Erst wenige Wochen im Amt, ist der neue Verteidigungsminister Mario Kunasek (FP) noch dabei, sich einen genauen Überblick bei der Truppe zu verschaffen. Die OÖNachrichten sprachen mit ihm über die künftigen Anforderungen beim Bundesheer.
OÖNachrichten: Das Heer hat großen Nachholbedarf. Gefordert wird deshalb, das Budget auf ein Prozent des BIP zu erhöhen. Wie sehen Sie das?
Mario Kunasek: Es ist richtig, dass das Heer Nachholbedarf hat. Man darf nicht vergessen, dass eine positive Entwicklung erst in den vergangenen zwei Jahren eingesetzt hat. Mein Vorgänger Doskozil hat richtigerweise mehr Geld eingefordert und es in Form von Sonderinvestitionen bekommen. Aber man ist noch lange nicht dort, wo man hinkommen sollte.
Wohin wollen Sie kommen?
Ich würde gerne den Weg fortsetzen, dass wir – ohne jetzt eine konkrete Zahl zu nennen –, in Unterkünfte investieren können, die Attraktivierung des Grundwehrdienstes weiter vorantreiben, die Miliz stärken und im Ausrüstungsbereich etwas tun, dass wir aber nicht vergessen, dass es nur ein gemeinsames Heer gibt und da gehört das Kaderpersonal dazu.
Laufen die Gespräche mit dem Finanzminister schon?
Es beginnen jetzt die ersten Gespräche auf Beamtenebene, dann folgen die politischen.
Beim Tag der Wehrpflicht ließen VP-, FP- und SP-Sprecher erkennen, zu verpflichtenden Truppenübungen zurückkehren zu wollen. Wie stehen Sie dazu?
Auch hier gilt: Problem erkannt. Die Entscheidung damals, auf sechs Monate zurückzugehen, war eine nicht nur politisch motivierte, sondern eine klare Fehlentscheidung. Ich war am Tag der Wehrpflicht nicht dabei, aber wenn alle Sprecher positive Signale ausgesendet haben, wird man das bei einem Gespräch erörtern.
Sie wollen den Sold der Grundwehrdiener auf das Niveau der Mindestsicherung anheben. Geht das zulasten von Neueinstellungen beim Kader?
Ich habe gesagt, mir wäre am liebsten, in Richtung Mindestsicherung zu kommen und dazu stehe ich. Schließlich leisten die Grundwehrdiener einen wertvollen Dienst für die Gesellschaft. Ohne die Rekruten würde es bestimmte Einsätze nicht geben. Dann muss es auch möglich sein, mehr Geld sicherzustellen. Ich sehe aber deshalb nicht das Problem, dass man dann auf der anderen Seite sparen muss.
Erfolgt die Erhöhung 2019?
Das obliegt den Verhandlungen. Die Volksbefragung 2013 ist ein klarer Auftrag gewesen, nicht nur die Wehrpflicht zu erhalten, sondern den Grundwehrdienst entsprechend zu attraktivieren. Da gehört auch das dazu, was am Ende des Tages im Börsel bleibt.
Wollen Sie die Personaloffensive Ihres Vorgängers fortsetzen?
Ja, natürlich. Wir brauchen junge, gute Kräfte, die bereit sind, beim Militär zu dienen.
Doskozil wollte die Zahl der Soldatinnen auf zehn Prozent erhöhen. Bleibt es dabei?
Ich bin kein Fan von irgendwelchen Latten, die man sich legt. Aber ich bekenne mich dazu, dass wir den Frauenanteil erhöhen wollen. Ich glaube, da wurden auch gute Schritte eingeleitet.
Doskozil wollte aus den Eurofightern aussteigen. Sie wollen eine neue Kommission einsetzen. Dabei drängt die Zeit – Stichwort Nachbeschaffung Saab 105 OE. Steigt so nicht das Risiko, dass Österreich ab 2020 seinen Luftraum nicht mehr selbst überwachen wird können?
Nein. Ich sehe diesen Zeitdruck nicht. Und ich sage ganz offen, da geht es um sehr viel Geld, da geht es um die Neutralität, da geht es um die Sicherheit Österreichs und da wäre man als Ressortchef nicht gut beraten, vorschnell zu handeln. Ich bin froh, dass mein Vorgänger erste Vorarbeiten geleistet hat. Ich habe ganz offen und bewusst gesagt, der Bericht der Doskozil-Kommission wird in unsere Überlegungen mit einfließen. Es wäre aber nicht verantwortungsvoll, den Bericht eins zu eins ohne Überprüfung zu übernehmen.
Es heißt, es gibt ein Angebot von Eurofighter.
Dieses Angebot ist bereits zu einem Zeitpunkt eingelangt, als Doskozil noch Minister war, aber die Kommission ihre Arbeit abgeschlossen hatte. Das ist mit ein Grund für eine Neubeurteilung. Nur, was ich bisher gesehen habe, ist noch kein echtes Angebot.
Hatten Sie schon Kontakt mit Eurofighter?
Bisher nicht.
Mario Kunasek ist seit 18. Dezember 2017 Bundesminister für Landesverteidigung. Der Chef der FPÖ Steiermark war zuvor Landtags- und Klubobmann in der Steiermark. Der gelernte Kfz-Techniker und karenzierte Unteroffizier (Stabswachtmeister) ist der erste Soldat seit langem im Ministersessel. In der Ausbildung zum Stabsunteroffizier schaffte er nicht weniger als elf Auszeichnungen. Der 41-Jährige lebt mit seiner Verlobten Sabrina in Graz-St.Peter.
Eigene Truppenfriseure kannte das Bundesheer nie. Was die Haarlänge betrifft, so gibt es dennoch seit langem klare Regeln: Ohren frei, etc. Relativ neu dagegen ist die Erlaubnis, auch als Soldat Bart zu tragen. „Voll-, Oberlippen-, Kinn- und Backenbärte sind erlaubt. Sie sind gepflegt und gestutzt zu halten“, heißt es in der im Juli 2016 erlassenen Neuregelung der Verhaltensnormen. Zuvor waren nur Oberlippenbärte sowie Koteletten bis zum Ohrläppchen erlaubt. Die Verhaltensregeln schreiben aber weiterhin eine „tägliche Gesichtsrasur der nicht von Bart bedeckten, für Bart in Frage kommende Teile von Gesicht und Hals“ vor.
Eine knappe halbe Million Euro pro Jahr kostet es die deutschen Steuerzahler, Soldatenhaare stutzen zu lassen. Jetzt fordert der Rechnungshof bei der Beschäftigung von Truppenfriseuren einen radikalen Schnitt. „Weder hygienische Erfordernisse nach dem Infektionsschutzgesetz noch (...) Anforderungen an das äußere Erscheinungsbild“ würden Truppenfriseure erfordern, zitiert das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ einen Rechnungshof-Sprecher. Innerhalb von fünf Jahren sollten die Frisurstuben jetzt geschlossen werden, heißt es aus dem Verteidigungsministerium. Die Einrichtung von Truppenfrisurstuben – derzeit gibt es 67 – reicht zurück bis 1971 und einen damals fixierten „Haarerlass“. Verfügt wurde dieser vom damaligen Verteidigungsminister und späteren Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD).