Voves und Schützenhöfer machen weiter

Franz Voves bleibt. "Ich musste nicht die Vertrauensfrage stellen, ich erhielt die Zustimmung per Akklamation", räumte der steirische Landeshauptmann gestern nach dem SP-Präsidium letzte Zweifel an seinem Verbleib trotz des Wahldebakels aus. Damit war auch klar, dass die SPÖ nun eine Fortsetzung der "Reformpartnerschaft" mit der ÖVP anstreben würde.

Er werde als Demokrat mit allen Landtagsparteien reden, also auch mit der FPÖ von Wahlsieger Mario Kunasek, kündigte Voves an. Eine Koalition mit den Freiheitlichen werde es aber nicht geben. Seine Ankündigung, bei einem Ergebnis unter 30 Prozent zurückzutreten, war für den SP-Chef am Tag nach der Wahl endgültig kein Thema mehr ("Wegen der 0,7 Prozentpunkte stelle ich mir die Frage nicht mehr").

Stattdessen will Voves jetzt in den Verhandlungen mit VP-Chef Hermann Schützenhöfer aufs Tempo drücken. "Wenn wir vor dem Sommer noch eine Regierung haben möchten, wäre der 23. Juni der Tag", an dem sie im Landtag gewählt werde, sagte Voves.

Auch Schützenhöfer wurde von der ÖVP einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Eine Konsequenz aus den herben Verlusten ist aber, dass man die Partnerschaft mit Voves nicht automatisch fortsetzen will. Er werde nun "mit allen Seiten verhandeln", erklärte Schützenhöfer nach dem Parteivorstand. Denn er habe "nie gesagt, dass es die Reformpartnerschaft ohne Wenn und Aber gibt".

Das schließe auch die FPÖ ein. Im Wahlkampf hatte der VP-Obmann eine Koalition mit den Blauen noch kategorisch ausgeschlossen. Gleichzeitig betonte Schützenhöfer gestern, dass er mit der SPÖ weiterarbeiten wolle und meinte über mögliche Anknüpfungspunkte mit den Freiheitlichen: "Ich habe mit denen wenig bis gar nichts am Hut". (luc)

 

Strache: "Man kann die FPÖ nicht stoppen"

Keine echten Änderungen brachte am Montag die Auszählung der rund 65.000 Briefwahlstimmen. Die steirische SPÖ blieb mit 29,29 Prozent (statt 29,2) Erste und konnte den Vorsprung auf die ÖVP (28,45 statt 28,5 Prozent) leicht ausbauen. Die FPÖ steht nun gesamt bei 26,76 Prozent (statt 27,1). Die Grünen legten dank Briefwählern traditionell leicht zu (6,68 statt 6,4 Prozent). Die KPÖ blieb bei 4,22 Prozent.

„Man kann die FPÖ zwar noch verzögern, aber nicht mehr stoppen.“ Nach den Erfolgen in der Steiermark und im Burgenland sah FP-Bundesobmann Heinz-Christian Strache seine Partei gestern auf dem Weg zur Großpartei. Die realistische Chance, Nummer eins zu werden, sieht Strache in Wien, wo man in Umfragen neun Prozentpunkte hinter der SPÖ liege. In Oberösterreich sei im Herbst der zweite Platz in Griffweite.