Um der aktuellen Entwicklung Rechnung zu tragen, benötigt das Heer laut Generalstabschef General Othmar Commenda unter anderem wieder mehr Soldaten.
2016 gibt es erstmals wieder eine Erhöhung des Verteidigungsetats. Ist damit das Aushungern des Heeres beendet?
Othmar Commenda: Ich glaube nicht, dass damit das Problem gelöst ist. Wir haben wieder Luft gewonnen, aber als Generalstabschef muss ich danach trachten, nach einer langen Durststrecke einen Fähigkeitszuwachs bei den Streitkräften einzufordern. Wir brauchen mehr Substanz im Betrieb und das muss in den nächsten Jahren sichergestellt werden.
Inwieweit kann es helfen, dass alle Wehrsprecher den Minister aufgefordert haben, den Sparkurs zu beenden?
Ich glaube, dass sich durch die Attentate von Paris gezeigt hat, dass sich die Welt verändert und dass man in ganz Europa die Sicherheitsapparate stärken muss. Da gehören vorrangig das Bundesheer und die Polizei dazu. Wir wissen, wo wir einen zusätzlichen Bedarf haben. Es geht um den Schutz unserer Soldaten, es geht um moderne Aufklärungsmittel, die wir aufgrund der weltweiten Entwicklung in Zukunft brauchen. Wir reden hier von einer ganz anderen Bedrohung, etwa im Bereich Cyber oder der hybriden Kriegsführung. Der IS arbeitet z. B. sehr gut mit dem Medium Internet und wir müssen hier auch einiges zulegen.
Die Masse der Soldaten wird immer älter. Wie reagieren Sie?
Ich kann nur wiederholen, dass wir entsprechende Anpassungen im Dienstrecht brauchen. Bei den Personalstärken sind wir am unteren Ende der Fahnenstange angelangt. Wir brauchen schon aufgrund der aktuellen Entwicklung mehr Soldaten, so wie auch bei der Polizei die Personenzahl erhöht wird. Um die Alterspyramide in den Griff zu bekommen, muss es daher Aufnahmen über das derzeit vorgegebene Soll geben.
Ist das budgetär abgebildet?
Nein.
Und wie beurteilen Sie die Chancen auf Umsetzung?
Ich gehe davon aus, dass die Politik realistisch und vernunftsorientiert ist und das, was sich rund um uns ereignet, registriert. Wir sehen auch, dass sich viele Nachbarländer, etwa Deutschland, aufgrund der aktuellen Sicherheitslage sicherheits- und verteidigungspolitisch völlig neu orientieren. Gleiches sollten wir auch überlegen.
In der Flüchtlingskrise war auch Mobilität massiv gefragt. Ist die Armee hier gut aufgestellt?
Es gibt hier Vorschläge, die Mobilität massiv zu verbessern. Wir haben auch schon erste Maßnahmen gesetzt und u. a. die Beschaffung geschützter Mehrzweckfahrzeuge und Mannschaftstransporter eingeleitet. Der Bedarf ist damit aber noch nicht gedeckt.
Kritiker behaupten, Aktivitäten des Ressorts zeigen in Richtung Berufsheer. Stimmt das?
Jene Leute, die das sagen, haben entweder keine Ahnung oder sind schwer polemisch. Mit den derzeitigen Mitteln wäre eine Berufsarmee überhaupt nicht aufstellbar. Ich glaube auch, dass eine Berufsarmee in Österreich unter den derzeitigen Gegebenheiten keine Zukunft hätte. Ich brauche weiter einen Mix mit einem Kern, eine Art Bereitschaftstruppe – also unsere KIOP/KPE-Kräfte, wo wir ein paar Hundert Soldaten mehr benötigen würden – und gut ausgebildete und ausgerüstete Milizsoldaten. Dafür brauche ich die Wehrpflicht. Andere europäische Länder haben echte Probleme bei der Rekrutierung für eine Berufsarmee. Wir haben wohl – so denke ich – durch das Nichtagieren in diese Richtung letztendlich die richtige Entscheidung getroffen.
Sie sind sich mit dem Minister einig, dass für den Flüchtlings-Assistenzeinsatz keine Grundwehrdiener herangezogen werden.
Der Minister und ich sind hier falsch zitiert worden. Wir haben immer gesagt, für jenen Einsatz, wie er sich derzeit an den Grenzen abbildet, ist ein Rekrut nach zwei, drei Monaten nicht geeignet. Es wäre unverantwortlich von jedem Vorgesetzten, das zu verlangen. Es kann schon einmal sein, dass wir einen Assistenzeinsatz haben, wo es nur Überwachungsaufgaben gibt, aber keinen direkten Kontakt mit Flüchtlingsmassen. Diese Einsätze verlangen gut ausgebildete, physisch und psychisch gefestigte Soldaten mit Erfahrung.
Aber hat das Heer für einen längeren Einsatz auch ohne die Rekruten genügend Ressourcen?
Ob die Ressourcen ausreichend sind, hängt immer davon ab, wie groß der Beitrag ist, den das Heer bereitzustellen hat. Wir haben auch immer einen Plan B. Wenn sich die Lage zum Negativen verändert, gibt es ein Wehrgesetz, es gibt eine Verfassung und es gibt die Möglichkeit des Aufschubpräsenzdienstes, sowie zur Einberufung zum Einsatzpräsenzdienst, sprich der Mobilmachung der Miliz. Werden diese Instrumente genützt, kann das Bundesheer noch lange und viel an Leistung bringen.
Othmar Commenda wurde 1954 in Wels geboren, wuchs in Offenhausen auf und ging in Wels und Steyr zur Schule. Seit 2013 ist er Generalstabschef. Commenda ist verheiratet und hat zwei Kinder.