Präsident und Kanzler werben für Kooperation mit Afrika
NEW YORK. Bei der UNO-Vollversammlung stehen mehrere Treffen mit afrikanischen Staatschefs auf dem Programm.
Einen Appell zur Verteidigung der Menschenrechte deponierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Auftakt seines Besuchs bei der UNO-Vollversammlung. Beim "Nelson-Mandela-Peace-Summit" zu Ehren des südafrikanischen Politikers meinte der Bundespräsident, es gehe um "unsere Rechte, die wir erhalten und verteidigen müssen". Der Bundespräsident nutzte die Gelegenheit, um mit Amtskollegen aus afrikanischen Ländern zu sprechen. Die EU müsse eine stärkere Zusammenarbeit mit Afrika anstreben, so Van der Bellen.
Diese wird auch beim "EU-Afrika-Gipfel" am 18. Dezember in Wien ein Thema sein. Das Datum nannte Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP), der ebenfalls zur UNO-Versammlung nach New York gereist ist. Ebenso wie der Bundespräsident, will auch Kurz einen Afrika-Schwerpunkt setzen und afrikanische Staatsoberhäupter treffen. Nordafrika – insbesondere Ägypten – soll ein wichtiger Partner der EU in der Migrationsfrage werden. Deshalb traf Kurz als aktueller EU-Ratsvorsitzender gemeinsam mit EU-Ratspräsident Donald Tusk in New York mit Präsident Abdel Fattah al-Sisi zusammen.
Das dichteste Programm in New York hat Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ). Gestern nahm sie an einem Treffen der EU-Außenminister teil, bei dem es vor allem um Syrien und Libyen ging. Heute erwarten die Ministerin zwei heikle Termine. Am Vormittag trifft sie mit der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet zusammen. Diese hatte kürzlich eine Überprüfung Österreichs angekündigt. Am Nachmittag steht ein Termin mit dem US-Außenminister Mike Pompeo auf dem Programm. Da es um die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen geht, könnte der umstrittene Besuch des russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin bei Kneissls Hochzeit zur Sprache kommen.
Die afrikanischen Staaten in der Flüchtlingsfrage zu beeinflussen wird sehr schwer sein, die gebildeten werden in Afrika bleiben wollen, denn ihre Chancen beim Aufbau der Struktur, mit Hilfe von Europa, wird für sie jedes afrikanischen Landes ungeheure Möglichkeiten bieten.
Die Afrikaner welche mit ihrer Intelligenz unter dem 100 IQ liegen kann man ruhig nach Europa schicken oder fliehen lassen, sie können widerspruchslos arbeiten oder bei uns auch die Mindestpfrinten beziehen und das System ausnutzen, aber sie sind zu dumm um unser Religion und Lebensart überhaupt zu begreifen, sie sind äußerst willige Arbeiter, aber nur wenn sie wollen!
Dem Pompeo geht die Kneissl Hochzeit einen feuchten Kehricht an, denn diese hat im privaten Bereich stattgefunden und stellt keinesfalls zur Debatte!