Vorbereitung aufs Wahljahr 2010: SP hat viel zu verlieren
WIEN. Die Landtagswahl in Oberösterreich kommenden Sonntag ist der letzte Urnengang im heurigen Jahr. Schon jetzt starten vor allem bei SP und VP aber die Vorbereitungen für das Wahljahr 2010: Die SP hat drei Landeshauptleute zu verteidigen.
Die SP hat in Vorarlberg Stimmen verloren, für Oberösterreich schauen die Prognosen nicht besser aus: Womit es für Parteichef Werner Faymann spätestens ab nächster Woche eine durchaus unangenehme parteiinterne Debatte über die Linie der SP geben dürfte.
Zum echten Gradmesser für die rote Politik wird aber erst das Wahljahr 2010. Denn bei den heurigen Wahlen „verliert die SP nichts, was sie vorher hatte“, analysiert Politologe Peter Filzmaier. Bei den Landtagswahlen im Burgenland, der Steiermark und Wien dagegen stellen sich SP-Landeshauptleute (LH) der Wiederwahl – und der Verlust eines LH-Sessels wäre bitter.
Eingeläutet wird das Wahljahr im April mit dem Rennen um die Hofburg: Ob Bundespräsident Heinz Fischer wieder antritt, sollte spätestens im November klar sein. Dann wird sich auch die VP festlegen müssen. Kandidiert Fischer, sinken die Chancen eines VP-Herausforderers. Für die SP könnte eine erfolgreiche Präsidentschafts-Wahl dagegen den dringend nötigen „Aufwind“ bringen, glaubt Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer von der OGM.
Die größten Chancen, der SP den LH-Posten abspenstig zu machen, geben die Experten der VP in der Steiermark. In Umfragen lagen SP und VP zuletzt Kopf an Kopf. „Der Verlust von Platz eins der SP ist denkbar“, sagt Bachmayer. Dazu kommt, dass die VP sich mit Hilfe einer anderen Partei, der FP etwa, den Landeshauptmann-Posten sichern könnte.
FP möglicher Königsmacher
Eine Gefahr, die Filzmaier auch im Burgenland für realistisch hält, da die absolute Mehrheit für die SP außer Reichweite sein dürfte. Er sieht auch in der Steiermark die Chancen groß, dass „die FP zum Königsmacher wird“.
Überhaupt wird das Ausmaß der zu erwartenden Zuwächse der Blauen eine Rolle spielen – besonders in Wien. Herausforderer und FP-Chef Heinz-Christian Strache liefert Bürgermeister Michael Häupl schon jetzt einen harten Schlagabtausch, weshalb Häupl einen „grauslichen“ Wahlkampf erwartet.
Bachmayer glaubt zwar einerseits an „radikale Umbrüche“ bei der Wien-Wahl – gleichzeitig halten er und Filzmaier es hier aber für am wahrscheinlichsten, dass die SP den Landeshauptmann-Sessel verteidigt: Eine „Gegenmehrheit ist nicht in Sicht“ so Filzmaier, die SP werde aber „den unangenehmen Weg einer Koalition“ gehen müssen. Der Umfragetrend weist der FP ein Potenzial „jenseits der 20 Prozent“ aus, so Bachmayer, freilich könne sich da „noch viel ändern“.
