SPÖ will Kopftuchverbot als Einzelmaßnahme nicht zustimmen
WIEN. Die SPÖ will einem Kopftuchverbot für Mädchen in der Volksschule als isolierte Einzelmaßnahme nicht zustimmen.
Die designierte Parteiobfrau Pamela Rendi-Wagner und Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek betonten am Montag in einem Pressegespräch, dass ein Gesamtpaket für bessere Integration notwendig sei und forderten darüber Gesprächsbereitschaft der Regierung ein.
Es könne nicht sein, dass die SPÖ auf Zuruf der Regierung als Beschaffer für eine Verfassungsmehrheit zur Verfügung stehe. Die SPÖ werde auch dem nächsten "Husch-Pfusch-Gesetz" der Regierung nicht zustimmen, betonte Rendi-Wagner. Dass die Regierung zuerst bei Bildungs- und Integrationsmaßnahmen kürze und dann die Zustimmung zu einem Verfassungsgesetz wolle, das werde es "mit der SPÖ nicht geben", stellte auch Heinisch-Hosek klar.
Video: Das plant die Regierung
"Bündel von Maßnahmen notwendig"
Rendi-Wagner bekräftigte, dass eine Einzelmaßnahme zu kurz greife. Ein Einzelvorschlag werde nicht die Lösung der Integrationsproblem bringen. Nötig sei dafür ein Bündel von Maßnahmen und über ein solches Gesamtpaket sei die SPÖ gesprächsbereit. Allerdings brauche es dafür auch Dialogbereitschaft der Regierung. Wenn man aber nicht mit der SPÖ rede, sei eine seriöse Politik nicht machbar, verwies Rendi-Wagner auf fehlende Verhandlungen etwa auch über die Sozialversicherungsreform oder das Arbeitszeitgesetz.
Grundsätzlich sei auch die SPÖ gegen einen Kopftuchzwang für Mädchen. Man werde in der SPÖ niemanden finden, der wolle, dass Mädchen zum Tragen eines Kopftuchesgezwungen werden, sagte die designierte Parteichefin. Sie geht auch davon aus, dass die Regierung dieses Thema nun als Ablenkungsmanöver für ihr unangenehme Dinge, wie etwa den BVT-U-Ausschuss, spiele. "Das haben sie gut beobachtet", stellte sie auf eine entsprechende Frage fest.
Faßmann für "breite rechtliche Absicherung"
Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) strebt eine "breite rechtliche Absicherung" des geplanten Kopftuchverbots an den Volksschulen an. Sollte eine Verfassungsmehrheit allerdings nicht möglich sein, sei auch eine einfachgesetzliche Verabschiedung möglich, so Faßmann im Ö1-Mittagsjournal. "Aber da würde ich erst über die Brücke steigen, wenn es notwendig ist."
Wichtig sei aber grundsätzlich eine gesetzliche Verankerung. Dabei gehe es um die Frage: "Wie geht ein säkularer Staat mit religiöser, aber auch religiös verbrämter traditioneller Symbolik um." Das könne und solle ein Ministerium nicht einfach über einen Erlass regeln.
ÖVP und FPÖ argumentieren bei der Frage der einfachgesetzlichen Zulässigkeit mit der öffentlichen Ordnung: Eingriffe in Grundrechte wie die Religionsfreiheit seien dann zulässig, wenn sie vorhersehbar seien, ein legitimes Ziel verfolgten und verhältnismäßig seien. Zu diesen Zielen zählten etwa der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Gesundheit und der Moral sowie der Schutz der Rechte Dritter. Die Orientierung an religiösen Werten dürfe auch nicht im Widerspruch zu den Zielen der staatsbürgerlichen Erziehung stehen.
Das Tragen des islamischen Kopftuches bis zum Erreichen der Religionsmündigkeit könne aber zu einer frühzeitigen, insbesondere geschlechtlichen, Segregation führen, welche mit den österreichischen Grundwerten und gesellschaftlichen Normen nicht vereinbar sei. Die öffentliche Ordnung soll nun durch die Vermeidung einer Segregation nach Geschlecht und damit der Gleichberechtigung von Mann und Frau erreicht werden.
Außerdem soll die Information über den persönlichen körperlichen Entwicklungsstand von Schülerinnen sowie über das Religionsbekenntnis bzw. die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Ausrichtung des Islam geschützt werden. Im Bildungsministerium will man außerdem, dass das Verbot für öffentliche wie auch private Schulen gilt.
Die SPÖ und die NEOS haben vollkommen recht, wenn sie hier der Einzelmaßnahme Kopftuchverbot nicht zustimmen. Die Regierung attackiert hauptsächlich Symbole um mit Vorurteilen parteipolitisches Kleingeld zu machen.
An wirklichen, wohlüberlegten Lösungen und Maßnahmen zum Thema Integration, die aufeinander abgestimmt sind und damit auch wirklich zu einer Stärkung demokratischen Grundwerte bei den Migranten beitragen, haben Kurz und Strache kein Interesse.
Her mit einem guten Gesamtkonzept, Herr Kurz und Herr Strache!
Oder habt ihr kein Konzept außer Vorurteile?
Oder wollt Ihr gar kein funktionierendes Konzept für mehr Integration sondern lieber parteipolitisches Kleingeld?
Das was Sie Herr Kurz und Herr Strache in Sachen Migration anstellen ist brandgefährlich für uns Inländer. Wer über Einzel-Symbole Vorurteile schürt ohne wertschätzende Gegenangebote zu machen, wird den Hass der 2. und 3. Einwanderergeneration ernten.
Die Salafisten freuen sich schon über den Terror-Nachwuchs.
sozis und neos sind dagegen eh kloar denn mit den Genossen ist es immer zum streiten daher wurden sie für imme rabgewählt und die Neos sind ähnlich wir brauchen eine harmonische Regierung und die haben wir Gott sei dank
Diese Regierung hat nur 3 Themen:
Migration
Konzernepolitik für die Großspender
Zerstörung des Sozialstaats = Sozialraub
Mit dem Migrationsthema haben sich viele WählerInnen ihre Stimme "abkaufen" lassen.
Wie aber eh schon jeder weiß, geht es Kurz und Strache nicht um Lösungen, sondern nur darum, die Probleme am Köcheln zu halten um mit der Migrationsfrage weiterhin parteipolitisches Umfrage-Kleingeld zu machen.
Die Unsicherheitsregierung, die für ein paar Wählerstimmen die Sicherheit und den Zusammenhalt Österreichs auf's Spiel setzt.
Wer bei jeder Gelegenheit, wie beim Kopftuch mit Einzelsymbolen Vorurteile schürt ohne eine wohlüberlegte Gesamtstrategie anzustreben, züchtet sich grob fahrlässig muslimische Fundamentalisten der 2. und 3. Einwanderer-Generation.
Auch die starke Kürzung der Integrationsmittel für Deutsch- und Wertekurse durch Kurz und Strache wird sich noch blutig für uns Einheimische rächen.
Die Salafisten (er)freuen sich bereits über zahlreichen Nachwuchs.
Diese "Alternativpartei" muss ja hinter ihrem Klientel stehen sonst fallen sie bei der nächsten Wahl hinter die Grünen zurück! Sogar ihre pensionierte Stammwählerschaft kehrt ihnen den Rücken.
Die SPÖ duldet also weiterhin die öffentliche Brandmarkung und Unterwerfung der Frauen beginnend mit dem Kindergarten- und Schulalter.
Daran merkt man, dass es beim bisherigen politischen Gendern und Quotenjob-Vergeben um was anderes gegangen ist.
Das finde ich auch vernünftig. Ein Stück Stoff löst einfach kein Problem. Worum geht es? Man will die Frauen, die zum Islam gehören einfach nur klein halten und sie von Weitem herauskennen, um sie leichter zu kontrollieren. Die Männer haben jede Gelegenheit, zu tun und lassen was sie gerne machen. Die Mädchen, will man am liebst nicht aus dem Haus lassen und sie wie Sklavinnen halten. Verlogener Weise sagt man, damit ihnen nichts passiert. In Wirklichkeit, damit sie sich nicht entfalten können und nicht etwas kennenlernen, was der Männerwelt nicht gefällt. Sonst könnten sie ja aufmucken und aus wäre es dann mit den Paschas zu Hause. Daher braucht es ein Konzept, das der ehemalige Integrationsstaatssekretär nie zusammengebracht hat. Der redet lieber in Brüssel sehr gscheit daher und genießt die belgische Küche. Vor den heimischen Problemen läuft er - so wie in seinem Studium vor den Prüfungen - einfach davon!
Was diese Regierung den früheren voraus hat:
Die vor allem zeitlich gezielte und koordinierte
Lenkung von populistisch emotionalisierenden Themen
zur Ablenkung von wesentlich zentralerer Maßnahmen,
die im Hintergrund ablaufen!
Der unsichtbare Kommunikationsstab im Hintergrund der Alltagsbühne
ist das Erfolgsrezept von Sturz und Krache!
Rückblickend kann doch niemand behaupten,
dass Kurz OHNE einen solchen Kommunikationsstab,
der langefristig gezielt gearbeitet hat,
an die Macht in der ÖVP gekommen ist
und die SPÖ ausbooten konnte!
Blenden, Tarnen, Täuschen!
Die Bürger werden permanent verarscht - durch sog. "Kommunikationskontrolle"!!!
= "Hohe Kunst" der Demagogie
( =wörtlich.: VERführung des Volkes!)
Findest du also Kopftücher im Kindergarten oder der Volksschule in Ordnung? Die kleinen Mädels tragen das in der Regel nicht freiwillig, die männlichen Geschwister müssen das komischerweise nicht.
Wirklich? Ein Wahnsinn wie wir alle geblendet und verführt werden!
Aber Gott sei Dank haben wir "vinzenz2015".Er erkennt als einer der wenigen diese ganzen Verschwörungen !
Wie die KRONE berichtet:
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wünsche ein „umfassendes Integrationspaket“, dies werde es aber definitiv nicht geben, stellt ÖVP-Klubchef August Wöginger gegenüber der „Krone“ klar:
„Das ist ja kein Basar wie in Zeiten der alten rot-schwarzen Regierung.“
Genau SO war es unter der alten und ROTEN Führung unserer Regierung!
Das "Kopftuchthema" ist fast nur an Brennpunktschulen relevant!
Es genügt völlig eine ministerielle Empfehlung an die betr. Dionen,
dass dort im Schulgemeinschaftsausschuss/Schulversammlung
mit Eltern und Schülervertretern, Lehrern
GEMEINSAM - evtl. extern moderiert -
eine sinnvolle praktikable Lösung gefunden wird.
NICHT VERBOTE SIND DER WEG,
SONDERN EINVERNEHMLICHE BEWUSSTSEINBILDUNG!
Ist mühsam
aber hundert mal sozialer, pädagogisch verantwortlicher und fördert vor allem nachhaltig die Integration!
Leider wird das dann auch eine Bühne sein, auf der Verbots-Vertreter ihre Rolle spielen werden!
Aber NUR SO geht DEMOKRATIE und INTEGRATION!!
Verbote sind ein zu einfacher, autoritärer Weg,
der Integration eher verhindert als fördert!
...........und die Eltern dieser kopftuchtragenden kinder werden sicher diese "Empfehlungen" zur Kenntnis nehmen !
Wie naiv sind Sie eigentlich ?
DIE SPÖ ÜBT SICH WIEDER IM BLOCKIEREN.
Dafür war kein Führungswechsel notwendig, Herr Kern hätte das auch geschafft.
Na geh geh! Wer hat in der Koalition die SPÖ blockiert? Die ÖVP!!
Und jetzt tuans auf harmonisch!?!
Schon wieder so ein antifaktisches blauntürkises Narrativ
Und erst in Wien !
Wie hat da doch die ÖVP alles, aber auch schon alles blockiert!
Die komischen Ideen der SPÖ konnte die ÖVP im Sinne einer guten Arbeit für Österreich nur blockieren - darum ist die ÖVP jetzt auch oben.
Einführung von Schuluniformen wie in vielen anderen Ländern auch Gang und Gäbe, damit erübrigen sich auch alle anderen Unsitten, wie Kapperl und Jogginghose usw.Generelles Kopfbedeckungsverbot in der Schule , der Isalm sieht keine Kopftuch pflicht vor.
......BURKA-Pflicht für einen Großteil der derzeitigen türkis/blauen Regierung!
Sehr geehrte Frau Sonja Hammerschmid, sie hätten als zuständige Ministerin unter Kanzler Kern an der Schieflage der sogenannten "Brennpunktschulen" die hauptsächlich in Wien zu finden sind, schon damals etwas richten können.
Jetzt in Opposition fordern sie von der Regierung ein “Gesamtpaket” um dem Kopftuchverbot zuzustimmen.
Informieren sie sich bitte bei Carla Amina Baghajati die Frauenbeauftragte bei der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich die im Februar 2017 sagte:
"Hier wird tatsächlich von der Elternseite etwas forciert, was in dieser Phase noch nicht vorgesehen ist.
"Das Kopftuch sei nur etwas für die "religiös mündige Frau".
In der muslimischen Türkei gilt daher für Mädchen unter zehn Jahren ein Verbot.
Ab 11 dürfen sie dann eines tragen und dann kommen sie eh bald unter die Haube. (Ironie, bitte kein Plus und keinen Kommentar von Rechten)
Kann man nur froh sein das Rendi-Wagner mitdenkt.
Wie viele Kinder in Österreich tragen Kopftuch?
Die Datenlage ist unbefriedigend, denn eine offizielle Erhebung oder auch nur Schätzungen über die Zahl der betroffenen Kinder gibt es laut Bildungsministerium und Experten nicht.
Die aktuelle Debatte solle wohl eher vom "Kahlschlag im Integrationsbudget" durch ÖVPFPÖ ablenken.
Die Anzahl schwankt je nach Ohrenschmerzen und Zahnweh. Wahrscheinlich hat Pamela deshalb bedenken.
bei dir schwankt es auch ordentlich!
Bewundernswert, wie Sie sich für die SPÖ einsetzen. Für ihre Beiträge sollte das Renner-Institut einen eigenen Preis verleihen. Die Aufgabe, jeden Blödsinn zumindest mit Beleidigungen zu verteidigen, nehmen Sie immer wieder sehr ernst. Leider werden Ihre Bemühungen, auch nicht ausreichend gewürdigt werden.
Die Sachlage ist doch völlig unabhängig von der Anzahl.
Wie viele Stopp-Tafeln werden überfahren? Braucht man diese Info, um den Sinn einer Stopptafel zu hinterfragen?
liebe SPÖ Mitglieder und Anhänger...das ganze soll auch keine EINZEL-Aktion sein, sondern für ALLE gelten
Alle Mädchen sollen keine Kopftücher tragen. Um welchen Preis! Was bringt es!
Ein Gebot ist das gleiche wie ein Verbot.
Das Ende der Freiheit, Religionsfreiheit, Freiheit der Mode, der Kunst, etc.
Jetzt bin ich aber gespannt ob die Rendi-Wagner am SPÖ Parteitag aus Solidarität ein Kopftuch trägt!
Oder vielleicht gemeinsam mit Ihren Töchtern in der Freizeit? Es könnten sich auch aus Solidarität andere wie die Frau des UHBP anschließen. Er selbst sprach doch mal solidarisch diesbezüglich... "Ironie off"
Ihre beiden Töchter gehen ja in eine Privatschule, da ist natürlich alles anders!
Unwählbar diese SPÖ!
Warum wirfst du ein Auge auf die Töchter der Frau Rendi Wagner, aber hallo!!!
Ganz einfach: Weil die SPÖ die kulturelle Durchmischung in öffentlichen Schulen fordert, die Parteivorsitzende aber ihre Töchter in eine Privatschule schickt.
Wasser predigen, Wein trinken - das Motto der SPÖ Spitze!
vielleicht solltest du mal überprüfen wo die Kids von de blaunen in die Schule gehen.
Das interessiert mich nicht denn die sagen ja so einen Blödsinn wie „Erfordernis kultureller Durchmischung“ nicht!
Eher wegen des Kopfweh!
Wie umsetzen? Wie sanktionieren? Nur horuck Aktionen dieser ÖVPFPÖ-Regierung aber NICHTS fertig gedacht.
Was soll passieren???
Kindergeld kürzen oder streichen? Leidtragend ist das Kind!!!!
Bei Nichtbefolgung ein Verweis von der Schule? Bringt 0,0!
Was bringt dieser Populismus der ÖVPFPÖ??? Hass gegen Fremde!
Vier bis fünf Stunden in der Schule kein Kopftuch und was passiert dann Zuhause????
Ihr Schluchzen ist zum Greifen......Sie begreifen offenbar nicht wohin Österreich steuert.....
Bravo SPÖ! Entweder alle religiösen Symbole weg, was eine geistige und kulturelle Verarmung wäre oder alle Religionen gleich behandeln.
Das Kopftuch ist ja kein islamistisches Symbol, keines der Radikalisierung,
sondern nur des Glaubens. Genau wie die Halskette mit einem Kreuz.
Das Kopftuch ist ein politisches Manifest der Neubürger, ich verkleide mich um mich abzugrenzen von der Mehrheitsgesellschaft.
Ich dachte die Roten gibts nicht mehr
Wie kommt man darauf? Sie sind zweite geworden bei der letzten Wahl, wieso sollen sie jetzt verschwinden? Opposition ist eine wichtige Arbeit, gerade jetzt
Oppositionsarbeit ? Ausser Gekeife, Anpatzen bringt diese sogen Opposition nichts zustande : NULL Sachlichkeit !!
"Denken" sollte man wenn man es kann.
siehe Bundesregierung
du solltest aufhören zu denken - kommt nicht sehr viel gescheites raus.
das Kopftuck ist ein Glaubenssymbol - genauso wiedas Kreuz - beides hat im Klassenzimmer nichts verloren!
Der kleine Unterschied, dass gerade die Blauen sich fürs Kreuz so vehement einsetzen (obwohl die wenigsten davon auch zur Kirche gehen) das Kopftuch aber verwünschen.
In der Schule hat weder das Kreuz noch das Kopftuch Berechtigung - denn die Kinder können noch nicht selbst entscheiden,sondern sind von Bildung und Gemeinsamkeiten geprägt - alsomüssen sie die Vorgaben der Eltern annehmen - daher endlich Ethikunterricht in den Schulen für alle, egalwelcher Konfession!
Das ist so nationalistisch typisch FPÖ - Hauptsache die Gesellschaft wird gepaltet!
Religiöse Symbole sind doch kein Problem, in der Schule nicht und sonst wo auch nicht. Mit der Bekleidung drückt man Identität aus und der Glaube gehört dazu. Bei uns in der Firma habe ich einmal sieben verschiedene Religionszugehörigkeiten gezählt und es ist kein Problem. Die besserwisserischen Atheisten nerven, die anderen sind tolerant.
"Grundsätzlich sei auch die SPÖ gegen einen Kopftuchzwang für Mädchen. Man werde in der SPÖ niemanden finden, der wolle, dass Mädchen zum Tragen eines Kopftuches gezwungen werden"
Diese Aussage ist aber interessant, jetzt erkennt man schön langsam wie die SPÖ tickt, und wieder hat die SPÖ mit solch dummen Aussagen ein paar Wähler verloren.
es geht um Zwang - Eltern die ihre Kinder zu etwas zwingen, ganz gleich in welcher Form, sind das Problem - wäre so zu vergleichen, dass Kind muss jeden Sonntag mit in die Kirche oder muss eine Kette mit Kreuz tragen, obwohl es die anderen Kinder auslachen - oder darf nicht die Kleidung tragen, die es will - und schon sehr früh entwickeln Kinder ihr eigenes Wesen.
Was denkst du wie es einen Mädchen geht zwischen zwei Welten.
ist ja klar,daß die einen Rückzieher machen.aber vorher groß reden.typisch.