Regierungsklausur: Reaktionen zwischen Kritik und Freude
WIEN. Wirtschaft und Industrie sind zufrieden mit den Beschlüssen und Ankündigungen bei der Regierungsklausur - während SPÖ, Liste Pilz und auch Umweltorganisationen allenfalls Details begrüßten, aber auch scharfe Kritik äußerten.
SPÖ-Chef Christian Kern sieht keinen "rot-weiß-roten Schnellzug", sondern "bestenfalls eine Dampflok und wir alle müssen im Raucherabteil sitzen, am Weg in die Vergangenheit".
Die Regierung versuche mit Nebelgranaten wie "Sparen im System" oder "Deregulierungsoffensive" zu verschleiern, was sie in Wahrheit mache - nämlich: Statt der versprochenen Veränderung "wieder schwarz-blaue Uraltpolitik" gegen Arbeitnehmer und für Konzerne. Die Regierung demoliere den Sozialstaat, spare bei den Ärmsten, aber erleichtere das Leben für Großspender, die Agrarindustrie mit Steuergeschenken und für sich selbst mit mehr Personal, kritisierte Kern.
"Beinharte Klientelpolitik" nannte SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer das: Die Regierung streiche Beschäftigungsprogramme für 170.000 Arbeitssuchende (Aktion 20.000 und Beschäftigungsbonus), die weit weniger kosten würden als die Landwirtschaft im Vorjahr mehr an Förderungen bekam (nämlich 700 Mio. auf zwei Mrd. Euro).
Liste Pilz-Budgetsprecher Bruno Rossmann begrüßte, dass offensichtlich "budgetäre Vernunft eingekehrt" sei. Budgetkürzungen von 2,5 Mrd. Euro für 2018 seien allerdings immer noch zu hoch angesetzt - und letztlich würden Budgetkürzungen immer zu geringerem Wirtschaftswachstum und weniger Beschäftigung führen, warnte er.
"Äußerst kritisch" beurteilt der ÖGB die Ankündigungen der Regierung. Zwar sei es prinzipiell begrüßenswert, wenn einige Arbeitnehmer durch die Befreiung von Arbeitslosenbeiträgen entlastet werden. Aber die Menschen mit den niedrigsten Löhnen hätten davon nichts, weil sie ohnehin keine Beiträge zahlen, konstatierte der Leitende Sekretär des ÖGB Bernhard Achitz. Auch für Arbeiterkammer-Vizepräsidenten Günther Goach lassen die ersten Maßnahmen der neuen Regierung "nichts Gutes erwarten". Er befürchtet, dass "am Ende wohl die arbeitslosen Menschen über Kürzungen bei Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen die Rechnung begleichen müssen", sei doch keine Gegenfinanzierung für das AMS vorgesehen.
Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl zeigte sich hingegen zufrieden mit der angekündigten Deregulierungsoffensive. Denn überbordende Bürokratie stelle für Unternehmen und damit den Wirtschaftsstandort eines der größten Probleme dar. Über "eine Reihe an positiven Schwerpunkten" freute sich der Generalsekretär der Industriellenvereinigung Christoph Neumayer. "Sehr zu begrüßen" seien die angekündigten Einsparungen im System, aber auch die Deregulierungsoffensive oder die Energie- und Klimastrategie.
Nicht ganz zufrieden ist GLOBAL 2000. Zwar sei es grundsätzlich positiv, dass die Regierung angekündigt hat, nun rasch eine Klima- und Energiestrategie auszuarbeiten. Aber dass keine Beschlüsse zur Umsetzung effektiver Klimaschutzmaßnahmen fielen, enttäuschte die Umweltschutzorganisation. Ohne zusätzliche Maßnahmen werde Österreich schon die EU-Ziele bis 2020 verfehlen.
Hartz IV kommt doch?
Scharfe Kritik übte auch der neu bestellte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher: FPÖ-Sozialministerin Hartinger-Klein hat noch vor vier Tagen kundgetan, es werde unlimitiertes Arbeitslosengeld und kein Hartz IV in Österreich geben. Im heutigen Ö1-Mittagsjournal wurde sie unmissverständlich von ÖVP-Kanzler Kurz korrigiert und zurückgepfiffen: Das Arbeitslosengeld läuft aus, dann gibt es Mindestsicherung und damit den Zugriff auf das Vermögen der BezieherInnen. "Somit hat Kurz heute klipp und klar gesagt, Hartz IV kommt in Österreich."
"Hartz IV bedeutet Armut und soziale Ausgrenzung, das haben die Erfahrungen in Deutschland gezeigt. Schwarz-Blau setzt die soziale Sicherheit im Land aufs Spiel", warnt Lercher.
Video: Beate Hartinger-Klein (FPÖ), Ministerin für Gesundheit, Soziales und Arbeit, sprach im ZIB-2-Interview vom 2. Jänner 2018 über die Neugestaltung des Arbeitslosengeldes. Darin lehnte sie noch ein Hartz IV Modell wie in Deutschland unmissverständlich ab.
Das beste am Kurz ist dass er nur schweigt...DANKE dafür
Und dann kann auch keiner auf die Idee kommen ihn zum Psychiater schicken zu wollen wie den Trump.....
andererseits welches Trauma hat er dass er die Sprache verloren hat , ...so eloquent wie er mit Sprechblasen jongliert hat ?.... früher
Vielleicht arbeitet er einfach hart für uns und hat keine Zeit.
Das ist die wohlmeinendste Interpretation.
Wenn man ihn im Interview sieht, merkt man ihm die Härte und Kälte an.
Blauschwarz sollte beten, daś Ihnen Kern lange erhalten bleibt. Er ist die Garantie, daś wir diese Regierung lange haben.
....es ist vollkommen unerheblich ob es einen Kern gibt, einen lieben Gott oder wen auch immer...
Diese Bundesregierung hat sich nach ein paar Wochen schon unreparierbar beschädigt, ihre Inkompetenz richtig zur Schau gestellt indem sie orientierungslos herumschlingert und außer Luftblasen und Schlagworten auch nichts zusammenbringt.....
1848 wurde von Friedrich Sander der Erste Allgemeine Arbeiterverein gegründet, der dazu dienen sollte, die Arbeiter weiterzubilden, damit sie durch Wissen die Macht erlangen können, die ihnen ein höheres Einkommen ermöglichen sollte. Obwohl dieser Verein bereits im gleichen Jahr verboten wurde, haben die Arbeiter später viel erreicht. Ich stamme aus einer solchen Arbeiterfamilie und habe mich in vielen Einrichtungen weiterbilden können. Der größte Fehler der späteren Arbeiterparteien aber war, sich mit Soldatenräten zu verbünden. Hauptsächlich die Offiziere waren gewohnt, zu beherrschen. Dieses Machtstreben führte zu schrecklichen Konflikten. Im Zarenreich verdienten viele Leibeigene weit mehr als die Adeligen. Auch Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit wurde den Menschen mit hohen Fähigkeiten gerne gewährt, um sie an sich zu binden. Vielleicht hilft das Gedenkjahr, dass sich die Arbeiterpartei wieder an ihre ursprüngliche Vision besinnt.
Seit nicht ganz D R E I W O C H E N ist die Regierung im Amt, haben sie es geschafft sich grundsätzlich und ohne Streit, einig zu werden.
Die Regierung der letzten Jahrzehnte, bestehend aus den Rot und Schwarz, hat in den letzten 10 Jahren nicht funktioniert, sie haben sich ausschließlich um Macht und Geld gestritten, sie haben trotz der vielen Feiertage nicht das weitergebracht, was die Nachfolgeregierung, bestehend aus Schwarz/Blau, in nicht ganz D R E I W O C H E N zusammengebracht hat!
Gebt ihnen Zeit, sie werden es trotz der Anfeindungen einiger spö´ler hier im Forum, schon schaffen!
Wie die Sozis und die Schwarzen das schafft die neue Koalition mit links!
sind die Schwarzen schon wieder aus der Koalition ausgeschieden ?
Und was haben sie schon zusammengebracht ?
Mediale Ausrutscher werden sofort mit einem Maulkorberlass bestraft.
Bei Interviews wird sofort auf das Regierungsprogramm hingewiesen,ohne näher darauf einzugehen.
Hat im Hintergrund doch Schüssel - der Schweigekanzler, der als 3. Den Kanzler stellte - die Fäden in der Hand?
Da haben wir ja eine schöne Marionettenregierung.
Hat sich schon jemand Gedanken gemacht, wie das mit der Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrag funktioniert.
In der Lohnverrechnung gilt, Brutto minus Sozialversicherung ergibt die Bemessungsgrundlage für die Lohnsteuer.
Der Arbeitslosenversicherungsbeitrag fällt unter die Sozialversicherung, also weniger Sozialversicherung erhöht die Bemessungsgrundlage für die Lohnsteuer und dadurch einen höheren Abzug auf dem Lohnzettel und dadurch weniger NETTO!!! Für wie dumm wollen uns SCHWARZ-BLAUN eigentlich verkaufen???
Dass die "neue" Regierung unter Kurz sich jetzt so engagiert um die Zahlungen für Kinderbeihilfe an im Ausland lebende Familienangehörige zu kürzen, bringt eindeutig die EU-Kompetenzen vom Kurz ans Tageslicht.
Als ehem. Außenminister müsste er wissen, dass es die 4 EU-Grundfreiheiten gibt und man daher in A arbeiten kann und damit die inländischen Rechte und Pflichten ohne Beschränkung annimmt.
Die EU-Verantwortlichen werden bestimmen, dass die Unterschiede nicht gemacht werden dürfen - das weiß er sicher, aber es ist auch in seinem Sinne, so wie bei der CSU (die gerade Orban als Freund zu ihrem Parteitag geladen hatte), dass die EU zerfällt, weil nationalstaatlicher Egoismus über Solidarität in der EU Mode geworden ist.
Diese Gemeinschaft wird zerfallen, wenn jeder eigene Brötchen bäckt! Man sollte auch den rückständigen EU-Staaten ein steigenden Lebensstandard gönnen und nicht nur als Lieferanten an billigen Pflegekräften sehen, sondern als gleichwertige "Menschen" anerkennen.
Und Sie bezahlen das alles, oder wie? Immer nur fordern und die anderen dürfen zahlen. Das mit der in das Ausland transferierten Kinderbeihilfe sehr viel Betrug einhergeht ist bewiesen, da es auch völlig unmöglich ist zu kontrollieren, ob gemachte Angaben zu den Kindern und Familienverhältnissen stimmen. Kurz ist auf dem richtigen Weg. Denn wenn Entmündigung der einzelnen Staaten und null Selbstbestimmung das Ziel der EU ist, dann wundert´s nicht, dass es immer mehr EU Gegner gibt!
Blauschwarz sollte beten, daß Ihnen Kern lange erhalten bleibt. Kern ist die Garantie, daß es diese Regierung lange gibt.
So gesehen haben sie recht
Dass kann man ganz entspannt sehen...die Blauen haben es jetzt schon geschafft zur Lachnummer zu werden. Da braucht es gar nicht die rechtsextremen Ausrutscher dazu, die ja den Wählern dieser Regierung scheinbar tolerabel erscheinen.
Da ist es egal ob es einen Kern gibt oder auch nicht. Und das Kurz auch keine Berührungsängste mit Nationalsozialisten hat musste man auch zur Kenntnis nehmen...
Am meisten liebe ich den Ausdruck "Sparen im System"
Wo wird im System gespart warden?
Wenn das Bildungsministerium den Auftrag bekommt X Euro einzusparen. Wo werden sie es machen?
Wenn das Gesundheitministerium den Auftrag bekommt X Euro einzusparen. Wo werden sie es machen?
Wenn das Landwirtschaftsministerium den Auftrag bekommt X Euro einzusparen. Wo werden sie es machen?
Glaubt ihr wirklich die werden Schreibtische räumen, die Heizung runterdrehen und Kopierpapier beidseitig verwenden?
Nein gespart wird bei uns werden.
"Sparen im System" ist nur marketingtechnisch besser als "Kürzungen im ...Ministerium"
Sicher reines sparen beim Kleinen Mann oder?
Wir müssen alle im Raucherabteil sitzen.
>>> danke für die furchtbarste Erinnerung, die Österreich hat
Schön dass man in diesen Kommentaren einen Eindruck von der Intellektualität jener Wählern der Mitte Rechts Regierung ohne Mitte bekommt
Looooooooser
gegen Wurschtigkeit gibt es tabletten
"für"!
für -> die blaue Pille
Der Kern will mit seinem Dampflok-Schmäh nur von den Turbulenzen in der SPÖ ablenken.
Dort geht's wegen der Nachfolge vom Häupl drunter und drüber bis zur Selbstzerfleischung!
Da braucht es keine Eile , bei dem Tempo dass die Regierung vorlegt bleibt für sie ja auch genug Zeit das verdiente zu genießen.
05.01.2018 16:44 Uhr
Weil ma grad so gemütlich über Gehälter reden
NR Abgeodneter.... 8.887,1 Euro
Kurz .................... 22.217,8 Euro
HC.......................19.551,6 Euro
Minister.............. 17.774,2 Euro
Landtagsabgeordnete max. 7.109,7 Euro
Also pro Monat versteht sich.....
Wer mag es Ihnen nicht vergönnen, ein bisserl Gettogether, ein wenig kuscheln ...einfach schön
Professoren kürzt man ab der ersten Stunde das Gehalt, wenn diese eine Maturaklasse im Mai/Juni/Juli nicht mehr unterrichten!
Politiker erhalten 3 Monate Lohnfortzahlung, wenn sie nicht mehr 'gebraucht' werden! Es stinkt in vielerlei Hinsicht ...
Im Dienstleistungssektor werden ruckzuck die Qualifikationen runtergesetzt -> die können zwar nicht so viel aber sind billiger
Kern macht plakative Vergleiche - und er hat leider recht mit seinen Aussagen. ):
Der Spruch Herr Kern, den sie da abgeben stammt bestenfalls von einer billigen Werbung.
"SPÖ-Chef Christian Kern sieht keinen "rot-weiß-roten Schnellzug", sondern "bestenfalls eine Dampflok und wir alle müssen im Raucherabteil sitzen, am Weg in die Vergangenheit".
Die Aussagekraft spricht wirklich die unterste Schicht des Denkens an. Eben ein studierter Publizistik und Kommunikationswissenschaftler, der sich gut verkaufen gelernt hat.
Sind das ihre politisch wegweisenden Gedanken, welche sie als Opposition der Regierung entgegenhalten wollen? Schaumblasen, genau so inhaltsleer, wie ihr gross mit viel Tamm Tamm präsentierter Plan-A.
inhaltlich hat er Recht, der Herr Kern.
Kern macht eben weiter wie gewohnt: Außer bla, bla, nichts dahinter. Die einzige Oppositionsarbeit besteht darin, die anderen Parteien schlecht zu machen. Seine Tage sind gezählt.
Habe ich etwas verpasst und der Kurz hat die Raucherlokale wieder gekippt?
Dass dies ja auch die Parteikollegen aus Salzburg für einen Vollholler halten, also Rauchen ab 5 Jahre verpflichtend- ( steht so im Parteiprogramm) kann man gerne nachlesen und sehen.
Aber 160 km/ h überall wo geht finde ich supa
Cand.iur.Ku, du bist neu hier im Forum?
im OÖN-Forum gibt es viele, welche sehr passabel ihre Meinung in die Diskussion einbringen. Natürlich gibt es auch welche, die andere Meinungen als gegen sie persönlich gerichtet sehen wollen. Es ist eine sehr bunte Forenschreiberdiskussion, in der man bei passenden Themen auch gerne seinen Beitrag nach persönlicher Weltanschauung einbringen möchte und kann.
Wie es im Leben so ist, gibt es auch welche, die andere lächerlich behandeln, ja sogar als dumm ansehen und glauben irgend wo aufgeschnappte Informationen hier verbreiten zu können.
- Rauchen ab 5 Jahre verpflichtend
- 160 km/ h überall wo geht
Cand.iur.Ku, in welcher Type Mensch, oder zu welcher Type überhaupt siehst du dich hier im Forum?
Bei dir ist es eindeutig.
Du bist der Größte und alle anderen sind deppat.
Siehst du dein Stockerl etwa gefährdet?
Puccini,
"Du bist der Größte und alle anderen sind deppat."
Nein, sicher nicht. Ich habe auch den Cand.iur.Ku nicht, so wie du mich als deppat bezeichnet. Ich habe nur auf die Art, wie manche hier im Forum auf Argumente eingehen beschrieben. Schau dir selber deinen Beitrag an, dann verstehst du, was ich damit meine!
Ja liebein Fortunatus....
Man kann natürlich auch selbst denken und habe das als sehr erhellend empfunden. Wenn man selbst denkt dann hat man auch ein einigermaßen ausgeprägtes Empfinden was Schaumschlägerei und Dummache ist.
Und wenn jemand über Schaumschlägerei spricht dann fällt mir halt die neue Regierung ein.
Wer denken lässt hat natürlich auch keine Kritikfähigkeit.
Schaumblasen und Inhaltsleer...???
Zu Schaumblasen fiele mir folgendes ein
Abgabenquote muss auf 40% gesenkt werden und die Wttbewerbsfähigkeit des Standortes zu sichern
Einsparungen im Budget mindestens 14 Mrd
Da müsste man sagen Vollholler!!
Ach ja Ausländer raus..... das wird was 👍
Zu den Blasen...
Österreich mir FIT FIT FIT durch uns
Ja da gibt es ein paar Jünger die glauben das
Ich glaube, dass die Regierungsmitglieder überfordert sind. Von 0 auf 100 gib es in keinem Beruf, außer man ist ein Wunderkind.
Das Ziel aller wirtschaftlichen Aktivitäten ist EBIT.
Sicher nicht -> das Ziel ist die Befriedigung biologischer menschlicher Bedürfnisse einschließlich der Fortpflanzung -> ein Leben außerhalb der Arbeit-> Freunde & Vergnügen -> und es gibt ein Recht auf Faulheit
Arbeit ist neu zu definieren. Der Mensch wieder in den Mittelpunkt.
Papst Johannes Paul II widmete Arbeit eine Enzyklika und brauchbare Ansätze:
http://w2.vatican.va/content/john-paul-ii/de/encyclicals/documents/hf_jp-ii_enc_14091981_laborem-exercens.html
....gemeint ist jedes menschliche Tun, das man unter der reichen Vielfalt der Tätigkeiten, deren der Mensch fähig ist und zu denen ihn seine Natur, sein Menschsein, disponiert, als Arbeit anerkennen kann und muß.
Das KBW lädt zu Kapitalismuskritik: Marx Reloaded
Und es wird weiter am Narrativ festgehalten, das der Wirtschaft und Industrie, die uns alle ernähren und den Wohlstand garantieren.
Aber...
Karl Marx beklagte schon die Entmenschlichung der Arbeit durch Mechanisierung und Monotonie. Es ist weit schlimmer geworden, der Mensch ist an vielen Arbeitsplätzen selbst zur Maschine geworden.
Noch schlimmer, es wird lieber in Maschinen als in Menschen investiert.
Der Mensch wird als Asset gesehen und nur soviel wie notwendig instand gehalten. Wenn neue Produktionslinien ( auch Abläufe sind welche) neues Wissen erfordern werden welche mit diesem eingestellt die von den alten Linien ausgestellt.
So läuft Wirtschaft heute und schon immer.
Naja, seit der neolithischen Revolution, ab dem Seßhaft werden wurde die Arbeit und das Eigentum erfunden.
Die alten Griechen dachten über die Würde des Menschen bei der Arbeit nach. "Kennzeichen eines unabhängigen Mannes, nicht in Abhängigkeit von anderen leben."
Bacon, Descartes, Hume und Adam Smith legten im 15. Jhdt die Grundprinzipien für den "freien Markt" fest.
Warner vor den Schattenseiten gab es früh, Pestalozzi 1781: "Arbeit ist ohne menschenbildenden Zweck nicht Menschenbestimmung."
Den systematischen Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit formulierte erst Marx. An der krassen ungerechten Verteilung von Macht und Besitz hat sich nichts geändert, die sind noch ungerechter geworden, Sklaverei wurde abgeschafft und durch die Hintertür wieder eingeführt.
Es soll nicht immer so bleiben.
Ein angesehener Zukunftsforscher hat vor kurzem folgendes gesagt:
In weiterer Zukunft wird es so sein,dass wir für die wenigen Menschen,welche noch arbeiten müssen,eine Lösung finden damit auch sie nicht mehr arbeiten müssen.
Irgendwie interessant aber auch beängstigend so eine Vision der Zukunft!
Was wohl die Gewerkschaften davon halten?!
Den Gewerkschaftern geht es hoffentlich um Menschen und nicht Arbeit als Selbstzweck.
An die Diskussion vor Jahrzehnten (?) kann ich mich noch erinnern, dass die Arbeitszeit immer kürzer werden wird.
Arbeit kann jede sinnvolle Tätigkeit sein und ist wichtig für den Menschen, das Nichtstun bekommt ihm meist nicht gut.
Dir ist schon klar, yael, daß die unterdurchschittlichen Zeitgenossen, die sich in der Politik herumtreiben, gar keine Wahl haben als an dem Narrativ und nicht nur daran festzuhalten.
Sie müssen alles, aber auch wirklich alles zum Erhalt der Wirtschaft in seiner jetzigen Ausgestaltung tun, weil sie die Probleme, die ein wirtschaftlicher Kollaps mit sich brächte gar nicht gewachsen wären. Man wird ja schon mit den sozialen Ungleichheiten, die das Erstarken von Populisten und Rechten fördert. Dann ist es auch so, daß viele Handwerksberufe keine Lehrlinge, Auszubildende mehr finden und das sind nicht einmal die Arbeitsplätze, die durch Maschinen ersetzt werden können.
Zu den Menschen, die nichts mehr ganz fertigen, sondern Teil eines Fertigungsprozesses sind, geht die Freude an der Arbeit verloren, burn out kann die Folge sein. die Entlohnung wird vielfach als zu gering empfunden und Anerkennung gibt's nicht. Ich hab vor drei, vier Jahren dafür den Nutzmenschen gefunden!
tja, unterdurchschittliche Zeitgenossen oha
Dem Handwerk täte wirklich eine Aufwertung gut.
Die Vorstellung vom Markt ist geschichtlich über Jahrhunderte verfestigt und muss bearbeitet werden. Arbeitsverhältnisse werden zunehmend unmenschlicher, ich sehe das in sehr vielen verschiedene Berufssparten.
Arbeit hat aber Glückspotential...Visionäre und Vordenker kommt hervor!
So sympathisch mir die Gesinnung hinter Deinem Text daherkommt, so muß ich doch feststellen, daß die Sozialromantikerin in Dir die Realistin gerade in den Hintergrund verweist - aber damit will ich Dir überhaupt nicht nahetreten!
Die Überalterung der westlichen Bevölkerungen sind in Deinem Text ganz unberücksichtigt und was das "Glückspotential" anbelangt trau ich mich zu behaupten, daß es mehr ausgebrannte Menschen gibt, Depressionen zunehmen, mehr Ehen scheitern, viele Kinder drogenabhängig sind ...
Arbeit adelt heute niemanden mehr - wenn sie's je getan hat ...
Wage zu träumen.
Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist.
Man darf sich nicht kleinmachen lassen von einem Scheixxleben ...