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"Streng privat": Putin verteidigt Besuch bei Kneissl-Hochzeit

WIEN. Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch seinen Besuch der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Samstag im steirischen Gamlitz verteidigt.

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Furore im Netz: Österreichs Außenministerin Karin Kneissl tanzt zu ihrer Hochzeit mit dem russischen Präsidenten Putin. Bild: apa

"Das war eine streng private Reise", sagte er nach Angaben der französischen Nachrichtenagentur AFP in Sotschi nach einer Unterredung mit seinem finnischen Amtskollegen Sauli Niinisto.

Er gab bei der Pressekonferenz allerdings zu, dass während der Feierlichkeiten auch über Politik gesprochen wurde. "Trotz der Feier haben wir es geschafft, mit der Außenministerin und dem österreichischen Kanzler zu sprechen", sagte Putin.

Österreich spiele "eine sehr positive Rolle nicht nur in unseren bilateralen Beziehungen sondern auch bei der Herstellung eines Dialogs zwischen Russland und der EU", unterstrich der russische Präsident. Von der finnischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2019 erhofft sich Putin, dass sie "auch" zur Normalisierung der russisch-europäischen Beziehungen beitragen werde.

Einladung nicht mit Staatsspitze abgesprochen

Die Einladung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu ihrer Hochzeit hat Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) nicht mit der Staatsspitze abgesprochen. Es sei die "persönliche Entscheidung des Hochzeitspaares, wen sie einladen", erklärte ein Sprecher der Ministerin am Mittwoch auf Anfrage.

Weil es sich um eine persönliche Feier gehandelt habe, sei die Einladung auch weder mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen noch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) abgesprochen worden. Putin sei eingeladen worden, weil er ein "besonderer Bekannter" der Außenministerin sei, so der Sprecher. Und gerade in der Diplomatie seien "persönliche Beziehungen" wichtig und würden eine "gewisse Rolle" spielen.

Dass Kneissl die Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Ex-First-Lady und Ex-Russland-Botschafterin Margot Klestil-Löffler, bat, nachzuhaken, um sicherzugehen, dass Putin auch tatsächlich zur Hochzeit kommt, wie die und "Presse" (Mittwoch) berichtete, "können wir überhaupt nicht bestätigen", betonte der Sprecher.

"Alle Befürchtungen bewahrheitet"

ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas kritisierte im Zusammenhang mit der Kneissl-Hochzeit, dass sich "leider alle Befürchtungen bewahrheitet" hätten, "dass der russische Präsident diese private Feier für seine strategischen Interessen instrumentalisiert". "Ein solches persönliches Fest so zu inszenieren und missbrauchen zu lassen, dafür fehlt mir jedes Verständnis", so Karas in einem Interview mit dem "Falter"-Radio laut Vorausmeldung vom Mittwoch. "Hier wurde Schaden angerichtet", sagt Karas. Den Schaden für Österreich müsse jetzt die Bundesregierung beheben. Die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland werde die Nagelprobe sein, so der ÖVP-Politiker.

Im Außenministerium sieht man hingegen keinen Schaden für Österreich durch die Teilnahme Putinsan der Hochzeit, da es sich ja "um eine private Feier gehandelt hat". 

Hofer will Putin-Teilnahme nicht überbewerten

Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) will die Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin an der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) nicht überbewerten. Österreich könne weiterhin die Rolle als neutraler Vermittler wahrnehmen, erklärte auch Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) am Mittwoch vor dem Ministerrat. 

"Ich kann garantieren, dass Österreich neutraler Vermittler bleibt", betonte Hofer. Grundsätzlich sei wichtig, niemanden auszuschließen. Der stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann erklärte weiters, dass der zahlreich kritisierte Knicks Kneissls vor Putin beim Tanz üblich sei. Einen Verstoß gegen die offizielle Linie der EU sieht Hofer nicht, wenngleich er meinte: "Mir wär' neu, dass ein Knicks bei einem Tanz in irgendeiner EU-Richtlinie festgeschrieben wäre."

Negative internationale Auswirkungen für Österreich fürchtet Hofer auch nicht: "Ich würde das nicht überbewerten." Außerdem hätten sich Politiker aus der Region über den Besuch Putins gefreut. Kneissl sei außerdem eine "hervorragende" Außenministerin.

Video: Was vom Putin-Besuch in der Steiermark bleibt

Auch Kunasek betonte, dass Österreich "selbstverständlich" noch neutral sein könne. Als Steirer sei es ein "großartiger Tag gewesen", dass Kneissl "bei uns" geheiratet habe - wie er selbst auch im übrigen und dies könne er nur jedem empfehlen. Für die Region sei das ganze jedenfalls Werbung gewesen. Dass der Steuerzahler für die Sicherheitskosten aufkomme, sieht der Verteidigungsminister ebenfalls nicht kritisch. Beim Besuch hochrangiger Staatsgäste müsse man schließlich Verantwortung wahrnehmen.

Kritik musste die FPÖ zuletzt auch im Zusammenhang mit Aussagen von Austropop-Sänger Wolfgang Ambros einstecken. Ambros hatte in einem Interview von "vielen braunen Haufen" gesprochen, FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker bezeichnete ihn daraufhin als "abgehalfterten Musiker". Hofer und Kunasek ließen dazu wissen, dass sie mit eben dieser Musik aufgewachsen seien. Jedem stehe eine Meinung zu, meinte Kunasek über Ambros' Befund. Es sei "schade", dass Ambros und auch Reinhard Fendrich das so sehen, erklärte Hofer. Ambros sei mit seiner Aussage "vielleicht übers Ziel hinaus" geschossen.

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Artikel nachrichten.at/apa 22. August 2018 - 17:38 Uhr
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