"Vor uns liegt ein harter Weg. Aber ich bin überzeugt, dass wir in die Erfolgsspur zurückfinden werden."
Mit diesen Worten reagierte SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer auf die Ergebnisse des aktuellen OÖN-Politik-Barometers, bei dem Oberösterreichs SPÖ nur noch auf 14 bis 16 Prozent Zustimmung kommt. Ein katastrophaler Wert, mit dem das historisch schlechteste Wahlergebnis – 18,4 Prozent im September 2015 – noch einmal unterboten wird.
Dem ersten Teil von Gerstorfers Aussage, dass die Landes-SPÖ einen sehr harten Weg vor sich habe, stimmt der Politologe Peter Filzmaier im OÖN-Gespräch "vollinhaltlich zu". Beim Zurückfinden auf die Erfolgsspur ist er deutlich skeptischer.
Schwach in allen Kategorien
"Das Dilemma ist, dass die Landes-SPÖ nicht einen Schwachpunkt hat, sondern in allen wichtigen Kategorien schwächelt." Werde das nicht erkannt und geändert, könne das fatal enden. "Wer glaubt, die Talsohle ist erreicht und es könne nicht weiter nach unten gehen, wird sich täuschen", sagt Filzmaier und erinnert an die Grazer SPÖ und die Wiener ÖVP. Beide seien dem Irrtum aufgesessen, "dass es nach unten ein Sicherheitsnetz gibt". Mit dem Ergebnis, dass die Grazer SPÖ aus der Regierung geflogen und die Wiener ÖVP nun einstellig ist.
Letzteres könne auch der Landes-SPÖ blühen. "Wenn die Abwärtsspirale nicht gestoppt werden kann und die Kurve weiter so nach unten verläuft, ist ein einstelliges Wahlergebnis möglich. Vielleicht nicht bei der nächsten, aber bei der übernächsten Wahl."
Doch wo sieht Filzmaier die Schwächen der Landes-SPÖ?
- Parteiführung: Zuerst einmal an der Parteispitze. Abgesehen davon, dass Gerstorfer mit 60 Prozent sehr schwache Bekanntheitswerte hat, "fehlt ihr jegliches Imageprofil. Sie hat kein klares Image mit Ecken und Kanten. Aber nur so kann man eine Partei mitziehen", sagt Filzmaier. Wenn Gerstorfer nicht dazu übergehe, angriffiger und kantiger zu agieren, könne sie ihr Profil auch nicht schärfen. "Sie muss die schwarz-blaue Koalition angreifen. Auch auf die Gefahr hin, dass ihr die anderen das Mitregieren noch schwerer machen", so der Politologe.
- Parteispaltung: Zweites Problem, die Uneinigkeit: "Wenn eine Partei schon so klein ist und nur noch 15 Prozent hat, kann sie es sich nicht leisten, sich in Flügel aufzuspalten. Da bleibt ja rein rechnerisch nichts mehr übrig", sagt Filzmaier. Problematisch sei, dass Gerstorfer keinen einheitlichen Kurs erzwingen könne: "Sie hat weder eine Hausmacht noch die nötigen Instrumentarien."
- Außenauftritt: Egal ob Mindestsicherung oder Wohnen, Gerstorfer und die Landes-SPÖ würden reagieren statt zu agieren. "Sich hinzustellen und ÖVP und FPÖ zu kritisieren ist zuwenig. Die SPÖ muss selber ein oder zwei Themen vorgeben. Und das konsequent, über Jahre hinweg. Erst dann werden diese mit ihr in Verbindung gebracht."
- Knappe Kassen: Zudem müsse der Parteiapparat umstrukturiert werden. "Die Partei hat viel weniger Geld als früher. Sie ist jetzt eine Klein- bis Mittelpartei und muss kostengünstiger agieren, etwa via neue Medien."
- "Fatal" sei die Lage der Landes-SPÖ jedenfalls für die Bundespartei. "Wer die Nationalratswahl gewinnen will, muss in Oberösterreich, wenn auch nur knapp, vorne sein", sagt Filzmaier. Doch nicht nur Oberösterreich, auch die Landesparteien in Niederösterreich und der Steiermark seien extrem geschwächt, "dazu schwächelt auch Wien". Also jene vier Länder, in denen mehr als zwei Drittel der Wahlberechtigten zuhause sind.
