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Schelling will Steuerwettbewerb unter den Ländern

ALPBACH. Finanzminister Hans Jörg Schelling (VP) hat angesichts der laufenden Verhandlungen mit den Bundesländern und Gemeinden zum "Finanzausgleich Neu" seine Forderung nach autonomen Ländersteuern erneuert.

Schelling will Steuerwettbewerb unter den Ländern

Finanzminister Schelling (VP) Bild: Reuters

"Ja, wir können einen seriösen, aber nicht ruinösen Steuerwettbewerb brauchen", sagte Schelling gestern Abend beim Forum Alpbach.

Schelling hatte bereits im April seinen Wunsch nach einer gewissen Steuerautonomie für die Länder bekräftigt. Die Arbeitsgruppen für den neuen Finanzausgleich ab 2017 seien "auf gutem Weg", zeigte sich der Finanzminister zuversichtlich.

Es müsse eine Grundsatzdiskussion über die Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geführt werden. Es gehe darum, eine Aufgabenorientierung zu schaffen. "Wenn wir da scheitern, dann scheitert der Finanzausgleich", so Schelling. "Es kann nicht mehr sein, dass der eine bestellt und der andere bezahlt".

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Artikel OÖN 04. September 2015 - 00:04 Uhr
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