Van der Bellen: "Zustand des Bundesheeres ist nicht verfassungskonform"
WIEN. Das geht aus dem Tagesbefehl zum Jahreswechsel von Bundespräsident Alexander van der Bellen hervor. Darin kündigt der oberste Befehlshaber an, bei den Budgetverhandlungen im kommenden Jahr eben besonders auf diese Wiederherstellung zu achten.
Wörtlich schreibt Van der Bellen: "Das Jahr 2019 wird entscheidend für das österreichische Bundesheer und seine künftige Einsatzbereitschaft sein. Ich werde daher bei den diesbezüglichen Budgetverhandlungen ein wachsames Auge auf die Wiederherstellung eines verfassungskonformen Zustandes des Bundesheeres haben." Das Bundesheer sei dazu bestimmt, "den Schutz der inneren Ordnung des Staates zu gewährleisten und seine Souveränität gegen jede Bedrohung von außen zu verteidigen". Die politische Führung sei hingegen dafür verantwortlich, "die notwendigen Ressourcen sicherzustellen und einen verfassungskonformen Zustand des Bundesheeres zu gewährleisten", äußert sich Van der Bellen unmissverständlich.
Die sicherheitspolitischen Herausforderungen würden auch in den nächsten Jahren nicht abnehmen. Die Österreicher würden es schätzen, "ein Bundesheer zu haben, auf das sie sich verlassen können", so das Staatsoberhaupt, das sich im Tagesbefehl bei den Bediensteten des Bundesheeres für ihre Leistungen bedankt.
Video: Für Bundespräsident Alexander Van der Bellen befindet sich das Bundesheer derzeit offenbar in keiner guten Verfassung.
Und wie schaut der vdb selbst?? Erbärmlich, alt, abgetrocknet vom RAUCH.
Der chronisch Raucher, Umweltkaputtmacher und grün!!!!!!!!!
Unglaublich welcher Hass UHBP VdB in diesem Forum von vielen Postern entgegen schlägt.
Er kann sagen was er will , es wird nie passen, er wird nie richtig liegen, es werden immer niedrigste Motive unterstellt werden.
Bei solch einer Einstellung vieler Wähler kann einem um die Demokratie schon bang werden.
Analphabet (10506) 23.12.2018 01:07 Uhr
Es ist doch so, daß Kurz mehr als 80 Prozent FPÖ Politik betreibt
Harbachoed-Kater
Die Katze ist aber nicht behaart, weils einen Schwanz hat.
Warum hat das der Edelmommunist und Nordkorefreund , Vorgänger und schlechtester Präse neben Sascha, der permanent am Klo versteckter Fischer nicht gesehen? Er hat es zugelassen, dass das Heer fast abgeschafft wurde
... Das dümmste Posting, das wir in den letzten zehn Jahren gesehen haben. ...
Für diesen Titel sind Sie aber auch noch mit grossen Chancen im Rennen. Hat der BP irgendeine Budgethoheit? Kann er Gesetze ändern?
beati pauperes spiritu
das nicht. Sein Vergleich zielt aber darauf ab warum Fischer nichts gesagt hat damals! Was hat das mit Budgethoheit zu tun und wer ist jetzt der Depp?
Kann mich erinnern, dass auch Fischer den Zustand bekrittelt hat, nur eben nicht in einem Tagesbefehl. Jetzt kannst den Deppen wieder neu zuteilen.
beati pauperes spiritu. BEEINDRUCKEND! 😂
@wernerKraus
frei nach Einstein: Die Dummheit von "wernerKraus" und das Universum sind unendlich....
...sagt ein Einheizer, dessen Intellekt nach dieser Aussage dennoch für uns völlig im Dunklen liegt. Mit anderen Worten. Was will Lassy uns sagen?
Aha, was ist denn in den BP gefahren? Späte Einsicht? Was hat denn BP VdB daran gehindert, diese Erkenntnis schon vor der Nationalratswahl 2017 mit uns zu teilen?
VdB sollte sich vorrangig um seine eigene Verfassungskonformität, nämlich praktisch gesehen Gesundheit kümmern.
Solange sich das Bundesheer in fremden Ländern herumtreiben kann, wird für die Verteidungskosten der Neutralität wohl (immplizit) genug Geld da sein, also am besten die Urlauber wieder ins Land holen und geregelter Arbeit in den Kasernen und an den Panzersperren zuführen. Dann kann auch die Demokratie und Heimat wieder gegen rechte Invasoren aus Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Polen und Russland verteidigt werden.
Übrigens ist das Bundesheer nicht für die innere Sicherheit Österreichs zuständig - nicht mehr nach 1934. "Lernens Geschichte", möchte man sagen, aber der Herr Professor hat das eh sicher einmal gstudiert im Rahmen seiner VWL-Aneignung.
Soviel Blödsinn auf ein Mal… wer soll das jemals zurechtrücken? (Wo steht in der Verfassung etwas von der Gesundheit des Präsidenten?)
Das eine oder andere könnte von einem Roten Falken stammen, doch so viel Schmarren zusammen ist schon eine besondere Negativleistung. Das dümmste Posting, das wir in den letzten zehn Jahren gesehen haben. Strache kann stolz sein auf dich.
Kleine Hilfe Wehrgesetz. Was allerdings in drei Haren des D. ging, war vorher in Anbetracht `34 unvorstellbar, obwohl natürlich.
Entschuldigung.
Drei JAHRE des Ministers Doskozil waren gemeint, es war zudem kürzer.
Rechte Invasoren wie Ungarn, Russland.. Wow.. Standard und Falter haben dir wohl die Augen geöffnet 😂🤦🏻♂️
Läuterungen und Weiterentwicklungen gibt viele
Vdb ist geläutert und anerkennt das Bundesheer.
Strache ist geläutert und findet nun CETA gut.
Wer von beiden hat sich vorwärts und wer rückwärts entwickelt?
CETA hat der Kern bereits rechtsgültig unterschrieben, das wurde nur verwässert und nicht richtig kund gemacht. Bis auf einige Punkte wie etwa der Investorenschutz ist der Vertrag in Fels gegossen, da hat der Kern die Österreicher voll angelogen.
So hat nun etwa Brüssel die Oberhoheit über unser Wasser, das wird nur noch nicht hochgespielt. Aber Nestlé hat ja Zeit und Geld! Und diese Passagen hat rein Brüssel rein geschummelt, den Kanadiern war das gänzlich wurscht. Denen ging es bezüglich Wasser nur um Wasserstraßen und Fischfang, was für Österreich kaum von Belang gewesen wäre.
Also hört auf mit der Lüge, der Strache wäre da umgefallen, da kamen manche solcher Sachen erst später auf und sind nicht mehr änderbar.
...CETA hat der Kern bereits rechtsgültig unterschrieben,...
Eine Lüge wird auch nach 100facher Wiederholung nicht zur Wahrheit. Was die Regierung unter Kern unterzeichnet hat, war die vorläufige Anwendung nur die EU als Ganzes betreffender Teile.
Sie sind entweder ein Lügner oder ein Nichtswisser!
Falsch, alle wesentlichen Punkte bis auf ein paar strittige Sachen sind in Kraft und werden nicht mehr geändert, egal, wie das umschrieben wird.
Der grüne Greis will ein EU Heer, sagt aber nicht dass es die NATO schon gibt ! Er sollte eine Wehrpflicht für alle einführen , wo die grünen Männchen daran teilnehmen müssen !!
Die Nato hat absolut nichts mit der EU zu tun, warum sollen wir pausenlos die Russen provozieren?
die Nato hat sogar sehr viel mit der EU zu tun. Illegale Osterweiterung, entgegen der Abmachung beim Fall des Eisernen Vorhangs wurde Gorbatschow versprochen, die Osterweiterung der Grenze, Aliierte-Udssr wird nicht erweitert. Dieses Versprechen wurde gebrochen. Seitdem versucht der Westen RUS in die Knie zu zwingen. Darum die EU und gleichzeitig illegale Nato Osterweiterung. Permafrostböden werden in wenigen Jahren/Jahrzehnten bewirtschaftbar sein. Erdgas etc..Russland steht auf der Abschussliste der Nato und uns wirds seit jahrzehnten in den Medien und Filmen verkauft als wär Russland das Böse dieser Welt. Ihr Neoliberalen Eier! Lernt mal Geschichte!
Das sagt St.Petersburg
und du plapperst es nach. EU und NATO - was bedeuten die Buchstaben?
..."Zustand des Bundesheeres ist nicht verfassungskonform",
...sagt nun der (grüne) Bundespräsident und oberste Befehlshaber des österreichischen Bundesheer, Alexander van der Bellen !!!
...jener van der bellen, der damals als grüner parteivorsitzende im parlament ständig gegen unser heer geätzt und immer heftig kritisiert hat !!!
...und nicht zuletzt als "mittäter" an der seite von "zivildienende" verteidigungsminister darabos und klug an der zerstörung des bundesheer's eifrig mitwirkte !!!
@Snowman: Das Bundesheer haben die FPÖVP-Finanzminister der letzten 18 Jahre zerstört, jetzt will man der SPÖ die Schuld feige zuschieben.
Van der Bellen war NIE gegen das Heer, er war für ein Berufsheer, genau so wie die SPÖ. Ein solches Berufsheer wird auch kommen müssen. Über 20.000 Berufssoldaten gibt es ja schon in Österreich.
Liebe 04
DARABOSCH hieß der Versager.
wie kann das sein unter der Flagge der roten Falken? Jahrzehnte? 👍🏻😂
Werden wir ja sehen, welche Rutsche uns der Oberbefehlshaber
und Pazifist legen wird. Der Landau und ein General, nämlich der ex Raiffeisen-General, werden bemüht sein die Schneekanonen
fliegerabwehrtauglich zu machen um die traumatisierten Afghanen,
Tschetschenen, Iraker oder div. Afrikaner durch wehrdiensttaugliche Österreicher unbewaffnet schützen zu lassen.
Vermutlich sind einige Passagen des Befehls die Folge einer
JETZT noch unbekannten PILZ-Erkrankung.
> Wörtlich schreibt Van der Bellen
An wen schrieb er das, der Van der Bellen?
Das geht aus dem Tagesbefehl zum Jahreswechsel von Bundespräsident Alexander van der Bellen hervor.
Ich habe mich an "schrieb" gestoßen. Der "gute alte Kaiser" hat auch nur Schriftliches gelten lassen
Jedes geordnete, nachvollziehbare hoheitliche Handeln erfolgt in verschriftlicher Form, nur wenn dich der Polizeihund frisst, nicht. Das wäre dann mündlich und informell.
Ich habs geahnt
https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/
WIEN/TOULOUSE. Die Eurofighter-Frage könnte der türkis-blauen Koalition noch einige interne Diskussionen bescheren. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) ließ im APA-Interview Unmut über die von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigte Verzögerung der Entscheidung, wie es mit der Luftraumüberwachung weitergeht, anklingen und verlangte eine rasche Entscheidung.
Ursprünglich hätte bis Ende dieses Jahres klar sein sollen, wie die Luftraumüberwachung nach dem Ausscheiden der völlig veralteten Saab 105 künftig sichergestellt wird. Kanzler Kurz kündigte kürzlich unerwartet an, den U-Ausschuss und laufende Strafverfahren abwarten zu wollen. Die Entscheidung könnte sich damit um ein halbes Jahr verzögern.
Es wurd den linken Provokateuren nicht gelingen einen Keil in die Koalition zu treiben. Gewisse zerreißt es ja fast, wie es scheint, weil nicht mehr gestritten wird.
Die Fehler der Vergangenheit, treten immer stärker zu Tage. Doskozil kritisiert Gewisse in seiner Partei völlig zurecht.
Zuerst sparen die Linken das Bundesheer zu Tode und dann wird von dem der nie etwas mit dem Heer am Hut hatte von "Zustand des Bundesheeres ist nicht verfassungskonform" gefaselt. Da kann er sich bei seinen Freunden bedanken.
Am zutodesparen des bundesheeres waren ALLE parteien in Ö beteiligt!
halbes jahr ist viel, wofür es gut sein soll, ist mir auch nicht bekannt.
aber: jede weitere vorgangsweise geht auch nicht von heute auf morgen.
Jede der beiden Koalitionsparteien bevorzugt eine andere Variante. Je nach Sponsoren. Was befiehlt KTM?
Bei den U- Ausschüssen kommt nichts raus, das ist nur eine Beschäftigung der Grünen vor allem des noch Jetzt Pilz.
Der BP ist alleine in der Hofburg und ist von einer stark arbeitenden Regierung
umgeben.
Natürlich werden sich viele seine früheren Mitstreiter
denken: " Oida bist schon
senil, zuerst Heer weg,und dann mehr Geld dafür???"
VdB und Kunasek erkennen, dass ein schlagkräftiges Heer notwendig ist und die Causa Abfangjäger schon längst auf Schiene sein muss.
Nur der Kurz ist ein Ahnungsloser, der glaubt wohl mit ständigen Verschiebungen einer Entscheidung würde das Problem lösen. Strache wird ihm schon noch den entsprechenden "Befehl" erteilen und da hüpft er wieder wie Rumpelstilzchen.
Die Rangordnung der Aufgaben, die dringlich gelöst werden müssen, sollte in einer Demokratie das Parlament vorgeben.
Nicht deine Angebeteten
Kaum stehen im ersten Moment unpopuläre, aber staatspolitisch wichtige Entscheidungen an, gibt's Verschiebungen und Rückzieher.
Das ist definitiv unseriös.
Bundesheer abschaffen! Spart Milliarden € 💰
oh Gott, was machen wir dann mit all dem Steuergeld? Zaun? Oder Mindestsicherung? Oder in ein technisches Hilfswerk investieren? Im Katastrophenfall sicher hilfreich. Was wenn sich die empörten Donnerstagsplärrer gelbe Westen anziehen und der Polizei die Gummigeschosse ausgehen? der technische Hilfsdienst hat auch kein Tränengas.. hach, nur Chaos. BH ist schon ok.
Sogar der FPÖ Verteidigungsminister findet die klaren Worte des Bundespräsidenten für sein Ressort sehr hilfreich. Nur ein paar ÖVPFPÖ-Schreibern gefällt das halt nicht, weil diese Forderung nicht von einem Rechts-Rechten kommt. Offensichtlich denkt der Herr Verteidigungsminister etwas logischer und intelligenter als manch andere.
https://www.tt.com/ticker/15154806/bundesheer-kunasek-sieht-van-der-bellen-als-mitstreiter
Bundesheer: Kunasek sieht Van der Bellen als „Mitstreiter“
„Ich bin sehr froh darüber, dass der Oberbefehlshaber des Bundesheeres in seinem Tagesbefehl klare Worte gefunden hat“, so Kunasek am Samstag. „Ich freue mich, den Herrn Bundespräsidenten als Mitstreiter auf meiner Seite zu sehen, wenn es darum geht, das Bundesheer ordentlich zu finanzieren.“
Jawohl der Herr Kunasek ist endlich ein guter Verteidigungsminister der mit dem Bundespräsidenten gleich auf liegt
ich glaube dein ex linker Präsi wird eher rechtser. Ein linkes Heer wär sowas wie ne faschistische antifaschisten armee.
Ich stell mir grad die offenen Münder der Generalität zu dieser Aussage vor, weil sie sich nicht auskennen, ob sie den Oberbefehlshaber VdB dafür jetzt schimpfen oder ihn loben sollen.