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Zwei Stunden mehr? "Darüber sollte man offen diskutieren"

Von Lucian Mayringer aus Washington, 18. April 2015, 00:04 Uhr
Schelling
Finanzminister Schelling Bild: APA

WIEN/WASHINGTON. Längere Unterrichtsverpflichtung für Lehrer ist für Finanzminister Schelling (VP) kein Tabu.

Die OÖNachrichten begleiteten Finanzminister Hans Jörg Schelling (VP) zur Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank. Die innenpolitische Spardebatte holte Schelling aber auch dort ein. Im Interview schließt er Einsparungen bei den Beamten nicht aus.

 

OÖN: Am Dienstag legen Sie den Finanzrahmen bis 2019 vor. Muss die Regierung nicht seriöserweise dazusagen, wie die geplanten Einsparungen von 700 Millionen Euro erfüllt werden sollen?

Hans Jörg Schelling: Bei der Steuerreform haben wir Gegenfinanzierungsmaßnahmen eingetaktet, die allen, die diese Reform mitbeschlossen haben, also auch den Herren Niessl, Neugebauer, Foglar oder Leitl, bekannt sind. Jetzt waren einige überrascht, dass ich das ernst meine. Zur konkreten Frage: Wir haben den Budgetrahmen gerechnet, jedes Ministerium kennt seinen Teil vom Kuchen und muss jetzt entscheiden, wie man das bewerkstelligt. Wenn ich 600 Millionen Euro in der Verwaltung einspare und 80 Prozent Personalkosten habe, muss ich auch in diesem Bereich nachdenken.

Der Aufschrei der Staatsdiener ist also nicht unbegründet?

Dabei ist auch der Streit um Lehrer ausgebrochen, die zwei Stunden pro Woche länger in der Klasse sein sollen. Die Frage, ob das gut für die Kinder wäre, wurde dabei völlig ausgeblendet. Wenn die Statistik stimmt, sind Österreichs Lehrer im Jahresschnitt 660 Stunden in der Klasse, im OECD-Schnitt rund 700 und in den USA 1100 Stunden. Ich glaube, es ist schon gerechtfertigt, darüber einmal eine offene Diskussion zu führen.

Apropos Lehrer: Wird die Übertragung der Zuständigkeit für alle Lehrer Thema bei den Finanzausgleichsverhandlungen?

Die Frage, ob alle Lehrer zum Land oder Bund sollen, wird zu diskutieren sein. Wenn alle das Interesse haben, dass die Verrechnung einheitlich über das Bundesrechenzentrum läuft, sind wir auch bereit, das zu tun. Aber dann wird es Beträge geben, mit denen jeder auskommen muss. Mein Grundprinzip ist Zuständigkeit und Verantwortung in eine Hand zu bringen. Das gilt auch für Geldflüsse.

Sie verlangen den Ländern einen Sparbeitrag ab, die Länder wiederum wollen sich die Kosten für die Kärntner Hypo zumindest teilweise vom Bund abgelten lassen. Keine optimale Ausgangsposition für Sie, oder?

Finanzausgleichsverhandlungen waren immer schwierig, aber ich bin erfahren genug, um mich nicht davor zu fürchten. Wir starten am 26. April, bei der Hypo muss allen klar sein, dass die Forderungen an Kärnten zu richten sind und nicht an den Bund. Möglicherweise wird das im länderinternen Finanzausgleich diskutiert. Und den 400 Millionen Euro haben Länder und Gemeinden bei der Steuerreform zugestimmt. Deshalb war es klug, dass wir vier Landeshauptleute in der Steuerreform-Gruppe hatten.

Österreichs Wachstumsprognose ist mit 0,9 Prozent deutlich hinter der Eurozone mit 1,5 Prozent. Haben Kritiker, die der Regierung zu wenig Tempo bei Reformen vorwerfen, recht?

Ich nehme diesen Vorwurf auch ernst. Wir haben ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem. Dafür ist die Steuerreform nicht das Ende, sondern der Anfang. Wir haben für Bildung, Arbeitsmarkt, Förderungen und Pensionen dieselben Modelle aufgesetzt – mit Zieldaten. Ich bin ein Meister des Mutes, was die Darstellung unangenehmer Wahrheiten betrifft. Die Menschen vertragen die Wahrheit und sind reformwillig. Das ist der Auftrag für die Politik.

 

Steuerhoheit für Länder wird geprüft

Sollen die Länder Steuern einheben dürfen? Diese in der Vergangenheit immer wieder diskutierte Frage lässt Finanzminister Hans Jörg Schelling derzeit „völlig ergebnisoffen“ von einer Arbeitsgruppe prüfen.

Bei Steuern auf Grund und Boden, die schon kommunal sind, könne man „über Differenzierungen nachdenken“, sagt der Finanzminister. Überlegenswert sei auch „bei bestimmten Steuern einen Sockelsteuersatz für ganz Österreich mit unterschiedlichen Hebesätzen für die Länder einzuführen“.

Nach Schweizer Vorbild wäre das bei Unternehmenssteuern denkbar, allerdings sei das „im Hinblick auf einen ruinösen Steuerwettbewerb nicht ungefährlich“, so Schelling.

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36  Kommentare
36  Kommentare
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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 20.04.2015 18:33

zu Deiner Frage, ob es eine Fassung der Bundeshymne für den Freiheitlichen Lehrerverein gibt, ist mir nicht bekannt. Es war mir auch nicht bekannt, daß es einen freiheitlichen Lehrerverein gibt. Nur habe ich gestern in der Pressestunde von Strache vernommen, daß für Ihn die ursprüngliche Fassung der Hymne gilt. Wenn Du dich zur Meinungsfreiheit bekennst, dann solltest Du das auch zur Kenntnis nehmen.

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 19.04.2015 14:57

Eh klar, Millionäre, wie er selbst, wurden bisher noch nicht einmal angedacht und Lehrer-Bashing ist zu einer Art Volksport verkommen und passt Populisten perfekt ins Bild.

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rmach (14.916 Kommentare)
am 19.04.2015 12:44

Es wäre schön, wenn Sie sich einmal um Rechtssicherheit in Ihrem Ressort kümmern würden. Unternehmer, die ordentliche Arbeitgeber und Verwalter für die Mitarbeiter sind, laufen Gefahr von den Steuereintreibern mittels eigenwilliger Interpretation von Erkenntnissen oder Entscheidungen, erpresst zu werden. Nachzahlungen werden unter Androhungen bereits erpresst. Dem kommt die Justizdiktatur zu Hilfe, indem diese Gesetze aufhebt und Vereinbarungen der Sozialpartner einfach ignoriert. Also kümmern Sie sich um Ihren Schmarrn und nicht um Kasperliaden um die Lehrerbesoldung.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 18.04.2015 22:32

senken, um den ganzen Expertenschwachsinn umsetzen zu können.
Offen gesagt ruinieren die Expertendodeln die Schule.

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am 19.04.2015 03:03

die Kommissionspapiere ausgearbeitet in der Schublade haben. Seit Jahren.

¡Lehrer! Wochenstunden sind meilenweit vom Problem entfernt. Sagt auch Androsch, zum Beispiel.

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am 19.04.2015 03:10

Dennoch muss sich die einst angesehene Berufssparte seit beinahe 40 Jahren anhören, es werde zu wenig gearbeitet. Die Verwechslung zwischen Unterrichtszeit und Arbeitszeit erfolgt meist mutwillig, wie zuletzt durch den Wiener Bürgermeister Michael Häupl. Auf der Suche nach einem knackigen Wahlkampfthema ist der SPÖ-Mann schon in der Vergangenheit nicht verlegen gewesen und hat die Abschaffung der Wehrpflicht gefordert. Jetzt trifft es halt die Lehrer.

SN

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am 19.04.2015 03:13

Seit 1976 gibt es mit kleinen Abänderungen die Festlegung der Arbeitszeit. Sie besteht aus Unterricht in der Klasse selbst, aus Vor- und Nachbereitung (Schularbeiten und Hausübungen korrigieren, Lehrmaterial adaptieren) sowie "sonstigen Tätigkeiten" (Ausflüge organisieren, Sprechstunden abhalten etc.). So kommen die Pädagogen, selbst wenn sie viel Ferien haben, im Jahresschnitt auf ihre 40-Stunden-Woche. Es mag Lehrer geben, die sich der Routine hingeben und ihren Job als Halbtagsbeschäftigung begreifen und auch ausüben. Doch sie sind die Minderheit.

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am 19.04.2015 03:18

Die 125.000 Lehrerinnen und Lehrer in Österreich müssen sich vorkommen wie Bill Murray im Film "Und täglich grüßt das Murmeltier". Der amerikanische Schauspieler befindet sich in einer Zeitschleife und erlebt einen Tag immer wieder. Was Murray die erlebte Endlosigkeit in Punxsutawney, Pennsylvania, ist den Lehrerinnen und Lehrern die immer wiederkehrende Debatte um ihre Arbeit.

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am 19.04.2015 03:22

SN 18.4.2015

Und täglich grüßt die Lehrerschelte
Von Manfred Perterer | 18.04.2015 - 06:00 | Kommentieren

Thema verfehlt: In der Debatte über die Arbeitszeit der Lehrer geht es gar nicht um die Qualität der Bildung.

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oldcharly (2.292 Kommentare)
am 18.04.2015 20:23

So lange Fritz Neugebauer bei einem Jagdunfall nicht ums leben kommt wird der Mitterlehner keine Change haben. Zuerst gehört mal der Versetzschutz abgeschafft genau so der Kündigungsschutz alles andere geht anschließend von selbst. Aber der KLUGE Mühl-4-tler macht dies schon LACH scherz LÜGE aber erst nachdem in seinem Heimatland der hüpfende Gnom die Wahl gewonnen hat.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 18.04.2015 18:33

und über die Kriminellen, die von der Politik gedeckt werden.
Aber das ist natürlich zu kompliziert für die Ahnungslosen.

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 18.04.2015 11:26

die defacto nichts ändert und daher müßig ist.

Wenn man die Unterrichtszeiten wirklich nachhaltig reformieren will, dann muss man sich gleich über die Ferienzeiten drübertrauen, ohne wenn und aber.

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woppl (4.948 Kommentare)
am 18.04.2015 11:17

zu unterrichten oder nur um zwei depperte Anwesenheitsstunden ? Unterricht JA sinnlose Anweseneüheit NEIN....

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 18.04.2015 11:42

10% mehr Unterrichtsstunden je Lehrer bei gleichem Gehalt =
10% weniger Lehrer künftig =
10% weniger laufende Personalkosten

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suzieQ (5.403 Kommentare)
am 18.04.2015 15:38

Nächster Vorschlag bitte.

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am 18.04.2015 19:56

Lamm.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 18.04.2015 11:01

wenn die Arbeit Zehntausender Frauen durch den Dreck gezogen wird
und ihnen 10 des Gehaltes abgezogen wird.
Fur die Hypokriminellen ist das natürlich Geld da.

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flexi (690 Kommentare)
am 18.04.2015 16:38

... einerseits montieren sie ihre eigenen Geschlechtsgenossinnen ab, und dann jammern sie wieder ...

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am 18.04.2015 10:13

Die Frage, ob das gut für die Kinder wäre, wurde dabei völlig ausgeblendet. Wenn die Statistik stimmt, sind Österreichs Lehrer im Jahresschnitt 660 Stunden in der Klasse, im OECD-Schnitt rund 700 und in den USA 1100 Stunden.
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Österreich mit den USA vergleichten ist an sich schon eine Frechheit! Wie klug man dort ist bewies ja Bush und Obama in vollendeter Katastrophe!

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 18.04.2015 10:21

ist sehr berechtigt. Nur wenn Du der Meinung bist, Faymann ist besser wie Obama, dann liegst Du einer falschen Einschätzung auf. Zumindest geht die Arbeitslosigkeit in Amerika stark zurück. Obama tut ALLES nur im Interesse der AMIS. Faymann sind die Konzerne und Banken wichtiger, denn dort gehen unsere Steuergelder weiter ungehindert hin.

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am 18.04.2015 10:40

Hab selber mal in den USA an einer Schule gearbeitet. Kinder sind denen hier um Jahre zurück. Von einer zweiten Fremdsprache ist dort noch nicht einmal die Rede.
Warum will man mehr Arbeitszeit? Frag Dich mal ob es nicht auch die Qualität des Unterreichtes betreffen wird, und ob nicht Junglehrer noch mehr um den Job fürchten müssen bzw. gar nie einen bekommen werden.
Man bildet Leher aus und hat gar keinen Bedarf nach ihnen.
Obama tut alles im Interesse der Amis?
Alleine das man unseren Bundeskanzler mit Obama vergleicht, kann ich nicht verstehen. Obama gibt Millionen an Steuergelder aus für seine Privatvergnügen( Da is seine Michelle noch gar nicht im Buget mit dabei)
http://www.usnews.com/news/blogs/washington-whispers/2013/01/02/inside-obamas-kailua-beach-vacation-homes

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metschertom (8.030 Kommentare)
am 18.04.2015 09:38

Um das Volk vor den Wahlen zu beruhigen wird noch schnell eine Steuerreform durchgeführt. Da grinsen die sogenannten Volksvertreter beim Handshake aus den Medien.
Aber - keiner von diesen Pfosten hat sich den Kopf darüber zerbrochen von wo das Geld her kommt. In einer Firma kann ich auch nicht eine finanzielle Entscheidung treffen ohne vorher genau durchgerechnet zu haben von wo das Geld her kommt.
Aber unsere Politiker können schon. Jetzt wird gestritten von wo das Geld her kommt und wer kürzer treten muss. Auf jeden Fall ist der Kleine Mann auf der Straße der Depp. Von wo holen die sich das Geld wieder? Anstatt die Abgeordneten zu halbieren, Parteiförderungen zu streichen und den Beamtenapparat zu durchforsten wird beim Steuerzahler gespart. Diese "Erleichterung" kommt uns noch teuer zu stehen!

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am 18.04.2015 09:14

Die ganze Diskussion um Leehrerarbeitszeit geht hunderte Meilen am Problem vorbei. Doch, ich schreib’ bewusst nicht aber, jeder redet halt dort mit, wo er glaubt, etwas zu verstehen.

22, 38-5, 40 … so weit reichts noch bei den meisten.
Sich solide Information zu holen, ist schon zu schwer.

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alteraloisl (2.657 Kommentare)
am 18.04.2015 09:05

Es geht ja nur darum, dass die Lehrer im Rahmen ihrer angeblichen 38 Std. Woche nur 2 Std. länger in der Schule bleiben sollen. Wo ist da das Problem. Insgesamt werden sie ja nicht mehr als 38 Std. arbeiten müssen. Wie bringt ein Turnlehrer bei 22 Std. Lehrverpflichtung 38 Std zusammen?
Selbst wenn er nach seinen 22 Std. noch 2 Std. in der Schule verbringen muss. Dann ist der Lehrer 24 Std. in der Schule. Und danach? Bei den sogenannten Lerngegenständen ist es ja ähnlich. In Zeiten der EDV haben die guten Lehrer ihren Lehrstoff auf PC gespeichert. Somit hält sich die Vorbereitungszeit in Grenzen. Am Anfang wird ein pflichtbewusster Lehrer der sich ordentlich vorbereitet und die Unterlagen selbst erarbeitet sicher auf die insgesamt 38 Std. kommen. Aber nach dem 3. oder 4. Dienstjahr wird sich das deutlich reduzieren. So gesehen wäre es ja optimal, wenn die Lehrer ihre gesamte Zeit von 38 Std. in der Schule verbringen. Sie könnten damit die jungen Lehrer unterstützen.

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flexi (690 Kommentare)
am 18.04.2015 16:33

... da beschreibt ein ahnungsloser Einfaltspinse die "Vorstellung" die er vom Lehrberuf hat. Er merkt aber nicht, dass es nur eine Vorstellung ist, und dass er völlig Ahnungslos ist.

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pepiboeck (3.209 Kommentare)
am 18.04.2015 08:37

Man wirft den Lehrern immer ihre Freizeit vor, dass die Lehrer am Gymnasium deswegen aber auch seit Kaiser franz Josefs Zeiten ein eigenes Gehaltsschema L1 haben und am Ende ihrer Laufbahn nur 2800 Euro netto und ein Beamter der Landesregierung (Dienstklasse VIII) oder ein Richter 4300 Euro netto verdient , verschweigt man bei dieser Hetze immer , das erwähnen die Beamtengewerkschafter nicht, weil die Lehrer liefern sie ja gerne ans Messer. Die Lehrer wurden schon mehrere Male " geschoren" in den letzten 20 Jahren, das was Neugebauer als Lehrergewerkschafter herausgeholt hat , hat Kimberger schon alles wieder verspielt.

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kabi (9 Kommentare)
am 18.04.2015 07:15

ob des Nutzens für die Schüler stellt sich eben deswegen nicht , Herr Minster, weil es nie geplant war auch die Unterrichtszeit für die Schüler zu erhöhen, was vielleicht in diesem Zusammenhang durchaus auch einmal ein Thema sein könnte.

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flexi (690 Kommentare)
am 18.04.2015 16:35

... der Ausbildung, also um mehr Unterrichtszeit pro Schüler.
Es geht rein um finazielle Einsparung!
Die Schule, die Ausbildung, die Kinder sind denen in diesem Fall komplett "Wurscht" ...
Aber die Proleten glauben, damit wäre etwas verbessert worden!

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FranzausWels (2.700 Kommentare)
am 18.04.2015 06:54

Zu "echtem" Aufwand kommt, wie Korrektur von Schularbeiten ( Sprachen, Mathe!) dann sind je "Arbeiten zu Hause" oder außerhalb des Unterrichts nötig. Aber Gegenstände wie Turnen, Musik, Geschichte Chemie etc, da können die Lehrer und Professoren schon 30-35 h unterrichten.

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am 18.04.2015 07:03

... aber bitte auch unterscheiden zwischen Beamte und Vertragsbedienstete, den die Beamten innerhalb der Lehrerschaft sind eine eigene, sehr privilegierte Klasse.
Womit wir beim Thema sind: der gesamte öffentliche Dienst gehört massiv hinterfragt (vor allem die Beamten) - nicht nur die Lehrer, wo es bei den Neuen ab 2016 sowieso 2 h mehr zu arbeiten ist und die restlichen Nicht-Beamten bis 2019 - die Beamten unter den Lehrern trifft es natürlich nicht grinsen

Kurz: es wird auf die Lehrer hingehaut und gemeint sind die Beamten darunter - aber das Häupl die Beamten massiv schützt sieht man ja in Wien (Pensi mit unter 55)

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flexi (690 Kommentare)
am 18.04.2015 16:41

... man hat ein neues Lehrerdienstrecht mit 2 h mehr Lehrverpflichtung geschaffen und nun kommt dasselbe Thema wieder.

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am 18.04.2015 09:20

Franz, nur soviel: es geht jeweils nicht nur um das Was, sondern auch um das Wie. [auch!]

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pepiboeck (3.209 Kommentare)
am 19.04.2015 19:21

Gscheidel diese Bewertungen hat schon die Reichskanzlei von Kaiser Franz Josef vorgenommen, und im Bundeskanzleramt das für die Beamten zuständig ist, wurden diese Bewertungen immer auf den aktuellen Stand gebracht, tatsächlicher Aufwand ergibt die Arbeitszeit in der Woche = 1 Beamtengehalt minus ein Sechstel für 2 Mnnate Ferien = 1 Lehrergehalt

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am 18.04.2015 05:54

..nicht ist ja nicht das wirkliche Problem, sondern es soll vor der Wienwahl nicht über die wahren Probleme dort geredet werden:

- Pensionsantrittsalter der dortigen Bediensteten unter 55
- massive Verschuldung der Stadt
- eine Freunderlwirtschaft sondergleichen in der -Stadtverwaltung und den Stadtnahen Betrieben bis zur Korruption und Postenschacher der übelsten Sor

und so weiter..

wenn jetzt Schelling ebenfalls in das Horn stößt, dann versteh e ich es, denn er hat eine völlig verpatzte Steuerreform mitgetragen und will auch von den nötigen Verwaltungs- und sonstigen Reformen ablenken

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 18.04.2015 01:03

andere Berufsgruppe, den Kopf für die UNFÄHIGKEIT dieser ROTSCHWARZEN REGIERUNG hinhalten? Sie verweigern sämtliche Reformen nur Die, Die Sie Steuerreform nennen, belastet die Landsleute noch mehr. Wer immer noch ROTSCHWARZ wählt, muß sich zu den LANGSAMDENKERN zählen.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 18.04.2015 01:50

unserer Biundeshymne auch schon in einer Fassung für den Freiheitlichen Österreichischen Lehrerverband gibt?

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