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Teure Pensionen: ÖBB wehren sich gegen Kritik des Rechnungshofs

12. Mai 2018, 00:04 Uhr
Teure Pensionen: ÖBB wehren sich gegen Kritik des Rechnungshofs
Bei den Staatsbahnen ist das alte Pensionsgesetz ein Auslaufmodell, doch die hohen Kosten tragen noch für viele Jahre alle Steuerzahler. Bild: APA

WIEN. Prüfer kritisieren niedriges Reformtempo – Eisenbahner verweisen auf das alte Dienstrecht.

Der Rechnungshof erneuert seine Kritik an den Pensionsausgaben der ÖBB: Die Reformen seien zögerlich, das Pensionsantrittsalter liege weiter deutlich unter dem Regelpensionsalter. Dadurch steigen laut den Prüfern die Belastungen für den Bund, obwohl die Zahl der ÖBB-Pensionisten gesunken ist. So betrugen die ÖBB-Pensionskosten für den Bund im Jahr 2016 rund 1,66 Milliarden Euro.

Bei ihrer Nachprüfung ("follow up") der ÖBB-Maßnahmen kamen die Prüfer zu folgendem Schluss: "Die Empfehlungen des Rechnungshofes zur Pensionsanpassung wurden zum Großteil nicht umgesetzt. Dadurch reduzierten sich mögliche Einsparungen von rund 1,07 Milliarden Euro auf rund 560 Millionen Euro für den Zeitraum 2018 bis 2050".

Obwohl die Zahl der ÖBB-Pensionisten sank, wuchsen die Ausgaben von 2008 bis 2016 von 1,934 auf 2,042 Milliarden Euro. Fazit des Rechnungshofes: "Der Bund hatte entsprechend mehr Kosten zu tragen. Betrugen diese 2008 rund 1,52 Milliarden, so waren es 2016 bereits rund 1,66 Milliarden Euro. Das entspricht einer Steigerung von 9,2 Prozent."

Auch die erhoffte Angleichung des Pensionsalters der Eisenbahner an den Österreich-Schnitt blieb hinter den Erwartungen; es fehlen dazu rund vier Jahre.

Video: Rechnungshofkritik an ÖBB-Pensionen

Der Vertrauensgrundsatz gilt

ÖBB-Kritiker wie die Neos nahmen den Bericht dankbar auf. "Die Regierung bewässert weiter den Privilegiensumpf mit Steuergeld", befand Neos-Sozialsprecher Gerald Loacker: "Die Bürger verdienen ein gemeinsames Pensionsrecht mit gleichen Regeln für alle."

Die Vertreter der Bundesbahnen wollen die Rüge des Rechnungshofes nicht hinnehmen. Sie verweisen darauf, dass die altersbedingten Pensionierungen im Durchschnitt mit 60,2 Jahren erfolgen; gegenüber 2013 sei das ein Jahr mehr. (2016 betrug das Antrittsalter für ASVG-Versicherte im Schnitt 61,6 Jahre.) Grundsätzlich verweisen die ÖBB darauf, dass die kritisierten Punkte auf dem Beamtendienstrecht fußen, das seit mehr als 25 Jahren nicht mehr zur Anwendung kommt. "Weitere Änderungen des Pensionsrechtes obliegen der Kompetenz des Gesetzgebers und sind nicht im Einfluss der ÖBB." Damit spielt die Staatsbahn den Ball an die Regierung weiter.

Tiefe Eingriffe in das Dienstrecht der alten Eisenbahner wurden mehrmals versucht, scheiterten aber am Vertrauensgrundsatz.

 

Nachgerechnet: ÖBB-Besonderheiten und ihre Ursachen

 

1,07 Milliarden Euro nennt der Rechnungshof als Einsparungspotenzial bei den ÖBB-Pensionen für den Zeitraum 2018 bis 2050. Doch die Ratschläge der Prüfer seien von den Verantwortlichen zum Großteil nicht umgesetzt worden.

560 Millionen statt einer runden Milliarde – das ist laut Rechnungshof das enttäuschende Ergebnis der Sparbemühungen. Das gehe auf Kosten des Bundes, sprich: der Steuerzahler.

4 Jahre liegt das durchschnittliche Pensionsantrittsalter der ÖBB-Pensionisten unter dem Regelpensionsalter. Die ÖBB erklären das mit den Spätfolgen des Bundesbeamten-Dienstrechtes, „das seit mehr als 25 Jahren nicht mehr zur Anwendung kommt.“ Die Umstellung auf das ASVG 1995 sei ein Erfolg.

 

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34  Kommentare
34  Kommentare
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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.05.2018 14:34

die Welt der Privilegierten bei Staatsbetriebe die " angeblich " schon abgeschafft wurde , existiert immer noch !
und Alle Warnungen des Rechnungshof wurden und werden abgeschmettert.

SPÖ KERN trägt dafür eine GROSSE Verantwortung als ehemaliger ÖBB Boss

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u25 (4.903 Kommentare)
am 14.05.2018 14:06

Um die Privilegien zu begründen werden notfalls Rechte aus der Kaiserzeit ausgegraben

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.05.2018 12:51

Die schwarze-Blaune ÖVPFPÖ und ihre Politik!

Im Umgang mit Arbeitslosigkeit und den Arbeitslosen zeigt die ÖVPFPÖ ihr wahres Gesicht! Asozial, Unchristlich, Familien und Kinderfeindlich!
Die ÖVPFPÖ setzt nur eigene "wirtschaftliche" Interessen um und macht das AMS zum Handlanger ihrer asozialen/antichristlichen ÖVPFPÖ-Politik.
Durch die Vorgaben, die Statistikbeschönigung und Niedriglohnpolitik zum Inhalt haben, entstehen dem Staat und der Gesellschaft enormer finanzieller und schlimmer noch gesundheitlicher, psychischer und sozialer Schaden.
Die Politik der ÖVPFPÖ-Regierung ist einzig auf Vorteile und Gewinne ihres Klientel, der Unternehmer ausgerichtet. Sie versteht sich als Besitzer des Staates und ist der Meinung, dass sich die ÖVPFPÖ nicht an Gesetze halten muss.
Hier ist eine Schulung über fehlende "Kenntnisse" des Rechtstaates und der Fairness angesagt.

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jago (57.723 Kommentare)
am 12.05.2018 14:31

A geh grinsen grinsen

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 12.05.2018 16:46

„Im Umgang mit Arbeitslosigkeit und den Arbeitslosen zeigt die ÖVPFPÖ ihr wahres Gesicht!...“
Unter den Kanzlern Faymann und Kern hat sich die Arbeitslosigkeit mindestens verdoppelt, dieser Umgang war für dich zuträglich?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 13.05.2018 07:23

@Biene1: Du hast aber schon von der Wirtschaftskrise ab 2008 gehört? Da ist in ganz Europa die Arbeitslosigkeit gestiegen.
Das Wirtschaftsministerium war außerdem von der ÖVP geführt.

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dbfan (108 Kommentare)
am 12.05.2018 12:31

Wie immer ist es sehr einfach, dem hetzerischen Geschrei der Schwarz-Blauen zu folgen und damit zuzulassen, dass ein Keil in das Volk getrieben wird. Desto mehr wir uns streiten, desto einfacher kann eine "Schweinerei" nach der anderen umgesetzt werden. Wie kam es zu den Umständen bei der ÖBB : damals hat man den Leuten schmackhaft gemacht, dass man einen sicheren Posten auf Lebzeiten bekommt, wenn man zur ÖBB oder Post oder in eine Gemeindestube geht. Da das vorhandene Budget auch damals knapp war, hat man den Leuten folgenden Deal vorgeschlagen: "ihr bekommt zwar einen sehr kleinen Lohn, dafür dürft ihr aber früh in Pension gehen". Daraus sind dann eben diese Verträge entstanden. Man könnte selber entscheiden, ob man das will oder nicht und für viele Menschen war das gut so. Dann haben genau diese Leute ihr Leben lang schlecht verdient, sind aber früh in Pension gegangen. Oder hat schon jemand jemals einen Reichen ÖBB, Postler oder einfachen Gemeindebediensteten gesehen?

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dbfan (108 Kommentare)
am 12.05.2018 12:41

Und jetzt werden genau diese Leute von euch angefeindet, ist das nicht armselig? Die alten Verträge laufen ohnehin langsam aus, dann gibt's keinen Unterschied mehr. Oder ist der Grund der Kritik, weil hier die SPÖ verantwortlich war? Nur so zur Info, diesen Ablauf gab es auch zu Genüge in der Privatwirtschaft: Plasser, Rosenbauer, usw. Oder vergleicht man hier die Verträge der ÖBB Bonzen mit dem normalen Arbeitnehmer aus der Privatwirtschaft? Wäre ja auch nicht fair, oder? Oder dürfen in einem Staatsbetrieb, vielleicht auch noch unter SPÖ Führung, die Manager nur nach KV der Tischler, Bäcker, Mechaniker entlohnt werden? Bitte aufwachen und ein wenig selber nachdenken. Es bringt nämlich niemanden etwas, in der Schwürkisen Scheinwelt zu rebellieren, in der Realität schaut nämlich alles anders aus. Zum Rechnungshof: darf man auch in Verträge der Beamten, der Pensionen, der Politiker, der Rechnungshofbeamten eingreifen?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.05.2018 08:09

FPÖ-Strache will zuerst den 12 Stundentag, dann werden die Beamten an das ASVG angeglichen.

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Regierung-will-Mindestpensionen-ab-30-Beitragsjahren-pruefen;art385,2873488

Eine Angleichung der ASVG- und der Beamtenpensionen ist für den Beamtenminister kein Thema. Im Öffentlichen Dienst gebe es eine "unglaubliche Flexibilität", verwies er etwa auf den 12-Stunden-Tag. So lange es hier keine Ähnlichkeit gebe, könne es keine Angleichung geben, so der FPÖ-Obmann Strache auf eine Journalistenfrage.
So klingt es, wenn der Blaune FPÖ Chef Strache die Arbeiterinnen und Arbeiter vertreten will.
Er kürzt lieber bei der Arbeitenden Bevölkerung, bevor er seine Beamten angreift. Das ist die soziale Heimatpartei des kleinen Mannes / Frau. Reinste Verarschung.

Das heißt im Klartext: Solange bei den Arbeitern nicht der 12 Stundentag fix ist, bleiben die Beamten privilegiert und haben eine wesentlich höhere Pension als ASVG-Versicherte.

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am 12.05.2018 05:10

Es ist wohl egal, ob ÖBB, Telekommunikationsunternehmen, Postunternehmen oder Energieunternehmen aus dem staatlichen Bereich. Überall gibt es massive politisch motivierte Privilegien zu Lasten der Steuerzahler und ASVG-Versicherten. Jeder weiss es und keiner geht dagegen an - will nicht dagegen angehen. Leider, so ist die Realität. Da im Nationalrat mehrheitlich Beamte oder definitiv Gestellte Sitzen - also Menschen aus dem sogenannten "geschützten bereich" -so wird sich da auch nichts ändern.

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 12.05.2018 06:46

Ich dachte, du bist (wehleidiger) Lehrer und kannst Deutsch?

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am 12.05.2018 11:40

und du bist der für den ich dich gehalten habe grinsen

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 12.05.2018 01:01

Den Roten ist egal woher das Steuergeld kommt, nur halt nicht von Ihnen. Es soll halt genug zum Verputzen hereinkommen.

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 12.05.2018 05:31

Und wenn wir insolvent sind, kann SPÖ immer noch seine Bürger enteignen... zwinkern
Hauptsache die Privilegien der Bonzen werden nicht angetastet!

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am 12.05.2018 06:18

Hier geht es nur zweitrangig um die privilegien der Bonzen. Hier geht es um die Privilegien jener, die die Bonzen an der Macht halten sollen. Die Privilegien der Bonzen sind noch unverschämter!

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 12.05.2018 06:31

Das System ist gegen die guten Sitten und die AK und Gewerkschaft schützen diese Zustände wehement, ja deren Funktionäre und Beamte sind sogar gleichermaßen Nutznießer dieses korruptiven Systems!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.05.2018 08:19

@Biene1: Da schützt niemand etwas. Es werden NUR Verträge, die lange zurückliegen eingehalten. Genau so wie bei den Ex-Politikern.
Zum Beispiel:
Ex-Kanzler Schüssel 15.000 € Pension, plus hohe Gage vom russischen Mobilfunkkonzern MTS
Ex-Präsident Fischer 19.000 € Pension.

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Die-Luxus-Pensionen-unserer-Alt-Politiker/245914424

Diese Neiddiskussion wird nicht ehrlich geführt. Es müssen ALLE Pensionsprivilegien angesprochen werden, nicht nur die ÖBB weil es dort einen SPÖ-Betriebsrat gibt, der mit dieser Diskussion mit Sicherheit noch stärker wird.

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( Kommentare)
am 12.05.2018 11:41

hallo Nutznießer grinsen

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jago (57.723 Kommentare)
am 12.05.2018 14:41

Wenn man bedenkt, was allein eine Mechanikerstunde für den Rolls Royce kostet! grinsen

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 12.05.2018 16:27

Ja, aber der solidarische Linke verzichtet doch gerne und sofort auf seine nicht angemessenen Privilegien, oder gilt die Weltverbesserertheorie nur für linke Marketingslogans und -Filmchen zur Absicherung der eigenen Bonznschaft?

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( Kommentare)
am 12.05.2018 17:01

was hast du für Ahnung von guten Sitten!

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jago (57.723 Kommentare)
am 12.05.2018 14:37

Die Sozialisten müssen doch gegen Privilegien auftreten, besonders gegen offensichtliche, nicht nur gegen eingebildete grinsen

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am 12.05.2018 16:59

A schau di an . denk amoi noch warum des Geld nichts mehr wert war und
wer enteignet hod und wer enteignet worden ist. rechtes gfrast

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Truckerfred (225 Kommentare)
am 12.05.2018 07:03

anscheinend kennst du dich in Steuerfragen nicht so recht aus,denn die sog Roten sind Arb,Angest,Pensionisten die keine Steuern hinterziehen und in Steueroasen anlegen können.Du müsstet den Strache mal fragen welche Anteil diese Gruppe incl KMU an Steuern in den Gesamttopf einzahlen.Aber der flotte K und HC werden dirs auch nicht sagen weil sie leider keine Ahnung haben,Fakt:schimpfe nicht über Sachen von denen du null Ahnung hast

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 12.05.2018 16:18

Fangen wir bei den Bonzen an und arbeiten uns dann weiter durch, nit gleich schreien ich bestehe auf meine Bonznprivilegien, weil nämlich Alpha bis Omega...
Aber so sans die Linken Gfr...

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.05.2018 19:19

@Biene1: Wer will den Harz 4 einführen um Arbeitslose zu enteignen, du Rechts-Rechtes Gfrast!!!

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linz2050 (6.481 Kommentare)
am 12.05.2018 07:24

HypoAA schon Vergessen? Da wirst du noch laaaange zahlen.

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( Kommentare)
am 12.05.2018 11:41

wie kann man ein Verbrechen mit einem anderen Verbrechen vergleichen?

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linz2050 (6.481 Kommentare)
am 12.05.2018 07:30

Was ich mich auch Frage >wo war die Leistung? < eine blaue Erfolgsgeschichte! genauso wie das Wörtherseestadion!

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 12.05.2018 12:36

inhaltloses Geschreibsel

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 12.05.2018 16:32

Ja eh, für Ignoranten und Nutznieser... zwinkern

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 13.05.2018 02:26

Einige die hier posten, zittern wohl um Ihren Versorgungsposten. Liebe Haßposter, man kann davon ausgehen, daß Euch Strache nicht verhungern läßt.

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Orlando2312 (22.250 Kommentare)
am 13.05.2018 17:58

Und wieder rieselt blaune Sch... durch das Forum. Blöder geht es nimmer. Nur nicht Nachdenken! Einfach auf das Keyboard klopfen können auch die wirklichen Affen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 14.05.2018 08:36

Dieses posting entspricht den Tortenstückkriterien und gilt daher als besonders edel und schutzwürdig in diesem Forum traurig

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