Regierungsbilanz - Kurz: "Reiseflughöhe erreicht"
WIEN. Die ÖVP hat am Samstag den ersten Jahrestag der Nationalratswahl zelebriert, bei der sie am 15. Oktober 2017 das Kanzleramt zurückerobert hat.
Heute sei die "Reiseflughöhe" erreicht, man sei mit vollem Tempo unterwegs, das Regierungsprogramm umzusetzen, lautete die Durchsage von Parteichef Sebastian Kurz. Bis Jahresende will der Kanzler ein Lösungskonzept zur Pflege auf dem Tisch, kündigte er an.
Nach dem zuletzt häufigen Vorwurf, die ÖVP-FPÖ-Regierung agiere mit sozialer Kälte, widmete Kurz einen eigenen Teil seiner Ansprache dem "sozialen Netz". "Jeder von uns wird älter, jeder kann in eine Notsituation kommen und jeder, auch wenn er noch so stark ist, ist irgendwann auf Hilfe und Unterstützung angewiesen", meinte Kurz. Das soziale Netz sei eine der größten Errungenschaften Österreichs und sei "unsere christlich-soziale Verantwortung", unterstrich er. Die Stärke jeder Gesellschaft zeige sich darin, wie man mit den Schwächsten umgehe.
Er habe in seiner eigenen Familie erlebt, wie es sich anfühle, wenn ein Mensch, der immer alles für alle gemacht habe, "schlagartig selbst auf Hilfe angewiesen ist", erzählte Kurz von seiner pflegebedürftigen Großmutter. "Ich bin heilfroh, dass meine Oma gut versorgt ist", aber er wisse auch, dass nicht alle dieses Glück hätten.
Er habe deshalb die Regierungskoordinatoren gebeten, gemeinsam mit der Sozialministerin bis Jahresende ein Konzept vorzulegen, um die Herausforderungen der Pflege zu lösen. "Wir werden diese Lücke schließen", kündigte Kurz an. Ziel sei es, dass die Pflege, wenn immer möglich, zuhause stattfinde, Pfleger und Angehörige besser unterstützt werden und man eine nachhaltige finanzielle Lösung finde, "um die unwürdigen Finanzdebatten im diesem Bereich zu beenden". Konkretere Vorstellungen äußerte Kurz noch nicht.
Rede von Parteichef Sebastian Kurz im Video:
Abgesehen von dieser Ankündigung bot die Veranstaltung im Wiener Uniqa Tower keine großen Neuigkeiten, dafür die für die türkise ÖVP übliche, perfekt orchestrierte Inszenierung. Unter dem Motto "Die Veränderung hat begonnen" klopfte sich die Partei ausführlich selbst auf die Schulter: So zählte Klubchef August Wöginger fröhlich die Projekte der Regierung auf, die man bereits umgesetzt habe, und zwar "ohne Streit". Promis wie Vera Russwurm durften den Parteichef als "gutaussenden, jungen Politiker" preisen, der sich "charmant" auch am internationalen Parkett bewege. Über 500 Gäste, darunter Minister und Landeshauptleute sowie 365 Unterstützer, die man symbolisch für die Tage seit der Wahl eingeladen hatte, lauschten der gut halbstündigen Rede des Kanzlers.
Zu Beginn seiner Ansprache ließ Kurz den Wahlkampf und den Urnengang Revue passieren. "Es ist schön zu sehen, dass alle so entspannt dreinschauen", spielte Kurz gleich zur Begrüßung auf den nervenaufreibenden Intensivwahlkampf vor einem Jahr an. Ihm selbst sei es damals "furchtbar gegangen, ich war fix und fertig" vor Anspannung, plauderte er aus dem Nähkästchen. Bei der Wahl wurde die ÖVP mit gut 31,5 Prozent stimmenstärkste Partei, im Dezember bildete man schließlich mit der FPÖ eine Koalition.
"Es fühlt sich an wie bei einem Flug", meinte der nunmehrige Kanzler. "Wir haben die Wolkendecke durchbrochen, wir haben die Reiseflughöhe erreicht und wir sind mit voller Geschwindigkeit unterwegs, um unser Regierungsprogramm auch wirklich umzusetzen", wandte sich der "Kapitän", wie Wöginger Kurz zuvor betitelt hatte, an seine Unterstützer. Viele sagten ihm, "gut, dass da was weitergeht", aber manche seien auch besorgt, dass man vielleicht etwas zu schnell unterwegs sei - auch das müsse man ernst nehmen. Von "Reibung", die durch die Veränderungen entstehe, werde man sich dagegen nicht aus dem Konzept bringen lassen, konterte Kurz seinen Kritikern. "Wir tun in Summe genau das, was wir im Wahlkampf versprochen haben."
Man wolle allen die Möglichkeit geben, in Sicherheit zu leben und die Freiheit zu haben, "sich selbst zu entfalten". Dazu gehöre auch, "dass Demokratie und Rechtsstaat hochgehalten werden", betonte Kurz. Wohl auch im Lichte der im Mai bevorstehenden EU-Wahl merkte Kurz an, wenn hier in einigen europäischen Ländern andere Wege verfolgt würden, sage er klar: "Wir sind die Partei des liberalen Rechtsstaates und wir werden ihn überall, wo es notwendig ist, in aller Entschlossenheit verteidigen."
Innenpolitisch nannte kündigte Kurz in Sachen Bildung und Digitalisierung an, dass man rasch 3.000 neue Ausbildungsplätze für Programmierer schaffen wolle. Zum Kampf gegen Arbeitslosigkeit bekräftigte Kurz etwa die Notwendigkeit einer AMS-Reform. Zur Entlastung der Steuerzahler werde die Steuerreform 2020 mit einem Volumen von mehreren Milliarden Euro der nächste große Schritt sein.
Vor dem Jahrestag der Nationalratswahl haben am Wochenende neben Kanzler Sebastian Kurz von der ÖVP auch SPÖ und FPÖ ihre Bilanzen gezogen. Mehr darüber lesen Sie hier!
Kurz hat längst jedes Maß politischer Ethik verloren bzw. nie gehabt!
Politisch ethische Orientierungslosigkeit und
ziellose Reiseflughöhe
vertragen sich halt nicht!
Ikarus - das Flügelwachs wird weich!!
Ein "Kurzer" Flug!
Fehlt nur noch
dass Kurz sich vom ausgebildeten Flugspezialisten Min.Hofer beraten lässt!
Gründlich durchgecheckt steht sie da
und wartet auf den Start - alles klar!
Experten streiten sich um ein paar Daten
die Crew hat da noch ein paar Fragen
doch der Countdown läuft
Effektivität bestimmt das Handeln
man verlässt sich blind auf den ander'n
jeder weiß genau, was von ihm abhängt
jeder ist im Stress, doch Major Kurz
macht einen Scherz
dann hebt er ab und
Völlig losgelöst
von der Erde
schwebt das Raumschiff
völlig schwerelos
Im Kontrollzentrum
Da wird man panisch
Der Kurs der Kapsel der
Stimmt ja gar nicht
"Hallo Major Tom
Können Sie hören
Woll'n Sie das Projekt
Denn so zerstören?"
Doch, er kann nichts hörn'
Er schwebt weiter...
Die Erde schimmert blau
Sein letzter Funk kommt:
"Grüsst mir meine Frau!"
Und er verstummt
Unten trauern noch
Die Egoisten
Major Tom denkt sich
"Wenn die wüssten -
Mich führt hier ein Licht
Durch das All
Das kennt ihr noch nicht
Ich komme bald
Mir wird kalt.
Oje, das ging jetzt g´scheit daneben.
Von der Reiseflughöhe kann Pam nur träumen.
Mit einem Drozda als Kopiloten, einem Schieder als Navigator und einem Leichtfried als Fluglotsen, der schon als Verkehrsminister bewiesen hat, das er nichts kann, wird sie froh sein müssen, eine Notlandung zu schaffen, um einen Absturz zu verhindern. 😜
👍👍👍
hauno,
Verkehrsminister Leichtfried, dass ich nicht lache, welcher Verkehrsminister hat schon was zu reden in diesem Roten Filz. Die lassen ja sogar die Blauen Burschenschaftler am Eis ausrutschen. Natürlich haben sie dem Verkehrsminister Hofer eine wahnsinnig wichtige Entscheidung zukommen lassen. 140 km/h auf einigen Strecken der A1. Alle Blauen feiern das als Blaue Errungenschaft, welche für sie die große Veränderung ist, aber in Wirklichkeit ist doch die Blaue Buberlpartie genau so hilflos dem Roten Filz ausgeliefert, wie es ein Leichtfried war.
Wer so hoch fliegt, erkennt die wahre Situation am Boden nicht mehr und wird wohl wie einst Kurz-Mentor Schüssel tief fallen...zu hoffen wäre es für Österreichs Zukunft, damit nicht noch mehr Schaden passiert....
👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻
Ich mag ihn
Mögen Sie eher die Gesamterscheinung, oder eher spezielle Ausprägungen?
...möglichst weit weg haben.
Reiseflughöhe mit geschlossenen Fenstern oder Scheuklappen. Haben sie etwa die Sklaverei wieder eingeführt? Mit dem Klubzwang im NR sind da die Nationalräte doch nicht allesamt Sklaven von Stache puntkto Rauchverbot in Gasthäusern!
Wenn das gruselkabinett des basti dollfuß schon am relativ kleinen problem des nichtraucherschutzes kläglich scheitert, wie will man dann die großen probleme angehen??
Sind dann ausnahmslos immer die ngo's schuld???
Ich kann Ihre Zweifel nachvollziehen, da ich ebenfalls Probleme mit der Einschätzung des Denkvermögens des jungen Mannes habe. Nach jedem Auftritt, auch zuletzt vor einem Tag, frage ich mich, wie ich sein Profil bewerten soll. Er spricht leider nie konkret zu einem Thema, sondern lässt den Frager selbst nach Antworten suchen, was viele dann natürlich nicht tun, oder er gibt Auskunft darüber, dass die Materie so kompliziert ist, dass die Bearbeitung noch lange dauern wird. Die Ankündigung der Ankündigung als Ankündigung …… zeichnet sich bereits als Wahlversprechen für die nächsten Wahlen ab. Eines weiß ich aber sicher: Er hat enormes Selbstvertrauen! Das kann ich in seinem Profil vermerken.
Wurde die Bevölkerung auch darüber informiert, oder will die ÖVPFPÖ-Regierung das verschweigen?
Verschlechterung statt Reparatur. ÖVPFPÖ-Regierung streicht erhöhte Familienbeihilfe für Behinderte.
380 Euro haben oder nicht haben, ist für Menschen mit Behinderungen eine Frage der Existenz.
Antrag bringt keine Reparatur, sondern Verschlechterungen!
Nach heftigem Protest hat die Familienministerin Bogner-Strauß (ÖVP) eine Reparatur angekündigt. Betroffene und ihre Familien waren zunächst erleichtert. Doch der Initiativantrag im Parlament bringt Ernüchterung:
Behinderte Menschen verlieren die erhöhte Familienbeihilfe, wenn sie die bedarfsorientierte Mindestsicherung beziehen oder in einer betreuten Einrichtung untergebracht sind. Nicht einmal die rückwirkenden Aberkennung der erhöhten Familienbeihilfe wird ausgeschlossen. Betroffenen drohen dann hohe Rückzahlungen.
Auch sie werden es vielleicht einmal verstehen dass das Gießkannen Prinzip Steuergelder zu verludern zu Ende ist. Zielgerichtete Zuwendungen wird es nach wie vor geben aber eben nur bei Bedarf . Es gilt die Staatschulden in den Griff zu bekommen was uns Jahrzehnte lange Misswirtschaft der SPÖ beschert hat. Sehen sie mal nach unter" Staatschulden.at." Hier werden sie sehen dass seit ÖVP - FPÖ Regierung die Staatschulden rückläufig sind und das sind wir unseren Nachkommen schuldig.
@Commendatore: Jahrzehntelange Misswirtschaft von:
Schwarzen/Blauen Finanzministern
Schwarzen Wirtschaftsministern
Schwarzen Innenministern
Schwarzen Außenministern
Schwarzen7Blauen Kanzlern/Vizekanzlern
@europa04: Den wichtigsten Punkt haben Sie vergessen: DIE JAHRZEHNTELANGE ROTE MISSWIRTSCHAFT IN ALLEN BEREICHEN!!!!!
Das hatten wir schon einmal:
Der beste Finanzminister aller Zeiten (Eigendefinition der Regierung Schüssel)
Mit seinem legendären Sager "Ein guter Tag beginnt mit einem sanierten Budget"
Es war genausowenig sein Verdienst, wie bei der jetztigen Regierung.
Der im Gießkannenprinzip gewährte Gewinnfreibetrag, die Umverteilung nach oben, darf es aber schon weiterhin geben? Da spielt die Verschuldung des Staates wenig Rolle, wenn es um die Förderung der Reichen geht? Oder?
Sind´s schon wieder neidig? Immer diese bösen Reichen die sich allesamt ihr Eigentum nicht verdient haben... Sie Arme, sind´s schon wieder hinten an, Sie können einem schon richtig leid tun.
I habs aufgegeben, mich über de zu ärgern. Ich geh einfach kotzen.
Kann ich verstehen, nur soweit, das ich mich über die ärgere, die jedem der sich etwas geschaffen hat es einem neidig sind, gehe ich nicht. Über dumme Menschen braucht man sich nicht ärgern, sondern die sind höchstens zu bemitleiden.
Commt.... die sind rückläufig aufgrund der verbesserten Wirtschaftslage, weil keine Kosten für die Hypo Alpe Adria u. sonst. Bankenrettungen mehr anfallen. "Nach Verwertung der Heta, der Bad Bank der Katastrophenbank Hypo Alpe Adria, bleiben7,7 Milliarden Euro Schaden, davon 6,5 Milliarden für den Bund und 1,2 Milliarden für Kärnten.
Diese Regierung erbt die Loorbeeren der Vorgänger-Regierung!
Nicht zu vergessen ist, dass Kärnten die höchste Pro Kopf Verschuldung aufweist und Niederösterr. ebenfalls höhere Schulden als Wien hat! Nächster Punkt: in den letzte Jahren gab es immer ÖPV-Finanzminister, also erst denken, dann kommentieren!
Reden´s nicht schon WIEDER so viel Schmarren und Blödsinn daher!!!!! Es war bis jetzt nicht anders, wer die erhöhte Familienbeihilfe bekommen hat, hat automatisch nur die Aufzahlung auf den Sockelbetrag der Mindestsicherung erhalten, so dass eben dieser nicht überschritten wurde! Beides, die volle Mindestsicherung, sowie zusätzlich die volle erhöhte Familienbeihilfe hat es bis dato noch NIE gegeben. Also bleiben´s gefälligst bei der Wahrheit und verbreiten´s nicht ständig falsche Tatschen unter den Leuten mit dem einzigen Zweck Hass und Missgunst zu säen!!!!!
Eine Durchsage des Kapitäns:
Wir befinden uns nun auf Reiseflughöhe.
Ich kann euch zwar nicht sagen, wohin die Reise geht.
Aber eines kann ich euch versichern,
Es geht nach unten, wie schnell, wann und wo entzieht sich leider meiner Wahrnehmung.
Wir haben durch die herrschenden Turbulenzen leider sehr viel Treibstoff verbraucht.
Das ist meine letzte Durchsage, ich werde euch nun mit dem Schleudersitz verlassen.
Käptn K. ist bereits fort, der hat den Zug genommen.
Sein gutes Recht. Das Volk ist dadurch nicht absturzgefährdet.
Genau, der geht keinem ab - außer Ihnen, blöd für Sie🤣
Ich kann auch gut mit Frau Dr. Rendi-Wagner leben.
Durchsage des Kapitäns " Pizzastein"
Genossen die " Andrea Genossia" hat schwere Schlagseite und ein sinken kann nicht mehr verhindert werden.
Das einzige Rettungsboot haben ich genommen.
Viel Glück Genossen....
Wer hat gerade erst den Schleudersitz betätigt? Ich glaube, der heiß Kern. Man sollte nicht mit Steinen werfen, wenn man im Glashaus sitzt 😉
Wenn's nicht so traurig wär, man müsste lauthals lachen.
Die ÖVP ist seit 30 Jahren durchgängig in der Regierung. Der Innenminister war Schwarz, der Aussenminister war Schwarz, der Finanzministet war Schwarz. Wenn es in der vorherigen Koalition Probleme gab, wurde es auf die SPÖ geschoben. Jo mei, der rote Kanzler halt...jetzt aufeinmal sagt Kurz selber, dass er als Kanzler nix zu sagen hat, nur der Koalitionspakt zählt. Jo mei, schön wenn man sich's drehen kann, wie man's gerade braucht.
„Wo es um Liebe geht, ist zu viel noch nicht einmal genug.“ — Pierre Augustin Caron de Beaumarchais
Irgendwann kommen alle wieder runter- mal schneller (Sturzflug - wie zB die Grünen) oder langsamer (gleitend wie die Neos).
Aber alle kommen.
Auf welcher Flughöhe befinden sich die Blauen? sind die schon abgehoben?? Anbetracht der Dinge die sie, seit sie in der Regierung sind, gemacht haben, dürften die noch am Boden kleben. Denn das bisherige is meines Erachtens nur Unsinn. ..
Ein Segelflieger, von einigen in die Höhe gebracht, aber jetzt im Trudeln befindlich. Wenn der Wind nicht aus der richtigen Richtung kommt, unmanövrierbar.
Was Sie nicht alles wissen - einen Segelschein haben Sie auch noch?🤣
Wie ging noch mal die Geschichte mit ikarus aus?
Auf so eine dermaßen blöde Idee kann nur Frl. Rottenmeier verfallen.
Du kannst welches Kleid und welchen nick auch immer tragen, hci.
Verstecken kannst Du Dich nicht.
Reiseflughöhe erreicht?
Ein Wunschtraum von Kurz. Die Regierungsmaschine fliegt nicht, sie hat noch nicht einmal abgehoben, geschweige denn steht sie schon auf der Startbahn. Die Regierungsmaschine steht noch unverrichteter Dinge im Hangar mit nach rückwärts in die 1950 iger Jahre ausgerichteten Turbinen.
Ein zukunftsorientierte Politik mit Blickrichtung eines erfolgreichen Österreichs im Jahr 2050 schaut jedenfalls anders aus. Da fehlt es an geeignetem Personal.
wo genau ist eigentlich die Concorde der SPÖ gelandet?
-> die SPÖ hat keine Concorde -> Österreich ist ein Alpenland und fliegt nicht,
Kurz abgehoben und wer Augen im Kopf hat, dem graut es
https://www.youtube.com/watch?v=NseWRQ1JYoM
Liebe Regierungskoalition, könnts beruhigt sein, die Landeschefs begehren jetzt auch schon gegen die Rendi-Wagner auf. Es wird wohl nichts. Die Partei wird sich nicht ändern, sondern diesen "Erfolgskurs" weiter betreiben.
Flieger https://www.youtube.com/watch?v=3Gkhff2tWvs
Wunderbar zu lesen, der totale Frust der Verlierer-Sozis !!
Morgen gibt es die nächste Watschen für die linken roten Sozis !!
Bayern-SPD 11%
Ein letztes Freundschaft, SPÖ-K(r)ampfposter-Genossen
Wie armselig muss man sein, wenn einem so was tangiert.
Es ist schon seltsam, welche Einstellung manche Leute haben.
Sie freuen sich über die Niederlage, die noch gar nicht eingetreten ist.
Anstatt sich mit positiven Dingen zu beschäftigen.
Bringt ihr etwa selbst nichts zusammen, weil ihr immer von den anderen das Schlechte berichtet.
Christ hör auf zu geifern, der lask ist derzeit super drauf, gibt also keinen grund...