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Regierung plant nächtliche "Anwesenheitspflicht" für Asylwerber

Von nachrichten.at/apa, 17. Dezember 2018, 06:10 Uhr
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP, rechts) und Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) 

WIEN. Die türkis-blaue Bundesregierung plant eine nächtliche Anwesenheitspflicht für Flüchtlinge beziehungsweise Asylwerber in staatlicher Betreuung.

Umgesetzt werden soll eine solche Anwesenheitspflicht im Rahmen der Hausordnung von Flüchtlingsquartieren, erklärte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) Sonntagabend im ORF-Talk "Im Zentrum".  Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus hatten sich nach Mordfällen in Innsbruck und Steyr, bei denen afghanische Asylwerber unter Tatverdacht stehen, für ein Ausgehverbot ausgesprochen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wies darauf hin, dass ein Ausgehverbot rechtlich nicht möglich sei, der Innenminister aber "klarere Regeln" bei den Hausordnungen ausarbeiten soll. Laut einem Bericht der Tageszeitung "Österreich" plant Kickl bereits eine bundeseinheitliche Regelung, die eine Anwesenheitspflicht zwischen 22.00 und 6.00 Uhr sowie verstärkte Anwesenheitskontrollen vorsieht.

Anwesenheitspflicht sei zumutbar

"Das muss man verlangen können von Menschen, die Schutz suchen und rund um die Uhr betreut werden", sagte Strache am Sonntag in der ORF-Sendung "Im Zentrum". Nächtliche Zusammenrottungen, Herumlungern, exzessiver Alkoholkonsum und Gewalttaten könnten so verhindert werden. Eine Anwesenheitspflicht sei jedenfalls zumutbar und rechtlich machbar. Strache sprach von einer Hausordnung wie "beim Bundesheer" oder "in einer Kuranstalt".

In der ORF-Sendung anlässlich des ersten Jahrestags der Bildung der ÖVP-FPÖ-Koalition lieferten sich Regierung und Opposition einen teils hitzigen Schlagabtausch. Während Strache und ÖVP-Regierungskoordinator Gernot Blümel die bisherige Regierungsarbeit verteidigten, gab es von den Oppositionschefinnen heftige Kritik an Türkis-Blau. SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner warf ÖVP und FPÖ vor, mit ihrer Politik die Gesellschaft zu spalten.

Inhaltlich drehte sich die Diskussion über weite Strecken um soziale Themen und Migration. Dabei gerieten vor allem Strache und Rendi-Wagner sowie Blümel und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger aneinander. Beim Thema Mindestsicherung warfen sich Strache und Rendi-Wagner etwa gegenseitig "Unwahrheiten" vor. Der Vizekanzler ortete gar "Fake-News" auf SPÖ-Seite. Rendi-Wagner reagierte darauf mit einem "da redet der Richtige".

ÖVP-Kanzleramtsminister Blümel erklärte, dass die Mindestsicherung für viele zu einer "Hängematte" geworden sei und in Wien überhaupt zu einer Art "bedingungslosem Grundeinkommen". Für Leistungsträger sei dies nicht gerecht, deshalb die Reform. NEOS-Chefin Meinl-Reisinger meinte indes, dass es der Regierung vor allem darum gehe, Ausländer schlechter zu stellen als Österreicher und die Reform keinerlei Leistungsanreize setze. Liste Jetzt-Chefin Maria Stern monierte, dass die Regierung mit ihren Plänen das Leben von Alleinerzieherinnen und Kindern verschlechtere.

Österreichs Ausstieg aus dem UNO-Migrationspakt beurteilte NEOS-Chefin Meinl-Reisinger als den größten Fehler rund um Österreichs EU-Vorsitz. Die ÖVP habe dabei das "Narrativ rechtsextremer Medien in den Mainstream geholt". Nun brüste man sich auch noch, dass andere Länder dem schlechten Beispiel Österreichs folgen. Die ÖVP mache sich zum Steigbügelhalter der nationalistischen Politik der FPÖ, so Meinl-Reisingers. Strache und Blümel wiesen die Vorwürfe zurück. "Wir haben Haltung gezeigt", meinte der Vizekanzler. Blümel plädierte für eine differenzierte Migrationspolitik.

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643  Kommentare
643  Kommentare
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WernerKraus (938 Kommentare)
am 19.12.2018 18:48

Wer eine REHA besucht, hat strikte Heimzeiten. Wer die nicht einhält, wird nach Hause geschickt. WARUM, liebe linke Idioten, soll das bei STRAFFÄLLIGEN, mit negativem Bescheid ausgestatteten ASLYSCHMAROTZERN dann verfassungswidrig sein?

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am 17.12.2018 22:18

https://www.youtube.com/watch?v=pBLJNe8hsKE

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 17.12.2018 22:46

super - die Lady war voll gut - im Sommer am Grundlsee auf der Bühne!

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am 17.12.2018 22:56

j

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am 17.12.2018 22:57

o

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 17.12.2018 22:13

Sonderbar: In der Früh war der Mund offen, dann mal geschlossen, jetzt ist er wieder offen. Schnappt da einer aufs Herrl?

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am 17.12.2018 22:27

also jetzt, hab es mir extra angeschaut, pff sieht aus wie ein Zombie.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 17.12.2018 22:01

Dass die einfachen Rezepte immer noch funktionieren, grenzt an ein Wunder.

Populisten beherrschen die politische Bühne mit den zwei Kniffen,
eine permanente Bedrohung ausrufen und sich als Retter aufspielen.

Die Phrasen zuspitzen und solange wiederholen bis die Schablonen gut sitzen, so fest, dass die Wähler alle Widersprüche verzeihen. Das erklärt die häufige Unlogik und die Unmöglichkeit mit Fakten zu argumentieren.

PS: Dede, die Männer müssen zum Heer weil Frauen nicht so gut gehorchen.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 17.12.2018 22:49

Ja, das stiiiimmt - zum Glück!!

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am 17.12.2018 22:59

vielleicht habe ich die Emanzipation falsch verstanden?

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 17.12.2018 21:23

Geld weg, wer sich nicht an die Regeln hält... endlich wird was unternommen und nicht weggeschaut und geschwiegen.

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CarlCarlson (1.919 Kommentare)
am 17.12.2018 21:34

Geld weg!

Welches Geld? Es geht um Asylwerber, die bekommen kein bzw. kaum Geld!

Aber des zu verstehen des würde jetzt auch ein bisserl viel verlangt sein.

Da ist des was der HC da rumplärrt schneller nachgeplärrt.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 17.12.2018 22:44

@Nedepp
könnten wir uns drauf einigen,
dass wir hier nur über solche Vorschläge diskutieren,
die rechtsstaatlich möglich und verantwortbar sind.

Ich möcht ja nicht humirlos sein,
aber sonst könnten wir ja
über alle möglichen extremistischen Halunkination schwafekn,
was nicht der Sinn des Forums sein kann!!!

Also bitte! Der Ball ist bei Ihnen!
Evtl. gehts ned so deppat!?

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cochran (4.047 Kommentare)
am 18.12.2018 14:48

bei einem Kuraufenthalt wird man heim geschickt wenn man nach 22 Uhr kommt und die schutzbedürftigen sollen die ganze nacht durchdrehen nein unsere superregierung plant einmalig 22 Uhr schluss wer nicht folgt wird heimgeschickt basta

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 17.12.2018 20:41

Schon wieder eine letztklassige Symbolpolitik von Kurz und Strache.

Jeder der beim Bundesheer war weiß, das nächtliche Ausgangssperren nicht gerade dazu beitragen, die Gemütslage oder die Psyche zu beruhigen. Das Gegenteil ist der Fall. Da wird viel Alkohol getrunken und das Aggressionspotential steigt.

Und tagsüber sind die Asylwerber dann ganz brav mit ihren aufgestauten Aggressionen. So stellt sich das der kleine Kurz vor. Gefährlich naiv der Bundeskanzler und sein Vize.

Besser wäre es natürlich, die Asylwerber zu viel Sport zu animieren. Da können sie ihre Aggressionen abbauen. Und ihnen einen (gemeinnützigen) Job geben wäre auch eine gute Idee. Und flächendeckende Wertekurse obendrauf.

Aber warum soll man sich doch als ReGIERung so einen Aufwand machen, wenn das Hetzen so viel leichter geht und beim Volk noch auf so freudige Zustimmung stößt.

Das Volk sollte aber bedenken, dass dieses Vorgehen der Regierung die Probleme nur vergrößert und die Sicherheitslage verschlechtert.

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M44live (3.838 Kommentare)
am 17.12.2018 20:53

wenn die sicherheitslage schlechter wird, geben sie indirekt zu, dass asylwerber kriminell sind oder?

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am 17.12.2018 21:01

nein, sie haben es falsch verstanden, es geht um die Penisbesitzer, deren Schuld der Penis ist, dass sie zum Bundesherr müssen.

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M44live (3.838 Kommentare)
am 17.12.2018 21:05

sinnloser kommentar

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 17.12.2018 21:11

Sinnlos ist die österreichische Asylpolitik und das Saufen beim Heer.
Deine Antwort auf primavera ist unlogisch.

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am 17.12.2018 21:31

schäm dich, mit so einem bsoffenen Beitrag und lass dir helfen.

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am 17.12.2018 22:31

schäm dich selbst, für deine doppeldeutigen Aussagen - schäm dich ganz lange, Fortunatus - dein Heiligenstatus ist hiermit beendet.

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am 17.12.2018 22:34

hör dir genau das an - und schäme dich.

https://www.youtube.com/watch?v=pBLJNe8hsKE

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 17.12.2018 22:52

Ist bei Ihnen die Sicherheitslage volatil?
Wo ist das? Bei uns nicht?

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 17.12.2018 23:04

Einzelne können genau so kriminell sein wie Einheimische es auch sein können.

Asylwerber brauchen aber ein bißchen Unterstützung sich hier zurechtzufinden. Dazu braucht es neben Arbeit eben auch Wertekurse, die von der Dauer her ihren Namen verdienen, satt einem Schnellsiedekurs von ein paar Stunden.

Wer hier Geld streicht so wie Kurz, agiert verantwortungslos. Nächtliche Ausgangssperren bringen da gar nichts, wenn das oben beschriebene Rundherum nicht stimmt.

Parteipolitische Propaganda ist Kurz wichtiger als unsere Sicherheit.

Es braucht aber wertschätzende Angebote für Asylwerber, die sie auch gut annehmen können. Nur so und nur so werden sie sich unseren Werten annähern. Jeder Euro ist hier gut investiert. Ausgehverbote ohne passende Begleitmaßnahmen verschärfen nur die Konflikte statt sie abzubauen.

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 17.12.2018 20:16

Meine Vorstellung wäre:
Generell kein Zuzug mehr außer für Hochqualifizierte und perspektivisch keine Transferleistungen mehr für Einwanderer.

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am 17.12.2018 20:19

aber das ist ja voll scheixxx, was tun wir mit dir ?

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 17.12.2018 20:27

Das ist nur so bösartig interpretiert vom franck, der maireder ist einer von denen, die mangels Alternativen an harte Lösungen denken, aber im Grunde nicht böse sind, nur Ordnung haben wollen.

Kurz und Strache machen Chaos und schieben es auf die Ausländer. Das ist eine fiese Nummer. Maireder könnte das böse Spiel durchschauen, wenn er wollte.

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( Kommentare)
am 17.12.2018 23:04

jo und warum hoab i gfoagt woas ma mit ihm tun sollen!

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franck (6.819 Kommentare)
am 17.12.2018 20:24

An der Staatsgrenze Schilder aufstellen mit freien Stellen, wie es Firmen machen Darunter steht:
Alle anderen sollen sich wieder schleichen, weil wir euch nicht mögen.
Wir glauben euch sowieso nicht, dass ihr minderjährig seid, vor Krieg oder Hunger oder Unterdrückung geflüchtet seid.
Wir glauben, dass ihr alle Terroristen seid, uns den Arbeitsplatz und die Frau wegnehmt und uns mit dem Messer erstecht, weiters ist euer Gott stärker als unserer.
Darum kommt lieber nicht näher und in den Sog unserer sozialen Hängematte, denn die hat schon große Löcher und die kleinen Österreicher fallen schon durch.

Bist du zufrieden?

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 17.12.2018 20:42

NEIN
ich warte noch auf posts von vinzenz2015 & CO dem ja fad wurde grinsen
"Wer kann uns erklären, WARUM seit einer halben Stunde das rechtsrechte Winderl fast total eingeschlafen ist?
Darum hab ich das eingestellt.
Ist im übrigen ein Zitat vom noch Sozen Thilo Sarrazin.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 17.12.2018 20:44

Sarrazin, der senile Genetiker, hat vieles gesagt.
Du zählst dich zu den Rechtsrechten Stinker? Gefällt dir der Geruch?

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( Kommentare)
am 17.12.2018 20:58

könnte es sein das er Jäger ist? Er wartet und dann passiert etwas.
er wartet auf eine erfundene Geschichte, lebt sie in seiner Realität. oh der arme, er wartet auf sein selbst!

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 17.12.2018 21:40

Muss man denn gleich ein rechtsrechter Stinker sein um eine Meinung zu vertreten? Ich finde eure Einstellung gleich alles ins rechte Eck zu rücken meiner Meinung nach nicht sehr demokratisch.
Auf dede’s Post die immer viel mit scheixxx zu tun haben, übersehe ich einfach ungelesen. Schönen Abend noch.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 17.12.2018 22:05

Es war die Frage, wo du dich selbst siehst. Sarrazin kann man nicht ernst nehmen. Dass du dich mit billigen Behauptungen abspeisen lässt, möchte man nicht glauben.

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CarlCarlson (1.919 Kommentare)
am 17.12.2018 22:18

Wenn man rechten Schmarrn postet kann es halt ganz leicht sein das man dann als rechts bezeichnet wird. Manche braucht man nicht ins rechte Eck drängen, die gehen schon selbst dorthin. In ihren ersten Post (20:16) haben Sie kundgetan in welcher Ecke Sie stehen. Sorry!

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( Kommentare)
am 17.12.2018 22:55

vielleicht liest du es morgen noch. Ich hab da keine Schuld als dede, wenn du meinst das ich scheixxxe schreibe. Es hat nichts mit mir zu tun. Du kannst über jeden scheixx darüber stehen, wenn du dir sicher bist. So ist das Leben.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 17.12.2018 23:07

Haben Sie wirklich so einen Stau, dass sie nur mehr Fäkalsprache rettet?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 17.12.2018 23:04

Der Sarrazin ist keine Sozialdemokrat!
Eine Kuh in der Garage ist auch kein Mercedes!!
Taufscheinbesitzer sind nur zu einem kleinen Prozentsatz einigermaßen glaubwürdige Christen!

Aber Sie polemisch motiviert wissen gaaaanz genau was Sarrzin ist?? Nanana ...!

Ja aber - können Sie sich sparen!

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CarlCarlson (1.919 Kommentare)
am 17.12.2018 21:37

Wieso in Gottes Namen sollte ein hochbegabter in ein Land kommen wollen wo eine Partei in der Regierung ist die jeden Tag aufs neue beweist das Sie keine Problem mit Rechtsextremen in ihren Reihen hat. Wieso sollte sich ein hochbegabter das antun.

Das hat übrigens auch schon Tilo SArazin erkannt.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 17.12.2018 22:58

Und - bitte was mit denen die hier sind??
Darf ich auch mal unterstellen?
Demütigen bis zum geht nicht mehr,
Nächtliche Ausgangssperre, weil eh olle potentielle Kriminelle sind,
Deuchkenntnisse fordern aber finanzierung der Kurse streichen usw. usf. ???

Von der täglich grüßenden Hetze des extremistischen Forums-Pöbels ganz zu schweigen!

Da musste halt mal raus!

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 17.12.2018 20:05

Halt verdammt, die meisten Straftaten geschehen in den eigenen vier Wänden, in den Privaträumen, die Herkunft ist egal, es ist das Zuhause der häufigste Ort der Gewalttaten.

Nach der Logik des Strachekels müssten ja alle nächtens ihr Zuhause verlassen.

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Relax0815 (110 Kommentare)
am 17.12.2018 20:12

Oje! Laden Sie sich den Sicherheitsbericht 2017 runter und posten Sie dann noch mal ...

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 17.12.2018 20:15

Schnall dich lieber an im Bett.

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( Kommentare)
am 17.12.2018 20:23

der gezähmte Widerspenstige oder gib dem Affen Zucker.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 17.12.2018 20:30

Relax0815 ist ein Fan des Bondageclubs (C) Strolz

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( Kommentare)
am 17.12.2018 19:45

Hört auf, in Ausländern nur mehr Menschen niederer Klasse zu sehen. Analysiert den Unterschied und versucht gemeinsam zu einer Lösung der nicht ausbleibenden Globalisierung der Völker auf unserem Planeten Erde zu kommen.

Österreichs BlauTürkis rechtspopulistische Regierung verliert sich total in im Abspielen der alten Gegen Ausländerschallplatte.
Bei all dieser Selbstbeweihräucherung übersieht diese Regierungskoalition, dass sich andere Länder um die Staaten des schwarzen Kontinents als wirtschaftliche Zukunft gewaltig bemühen.

Arme Regierungskoalition, welche nur das einzige Ziel hat, "Gegen alle nicht deutschnationalen!"

Ihr handelt mit dummen, ungelösten Kleinkram gegen die Zukunft unseres Österreich. Arme Regierungskoalition.

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 17.12.2018 19:51

Wer sieht in Ausländern Menschen 2. Klasse?

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 17.12.2018 19:53

Kurz fast alle in der Regierung, non- und verbal, laut und leise, täglich.

"Ich schätze dich nicht aber ich respektiere dich auch nicht."

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( Kommentare)
am 17.12.2018 19:58

kein klares Wort und keine Aussage, kann im Prinzip auch hetze sein.

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( Kommentare)
am 17.12.2018 19:54

große Worte - und dann im letzten Satz Kleinkram - was willst du sagen?

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