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Van der Bellen hält Vollverschleierungsverbot für "kein gutes Gesetz"

Von nachrichten.at/apa, 08. Juni 2017, 07:40 Uhr
Integrationsgesetz mit mehr Pflichten und Burkaverbot
Wer sein Gesicht ab Sonntag so verhüllt, dass es nicht mehr erkennbar ist, der muss mit einer Geldstrafe von bis zu 150 Euro rechnen. Bild: Reuters

WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen übt Kritik am Integrationspaket der SPÖ-ÖVP-Regierung.

Vor allem das Vollverschleierungsverbot im öffentlichen Raum sei "kein gutes Gesetz", sagte Van der Bellen Mittwochabend bei einer Diskussionsveranstaltung der Hamburger Wochenzeitung "Die Zeit" im Wiener Akademietheater.

Es sei ihm zwar "extrem unbehaglich", wenn er einer vollverschleierten Frau begegne, das gebe der Mehrheit aber nicht das Recht, es zu verbieten. "Aber ich glaube, es ist nicht verfassungswidrig", meinte Van der Bellen. Das Vollverschleierungsverbot sei jedenfalls rein innenpolitisch motiviert. Es jucke ihn schon, das Gesetz nicht zu unterschreiben, aber der Bundespräsident bestätige mit seiner Unterschrift unter Gesetze ja lediglich, dass diese verfassungsmäßig zustande gekommen sind.

Das Amt des Bundespräsidenten über er "weitgehend" mit Freude aus, sagte Van der Bellen im Gespräch mit "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo. Er habe natürlich nicht damit gerechnet, dass es gleich in den ersten Monaten jede Menge Regierungskrisen geben werde. Die Hofburg sei aber "schon was Spezielles - Habsburg pur - das atmet Maria Theresia". Diese Tradition sei gut, aber auch tückisch, und man müsse darauf achten, dass einen die Tradition nicht beherrscht.

Van der Bellen: "Brauchen eine pro-europäische Regierung"

Zurückhaltend kommentierte der Bundespräsident die aktuelle innenpolitische Lage und die kommenden Nationalratswahlen. "Rote Linie" bei der Regierungsbildung sei für ihn die Europapolitik der potenziellen Regierungsparteien. "Ich bin nach wie vor überzeugt, dass wir eine grundsätzlich pro-europäische Regierung brauchen." Die FPÖ sieht Van der Bellen diesbezüglich auf gutem Weg. "Ich beobachte, dass die FPÖ in den letzten zehn Monaten schrittweise alte Positionen verlässt." Die FPÖ habe offenbar erkannt, dass ein EU-Austritt in Österreich "absolut unpopulär" ist. "Das ist gesickert, und ich hoffe, dass es so bleibt."

Schwer tat sich Van der Bellen damit, die FPÖ als "rechte Partei" zu bezeichnen. Vom Ausland gesehen mag das so sein, in Österreich sei man mit solchen Zuschreibungen aber vorsichtiger. Die FPÖ sei etwa weit davon entfernt, eine kriegshetzerische Partei zu sein. Er spreche im Zusammenhang mit den Rechtspopulisten lieber von nationalistischen Parteien.

Dass es bei den Österreichern eine gewisse Müdigkeit punkto Großer Koalition gibt, stellte der Bundespräsident nicht in Abrede. Ob das mögliche Ende der SPÖ-ÖVP-Koalition ein Gewinn sein werde, ließ Van der Bellen offen. "Warten wir mal ab. Es ist schon ein Problem, wenn es über Jahrzehnte keine Alternative gibt. Man wird schon irgendwie ungeduldig. Österreich ist eben in manchen Dingen ein höchst eigenartiges Land."

Auch in seine Morgenaktivitäten gab Van der Bellen im launigen Gespräch mit "Zeit"-Chefredakteur di Lorenzo Einblick. Auf die Frage, ob er in der Früh auch als erstes Onlinemedien aufsuche, um zu sehen, was US-Präsident Donald Trump wieder angestellt habe, meinte Van der Bellen trocken: "In der Früh löse ich erst mal ein Sudoku."

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252  Kommentare
252  Kommentare
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lancer (3.688 Kommentare)
am 20.06.2017 11:11

in Österreich geht man halt nicht vermummt auf die Straße. Und (noch) sind die Österreicher die das so sehen in der Mehrheit. Unter so einer Vollverschleierung kann sich alles Mögliche verstecken. Deshalb gibt es bei uns ja auch ein Vermummungsverbot.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 12.06.2017 21:31

Nur mehr knapp 5 Jahre.....dann haben wir es überstanden 😡😡

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microdns (33 Kommentare)
am 13.06.2017 12:56

wieso?

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 15.06.2017 14:11

Darum

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andersdenken (551 Kommentare)
am 10.06.2017 13:34

Na Gott sei dank hat er es unterschrieben. Muss Ihn nicht gefallen, braucht Ihm auch nicht gefallen.
Der alte Herr soll halt das machen für das er bezahlt wird, und die echte Politik den Profis überlassen.

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am 11.06.2017 03:16

Demokratie ist nicht anders - nämlich undemokratisch - zu 'zer'denken.

Merken: In Österreich gilt Meinungsfreiheit, natürlich auch für den Bundespräsidenten.

Fass die Absolvierung eines Grundwertekurs ins Auge, für den Anfang.

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 09.06.2017 09:52

Es gibt seit 2014 ein bestehendes, richtungsweisendes Urteil, das der EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, seine Erkenntnisse sind bindend für alle Höchstgerichte in allen europäischen Staaten) gefällt hat.

Ein Moslem hatte gegen das Burka- Verbot in Frankreich geklagt und auch letztinstanzlich verloren.

Der EGMR gab Frankreich Recht. Ein Staat darf "Parameter" zum Wohl der ganzen Gesellschaft festlegen, auch, wenn sie die Religionsfreiheit einschränken.

Dadurch, dass unser Bundespräsident ein in unserem Parlament demokratisch und verfassungskonform zustande gekommenes Gesetz nicht akzeptieren will, stellt er sich klar gegen den Menschenrechtsgerichtshof, gegen die Menschenrechte - und gegen die überwältigende Mehrheit aller Österreicher.

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AlfDalli (3.986 Kommentare)
am 10.06.2017 09:28

Und das ist gut so!

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am 11.06.2017 03:25

Dein letzter Absatz redet mehr oder weniger der Einführung der Kategorie des 'Gesinnungsverbrechens' das Wort - man glaubt es kaum. Solche geistesgeschichtliche Relikte wie du werden konsequenzlos in einer Demokratie nie an die Macht kommen, das ist wohl klar.

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leser (2.219 Kommentare)
am 08.06.2017 21:57

Eine voll verschleierte Person neben mir in einem öffentlichen Verkehrsmittel würde ich als Belästigung empfinden.

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phare (2.619 Kommentare)
am 08.06.2017 23:12

Wie wäre es, wenn Sie einfach nicht hinschauen?

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docsockshot (704 Kommentare)
am 09.06.2017 06:45

Echt jetzt ?
Wegschauen ist ihre Empfehlung ?

Das ist doch ds Problem, daß wir viel zu lange weggeschaut haben.

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am 11.06.2017 01:56

Ach was, wie viele Vollverschleierte sind denn dir schon begegnet?
Kryptisch das Wegschauen als schlecht hinstellen bringt nichts

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am 11.06.2017 01:48

Das beruht sicherlich auf Gegenseitigkeit. Soweit so egal, zumal es um eine potentielle Bedrohung durch Verschleierte geht, und nicht um Belästigung durch eine andere Religion.
Wenn Ihnen aber eine in Österreich staatlich zugelassene Religion bzw. deren Anhänger als Belästigung erscheint/erscheinen, wird sich jeder normale Österreicher belästigt fühlen, wenn Sie neben ihm sitzen. Wäre auch ein untragbarer Zustand.

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am 11.06.2017 01:54

Im März 2017 stimmten die sogar die Imame Europas unter vielen, vielen Punkten dem Verbot der Vollverschleierung aus Gründen der Sicherheit an öffentlichen Plätzen zu:

http://malta2017.epp.eu/wp-content/uploads/2017/05/DE1_Res_Islamism_Adopted.pdf

Besser, wenn Religionsgemeinschaften ihre Regeln selbst festlegen.

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am 11.06.2017 02:41

So ist es. Und der Staat die Strafgesetze für Rechtsextreme und Neonazis, und sonstige Terroristen welcher Art und unter welcher Tarnflagge auch immer.

Da ist noch viel zu leisten, mit den paar Religionsfanatikern ist es bei weitem nicht getan, es gehört nüchtern und konsequent durchgegriffen, damit der Staat nicht von politischen Spinnern, derzeit vor allem Rechtsextremen, übernommen wird.

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am 11.06.2017 03:44

Keine Partei kann sich gut gegen Spinner in ihren eigenen Reihen wehren, die sich nach oben kämpfen. Das ist das schwerste, das Hüten der eigenen Ideologie. Das Freihalten von persönlicher Machtgelüsten.

Der Dienst an der Allgemeinheit (gibt es das noch)...

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leser (2.219 Kommentare)
am 08.06.2017 21:56

Immer wieder werden Nonnen in die Diskussion gebracht, aber Nonnen mit Vollverschleierung habe ich noch nicht gesehen - möchte ich auch nicht.

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am 11.06.2017 01:53

Keiner schreibt hier von Nonnen, machen Sie sich nicht künstlich wichtig.

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am 11.06.2017 03:57

Augenzeugen, die nichts gesehen haben, sind wichtig...
Ein Schauer... vor dem es mir gruselt, krtek, das magst mir glauben.

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am 11.06.2017 03:54

Statt Vollverschleierung haben Nonnen andere Beschränkungen ihr Gesicht der Welt zu zeigen. Warum lässt man Frauen und ihren Kopfschmuck einfach nicht in Ruhe?

Hinter männlichen Bärten verstecken sich auch Gesichtszüge.

Verbieten... haha, rasieren für die Sicherheit...

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am 08.06.2017 19:02

Mein Eindruck ist,
daß unser BP v. d. Bellen,
insbesondere was die Wortmeldungen betrifft,
das Amt wie sein Vorgänger weiterführt.

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AlfDalli (3.986 Kommentare)
am 08.06.2017 18:17

UHBP ist schon in Ordnung!

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 08.06.2017 19:50

Dankbarkeit ist alles.

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am 11.06.2017 01:57

Klestil war um ein Haus besser, aber er stand auch nicht zur Wahl. Was er taugt, kann er im Herbst zeigen, denn als Grüßaugust und nonchalanter Kommentator kommt er viel zu teuer, letzteres können auch die Alten von der Muppetshow deutlich besser.

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peterarmin (696 Kommentare)
am 08.06.2017 17:51

Es ist geradezu unglaublich : gerade jetzt, so sich sunnitische IS-Terroristen die Vollverschleierung ausgenützt haben, um Menschen abzuschlachten, meldet sich dieser unsägliche Herr zu Wort und kritisiert das in Österreich in Kraft tretende Verschleierungsverbot ! Geht es eigentlich noch menschenverachtender ? Im Übrigen hat die Vollverschleierung weder im Koran noch in den Haddithen ihre Wurzeln, wird nicht verlangt und nicht empfohlen, sondern ist im islamischen Raum eine Weiterführung der Tracht gewisser islamisierter Wüstenstämme und in Europa daher wohl nur der Versuch, unserer Kultur entgegenzutreten !

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Selten (13.716 Kommentare)
am 08.06.2017 21:16

Das ist scchon mehr als G´spür für den richtigen Zeitpunkt. Das ist schon Instinktsicherheit!

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am 11.06.2017 04:00

Stop, das Gesetz hat er zur Vorlage bekommen, ohne Einfluss auf den Zeitpunkt.

Euch ist nur die Unversehrtheit eures Hasses wichtig - wie furchtbar.

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am 11.06.2017 03:10

kotzi, kleiner Hetzer, pass auf dass du nicht gefasst wirst

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 11.06.2017 08:34

Oh auf nächtlicher Meldetour?

Guten Morgen!

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microdns (33 Kommentare)
am 13.06.2017 12:59

und schon ist deine meldung weg .. hihi

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 15.06.2017 14:08

Ja die Zensur ist gnadenlos.

Besonders bei Bello Berichten fällt das auf.

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jago (57.723 Kommentare)
am 08.06.2017 13:07

In unseren westlichen Staaten sind schon wieder kleine "Ghettos"*) entstanden, diesmal für islamische Frauen in ihren Großfamilien.

Die aufgeklärten Staaten sind gesetzlich dazu verpflichtet, derartige Isolationen zu verhindern und sie aufzulösen, egal wie sie entstanden sind. Die Staaten sind verpflichtet, die Ghettoinsassen in der Freiheit vor Zugriffen der altmodischen Herrscher und der verblödeten "Patrioten" im Land zu schützen.

Das gilt auch für sizilianische und andere Mafiaghettos in den westlich-aufgeklärten Staaten und für orthodoxe Ghettos.

*) ich bitte höflich bei den Juden um Entschuldigung, dass ich dieses hässliche Wort aus der Geschichte für diesen Zweck gebrauche. Die Geschichte wiederholt sich, leider, mit etwas veränderten, versteckten Symbolen.

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Welser12345 (73 Kommentare)
am 08.06.2017 13:05

Es gibt auch viele, die VdB für keine guten Präsidenten halten, trotzdem ist er BP und das nennt sich Demokratie!

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observer (22.145 Kommentare)
am 08.06.2017 13:18

Akzeptieren muss man ihn, aber mögen nicht. Und unter einem Glassturz, dass man ihn nicht kritisieren darf, darunter befindet er sich auch nicht - das ist nämlich auch Demokratie.

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leser (2.219 Kommentare)
am 08.06.2017 21:54

Hätte er seine Äußerungen vor der Wahl von sich gegeben, das alleine hätte genügt, ihn abzulehnen.

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am 11.06.2017 02:05

Gewählt hättest du ihn ohnehin nicht, worin liegt der Informationswert?

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checktheflipper (28 Kommentare)
am 08.06.2017 13:03

Also dass einer der den christlichen (!) Frauen im christlichen (!) Österreich ein Islamisten-Symbol (Kopftuch) aufsetzten will, das Vollverschleierungsverbot für "kein gutes Gesetz" hält, das war klar.

Wie das christliche Österreich einen Islamisten-Symbolwerber wählen konnte ist auch klar. Alle gegen einen (gegen Hofer) war der Kampf, der politisch korrekte Irrsinn hat ihn an die Macht geschoben.

Not my president. Never.

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( Kommentare)
am 08.06.2017 13:06

Sie können ja gerne auswandern, die Österreichische Staatsbürgerschaft zurücklegen... Trumphausen könnte passen?

Ansonsten ist ein Präsident dank Wahlmehrheit für alle da.

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jago (57.723 Kommentare)
am 08.06.2017 13:15

Der "auswander"-Spruch ist so alt wie der 30-jährige Krieg traurig
Und mindestens ebenso ungeheuer blöd-exekutiv arrogant!

Als ob EUCH das Land gehörte, das ihr so schlecht verwaltet.

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dachbodenhexe (5.629 Kommentare)
am 08.06.2017 13:16

Sie argumentieren den Österreichern gegenüber jedoch nicht sehr tolerant, Ihren Schreibstil könnte man sogar radikal nennen !

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( Kommentare)
am 11.06.2017 03:57

Screenshot

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docsockshot (704 Kommentare)
am 09.06.2017 06:53

Das ist also ihr Votrschlag,
Österreicher raus und Schleiervolk rein.

Typisch linker Österreichhasser.

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( Kommentare)
am 11.06.2017 02:04

Linke Liebe, die verstehst du nicht, aber kein Hass.

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( Kommentare)
am 11.06.2017 03:40

'Schleiervolk'?

Ich glaub ich les nicht richtig. Befleissig dich gefälligst eines angemessenen Tons gegen eine anerkannte Religionsgemeinschaft, du Hetzer!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 08.06.2017 13:25

Nicht jeder, der anderen eine Grube gräbt
geht mit einer Schaufel durch den Tag.
Morgenstund hat einen Mund? Wo? Da ist aber Gold drin!!

Wenn Sie nicht verstehen,
was ein Vergleich, ein Beispiel, eine Metapher ist,
dann bleibens einfach weiter auf dem Niveau von Kleinkindern,
die zu symbolischer Sprache noch keinen Zugang haben!
Fragt das Dreijährige, desssen Vater verunglückt ist, die Mutter nach der Beerdigung: Mama, fressen jetzt die Würmer den Papa?

Gehts noch?
Van der Bellen will und wollte keiner Österreichin ein Gesetz reindrucken!!

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( Kommentare)
am 11.06.2017 03:33

den Gesundheitscheck brauchts du, nicht Vinzenz

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am 11.06.2017 04:11

Wenn einer nicht, dann Vinzenz. Hast du gut geschrieben, krtek

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 08.06.2017 13:37

bizzelst halt bis in alle Ewigkeit, kein Problem.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 08.06.2017 14:11

Hoffe du gehst jeden Sonntag in die Kirche um die christlichen Werte hochleben zu lassen!

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