Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden tritt im September zurück
SALZBURG. Der Bürgermeister der Stadt Salzburg, Heinz Schaden (SPÖ), hat am Montagvormittag in einer Pressekonferenz seinen Rücktritt angekündigt.
Vollziehen will er ihn allerdings erst bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 20. September. Ein Termin für die Bürgermeister-Neuwahl steht vorerst noch nicht fest, sie dürfte frühestens im November stattfinden.
Er werde auch alle öffentlichen Ämter, die mit der Funktion des Bürgermeisters verbunden sind, zurücklegen, erklärte der Langzeitbürgermeister. Schaden war am Freitag am Landesgericht Salzburg wegen Beihilfe zur Untreue zur drei Jahren Haft, einem davon unbedingt verurteilt worden. Sein Verteidiger meldete umgehend Nichtigkeitsbeschwerde an und legte Berufung ein, das Urteil ist damit noch nicht rechtskräftig. Schaden soll im Jahr 2007 im Zuge einer Absprache mit dem damaligen Landesfinanzreferenten Othmar Raus (SPÖ) sechs negativ bewertete Zinstauschgeschäfte der Stadt ohne Gegenleistung an das Land übertragen haben. Die Richterin ging im Prozess von einem Schaden von mindesten drei Millionen Euro aus.
Video: Pressekonferenz von Heinz Schaden (SPÖ)
Der Strafprozess beleuchtete einen Nebenaspekt des - im Dezember 2012 geplatzten - Salzburger Finanzskandals mit einem kolportierten Spekulationsschaden von rund 350 Millionen Euro. Laut Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurden am 11. September 2007 sechs negativ bewertete Zinstausch-Geschäfte von der Stadt an das Land Salzburg ohne entgeltliche Gegenleistung übertragen. Dadurch sei dem Land ein Schaden von rund 4,9 Millionen Euro entstanden. Der Bürgermeister soll den Deal mit dem damaligen LHStv. Raus vereinbart haben. Die beiden beteuerten ihre Unschuld genauso wie vier weitere Beschuldigte. Einzig die damalige Budget-Referatsleiterin des Landes, Monika Rathgeber, hatte eine Schuld eingestanden. Die Urteile sind nicht rechtskräftig, die Verteidiger legten Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde ein bzw. jener von Rathgeber erbat Bedenkzeit.
Video: Ein Rückblick auf die Ära Heinz Schaden
Ja, werd den Schaden hat, der braucht für den Spott nicht zu sorgen...
Aber jetzt etwas ernsthafter. Der S. hat sich nicht bereichert
und der finanzielle Schaden wurde durch die Verschiebung von der Stadt zum Land auch nicht grösser. Und darum ging es in diesem Prozess, um nichts sonst. Mit den eigentlichen Spekulationen der Fiananzreferentin und welche Rolle er dabei gespielt hat, darum ging es bei diesem Prozess nach meinem Wissensstand nämlich nicht, das ist eine andere Geschichte, wird hier in den Kommentaren aber laufend vermischt.
Er lacht und er weint :Sollte seine Verurteilung rechtskräftig werden , ist er dann ein Verbrecher und kann sich Nahtlos an den schon Rechtskräftig Verurteilten roten Kreis anlehnen ::Blecha - Androsch -Gertharter ( Konsum) etc.....
ÜBRIGENS :: Kassasturz des roten BM Häuptl in Wien wird vermutlich der HORROR !!
Wie hieß der Verein/Familie/... oder so, wo der Protagonist sagte, legendär wurde zB mit "wer unter mir General ist, ist mir wurscht/powidl/..."?
Danke für die Rückantwort im Voraus.
Bin noch zu jung, aber der Name ging ja mE in die Geschichte. Diese Dame/Herr/Es lebt ja mW sehr lange (glücklich) bis zum Lebensende. Reue oder so Dinge verspürte sie/er/es auch im hohen Alter nicht, im Gegenteil. Denke ich mich erinnern, der Wirtschaftsredakteur der OÖN hat ihn dazumal interviewt, zum runden Geburtstag.
Weiß gar nicht, ob er noch lebt, also will sie/ihn/es natürlich nicht sterben lassen. In einer Gruppe/Gesellschaft/... könnte er ohnehin als einzelnen keinen Erfolg lukrieren, da bedarf es mE (hier: meiner Einschätzung nach) wohl fleißige oder weniger fleißige Mithelfer, oder?
Was meint ihr?
Die 4,9 Millionen sind ein Lärcherlschas, gegenüber den Milliarden bei der Hypo-Alpe-Adria Bank im damaligen BLAUEN Kärnten.
Und die ca. 340 Mio. in Salzburg und die ca. 600 Mio. in Linz - sorry, von St.P. kenn ich die Zahl jetzt nicht.
Auch alles Lärcherlfurze...
Gegenüber dem damaligen BLAUEN Kärnten: "JA"
Das von dir gemeinte Kärnten war blünrotschwarz! Ja, auch blün. Rolf Holub sitzt heute noch in der Landesregierung, ganz so, als hätten die Grünlinge damals nicht mitgestimmt.
Sehr dünnes Eis - Auch wenn man Schwachsinn öffentlich postet, und in Ermangelung glaubwürdiger Argumente häufig wiederholt, bleibt es doch Schwachsinn.
Der größte Teil der Österreicher kennt die Ergebnisse der Griss-Kommission
Sollen wir vielleicht auf den Firlefanz mit den Orangenen aufspringen? Ist der gleiche Topfen.
Die Hypo Kärnten war rechtsverbindlich an die bayrische Landesbank verkauft.
Die SPÖ-Faymann, ÖVP-Pröll Peppi und ÖVP-Fekter haben sie in gemeinsamer Übereinkunft mit dem SPÖ-Nowotny und der pseudo-Finanzmarkt-Aufsicht-Gang ohne Not zurückgekauft.
Warum wird diese Partie nicht längst zur Wiedergutmachung des Milliarden-Schadens heranzgezogen ???
Es ist eine bodenlose Frechheit, wenn man erst knapp 2 Monate nach einer unbedingten Verurteilung mitsamt Haftstrafe abtreten will! Kein normal denkender Mensch kann verstehen, das dieser Politker noch immer im bequemen Sessel sitzen will, seine Gage mit über 12000€ einstreift, und dann noch weinerlich über den Richterspruch und sein Ende als Bürgermeister spricht!
Schande mit diesem Typen, da würden sich die Gründungsväter der Sozialdemokratie im Grabe umdrehen!
Warum meldet sich nicht ein Bundeskanzler Kern oder Bundespräsident VdB zu Wort und beendet diesen Wahnsinn, über den bald ganz Europa lachen wird!
Die bodenlose Frechheit wird ja noch multipliziert wenn man bedenkt, dass dieser Verurteilte noch mit einer fetten Politpension samt Abfertigung abgefedert wird.
Was das Weinerliche anbelangt: Da bin ich der Meinung, dass SPÖ Schaden nicht aus Schmerz sondern aus Freude geweint hat, dass er noch so billig davongekommen ist, und zwar weit unter der Höchststrafe!
Aber zumindest kann man an diesem Fallbeispiel wieder erkennen, wie SPÖ Politiker ticken....
Die Medien rechnen damit, dass das Urteil in nächster Instanz kippt.
Urteil nicht Rechtskräftig!!! Wir leben in einem Rechtsstaat und nicht in Ungarn, der Türkei, Polen oder gar bei Trump!!!
Glauben Sie wirklich dass ein Richter ein derartiges Fehlurteil verkündet, das zu Gänze aufgehoben wird?
Leider haben in unserem Staat viele Parteien, welche oben waren, große Fehler begangen, aber es gehört zum Anstand, auch seine Fehler einzustehen und nicht das Unschuldslamm zu spielen.
Wenn man nicht fähig ist, im Sinne des Steuerzahlers zu entscheiden, dann ist man fehl am Platz!
Es wäre besser neutrale Experten in die Regierungen zu wählen, als Parteiangehörige mit geringerer Ausbildung!
Armselig,... es bedarf keines weiteren Kommentars.
Na, was würdet ihr sagen, ein Bürgermeister bei Wasser und Brot[/b] macht die Amtsgeschäfte aus seiner Zelle heraus und regiert die Stadt Salzburg. "Jeeedeermann" wäre doch eine Posse dagegen.
Was derzeit in Salzburg abgeht das sind die wahren Festspiele!
Und der Kern versteckt sich und sagt kein einziges Wort. Naja sein "Schmutzkübelwerfer" Tal Silberstein hat noch nicht den richtigen Dreck für seine Schleuder gefunden.
Und ohne Silberstein traut sich Kern nix zu sagen
Wahre Festspiele!
Megaphon,
warst eben mit deinem Blechtrichter noch nie bei den Festspielen. Macht nichts!
Megaphon, ob das die Bayreuther, die Bregenzer, die Salzburger Festspiele sind. Dieses Gefühl von einem Festspielerlebnis würde ich dir einmal gönnen. Wenn du das einmal in deinem Leben erlebt hast, glaub mir dann kann dich vieles nicht mehr erschüttern, du stehst einfach mit Abstand über sehr vieles. Wirklich, nicht einfach Einbildung. Es ist Kultur welche dem Menschen andere Anschauungen bringt. Du merkst erst, was Kultur für den Menschen beinhaltet.
Ich wünsche dir, dass du dieses Erlebnis einmal hast.
Für mich war der Tränenausbruch vom SPÖ Bgmstr. Schaden ein wahrer Festspiel-Höhepunkt.
Die Zuseher glaubten nämlich, Schaden weine aus Schmerz, dabei waren das Freudentränen dass er nicht zu mehr Jahren Kerker eingebucht wird!
Blechtrichter,
so unterschiedlich sind die Auffassungen, was Kultur für den Menschen als Individium bedeutet.
Hast noch die Festspielkultur erlebt?
Ich habe sehr viel für Kultur, auch Festspiele übrig, nur werde ich bald nicht mehr in die Staatsoper gehen nachdem bekannt wurde, dass der von der SPÖ designierte neue Direktor Roscic sich mit Plagiatsvorwürfen herumschlagen muss!
Blechtrichter,
nicht die Politisch Ausrichtung des Intendanten ist für das künstlerische Erlebnis verantwortlich, sondern alleine die Kunst.
Das verstehst eben nicht!
Der Dreck ist damals unter der FPÖ-Regierung in Kärnten passiert. Da waren es Milliarden, nicht 4,9 Millionen wie in Salzburg und diese Leute laufen frei herum, das ist der Skandal!
Sie sollten sich schämen. Sie glauben ja nicht wirklich, dass unsere Staatsanwaltschaft, bei ausreichend Beweisen, untätig bleiben würde.
Der ORF und die linksgruenen Medien- federführend die SN arbeiten entschlossen an der Seeligsprechung Schadens, es waere eh kein Schaden entstanden! Das das Land Salzburg den Verlust umgehaengt bekam wird vergessen..
Genau so ist es, die Salzburger Landbevölkerung musste dafür blechen damit die Salzburger Städter keinen Verlust hat und der Schaden mit seiner SPÖ glänzen kann.
Und uns will der Häfenbruder erklären, dass niemand geschädigt wurde.
Wie dumm hält uns eigentlich die SPÖ?
Für ziemlich dumm, und das zu recht. Und für ziemlich kriminell (Zitat: 'Häfenbruder' am 31.7.2017).
..und in Linz, was tut sich da diesbezüglich? Alles im Donausand verlaufen und die Verantwortlichen sitzen konsequenzenlos herum? Oh sorry nein, nach einem ausgiebigem Brainstorming gabs ja Konsequenzen die uns Bürger betroffen haben...
Konsequenzen für die Linzer SPÖ kann es nur am 15. Oktober geben.
Wahltag ist Zahltag!
Apfelbirner!
In Linz wurden die Verantwortlichen bekanntlich rechtskräftig freigesprochen!
Der gute Mann ist zu 3 Jahren Gefängnis verurteilt worden, 1 Jahr davon unbedingt. Ich weiß, das ist noch nicht rechtskräftig, aber wie kann es sein dass ein zu Gefängnis verurteilter Politiker einfach im Amt bleibt, und bloß ankündigt dann in knapp 2 Monaten zurückzutreten?!
Sie sind (nicht rechtskräftig) zu 3 Jahren Gefängnis verurteilt worden Hr. Schaden, treten sie sofort zurück, jetzt gleich!
Laut übereinstimmender Sicht der österreichischen Journalisten wäre das für die Stadt Salzburg wirtschaftspolitisch gesehen nicht klug, eine geordnete Übergabe der Geschäfte ist wichtig, damit die Stadt nicht geschädigt wird.
Es besteht auch kein Grund zur Annahme, dass er seine Strafe im Herbst (so sie rechtskräftig wird) nicht mehr antreten könnte.
Es gibt ja auch einen oder sogar mehrere Vize. Genau fuer solche Faelle, wenn der Haeuptling abhanden kommt.
lt. Presse sind sie nicht gleichwertig, zumindest noch nicht. Das Interesse Salzburgs geht vor. Vor allem kann man dieses vertrauensvolle Amt nicht jenen übergeben, die Salzburg schon einmal herabgewirtschaftet haben. Zumindest nicht ohne Nachschulung.
Was ist mit seiner fetten Politpension und Abfertigung?
Bekommt er so etwas?
Keine Zeitung berichtet darüber und der Schaden zeigt allen die lange Nase!
Pinocchio passt allenfalls auf dich, Lügschübel
Endlich wurden auch mal die politisch verantwortlichen Hintermänner erwischt.
Da herrscht ja ein noch ärgerer Roter Sumpf als unter Sinowatz, als Kanzler und 3 Minister der SPÖ strafrechtlich verurteilt wurden.
Hat Kern vielleicht deshalb kürzlich in Salzburg eine geheime SPÖ Krisensitzung abgehalten?
Die Krawaller hier und anderswo sollten sich zuerst erkundigen und dann in sich gehen (> http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/finanzskandalsalzburg/sn/artikel/nach-schuldspruch-buergermeister-heinz-schaden-praegte-eine-aera-258443/
Für mich steht fest: was die Leute gemacht haben war falsch und sie bekamen ihre Strafe. Unerträglich ist das Herumgemaule vollkommen Unbeteiligter.
bin ganz ihrer meinung!!!!
Wobei der Fall hier auch woandershin transferiert wurde und hier auf relativ hohem Niveau diskutiert wird - gut so.
Hohes Niveau? Ein Scherz!
Als der Bürgermeister von Salzburg Herr Dr. Heinz Schaden im Jahr 1999 angetreten ist, war die Stadt Salzburg fast zahlungsunfähig und jetzt bei seinem Abgang 2017 hat Salzburg eine Rücklage von 130 Millionen Euro erwirtschaftet und hätte somit den Schaden aus der Portokasse zahlen können und nicht auf das Land übertragen müssen! Gute Leute verlieren in der korrupten Gesellschaft, es kommen leider die falschen ganz nach oben, die im Wege stehen, werden einfach beiseite geschoben! Das Geld muss ja wo sein und liegen? Undank ist der Welten Lohn!
Wie du richtig schreibst, war kein Geld da, sondern Schulden. Die haben sie in betrügerischer Absicht verschoben und wurden jetzt dafür bestraft.
Noch Fragen?
Das Land OÖ übernahm Schulden von Gemeinden, ist das nicht ein ähnliches Stafvergehen?
Nein.
Wenn dir jemand Geld gibt, ist das etwas anderes als wenn du es ihm stiehlst.
Noch Fragen?
In Salzburg war es auch kein Diebstahl.