichtwähler. Jetzt wähle ich wieder. Bei der EU-Wahl wähle ich die FPÖ. Wenn ich an den Karas denke, fällt mir in der Wahlzelle der Kugelschreiber aus der Hand.
Wer Termini wie "Links-Katholiken" erfindet und in die Welt posaunt, der dürfte - mit Verlaub - so einige Dinge im Leben bereits durcheinandergebracht haben.
Du hast keinen blassen Schimmer von den Gutis, die früher ÖVP gewählt haben und jeden Sonntag "abspeisen" gegangen sind. Das sind die Fans vom Landau und von den Afrikanern im Mittelmeer, die gen Europa rudern.
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Wählen diese Leute heute noch ÖVP ?
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Nein - die ÖVP hat das Christlich-Soziale Gedankengut über Bord geworfen! Die heutige ÖVP ist nur mehr konservativ - Rechts-Konservativ!
Danke für Ihr freundliches Kompliment!
Wenn jemand Begrifflichkeiten wie Linkskatholizismus statiert, dann ist das eine politische Vereinnahmung von Religion.
Ihr werdet nicht müde, die Welt in Linke und Rechte zu teilen, beide Termini mit dem Subtext eurer persönlichen Vorlieben. Alles unliebsame lässt sich mit einem kleinen Adverb "links" denunzieren, bis hin zu witzigen verbalen Auswüchsen wie linkslink.
Ich gebe Ihnen recht, christliches Weltbild und die aktuelle Ausrichtung der ÖVP lassen sich schwer vereinen.
Sie wählen die FPÖ. Ist auch ok so. Euere Wahlniederlagen habt ihr einem ÖVP Kanzler zu verdanken, der Grunddogmen seiner Partei verließ, um euch mit euren eigenen Waffen zu schlagen. Das funktioniert hervorragend und freut mich für ihn.
Das - mit Verlaub - muss aber nicht jeder gutheißen.
Nur führte eine politisch Vereinnahmung von Religion (Linkskatholiken) selten zu Positivem. Das sieht man auf der ganzen Welt.
Zumindest bei der Wahl, die zu den heutigen Machtverhältnissen geführt hat, haben die von ihnen beschimpften noch ÖVP gewählt, zumindest ein Großteil.
Beim nächsten Mal wird das nicht mehr der Fall sein. Die ziehen jetzt die Lehre aus diesem großen Irrtum, dass Türkis auch ÖVP wäre.
Frage an Radio Eriwan: was sind "Gutis"?
Radio Eriwan antwortet: Gutis ist die Abkürzung von "Gutmenschen" , wie die Nazis zu sagen pfleg(t)en
Bitte denken sie an Karas wenn sie Vilimsky die Stimme geben wollen. Damit wäre ihnen,.Österreich und der EU geholfen.
Da wiederhole ich mich natürlich gerne:
Bei den Wahlen zum EU-Parlament muss jedem klar sein, dass er mit einer Stimme für Vilimsky & Co die nationalistische, rechtspopulistische bis zu rechtsextreme Fraktion "Bewegung für ein Europa der Nationen und Freiheiten (MENL)" stärkt. Da gibt´s außer den FPÖlern typischerweise Vertreter des Front National, der Lega Nord, de Vlaams Belang, eines AfD-Ablegers und der UKIP und ähnlich "liberaler" Parteien. Nun soll auch noch die AfD selbst dazukommen. Die Fraktion umfasst derzeit nur 37 von 751 Abgeordneten des EU-Parlamentes. Da bei Abstimmungen bspw. über Gesetzesvorhaben im EU-Parlament die Suche nach fraktionsübergreifenden Mehrheiten relevant ist, kann sich jeder ausrechnen, was man mit einer Stärkung der nationalistischen Kräfte im EU-Parlament erreicht.
Optimal, wenn ich mit einer Stimme diese Parteien stärke.
Einziges Ziel kann nur sein diesem neoliberalen Globalisierungsverein namens EU zu schaden. Sie mag ja gut für wirtschaftstreibende, Eliten globale Finanzakteure sein, dem einfachen Bürger schadet sie hingegen.
Nicht nur wegen ihrer Zuwanderungspolitik, vor allem auch der Kaufkraftverlust durch den Euro ist hier noch zu erwähnen.
Die FPÖ-Propaganda hat gegriffen: Zurück in die Kleinstaaterei, weil die böse EU....
Vielleicht kann Sie das überzeigen,
https://www.youtube.com/watch?v=OYQxYuU6GwI
dass nur ein geeintes Europa der Bundesstaaten mit einer gemeinsamen Verfassung zukunftsfähig sein wird...
Man kann entweder Politik für den Bürger machen, in einer wirklichen sozialen Marktwirtschaft oder neoliberale Konzern Politik, beides geht nicht. Ein Beispiel.
Jahrzehnte wurde von Wirtschaftsseite versucht einheitliche Füllmengen, wie sie in Österreich vom Gesetzgeber festgelegt waren, auch um den Bürger vor zu gierigen Produzenten zu schützen, abzuschaffen.
Eines der ersten Geschenke der EU an die österreichische Wirtschaft war es diese einheitlichen Füllmengen, nach einer Übergangsfrist abzuschaffen. Die Wirtschaft war also vorher nicht stark genug um dies durchzusetzen. Durch die sogenannte Liberalisierungspolitik der EU hat es funktioniert. Seit dem können Produzenten die Füllmengen selber bestimmen und das tun sie. Natürlich nicht zum Nutzen der Konsumenten.
Das geht von Lebensmittel Dosen, Tier-Futter, WC-Papier, Zigarettenpapierchen, Schokolade, einfach alles. Es kommt immer weniger hinein zum selben Preis. Ein Bombengeschäft auf Kosten der Konsumenten.
Sie haben es deutlich formuliert:
NUR wer der EU schaden will, soll Vilimsky wählen.
Der EU schaden wollen und keine Hemmung haben, einem wie Vilimsky zu vertrauen, dürfte sich ja nicht widersprechen.
Was Menschen gerne vergessen, weils so schön einfach ist, einen großen Klassenfeind zu etablieren:
Vor dem EU-Beitritt war österreichs Wirtschaft stark an die deutsche gebunden, sogar der Schilling seit 1957 an die Mark gekoppelt.
Jetzt denken Sie kurz an die wirtschaftsstärkste und somit dominateste Nation der EU?
Voilá.
Ihr Kaufkraftverlust würde sich natürlich mit einer Zerstörung der EU und der Wiedereinführung des Schilling alsplötzlich in Luft auflösen; gar wahre Wirtschaftswunder würden erblühen und Weltmächte wie China, USA, Japan, Russland warten sehnsüchtigst auf einen kleinnationalen Wirtschaftsauftritt Österreichs am Weltmarkt.
Wer Menschen wählt, die dem eigenen Koalitionspartner einen Fehdehandschuh ins Gesicht werfen, der kann an einem österreichischen oder gar europäischen Volkszuammenhalt nicht allzu viel Interesse haben. Dabei meintens unsere Großväter gut, wenn Sie uns sagten, dass man nur mit Zusammenhalt viel erreicht.
denke mal an den Brexit,den die Gruppe angezettelt hat und Grossbritanien und andere EU Staaten in den wirtschaftlichen Abgrund stürzen.Das kann auch österreich passieren,aber dann werden keine Lohnabschlüsse übe 1% mehr gemacht,ja sogar Lohneinbußen sind schon an der Tagesordnung.Gehen wir mal nach Ungarn,Orban`s FIDES hat Üst verordnet ,400 an der Zahl und bei einem Einkommen von 600-800 €sollen die erst nach 3-4 Jahren zur Auszahlung kommen,das werden viele in den Risikobetrieben der älteren Generation nicht mehr erleben.Willst du auch das haben ohne zu maulen,Kann uns auch passieren wenn das so weitergeht
Die Betonköpfe in Brüssel sollen durch eine starkes Abschneiden der Rechtsparteien erkennen, dass ihnen die Felle davonschwimmen.
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Früher oder Später !
Größte Hochachtung für Gasteiger.
Wären solche wie er an der Bundesspitze, müsste ich ÖVP wählen.
Heute scheint es, egal wie detailliert man eine Sache erklärt und wie logisch die Schlussfolgerungen: Man wird angegriffen!
Macht wird gelebt und Einfachdenker unterstützen Sie.
Da fällt mir nur ein: Sebastian Kurz & seine Anhänger (welch ein passendes Wort - einen Anhänger kann ich ja jederzeit wieder abhängen) werden "kurrrrrrrrrrzen Prozesssss" machen - jawollllllll! Mich schaudert davor - hatten wir das nicht schon mal vor fast 90 Jahren?
Hallo Menschen - AUFWACHEN!!!!!!
Ja, es stimmt, Kurz hat die ÖVP neu ausgerichtet, indem er die einst feste Ideologie dieser Partei an die FPÖ verkauft hat, nur um sein persönliches EGO damit hervor zu heben.
Mimimini
Der arme Beaker.... Mimimi passt nämlich in diesem Kontext überhaupt nicht. Es wird nicht bei Feststellungen benutzt sondern bei zurschaustelling von eigenen oder parteigetragenen Wehleidigkeiten.
Gerne geschehen.
Der Kurz ist nunmal sowas wie der Retter der ÖVP.
Mit den Silberzungen war halt keine Regierung zu machen.
Es beginnt zu rumoren, zu bröckeln, in der Österreichischen Volkspartei und ihren Bünden. Bei der Wahl ist Kurz noch angetreten als:
Kurz hat die Bünde in die Kandarre genommen!
Geblendet vom Wahlerfolg haben die Schwarzen die ÖVP an Kurz verkauft. Was wird übrig bleiben aus dieser armen, dann von Kurz an die FPÖ verkauften ÖVP?
Wird man dann nach einem rufen, der wieder Ordnung schafft in unsere Parteienlandschaft? Wer wird das dann wohl werden.
Kurz hat es noch immer nicht begriffen, was er angestellt hat.
Kurz hat die ÖVP neu aus gerichtet. Mit Erfolg.
Kern hat die SPÖ dahintümpeln lassen. Ergebnis: Opposition.
Die Sozis können nicht einmal Opposition !!
Seit wann schreibt man Kandare mit zwei „r“?
Huuuu, "mit 2 r"... Wird's gar inhaltlich eng, Megahabaxerxes?
Ich finde die Neuausrichtung gut.
Es ist zu akzeptieren, dass andere es anders sehen.
Man kann nicht allen Herren dienen.
Hätte man die Neuausrichtung der ÖVP nixh durchgeführt, dann wären die Blauen noch stärker geworden. Das ist so, ob es einem gefällt oder nicht.
Arno Gasteiger, ein Politikgünstling der übelsten Sorte spielt jetzt auf einmal den Moralapostel ?
Ich hab jetzt nur einen Bruchteil der Meldungen hier gelesen.
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Und- es wird "schon wieder" zu einem Politikum !
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"Mein Gott"- wie man so sagt,
da ist mal jemand, der "einen Schritt" aus persönlicher Überzeugung macht.
Lasst ihn doch in Ruhe!
Toleranz?
Wohl ein Fremdwort heutzutage?
Lasst es doch so stehen wie es ist. ..
Sein gutes Recht. Aber ich denke solche braucht man eh nicht. bei der Övp und Fpö gibt es so viele gute Politiker und Mitglieder, das passt schon so wie es jetzt ist.
Schon einmal nachgedacht,
was mit der FPÖ geschehen wäre, wenn nicht Kurz sie als nur drittstärkste Partei bei der Nationalratswahl in die Regierung geholt hätte?
Jetzt geht der FPÖ das Muffensausen, wenn dem Kurz die Ligitimation dazu von den Schwarzen entzogen würde. Ist voll verständlich, dass ihr den Kurz braucht, als euren Mehrheitsbeschaffer. Die Schwarzen hätten mit euch nicht mitgespielt.
Ist das jetzt klar!