Vorarlberg: Signale für Schwarz-Grün

Von Lucian Mayringer   23.September 2014

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner will sich nicht lange mit den Analysen zu den herben Verlusten (minus 9 Prozentpunkte auf nun 41,8 Prozent) für die ÖVP am Sonntag aufhalten. Schon heute will Wallner bei allen Parteien im Hinblick auf Koalitionsmöglichkeiten vorfühlen. Die Tendenz ging zuletzt klar Richtung Grün.

 

1 Warum hat Grün die besseren Karten als Blau? Die Blauen wurden 2009 wegen eines antisemitischen Sagers von Parteichef Dieter Egger von VP-Alt-Landeshauptmann Herbert Sausgruber aus der damals freiwilligen Koalition geworfen. Egger hat sich bis heute nicht entschuldigt. Aber auch andere, aktuellere Gründe sprechen für Schwarz-Grün: Mit der Ökopartei würde sich die ÖVP den Wahlsieger (plus 10,6 Prozentpunkte auf 17,1 Prozent) ins Boot holen.

Ein Vergleich: Die Grünen haben in 94 der 96 Vorarlberger Gemeinden zugelegt, die Volkspartei nur in sechs. Nicht zuletzt gilt das persönliche Verhältnis zwischen Wallner und dem Landeschef der Grünen, Johannes Rauch, als sehr gut.

2 Gibt es bereits konkrete Anzeichen für Schwarz-Grün? Noch am Wahlsonntag hat Wallner betont, dass man den grünen Erfolg nicht einfach "übersehen" könne. Dem Vernehmen nach gab es bereits konkrete Anfragen der Ländle-Schwarzen bei den Parteifreunden in Oberösterreich. Als seit 2003 aktiver "Schwarz-Grün-Pionier" verfügt Josef Pühringer tatsächlich über die längste Erfahrung mit Grünen am Regierungstisch.

3 Hätte diese Koalition auch überregionale Bedeutung? Der Mangel an Regierungserfahrung macht die Grünen zum Risikopartner – dieses aus SPÖ wie ÖVP bekannte Argument zieht schon jetzt nicht mehr. Mit der Beteiligung an einer sechsten Landesregierung noch weniger. Sollte also nach der nächsten Nationalratswahl die rot-schwarze Mehrheit tatsächlich Geschichte sein, gäbe es in beiden Lagern insgesamt sechs Landeshauptleute, die bei der Suche nach einem dritten Partner ihre Erfahrungen mit Grün einbrächten. Das kann gegenüber der FPÖ, die in keiner einzigen Koalition sitzt, der Vorteil sein.

4 Warum haben die Neos in der Heimat von Parteigründer Matthias Strolz nicht besser abgeschnitten? Das liegt vor allem an Sabine Scheffknecht. Der völlig unerfahrenen Spitzenkandidatin fehlte nicht nur die Strahlkraft. Ihre Idee zur Abschaffung der Wohnbauförderung war etwa so kontraproduktiv, wie die von Angelika Mlinar im EU-Wahlkampf angeregte Privatisierung des Wassers. Die Lehre für Matthias Strolz: Ohne Top-Personal gibt es für die Neos keine Top-Wahlergebnisse.

5 Welche großen Trends gab es bei der Wahl im kleinen Vorarlberg? Die FPÖ bleibt die Partei der jungen Männer, bei jungen Frauen ziehen die Grünen: 46 Prozent der Männer bis 44 Jahre haben im Ländle Blau gewählt, 35 Prozent der Frauen dieser Altersgruppe entschieden sich für Grün. Mit der Marginalisierung der SPÖ auf 8,8 Prozent und den starken Verlusten für die ÖVP steht fest, dass beide Regierungsparteien das Wahljahr mit Allzeittiefs und ohne Erfolgserlebnis abschließen. Für die Grünen gab es dafür bei der EU-Wahl (14,5 Prozent) und in Vorarlberg Rekordergebnisse.

Mit dem Minus von 1,7 Prozent in Vorarlberg gab es einen weiteren Dämpfer für den Höhenflug der FPÖ unter Heinz-Christian Strache nach den Jahren des Wiedererstarkens. Bei fünf Landtagswahlen seit Anfang 2013 gab es für die Freiheitlichen nur in Salzburg ein Plus.

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Wahlkalender

Mit Vorarlberg hat heuer nur ein Bundesland seinen Landtag neu gewählt. Gleich vier Urnengänge machen 2015 zum Superwahljahr aus Ländersicht.

Termine sind zwar noch nicht fixiert. Im Frühjahr, spätestens bis Ende Mai, muss aber im rot-schwarz regierten Burgenland gewählt werden.

Danach folgen drei der vier bevölkerungsreichsten Bundesländer. Im schwarz-grünen Oberösterreich tritt Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) noch einmal an. Erwartet wird ein Septembertermin. Auch in der rot-schwarzen Steiermark muss bis September gewählt werden. Im rot-grünen Wien gilt auch ein Wahltermin im Mai als möglich.