U-Ausschuss zum BVT: Zeugen kommen doch
WIEN. Innenministeriums-Generalsekretär Peter Goldgruber und der mit der BVT-Causa befasste Mitarbeiter des Ministerbüros, Udo Lett, die ihre Aussage im BVT-U-Ausschuss verschieben wollten, kommen nun doch am 6. November.
SP-Fraktionschef Jan Krainer hatte kritisiert, dass die als Begründung für die Absage genannte Konferenz in den USA erst zwei Tage nach dem Termin startet.
Misstrauen im Ministerium
Gestern, Dienstag, fand der dritte Sitzungstag im Ausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung statt. Der Direktor des Bundesamts zur Korruptionsbekämpfung (BAK), Andreas Wieselthaler, schilderte, dass die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Gruppen im Innenministerium nicht von Vertrauen geprägt war.
Eigentlich wäre sein Bundesamt logischer Ansprechpartner für die Razzia im BVT gewesen. Dass man ihn übergangen habe, sei damit begründet worden, dass in einem ominösen Konvolut unbewiesener Vorwürfe auch Mitarbeiter des BAK, unter anderem er selbst, erwähnt seien.
Video: Im BVT-U-Ausschuss ist abermals die Razzia Ende Februar thematisiert worden.
Sie müssen ein ewig Gestriger sein, sonst hãtten Sie längst mitbekommen, daß BVT Niemand interessiert.
die Wunder Politik der Türkisch Blaunen, erzeugt sogar bei Anhängern leichtes Staunen