"Taumelt von einer Ecke in die andere": SPÖ kritisiert Regierung scharf
WIEN. Massive Kritik an der Arbeit der türkis-blauen Bundesregierung übten SPÖ-Chef Christian Kern und SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder bei der Herbsttagung des roten Parlamentsklubs in Wien. Die Regierungsparteien weisen die Kritik zurück.
ÖVP und FPÖ kürzten im Sozialbereich und bei Arbeitsmarktprogrammen und machten vor allem Politik für Reiche und Konzerne. Darüber hinaus schade die Regierung Österreichs Ansehen im Ausland, so Kern und Schieder.
"Diese Regierung taumelt von einer Ecke in die andere und von einem Problem zum anderen", sagte Kern in seinem Referat vor den Abgeordneten des Parlamentsklubs. Kern kritisierte das neue Arbeitszeitgesetz, das die Möglichkeit des 12-Stunden-Tags vorsieht ("ein Murks"), die Kürzung von Arbeitsprogrammen für ältere, jugendliche und asylberechtigte Arbeitslose sowie die Einsparung von 500 Millionen Euro bei der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA), die nur Unternehmen und Industrie entlaste. Auch die geplanten Einsparungen bei der Mindestsicherung oder den Sozialversicherungen nahm Kern ins Visier.
"Regierung verspielt den Aufschwung"
"Diese Regierung verspielt den Aufschwung." Der Aufschwung müsse aber allen zugutekommen, es dürfe nicht nur Steuergeschenke für Wohlhabende geben, forderte Kern. Stattdessen fahre die Regierung über Sozialpartner, Parlament und Arbeitnehmerinteressen drüber. Bei der Kinderbetreuung habe die Regierung zum Ausdruck gebracht, dass ihr Familien und Kinder in Kärnten, im Burgenland und in Wien weniger wichtig sind als in ÖVP-geführten Bundesländern.
Kern sprach von einem "Bruch der politischen Kultur" und kritisierte die ÖVP-Landeshauptleute: Wie konnten die das zulassen. Aufgabe der SPÖ werde es deshalb sein, für soziale Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt zu sorgen, der von der Regierung betriebenen Spaltung der Gesellschaft entgegen zu wirken und Respekt für die Institutionen der Republik, Demokratie und Rechtsstaat einzufordern.
Video: Die SPÖ kündigt einen heißen Herbst an
"Der mieseste Mob mobilisiert"
Hart ins Gericht ging Kern mit der FPÖ, deren öffentliche Zustimmung der SPÖ-Chef "zerbröckeln" sieht. FPÖ-Klubobmann habe etwa mit der Verleumdung eines Asylwerbers in Lehre eine "unglaubliche Hetze" betrieben. Auf Gudenus Social Media-Seite wurde "der mieseste Mob mobilisiert, den man sich vorstellen kann". Die selben Leute, die in Chemnitz auf den Straßen waren, hätten hier ihre "Rülpser" abgegeben. "Wir wollen nicht, dass in Österreich grölende Nazis über die Straße laufen", sagte Kern. Mit seinem Verhalten habe Gudenus aber auch den Bundespräsidenten diskreditiert und diesem Mitten ins Gesicht geschlagen.
Der SPÖ-Chef nannte weitere Vorfälle mit FPÖ-Politikern von Innenminister Herbert Kickl über Generalsekretär Harald Vilimsky oder dem Nationalratsabgeordneten Reinhard Bösch bis hin zum niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl. Dessen Aussage in einer deutschen TV-Sendung, wonach Österreich wegen der Überfremdung in den hiesigen Tierheimen nicht alle Hunde dieser Welt aufnehmen könne, quittierte Kern mit den Worten, dass es gut wäre, wenn diese Regierung nur österreichische Medien bespielt, "damit wir nicht im Ausland wie die absoluten Vollpfosten dastehen".
Kritik an fehlendem Respekt
Sauer stößt Kern auf, dass das Schweigen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zwar "nicht sehr durchgängig" sei, wenn es darum gehe, die SPÖ zu kritisieren, aber bei Verfehlungen in den eigenen Reihen oder beim Koalitionspartner eine "Wolke" mache. Der Regierung fehle der Respekt vor den Institutionen.
Das gelte auch für Kurz selbst, meinte der SPÖ-Chef in Anspielung auf des Kanzlers Reaktion auf die Ankündigung der neuen UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet, die den Schutz von Migranten in Österreich überprüfen lassen will. Kurz' Replik, wonach sich Bachelet besser um Länder kümmern solle, wo Folter auf der Tagesordnung steht, kritisierte Kern scharf. Die ehemalige Präsidentin Chiles habe ihren Vater im Folterkeller des chilenischen Diktators Augusto Pinochet verloren und sei einst selbst von der Militärjunta gefoltert worden.
"Geschmacklosigkeit der Extraklasse"
Kurz Aussendung sei deshalb eine "Geschmacklosigkeit der Extraklasse", so Kern. "Das ist nicht gut für Österreich. Das schadet unserem Ansehen. Das ist lupenreiner Populismus und lupenreine Demagogie, die da betrieben wird." Man sollte Meinungsverschiedenheiten austragen, aber nicht so.
In eine ähnliche Kerbe schlug SPÖ-Klubchef Schieder. Er attestierte der ÖVP-FPÖ-Regierung einen "Chaos-Sommer" und warf dem Kanzler Hass auf die Gerechtigkeitsidee vor. Mit der SPÖ wären etwa Tablets für alle Schüler schon heuer zu Schulbeginn ausgeliefert und nicht erst angekündigt worden, meinte Schieder. Die Herbsttagung des SPÖ-Klubs steht heuer unter dem Motto "Für die Menschen. Für das Miteinander. Für ein soziales Österreich." Neben den Referaten von Kern und Schieder widmeten sich die Genossen in verschiedenen Arbeitskreisen den Themen "Arbeit und Soziales", "Leistbares Wohnen" und "Gesundheit für alle".
7-Punkte-Plan zur Vollbeschäftigung
Die SPÖ hat bei ihrer Klubtagung am Dienstag einen 7-Punkte-Plan zur Vollbeschäftigung präsentiert. "Im Unterschied zur Regierung wollen wir faire, gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen und keinen Lohndruck, keine Billigkonkurrenz", hieß bei der Tagung des roten Parlamentsklubs.
Die SPÖ-Vorschläge umfassen eine Facharbeiterausbildungsoffensive, für die 150 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden sollen. Rund 10.000 Arbeitslose könnten so wieder in Facharbeiter-Jobs gebracht werden. Weiters fordern die Sozialdemokraten die Wiedereinführung der Ausbildungsgarantie für Jugendliche bis 25 Jahre, wodurch weitere 10.000 Arbeitsplätze für junge Erwachsene mit maximal Schulpflicht geschaffen werden könnten.
Wiedereinführung des Integrationsjahres
Für Asylberechtigte will die SPÖ die Wiedereinführung des Integrationsjahres. Gleiches wünscht man sich für die Beschäftigungsaktion 20.000 für Langzeitarbeitslose. Dies würde 20.000 Jobs in der Gruppe der über 50-Jährigen schaffen. Darüber hinaus enthält das SPÖ-Konzept einen Beschäftigungsbonus für Arbeitssuchende. Beschäftigungseffekt: plus 20.000 Arbeitsplätze. Jede Überstunde soll gleich viel Wert sein, Zuschläge für Teilzeit sollen auf das Niveau von Vollzeit angehoben werden, wodurch vor allem Frauen mehr verdienen würden.
Für kleine und mittlere Unternehmen soll es zudem Investitionsanreize geben. Insgesamt würden bei Umsetzung der Pläne 200.000 Arbeitsplätze geschaffen, womit das Ziel Vollbeschäftigung laut SPÖ de facto erreicht wäre.
Regierungsparteien weisen Kern-Kritik zurück
ÖVP und FPÖ weisen SPÖ-Kritik an ihrer Regierungsarbeit zurück. SPÖ-Chef Christian Kern sei tagtäglich damit beschäftigt, die Bundesregierung schlecht zu machen, einen Arbeitsmodus scheine er aber noch nicht gefunden zu haben, sagte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer. FPÖ-General Harald Vilimsky warf Kern vor, in seiner Kurzzeitkanzlerschaft einen politischen Scherbenhaufen hinterlassen zu haben.
Nehammer betonte, dass die Bundesregierung hohes Vertrauen in der Bevölkerung genieße. Das müsse auch der SPÖ-Chef akzeptieren. "Rundumschläge à la Kern bringen Österreich nicht weiter. Das schadet dem Land und sorgt für eine Spaltung", sagte Nehammer.
Vilimsky warf dem SPÖ-Chef vor, Österreich und seine Bevölkerung zu vernadern. "Langsam aber sicher ist es an der Zeit, aus dem politischen Schmollwinkel zu kommen und der Realität ins Auge zu blicken. Wenn Kern hingegen weiter nur die beleidigte Leberwurst spielt, wird er die SPÖ noch tiefer in die oppositionspolitische Bedeutungslosigkeit führen", sagte Vilimsky.
Kern in Lederhosn sieht lustig aus mit seine dünnen Stankerl
Aber jetzt ernsthaft, Kern entwickelt sich mehr und mehr zum Hassmenschen.
Leider unwählbar, der Typ wg. die dünnen Stankerl
Am Kern bzw. SOZIS konnte man ja höchstens kritisieren das er 5Jahre nichts getan hat!
Die Kritik der konzeptlosen Marxisten zeigt nur, dass die Regierung gute Arbeit für die österreichischen Bürger leistet.
Macht weiter so, lasst euch von den linken Ewiggestrigen nicht beirren.
Gudenus mag den Bundespräsidenten diskreditiert haben, aber der Bundespräsident hat sämtliche österreichische Lehrlinge diskreditiert!! Hat er jemals einen Lehrling irgendwo besucht?
Auch österreichische Lehrlinge sind wer - nämlich unsere Zukunft. Die würden sich auch allesamt einen Händedruck des Bundespräsidenten verdienen - ob sie Wert darauf legen, das ist eine andere Sache. Aber in Österreich sollte doch die Gleichheit großgeschrieben werden, aber für den Bundespräsidenten gilt ein ausländischer, nicht aufenthaltsberechtigter Lehrling mehr als ein einheimischer mit Aufenthaltsbewilligung von Geburt aus.
quatsch
Jahre lange Misswirtschaft muss aufgearbeitet werden. DAs geht nicht von heute auf morgen.
"Jahre lange Misswirtschaft muss aufgearbeitet werden." - ja genau! wenn denn alles soooooo schlecht gemacht wurde, in den letzten jahrzehnten: wie soll eine "aufarbeitung" funktionieren, wenn die hauptakteure der letzten jahrzehnte immer noch in der regierung sitzen und es dem "koalitionspartner" auch nur um macht, pfründe und deren eigenvorteil geht????? bitte! wem wollen sie denn diese mär aufbinden?
misswirtschaft: österreich steht heute als eines der reichten länder der welt, mit einem sozialsystem das seines gleichen sucht, da! diese "soziale marktwirtschaft" wird durch die rechtsrechten bestrebungen gefährdet! nur noch konzerne und kapitalinhaber sollen bei diesen gruppen profitieren, da diese von selbigen gesponsert werden!
Haben`s auf den Schuldenstand geschaut?Nein?
Dachte ich mir.
"Taumelt von einer Ecke in die andere"
Und diese Aussage haben sie ganz ohne Assistenz von Silberstein hingekriegt.
Respekt!
Bei den Versammlungen von Trump schwafelt er immer noch von Hillary Clinton und die Typen dort plärren immer noch "Lock her up". Nach zwei Jahren, wo die Clinton höchstens irgendwo Pullover für ihre Enkerl strickt, ist das nur mehr erbärmlich. Wie bei Leuten wie Ihnen und ihrem Silberstein-Reflex. Rechte Mitläufer sind keine Schafe. Es sind Kühe. Man erkennt sie am Wiederkäuen.
Wiederkäuen? Aber geh!
Mit dieser Aussage habe ich mich nur über die sprachliche “Kreativität“ dieser Aussage lustig gemacht.
SPÖ-Chef Christian Kern und SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder
Wenn's die zwei sagen dann muss es ja stimmen!
Haha... der Kern und Schieder... vielleicht sollten sie noch die Brauner und die Eder reaktivieren... dann wäre die geballte Inkompetenz des ganzen Landes endlich wieder vereint.
Die sitzt schon im Innenministerium.
Brauner oder Eder sitzt im Innenministerium?
Das ist mir neu!
Die Inkompetenz sitzt dort. Aber was wollen Sie eigenrlich mit Wiener Politikerinnen? Sind mir als Linzer eigentlich ebenso blunzenwurscht wie Tiroler. Oder sinds leicht Wiener?
@FreundlicherHinweis:
Die Wiener Politikerinnen sind mir auch wurscht, nicht aber Wien selbst!
Die sind Schmarotzer und Geldverschwender auf Kosten von Restösterreich – wird ja noch begünstigt durch einen nicht nachvollziehbaren ungerechten Finanzausgleich und sie leben wie die Maden im Speck!
Als kleines Beispiel, jedes regionale Infrastruktur (z. B. Öffis) wird üppig mit Bundesgeldern abgewickelt.
Ich ein Wiener – welch Beleidigung!
Und die zwei Namen habe ich nur erwähnt weil Wuchteldrucker sie uns Spiel gebracht hat.
Und den Häupl!
Zitat F. J. Strauss, Bayern:
Irren ist menschlich, aber staendig irren ist sozialistisch.
Weiters:
Das Eigenartige an den Sozialisten ist doch, dass sie ihre Lehren aus der Vergangenheit ziehen, in der Gegenwart versagen und fuer die Zukunft goldene Berge versprechen
Strauss meinte die SED. Komisch. Die SPÖ mit der SED gleichzusetzen ist für Sie kein Problem. Aber wehe, ich würde jetzt sagen, dass mich die FPÖ an die NSDAP erinnert.
Darf man jetzt nicht mal mehr die UNO bzw Fr. Bachelet kritisieren, weil diese Organisation bzw die chilenische Ex-Präsidentin glauben, Österreich würde die sich hier aufhaltenden Migranten möglicherweise nicht korrekt behandeln? Ex-Bundeskanzler Kern sieht hier einen massiven Affront gegenüber Fr. Bachelet? Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Man glaubt es kaum, Österreich wird im gleichen Atemzug mit Niger genannt.
Gehts noch?
Lieber noch taumeln als ganz am Boden liegen wie diese Roten. Kern und Schieder sind ja die Totengräber dieser Partei. Aber totgeweihte zeigen ab und zu auch noch eine Reaktion.
Ja, liebe SPÖ.... Herr Papst Franziskus hat euch bereits links überholt - links im wirtschaftlichen Sinn, links im humanistischen Sinn.
Wozu seid ihr noch zu gebrauchen als als Rammbock gegen den Ermöglicher des Rechtsextremismus und seine Putin-Orban-Kumpels?
Angeblich werden SPÖ-Mitglieder gar nicht mehr in die Gewerkschaft aufgenommen weil zu rechts. Beim Hustinettenbären aus dem Burgenland kann ich mir das lebhaft vorstellen. Kreisky rotiert mindestens einmal pro Tag im Grab, das wiederum ist kein Gerücht.
Diese Regierung wird wie weiland bei Schüssel vor allem an sich selbst scheitern. Die Blauen werden über ihre Unfähigkeit, ihre soziale Kälte, ihre Menschenverachtung und ihr mangelndes Rechtsbewusstsein stolpern. Und die Türkisen, weil sie die Interessen der Konzerne vor die Interessen der arbeitenden Menschen stellen. Die Zündschnüre sind mit BVT, 12 Stunden, Sozialversicherung, etc. längst gelegt. Alles nur eine Frage der Zeit. Wenn der BVT-Skandal richtig hochgeht, wenn die sozialen Grauslichkeiten bei den Leuten ankommen, ... BUMM!
Jetzt wissens die Roten plötzlich wies funktionieren soll?
Ist es nicht schön dass Genosse Kern jetzt alles weiß wie es geht was die SPÖ in Jahrzehnte langen Regierungsbeteiligungen nicht wusste.
Aber so zeichnen Loser.
Und was weiß die ÖVP jetzt alles, was sie in Jahrzehnte langen Regierungsbeteiligungen nicht wusste? Ach so! Das ist ja gar nicht die schwarze ÖVP! Das ist ja die türkise LSKDNVP. Ist ja was VÖLLIG anderes!
Papst Franziskus hätte den Kurz schon längst mit einem nassen Fetzen verjagt.
> Kern sprach von einem "Bruch der politischen Kultur" und
> kritisierte die ÖVP-Landeshauptleute:
Viel besser wäre seine Rede, wenn er allen SPÖ-Abgeordneten in Österreich das [u]Ende der Klubdisziplin[u] empfehlen würde. DAS ist derzeit sein Portfolio, die Landeshauptmänner nicht.
ma kern,du nervst.hast etwas anderes auch auf lager,als immer nur zu schimpfen.zeig was du kannst,vielleicht hilft es ja einmal in 100 jahren.
Die Strichpunktlinie zwischen den Parteien ist über auf der Welt die gleiche: sie differenziert nicht zwischen rinks und lichts sondern zwischen "DAZUGEHÖRERN" und "DIE ANDERN".
Das Kappl auf der Hutablage schmiedet zusammen oder schmeißt aussi.
Alles andere, das Christliche, das Soziale, das Grüne, das Liberale und das Patriotische ist ein Marketingschmäh.
In den neuen Plänen von Prinzessin Pizzastein steht nichts darüber wie er gegen die steigende Kriminalität wie, Drogen, Gewalt- und Sexualdelikte, vorgehen will
Was macht er gegen illegale Migration?
Wie möchte er die von Rot/ Schwarz angehäuften Schulden reduzieren?
Das interessiert die Mehrheit der Österreicher/rinnen!
Machen sie sich keine Sorgen!
In Wels wird in Bälde Kern 2.0 mit einer fulminanten One Man Show abgehen!
Da wird dann Plan B gelaunched und die SPÖ wie einen Phönix aus der
Asche steigen!
😂😂😂😂😂😂ich glaube das ist schon Plan xyz 🤣🤣🤣
Plan B wie bedeutungslos!🤣🤣🤣
Der Kern kann doch dem Kurz nicht annähernd die Pizza reichen.
Mit ideologischem Geschwafel und Drohgebärden der Gewerkschaft alleine gewinnst du keine Wahl.
Aber Kern lebt halt in seiner eigenen (Schein) Welt.
Der ist keiner von euch, obwohl er ein Eisenbahner ist.
Bis zur nächsten Wahl. Dann wird er bemerken, dass er gar nicht mehr dabei ist.
Wenn man die Aussagen so wortwörtlich hernimmt, dann müsste die SPÖ ja nur mehr zum KO-Schlag ansetzen?!
Das Problem ist aber: mit Schlägen unter der Gürtellinie wird man wahrscheinlich nicht zum Sieger gekürt, sondern de facto vom Schiedsrichter (Wähler) disqualifiziert.
kern und schieder, warum habt ihr eure so tollen pläne nie umgesetzt. alles was ihr beschlossen habts (mit Zustimmung der övp mit dem schwinelegger und Django), hat nur viel Geld gekostet und nix gebracht. die jetzige Regierung muss jetzt alles gradbiegen was ihr verbockt habt.
schieder hats bis jetzt nicht verdaut, dass er in wien eine abfuhr bekommen hat. und kern setzt noch immer auf silberstein, Pflasterstein und grabliachtl.
Gemeinsam fühlen sich die beiden Looser wohl.
Ein Loser ist der, der Loser mit zwei o schreibt. Denn Erfolg hat man heutzutage nur mit soliden Englisch-Kenntnissen.
Danke Herr Kern, dem ist nichts hinzuzufügen!
Hoffentlich verstehen es auch die Türkis/Blauen Wähler das sie von der momentanen Regierung verarscht werden.
Es gibt einfach mehr zu tun für das Volk als Pferde bestellen, BVT zersören, Arbeitsplätze für Leute über 50 zu verhindern,12 Stunden Tage einführen, Kindergartengebüren einzuführen, Tempo 140, mit Orban packeln,... ach ja, last but not least die Balkanroute
knarf, was hat dir bis jetzt diese Regierung weggenommen. bitte um antwort.
...womöglich einen versorgungsposten
Whataboutismus ist so typisch blau und so enttarnend.
Du antwortest auf einen inhaltlichen Beitrag, ohne auch nur mit einer Silbe auf das zuvor Geschriebene einzugehen - kann man machen, man sollte sich aber dann nicht wundern, wenn man nicht ernst genommen wird.
Wie sieht es mit deiner Meinung zu den angeführten Verarschungen durch die Regierung aus?
Was hat dir die aktuelle Regierung gegeben?
Was hat dir die zuvor amtierende Regierung genommen?
Wie viele Wochenstunden und wie viele Schuljahre umfasst dein ausbaufähiges Deutsch?
Der mit dem Deutsch ist gut, sollte anscheinend öfters Korrektur lesen!
Das habe ich doch gerade versucht zu schreiben, aber noch einmal langsam!
- Pferde die keiner Braucht, Kosten angeblich 500.000 im Jahr. (ausser vielleicht ein Kickl zur Durchsetzung eines Polizeistaates)
- Geheimdienstumfärbeaktion zur Vernichtung belastendender Akten der Blau/Braunen Buberlpartie (Kosten für den Steuerzahler noch nicht bekannt
- Wegwischen der sinnvollen Aktion 20.000
- 12 Stundentage treffen mich und meine Familie defakto sehr.
Versuche einmal bei deinem Chef öfters Überstunden (freiwillig) zu verneinen weil du deine Kinder abholen oder betreuen musst.
- Tempo 140 is ganz wichtig für unsere Umwelt, echt Top Idee
- Bündnis mit Orban??? Da wirds dann bald mit der pers. Freiheit auch etwas weniger werden!
Hoffe das reicht um zu verstehen warum ich diese Parteien und ihre pharisäer nicht leiden kann.
tut schon weh wenn man nicht logisch denken kann gell.pferde sind schneller und man kommt mit denen auch in enge gassen bei einer Verfolgung.und die anderen Themen wurden schon hundertmal durchgekaut.aber ohne Logik versteht man halt nichts.
Durch Gassen kommt die Polizei auch mit einem E-Bike!
Aber Pferde sind für unsere Städte natürlich ganz Logisch