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SPÖ beschloss Migrationspapier und Statutenreform

Von nachrichten.at/apa, 13. September 2018, 16:03 Uhr
SPÖ-Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil. Bild: ROBERT JAEGER (APA)

WIEN. Die SPÖ versuchte am heutigen Donnerstag endgültig die parteiinternen Diskussionen in der Ausländerpolitik zu beenden. Parteichef Christian Kern betont, dass die Zuwanderung begrenzt werden muss.

Das mit einiger Spannung erwartete SPÖ-Ausländerpapier ist Donnerstagnachmittag vom Parteivorstand ohne Gegenstimmen angenommen worden. Es gab bloß drei Stimmenthaltungen aus den Jugendorganisationen, teilte Parteichef Christian Kern in einer Pressekonferenz im Anschluss mit.

Dass es bei dieser für die Partei nicht undelikaten Thematik eine so große Mehrheit gegeben hat, freute besonders Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, der gemeinsam mit dem burgenländischen SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil das Papier ausgearbeitet hat: "Das bringt kaum jemand zustande", betonte Kaiser, dass es keine einzige Gegenstimme gegeben habe.

Kern lobte dann auch den sehr breiten Arbeitsprozess, der diese laut Doskozil "herausfordernde Diskussion" zu einem guten Ende geführt habe. Es sei wichtig für die Sozialdemokratie, dass man hier einen klaren Standpunkt habe, unterstrich der designierte burgenländische Landeshauptmann. Weil dann könne man andere Themen wie Soziales und Zusammenhalt in der Gesellschaft insgesamt in den Vordergrund rücken, wie das zuletzt den Sozialdemokraten in Schweden gelungen sei, die damit trotz schwieriger Rahmenbedingungen noch ein beachtliches Ergebnis erzielt hätten.

Deutliche Kuränderung

Auch die SPÖ schlägt nun einen deutlich rigideren Kurs als noch vor einigen Jahren ein. Kern erläuterte, dass das Papier ein Bekenntnis beinhalte Zuwanderung zu begrenzen und im Verfahren gescheiterte Asylwerber in ihre Herkunftsländer zurückzuführen. Gleichzeitig sei klar gestellt, dass man sich zur Einhaltung von Menschenrechts- und Flüchtlingskonvention bekenne.

Von allen Rednern hervorgehoben wurde, dass es ein europäisches Asylsystem brauche. Es handle sich um eine der größten gesellschaftspolitischen Herausforderungen, die man nur gemeinsam lösen könne, meinte Kaiser. Selbst wenn es einmal zu Verfahrenszentren außerhalb der EU kommen sollte, wie sie die SPÖ in ihrem Papier anspricht, würde der Asylprozess von europäischen Beamten nach europäischen Standards durchzuführen sein, versicherte Doskozil. Zusätzlich warb er für die Wiedereinführung eines Botschaftsverfahrens. Kern unterstrich auch die Verpflichtung, gekenterte Flüchtlinge aus dem Meer zu retten und ihnen Asylverfahren in entsprechenden Zentren zu ermöglichen.

Geklärt werden müsse auch die Verteilungsfrage, was Asylsuchende angehe, und das mit Sanktionen für Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen, befand Doskozil. Ärgerlich ist für die SPÖ-Spitzen, dass noch immer Rückführungsabkommen mit etlichen Herkunftsstaaten fehlten, für Kern eindeutig ein Versagen der Regierung.

Ebenfalls als mangelhaft empfindet der Altkanzler die Bemühungen der Koalition im Bereich der Integration. Denn wenn man die Mittel für Sprachlehrer kürze, würden kaum Verbesserungen gelingen. Schließlich kritisierte Kern ein weiteres Mal die Regionalisierung der Mangelberufliste. Klar werde es für Mangelberufe weiter Zuwanderung brauchen, das aber mit Maß. Geht es nach Doskozil sollte man zunächst arbeitslose Asylberechtigte für diese Branchen zu qualifizieren versuchen.

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42  Kommentare
42  Kommentare
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( Kommentare)
am 14.09.2018 13:28

Die Sozis als Trittbrettfahrer der FBÖ.
Her Doskozil hat eingelenkt, und Kern am Abstellgleis.

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 14.09.2018 17:17

Gibts leicht schon wieder eine neue Partei, FBÖ.....?😊

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haraldkoenig (1.150 Kommentare)
am 13.09.2018 22:39

Kuränderung ... na bravo

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 13.09.2018 21:58

werte o.ö. Nachrichten. bei diesen bericht hat der schimmel kräftig nach hinten ausghaut. da strachelos allein auf weiter Flur.

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( Kommentare)
am 14.09.2018 13:36

Wo sind heute die linken Grashüpfer und starken Poster von Kern und unserem willkommens Rudi.

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Selten (13.716 Kommentare)
am 13.09.2018 19:44

Selbst wenn die SP, der das Wasser bis zur Nase steht, jetzt der Bevölkerund eine gewisse Einsicht vorspiegelt, kann Kern es einfach nicht lassen, andere anzupatzen.

Abgesehen davon, dass er und die seinen als sie noch am Ruder waren,das gänzliche Gegenteil von Rückführen praktizierten:

Die D€U ist säumig, was Rücknahmeabkommen anlangt. Hier dürfen in den Fällen, wo die D€U verhandelt, die Mitgliedsstaaten nämlich nicht eigenständig Abkommen aushandeln, und die D€U tut offenbar nur so, als handle sie etwas aus, und das schon seit Jahren - und Frau Merkel fliegt wöchentlich nach Afrika.

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 13.09.2018 19:05

Und was genau steht jetzt in diesem "Papier"?

Es ist ja erfreulich, dass die SPÖ den Trend der Politik in der EU endlich erfasst hat (oder besser geschrieben: Die Sorgen der Bürger wahrnimmt).

Nur, wenn dabei Kritik an die vorangegangene Regierung ausgesprochen wird, dann ist dies doch der nächste Schuss in's eigene Knie.

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 13.09.2018 18:59

Julia Herr, nun eine weitere Stellvertreterin von Christian Kern !
Wie hat das nur der H.C. Strache eingefädelt grinsen

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 13.09.2018 18:46

Das einzige, was man dieser SPÖ noch glauben kann, das ist die Uhrzeit auf der Wanduhr in der Löwelstraße!

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 13.09.2018 18:58

Auch da wäre ich vorsichtig!

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Selten (13.716 Kommentare)
am 13.09.2018 19:46

Ja, wie das brandneue Papier zeigt, hinkt die SP zeitmäßig um Jahre hinterher. Traurig, aber wahr.

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.09.2018 18:42

Parteitaktisch ist diese "Unterstützung vom Expertenrat" verständlich, wenn auch peinlich, weil eh nur Wahlkrampf dabei herausgekommen ist. Den Parteibonzen gehts nicht um die parlamentarische Demokratie, wurscht was sie am Tag der Fahne "schwören".

Ein Expertenrat, der die Parlamentsarbeit zu diesem Thema voranbringt, wäre ein Fortschritt gewesen. Aber dafür langts nicht bei diesen Simpeln traurig

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 13.09.2018 18:33

KERN und HERR werden die grabliachtl ausblasen, nach der spö leich unter bestattungsunternehmer SILBERSTEIN.

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( Kommentare)
am 13.09.2018 18:17

"Deutliche Kuränderung."
Ein Freud'scher Vertippsler?

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 13.09.2018 22:07

Man sollte den Redakteur auf Kur schicken, nach Kalksburg.....😉

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rmach (14.913 Kommentare)
am 13.09.2018 18:16

Will der "Große Vorsitzende" mit diesem Programm in die Geschichte eingehen?
Will er damit beweisen, dass er die hohen Kosten wert ist?

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thetruthman (2.129 Kommentare)
am 13.09.2018 17:49

Ja wer hat den da das Regierungsprogramm ein bisschen verändert geklaut?
Prinzessin Pizzastein drehte ich wie ein Blatt im Wind!
Liegt das am bevorstehenden Herbst?

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soling (7.432 Kommentare)
am 13.09.2018 17:30

Und was macht der Herr Lercher wenn die Frau Herr am Ruder ist?

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spoe (13.470 Kommentare)
am 13.09.2018 17:00

Man könnte meinen, die Roten bereiten sich auf einen fliegenden Wechsel mit der FPÖ vor.

Den weiblichen ultralinken Gegenpol zu Gudenus und Kickl baut man zur Stellvertreterin auf, damit es dann keine zu große Umstellung gibt. zwinkern

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ewk53 (1.402 Kommentare)
am 13.09.2018 16:54

Oder noch besser
Die Prinzessin und das Biest

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spoe (13.470 Kommentare)
am 13.09.2018 16:54

Eine mutige Kursänderung, wobei es der Glaubwürdigkeit der Aussagen der letzten Monate nicht gerade hilft.

Auch die gerade auf Konfrontation und Aggression eingestimmten Parteisoldaten wird man schnell wieder zurückpfeifen oder auf andere Themen ansetzen müssen, was nicht gerade leicht sein wird. Ist doch gar nicht so leicht, die tagesaktuelle Parteilinie der SPÖ zu kennen und zu vertreten.

Aber dennoch ist das Ergebnis sachlich zu befürworten und endlich wieder auf EU- und Regierungskurs.

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victorhugo (454 Kommentare)
am 13.09.2018 16:39

"...wie das zuletzt den Sozialdemokraten in Schweden gelungen sei, die damit trotz schwieriger Rahmenbedingungen noch ein beachtliches Ergebnis erzielt hätten."
Die schwedischen Sozialdemokraten haben das schlechteste Ergebnis seit 100 Jahren eingefahren, und unsere Sozis nehmen sie als leuchtendes Vorbild! Heureka!

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 13.09.2018 16:30

Was jetzt die SPÖ beschlossen hat, das hat der Loser Kern vor einem Jahr noch als Vollhollerei bezeichnet.

Die SPÖ ist unglaubwürdig par excellence!

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observer (22.145 Kommentare)
am 13.09.2018 16:19

Wir haben 20 % Menschen mit Mhg im Lande. Und zwar mit Mhg resultierend aus den letzten 30 Jahren. Davon ein Großteil wirklich gut integriert, und speziell von denen, die in den letzen 3 Jahren gekommen sind, sehr viele, die akum integiert sind, weil es gravierende Intergrationshindernisse gibt und die sich auch nicht integrieren wollen, angesichts völlig verschiedener Sozialisierung. Auch die Nachkommen von denen werden sich nicht ändern. Von solchen brauchen wir sicher nicht mehr, sondern weniger. Das ist die Auffassung der allermneisten ÖsterreicherInnen - acu von solchen die wirklich gut integriert sind und Mhg haben. Wobei Mhg an und für sich ja nichts Schlechtes ist. Die SPÖ hat ihre Niederlage bei der letzen Wahl hauptsächlich verfehlter Migratinspolitik zu verdanken. Wenn sie in Wahrheit so weitermacht und als einzige Alternative nach Wahlen die GrünlingInnen hat. weil die ÖVP wird ihnen was husten, dann ist die Rolle der Oppositionspartei prolongiert.

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ewk53 (1.402 Kommentare)
am 13.09.2018 16:13

Was sagen die Gutmenschen im Forum dazu???

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Schilehrersepp (440 Kommentare)
am 13.09.2018 15:48

Frl. Julia Herr als Obmann-Stellvertreterin?

Schmäh, oder????

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ewk53 (1.402 Kommentare)
am 13.09.2018 16:14

Die haben nur noch Schrott und Ultralinke

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spoe (13.470 Kommentare)
am 13.09.2018 16:56

Ein Zugeständnis, damit sich die Ultralinken nicht wie bei Grünen abspalten und dann in der Versenkung verschwinden.

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( Kommentare)
am 13.09.2018 15:32

Vielleicht fragt die SPÖ einmal nach, warum jetzt in Österreich das Innenministerium für den Grenzschutz zuständig sein soll. Ist nicht laut Verfassung dafür das Verteidigunsgministerium vorgesehen?
Es können sich aus Personalbestände ein paar Polizisten auf der Grenze aufhalten und Daumendrehen. Nur der Grenzschutz obligt dem Verteidigungsministerium und da brauchen wir keine neue Truppe mehr finanzieren, welche der Kickl gerne befehligen möchte.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 13.09.2018 14:09

die FPÖ hat Pferde, die SPÖ ein Programm.

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metschertom (8.030 Kommentare)
am 13.09.2018 14:57

Ja genau! Ein Programm das sicher nicht die Tinte wert ist mit der es geschrieben wurde!

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Ottokarr (1.719 Kommentare)
am 13.09.2018 15:25

Naja - die SPÖ hat vor 50 Jahren ein Trojanisches Pferd gesattelt !!

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NichtBlind (1.886 Kommentare)
am 13.09.2018 16:08

Wo?

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ewk53 (1.402 Kommentare)
am 13.09.2018 23:17

wo sind deine roten und grünen freunde

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deskaisersneuekleider (4.150 Kommentare)
am 13.09.2018 13:55

Auf die textlichen Verrenkungen bin ich gespannt. Mit etwas Rückgrat müsste als Überschrift stehen: Entschuldigung, wir lagen jahrelang völlig falsch, haben die Probleme klein geredet und sehen ein, dass der Kuschelkurs sie größer gemacht hat. Zeit für eine 180 Grad Wende!'

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soling (7.432 Kommentare)
am 13.09.2018 13:45

Und was machen die jetzt mit dem Papier?

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thetruthman (2.129 Kommentare)
am 13.09.2018 14:04

Das kann man nicht schreiben wegen dem Zensi 🤣🤣

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 13.09.2018 15:43

Auf`s Topferl hängen!

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 13.09.2018 13:00

werte genossen um jahre zu spät. ausserdem werden die wiener sozi vorgeben was geschieht.

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Funkenschuster (682 Kommentare)
am 13.09.2018 13:10

Habe ich da RICHTIG GELESEN? Julia Herr und Herr Kern?
Viel Erfolg wünsche ich.

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ewk53 (1.402 Kommentare)
am 13.09.2018 16:18

Das Dreamteam schlechter geht's nicht

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 13.09.2018 21:48

Außer der OÖ Nachrichteredaktion und einigen Naiven glaubt doch Kern kein Wort mehr.

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