Vorarlberg ist der sechste Streich der Grünen
BREGENZ. Mit viel Vorschusslorbeer wurde am Montag in Vorarlberg erstmals eine schwarz-grüne Koalition für die kommenden fünf Jahre vereinbart.
Für die Grünen ist dies die aktuell sechste Beteiligung an einer Landesregierung. Im Ländle wird es, wie derzeit nur in Salzburg, mit Parteichef Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker sogar zwei grüne Landesräte in der siebenköpfigen Regierung geben.
Landeshauptmann Markus Wallner (VP) und Rauch sprachen vor dem Beschluss eines 75-seitigen Koalitionspapiers durch ihre Parteigremien von einem "Meilenstein". Die neue Koalition soll am 15. Oktober angelobt werden.
Verlorene Absolute
Voraussetzung für den Pakt war der Verlust der absoluten Mehrheit für die ÖVP bei der Landtagswahl vor zwei Wochen. Mit nunmehr 41,8 Prozent blieben Wallner Grüne und FPÖ als mögliche Partner. Nach antisemitischen Aussagen, für die sich FP-Chef Dieter Egger nicht entschuldigen wollte, aber auch wegen Widerständen in der Bundes-VP galt Schwarz-Blau von Anfang an als unwahrscheinlich. Wie bereits am Wahlsonntag von Wallner angedeutet, haben nun mit den Grünen die klaren Sieger (17,1 Prozent, plus 6,5 Punkte) das Rennen gemacht.
Wallner sprach gestern von einem sehr detailliert ausverhandelten Koalitionspapier. Dabei dürften auch die Knackpunkte, zwei von den Grünen abgelehnte Straßenbauprojekte, darunter die Untertunnelung in einem Naturschutzgebiet, politisch entschärft worden sein.
Umwelt- und Sozialressort
Wie zuletzt immer öfter zu beobachten, dürfte sich bei den Grünen der Pragmatismus durchgesetzt haben. Dafür spricht auch der Verhandlungserfolg beim Personalpaket. Rauch wird Landesstatthalter (entspricht dem Landeshauptmann-Stellvertreter, Anm.) und Umweltlandesrat, Wiesflecker soll die Sozialagenden vom bisherigen VP-Landesrat Harald Sonderegger übernehmen. Sonderegger wird Landtagspräsident.
Mit der Koalitionsentscheidung in Vorarlberg hat der für die Grünen jüngst so erfolgreiche Zug zur Macht ein weiteres Kapitel. Seit Herbst 2010 ist der Ökopartei in fünf Ländern der Sprung in die Regierung geglückt. Bis dahin gab es nur das seit 2003 schwarz-grüne Oberösterreich.
Dabei hat sich die für viele Wähler logische Verbindung von Rot-Grün als Ausnahme erwiesen. Nur in Wien und in Kärnten im Dreierbündnis mit der ÖVP gibt es diese Konstellation. In den vier anderen Fällen sind es durchwegs bürgerlich-grüne Regierungen, wobei in Salzburg das Team Stronach mit im Boot ist (siehe Grafik).
Die nächste Chance, in eine Regierung aufzusteigen, haben die Grünen im Frühjahr 2015 im Burgenland. Besser sind aber die Aussichten im Herbst in der Steiermark sein. In Oberösterreich und in Wien steht man als Regierungspartei auf dem Prüfstand. (luc)
Regierungszusammenarbeit in Bundesländern
Jetzt heulen sie wieder auf, die Äffler, niemand will mit ihnen in einer Regierung sitzen, ausgegrenzt werden sie ......... heuulllllllllllllllllllllll !
Wie kann man sich eine Paddei antun, deren Mitglieder aus der Aera-Schüssl-Haider heute fast täglich vor den Richtern stehen, meist ordentliche Strafen ausfassen, aber durch ewige Einsprüche noch nicht in Haft sind.
Die FPÖ-Weicheier sind ja nicht Manns genug, ihre Schuld sinnerfassend zu bekennen, sie lügen weiter, aber schlußendlich wird die Gerechtigkeit siegen.
Anführer Strachler ist auffallend ruhig, was fürchtet er ?
sonst kommt der Gudenuns und holt den Knüppel aus dem Sack
http://www.news.at/a/freiheitliche-partei-johann%20gudenus-drohung%20mit%20dem%20knueppel
warum werden die SOZIS ausgegrenzt in Voralberg ?
ist das der untergang der SPÖ ?
weil sie speziell im Westen nicht mehr mitspielen dürfen.
Tut weh, nicht mehr am Sau-Ursch zu sein, aber in Vbg mit 8,8% als gerechtfertigt!
mit der FPÖ nicht, weil Egger vor 5 Jahren.... Wenn mit gleichem Mass gemessen würde, dann könnte man mit den Roten gar nichts machen, siehe:
06.04.2014 (das ist heuer - und wo ist die SPÖ hinausgeflogen??)
VILLACH aktuell - Wahlkampf im Villacher Gemeinderat angekommen
Rund ein Jahr vor dem Gemeinderats-Wahltermin in Villach, ist der Wahlkampf bereits voll entbrannt. Der Ton wird rauer, die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner härter, alles business as usal. Selbst bei Politprofis wie langzeit Bürgermeister Helmut Manzenreiter liegen die Nerven allerdings blank. Nicht anders ist es zu erklären, dass er sich in der Fragestunde beim Thema "Pleite der Errichtergesellschaft des Kongresshotels", zu einem Sager hinreisen lies und Gemeinderat Markus Steinacher mit einem "NS-Schergen" verglich. Der Erklärungsversuch Manzenreiters machten den Sager auch nicht besser. Eine Entschuldigung blieb aus
daß hier Manche nicht verkraften, daß bei ALLEN aktuellen Umfragen die FPÖ an erster Stelle ist? Ein Versuch alle Haßposter zu einer realen Denkweise zu verhelfen. Weshalb tut sich die UMFALLERPARTEI ÖVP mit der grünen AUSLÄNDERPARTEI leichter? Weil Die eben die gleiche Politik in Brüssel betreiben. Beide sind fürs STEUERGELDVERSCHIEBEN INS AUSLAND. Beide machen in Brüssel KONZERN; BANKEN; und LOBBYISTENPOLITIK. Weshalb wechseln so viele Arbeiter von der ehemaligen Arbeiterpartei SPÖ zur FPÖ? Solltet Ihr Haßposter nun in der Lage sein, wenigstens ein bisschen zu verstehen, dann sollte Eure Reaktion anders ausfallen. Noch was , Haß macht blind und kann Magengeschwüre hervorrufen.
.. bei dem Zulauf von Berufsarbeitslosen, Ewiggestrigen und Ausländerhassern.
Freue mich dann schon wenn unsere einzigen Handelsbeziehungen, Tschibuti ist.
Aber ihr werdet es schon im Griff haben, im Kopf sicher nicht.
denn wer wählt denn die Hasspartei FPÖ? Mit Sicherheit keine gebildeten Leute und keine Leistungsträger der Gesellschaft. FPÖ wählen ungebildete und vor jene die sich immer benachteiligt fühlen. Ich wiederhole es geren für Dich, geh am 1 Mai in die "Europahalle" um Urfahrmarkt, dort siehts Du das Gesocks das FPÖ wählt und Du schämst Dich dafür. Ich kann mit den übrigen Parteien auch nicht viel anfangen, aber der politische Abschaum sammelt sich immer noch in der FPÖ. Es bleibt zu hoffen dass sich bei allen nächsten Wahlen immer noch Alternativen ergeben die eine Regierungsbeteiligung der Fiesesten Partei Österreichs ermöglichen.
bist sauer weil die SOZIS ausgegrenzt werden in Vorarlberg ?
Ist das der anfang vom ende für die SPÖ ?
Führt zu DDr. Faygmann. Dem Aufrechten, der zu ALLEN U - Ausschüßen natürlich erscheint.
Da hast Du recht,
die FPÖ ist die Partei der nicht Denkfähigen wie eben unserem Analphabeten. Wer erinnert sich nicht an den Über-FPÖler, "Einfach ehrlich, einfach Jörg"
hätten wir mehrere solche denkfähigen und " begabte " Politiker wie jörgl , wir hätten glaube ich weniger Problemen ...
( die Aussage von " begabten Politiker " stammt NICHT von mir , sondern von andere Parteien )
ich bin und bleibe UNABHÄNGIG und leiste mir daher solche Sprüche ..
es kann doch nicht sein das nun 93% der bevölkerung in voralberg von den grünen tägliche verbote und steuererhöhungen aufgebrummt bekommen!
oder den Blaunen oder den Schwarzen oder den Roten ist doch egal.
Sterben die Äffler aus, man hört zur Zeit nichts von Strachle, nichts von einem Krickl oder Vilimskyi ?
Oder kämpfen die wackeren Recken mit ihren Gotschagewehren gegen die IS ? Sind sie allesamt aus Österreich entschwunden oder sammeln sie sich in einem finsteren Keller, um gegen einen Ansturm von zurückkehrenden IS-Kämpfern gewappnet zu sein ?
Aber die Lösung wird viel einfacher sein .......... Strachle urlaubt mit Blondinchen an fernen Gestaden und ....... seine Anhänger sitzen beim Branntweiner, eingedöselt und siegestrunken.
...überhaupt 9 regierungssitze. die verwalten sich ja wie z.b die bayern. die auflösung der landtage ist längst überfällig.
ist die Schweiz nicht auch föderalistisch? Mit Ständerären und Kantonsräten?
....hat sogar die doppelten kantone, aber nicht so aufgebläht wie unsere bundesländer mit landesregierung, bez.hauptmannschaften gemeinden etc.
über die Auflösung des Bundesrates sprechen. Die Landesregierung ist für ein föderalistisches Selbstverständnis des Staates bei weitem wichtiger.
Ein Schweiz Kenner?
werden wie in oö - grünInnen handerlheber für den lh........
die SOZIS werden ausgegrenzt !
Hauptsache die ZPÖ ist nicht in der Regierung
Was ist das für eine?
aber für mich sind's die Zockerpartei ... Siehe Linz & Salzburg etc etc
(Für die Erklärung, Penn? daschauher)
Mein Adobe-Rader sagt, dass die von euch angebotene PDF-Datei nicht gültig ist...?
Mein Adobe-Reader ist aktualisiert, daran kann's nicht liegen...
Kann man da was machen?
Für Gewinne der FPÖ. ROTSCHWARZGRÜN macht AUSLÄNDERPOLITIK. Wahrscheinlich ist die FPÖ wirklich die Partei der ÖSTERREICHER.
offensichtlich die Partei der Analphabeten.
die FPÖ ist die Partei der nicht Denkfähigen wie eben unserem Analphabeten. Wer erinnert sich nicht an den Über-FPÖler, "Einfach ehrlich, einfach Jörg" und was ist von dem Strolch geblieben, Skandale bis zum geht nicht mehr. Wenn man sich die geistigen Tiefflieger der aktuellen FPÖ von Strache, Vilymski bis Haimbuchner so ansieht dann hat sich nicht viel geändert in DER "Österreichpartei".
und die SPÖ"ler denken ?
KPÖ