Verhüllungsverbot: Kurz warnt Nekkaz vor Konsequenzen
WIEN. Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz (VP) übt scharfe Kritik am algerisch-französischen Geschäftsmann Rachid Nekkaz, der alle Strafen nach dem österreichischen "Burka-Verbot" bezahlen will.
"Wir lassen uns das sicher nicht gefallen. Wer in Österreich Niqab oder Burka trägt, muss mit Konsequenzen rechnen", erklärte Kurz am Donnerstag in einer Stellungnahme.
Der ÖVP-Spitzenkandidat, der als Integrationsminister maßgeblich am Zustandekommen des Verhüllungsverbots beteiligt war, verwies außerdem darauf, dass von der Strafe betroffene Personen den Vollschleier jedenfalls an Ort und Stelle abnehmen müssen, sonst würden sie auf eine Polizeiwache gebracht.
Der algerische Millionär hat mit seiner Organisation "Touche pas à ma constitution" (Rühr' meine Verfassung nicht an) ähnliche Strafen bereits in Frankreich, Belgien, den Niederlanden und der Schweiz übernommen und dafür rund 300.000 Euro ausgegeben. Laut Servus TV will Nekkaz seine Aktion nun auf Österreich ausweiten. Das exklusive Interview, Reaktionen aus Politik und Bevölkerung zeigt Servus TV am Donnerstag ab 19:20 Uhr.
Kurz warnt den Geschäftsmann. Es sei zu prüfen, ob bei Herrn Nekkaz eine Anstiftung zur Verwaltungsübertretung vorliegt, in diesem Fall müsste Herr Nekkaz mit entsprechenden Konsequenzen rechnen, teilte der Minister mit. "Wir werden keine Symbole tolerieren, die darauf abzielen, bei uns eine Gegengesellschaft zu errichten", so Kurz.
Wenn jemand eine Straftat gut heißt, dann sollte man diesen präpotenten Mann gar nicht nach Österreich lassen! Diese Bekleidung der Frauen hat in unserem Land nichts zu suchen und wenn, dann sollen sie dorthin zurückkehren wo diese Bekleidung sogar Vorschrift ist. Der Islam mit seinen Auswüchsen hat in unserem Land bzw. mit den westliche gelebten Werten nichts zu tun.
Sehr gut Sebastian!!
@ europa04
Was hat das mit rechts oder sonstiger Parteiposition zu tun, wenn sich ein oberstes staatliches Verwaltungsorgandagegen verwehrt, dass aus ordre public-widrigen Motiven innerstaatliches Verwaltungsrecht konterkariert wird in einer Weise, die durchaus als Anstiftung zu werten ist und an diverse Staatsverweigerererinnert.
Es ist Zeit, dass endlich mal einer aus der Reihe derer, die trotz rechtlicher Handhabe unangemeldete Spontandemos zu fremden Belangen nicht auflösen, Wahlveranstaltungen des Sultans zu- und religionsspitzelnde Attaches unbehelligt werkeln lassen, ausbricht.
Eine parteipolitische Dimension bekäme die Angelegenheit nur, wenn ihm dabei andere aus wahlkampftaktischen Gründen in den Rücken fielen.
Und nein, ich bin kein Kurz-Unterstützer.
Selten, das ist interessant, wie deine Worte dich an einen Ort tragen, wo du gar nicht daran dachtest, je hinzukommen. (hat mit dem Ende der Weltscheibe zu tun).
Herr Nekkaz, persona non grata...
Basti dampfplaudert wieder.
Nach der Wahl rollt er dem Algerier wieder den roten Teppich aus.
Ich wäre für eine sofortige Erhöhung der Höchststrafe auf 3000€,und die Rechnung an den geschätzten Sponsor der Verhüllten!
Da könnten wir die geplünderte Staatskasse ein wenig auffetten!
Es ist nun höchste Zeit unverholene Islamisierung nationalsozialistischer Wiederbetätigung gleichzusetzen.
Leuts die ihren Vollschleier nicht abnehmen wollen sollte man des Landes verweisen.
Der Islam ist bei uns zu verbieten.
Was du machst ist verbotene Wiederbetätigung mit anderen Variablen.
1:1 die alte Geschichte, und nichts aufgearbeitet, besuche ein KZ.
Typisch .. .
. .. versuchst wiedereinmal meine Worte zu verdrehen.
Islam ist faschistisch, das sage nicht Ich, sondern Leute die sich mit dem Islam auskennen.
Aber was soll schon anderes von dir kommen, so denkfaul und ideologisch vollvernagelt wie Du sonst auch argumentierst.
Verstecken hinter denen, "die sich auskennen" - haha - sind das Leute, die ein Diplom in Volksverhetzung erworben haben?
Der Islam ist nicht faschistisch. Der ist freier als die katholische Kirche, die ist streng hierarchisch und männerdominiert. In Berlin führt eine Frau eine Moschee.
Beleidige weder mich noch Andersgläubige.
Rufzeichen hinterm Imperativ schon wieder vergessen.
Der Prophet des Islam, Mohammed, hat eigenhändig einen Haufen Leute umgebracht und er ist auch noch stolz drauf.
An gezählten 206 Stellen im Koran wird zu Gewalt oder Mord an Andersgläubigen aufgerufen.
Der Islam macht keinen Hehl daraus daß er Anspruch auf globale Herrschaft erhebt.
Der Islam ist eine faschistische Sekte und keine Religion, er gehört bei uns hier verboten.
Und das mit einem Viertelgehirn wie erst gestern von einem unfehlbaren saudischen Geistlichen fachmännisch in Sachen Frauen öffentlcih proklamiert wurde.
Mann, wenn die volle vier Viertel Hirn hätte würde sie mir echt unheimlich werden .. .
Siehe : https://www.youtube.com/watch?v=Uj8J62BqRMo
Der yael´sche Imperativ.
Was berechtigt Sie eigentlich zu diesem ständig belehrenden Ton?
Und nicht immer das Rufzeichen vergessen!
Bist du !!! daran gewöhnt? An Befehle und ans Gehorchen.
Ist ja sehr Intelligent vom SCHWARZ-TÜRKIS(CH)EN Kurzen, mit so einer Debatte von seinem Versagen in der Integrationspolitik ablenken zu wollen. Der versucht immer mehr, noch weiter RECHTS zu stehen, als es die BLAUNEN schon tun.
Abwarten, ob Monsieur wirklich zahlt.
Wenn ja, sollte der NR eine astronomische Erhöhung der Strafe beschließen.
Der Staat braucht eh Geld zur Erfüllung der Sorgepflichten, die er für alle Welt übernommen hat.
"Touche pas à ma constitution réelle", Monsieur Nekkaz!!!!!!!!!!!!!
...der Nekkaz soll sich sein Geld irgendwo hinschieben! Ich bin gespann, wie unsere Politiker in diesem Fall reagieren.
..........aha für diese Aussage musste er mit dem Präsidenten nach Amerika!
milli
Wenn der Shorty weit weg ist, kann er nicht befragt werden, warum er Mitterlehner abgeschossen hat und dies schon 1 Jahr im voraus plante.
Ich halte diesen Kurz für unglaubwürdig, er wird Österreich noch weiter enttäuschen.
Richtig
Das Photo zeigt den Kurz in der Vollversammlung aber im Text steht nicht, dass er den Schmonzes dort gesagt hat.
Und da ist er wieder der Kurz. Er nutzt jede Gelegenheit für einen populistischen Sager zum Ausländerthema.
Gleichzeitig kostet es Kurz sichtbar Überwindung, dass er zugibt das es in Ungarn unter Orban und in Polen unter Kazcinsky große Probleme mit der Aufrechterhaltung der Demokratie gibt. Da würde man sich vom Außenminister klare Worte erwarten. Fehlanzeige, denn die gibt es in lauter populistischer Art ja immer nur zur Migrationsfrage. Dort wo die Demokratie abgewürgt wird schweigt Kurz. Orbans Ungarn als Vorbild für Kurz?
„Er nutzt jede Gelegenheit für einen populistischen Sager zum Ausländerthema. “ ---
In der Sache hat er doch vollkommen recht, was meinst du dann unter „populistisch“?
Er/Sie meint das der Kurz nur dampfplaudert und nach der Wahl wieder Kuschelkurs zum Islam fährt wie er es in der Vergangenheit auch schon gemacht hat.
Der algerische Millionär hat mit seiner Organisation "Touche pas à ma constitution" (Rühr' meine Verfassung nicht an) ähnliche Strafen bereits in Frankreich, Belgien, den Niederlanden und der Schweiz übernommen und dafür rund 300.000 Euro ausgegeben.
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Kurz bedauert wohl, dass Rachid Nekkaz die 300 Tausender nicht an die Türkisen gespendet hat, aber wenn das die einzige grosse Tat des Türkisen ist, dann ist er wohl als Integrationsminister fehl am Platz.
Siehe diesen Artikel:
Muslime fühlen sich Österreich wenig verbunden...
So wird es nie eine Verbundenheit geben wenn die Gesetze mit Füßen getreten werden - wer sich nicht unseren Gesetzen anpasst oder sich nicht Wohl fühlt bei uns steht es frei das Land zu verlassen - OHNE SCHRILLEN GESCHREI!!!
Das Problem sehe ich im schrillen Wahlkampfgeschrei des unzuständigen Kurz.
Solche Leute glauben wohl, die können sich mit Geld alles erlauben und die Itegrität von Staaten einfach unterlaufen!! Wo kommen wir da hin wenn wir uns so etwas gefallen lassen oder tolerieren!
Wenn´s nicht anders geht, dann gehören solche Personen eingesperrt ohne Möglichkeit auf Freilassung durch eine Kaution!
Bummsti!
Na gut, ich gehör nicht zu deinen "wirs"
Wenn ein Gesetzgeber in seinem Geltungsbereich sowas schreibt, dann ist das ok. auch für einen Gesetzeshüter ist es im Fall einer Übertretung ok. Aber nicht fürs persönliche Aufregen über einen Ausländer im Ausland.
Willst du Kurz einsperren, so kurz vor der Wahl?
Da wäre im Wiederholungsfall dann eine Haftstrafe anzudenken. Ob Herr Nekkaz diese dann in Vertretung absitzt?
Nicht bei einer Verwaltungsübertretung.
Nekkaz hat das Bild von Kurz gesehen und ist sofort vor Angst im Erdboden versunken.
Kurz muß man einfach verstehen lernen. Vor 2 Jahren hat Er noch diese FPÖ Forderung beschimpft. Nun erregt Er sich. Wer soll Das noch verstehen?