Noch-Kanzler Kern: "Diese Regierung wird sich in ein gemachtes Bett legen"
WIEN. Der SPÖ-Chef kritisiert Schwarz-Blau in Oberösterreich und sieht Parallelen zum Bund
In wenigen Tagen räumt Christian Kern (51) sein Büro am Ballhausplatz. Er ist der kürzestdienende Bundeskanzler seit 1945. Mit den OÖNachrichten sprach der SPÖ-Chef über Oberösterreich als schwarz-blaue Versuchsstation, die Aussicht auf die Koalition Kurz/Strache und seine Pläne im Parlament.
OÖNachrichten: Herr Bundeskanzler, die SPÖ kritisiert Oberösterreich als "Versuchslabor" von Schwarz-Blau. Was stört Sie am Kurs von Thomas Stelzer und Manfred Haimbuchner?
Christian Kern: Deren Konzept sieht Kürzungen bei den Schwächsten vor, bei Kindern, Familien und Behinderten, ebenso in der Kunst- und Kulturszene. Das wollen wir nicht mittragen. Man hätte ja mit der SPÖ in der Landesregierung diskutieren können, welche Maßnahmen man braucht, um Sparziele zu erreichen.
Was wäre Ihr Vorschlag?
Es gibt zum Beispiel die Wirtschaftsförderung. Die ÖVP im Bund sagt, man muss den Job-Bonus zurückfahren, weil die Konjunktur ohnehin so gut ist. Mit Verlaub – wenn man das glaubt, dann kann man doch andere Wirtschaftsförderungen auch reduzieren. Mit diesem Geld könnte man die Nachmittagsbetreuung und die Unterstützung der Behinderten organisieren.
Befürchten Sie weitere Einschnitte?
Mich stört massiv die Ideologie, die dahintersteckt. Was heißt es denn, wenn der Landeshauptmann gegen die "Gratismentalität" auftritt? Mobilisiert er als Nächstes gegen das Gratis-Schulbuch und den offenen Zugang zum Gesundheitssystem? Da geht es um den sozialen Ausgleich, der in Frage gestellt wird. Außerdem irritiert mich, dass die SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer, die das kritisiert, jetzt deswegen angegriffen wird. Das ist eine Umkehrung der Verantwortung.
In Oberösterreich gibt es – wie sonst nur mehr in Niederösterreich und Wien – den Proporz in der Regierung. Soll dieser weg?
Ich kann mir das gut vorstellen, wenn es im Gegenzug ausgebaute Kontrollrechte für die Opposition gibt. Wie man in Oberösterreich sieht, besteht die Proporzregierung ohnehin nur auf dem Papier, sie ist keine gelebte Praxis.
Was schließen Sie aus der Landes- für die Bundespolitik?
Auch dort hat man im Wahlkampf Milch und Honig versprochen. Zwei Wochen nach der Nationalratswahl hat man dann Sparpläne auf den Tisch gelegt. Damit rechne ich auch im Bund. Sobald die Landtagswahlen im Frühjahr vorbei sind, wird man sehen, was kommt. Es ist nicht fair, wenn der neue Stil darin besteht, die Menschen hinters Licht zu führen.
Wie sehr trifft es Sie, dass Kurz und Strache die Früchte des Wirtschaftsaufschwungs ernten?
Diese Regierung wird sich in ein gemachtes Bett legen. Die OECD prognostiziert für 2019 einen Budget-Überschuss, und es wird zum ersten Mal seit Jahrzehnten in mehreren Jahren hintereinander Überschüsse geben. Das ist das Verdienst florierender Exportmärkte, der Leistungen der Unternehmer und Beschäftigten und unserer aktiven Wirtschaftspolitik. Mich freut das für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, weil diese Erfolge in höhere Einkommen münden werden.
Was ist Ihre größte Sorge bei Schwarz-Blau auf Bundesebene?
Ich will es noch nicht abschließend bewerten. Im Moment haben wir eine Mischung aus Substanzlosigkeit und ideologischen Retro-Vorstellungen, eine "konservative Konterrevolution" laut einem FPÖ-Verhandler. Veränderungsprojekte, die in die Zukunft führen, habe ich noch keine entdeckt.
Auf Ihrem Sessel hier im Bundeskanzleramt sitzt demnächst Sebastian Kurz. Was erwarten Sie von ihm?
Er hat eine große Verantwortung. Ich hoffe, das ist ihm bewusst. Wünschen würde ich mir, dass man respektvoll miteinander umgeht und mit der Zuspitzung aufhört. Derzeit verändert sich das Klima im Land. Der Tonfall in den Sozialen Medien wird rauer. Wenn in FPÖ-Kanälen behauptet wird, dass der Nikolo abgeschafft wird oder alle Volksschüler Türkisch lernen müssen, geschieht das in der Absicht, gegen Einwanderer zu hetzen. Diese Respektlosigkeit und Spaltung unserer Gesellschaft dürfen wir nicht zulassen. Strache und Kurz haben dafür die Verantwortung. Dass sie die Geister, die gerufen werden, unter Kontrolle haben, bezweifle ich.
Kann die SPÖ die Opposition?
Ich mache mir da keine Sorgen. Wir sind stark genug, um eine gute Rolle zu spielen. Unsere Verbündeten sehe ich auch außerhalb des Parlaments, in der Zivilgesellschaft und bei den NGOs. Die müssen auch durch uns eine Stimme bekommen.
Kern und die OÖN bringen mich immer wieder zum Staunen.
Kern mit seinen Sagern.
Und die OÖN, indem sie Kern sagen lassen und das Gesagte dann den Lesern vorsetzen.
eine Chance für die SPÖ sich neu zu orientieren und auch auszurichten, was ohnehin schon längstens überfällig war ...
ins gemachte Bett - diese Aussage finde ich (halb-)lustig ...
ins gemachte Bett....
Wer hat ins Bett gemacht ?
Wirklich schlimm ist, wie in diesen Kommentaren die sogenannten Wahlgewinner weiterhin Hass schüren wollen. Genügt es nicht, dass die SPÖ in die Opposition geht?
Gibt es keine Demokraten mehr, die eine Opposition willkommen heißen? Wer will eine Diktatur?
Genügt es nicht, daß die spö in die Opposition geschickt wurde ?
Warum glaubt Herr Kern noch immer, daß seine Plaudereien
von gesellschaftspolitischem Interesse sind ?
Er ist doch noch Kanzler. Vor der Hofübergabe darf er doch noch ein Statement abgeben. Willst ihm das verbieten? Freut euch auf die Oppositionsarbeit.
Wenn er noch Kanzler ist, dann sollte er Handeln
und nicht nur Reden; aber Dieses war während seiner gesamten
Amtszeit seine Stärke und nicht Jenes.
Verdreht da jemand die Wahrheit?
Kern ist ein schlechter Verlierer und lässt auch mit diesem Interview keine Gelegenheit aus, das zu zeigen.
Außenpolitisch war und ist Kern unbedeutend, niemand im Ausland interessiert sich für Kern oder die SPÖ. Das ist alles schmutzige und billige Innenpolitik, welche die SPÖ international in die Ächtung und Isolation führt.
Zu Zeiten Vranitzky oder Kreisky war das noch komplett anders!
Verdrehung der Realität ist ja nichts Neues bei Rechten.
Warum wollen sich die, denen das Ausland, und da die fragwürdigsten Staaten, Vorbild sind, als die wahren Österreicher sehen?
Kannst du in die Zukunft sehen???
Mit der SPÖ über Sparen diskutieren! Seine Witze werden immer grotesker.
Es dürfte der Auftrag zum Verbreiten dieser Lüge, dass die SPÖ nicht sparen könne, ergangen sein. Zu oft liest man das jetzt!
Oder meint man damit, dass die Reichen erkannt haben, dass die Steuergeschenke bis ganz oben nicht nötig gewesen wären?
Die Volksseele sprach... schrieb unten einer.
Der Topos der Massenseele ist ein Konstrukt, das die Verschiebung der psychiatrischen Gesundheit eines Individuums hin zur kollektiven Gesundheit eines Volkes ermöglicht.
Und dient einzig der Rechtfertigung einer inhumanen Politik der Ausgrenzung
und der Illusion eines verlogenen Heimatbegriffs.
Eigentlich müsste man das Wahlrecht von Bürgern einschränken, wenn diese über mehrere Jahre nichts zu den Staatsfinanzen beitragen und nur kassieren.
Ansonsten geht der Kurs der Jammerer und Schnorrer so weiter, diese werden immer mehr, und die SPÖ erhält mittelfristig wieder Mehrheiten, wenn sie diesen Kurs der Enteignung und Entmündigung der Steuerzahler fortführt.
Es passt zum Suppenhelden, nach der Plutokratie zu rufen.
Es passt zum SRV, auf Argumente zu verzichten, aber dafür die Personen zu kritisieren. Die teure Silbersteinschulung auf Kosten der Steuerzahler hat sich wenigstens gelohnt!
„Plutokratie nieder“ ist genug Argument.
Ich würde es umgekehrt vorschlagen.
Die, die vermögensmäßig eine gewisse Höhe erreicht haben, sollen kein Stimmrecht mehr haben. Die brauchen den Staat nicht mehr, sind selbsterhaltungsfähig und können beim Mitreden nur noch Unfug anstellen, weil sie ja nur an die eigenen Interessen und Taschen denken können. Sie sollen sich in Ruhe der Vermögensverwaltung widmen und denen da unten die Überlegungen, wie auch andere Mitbürger leben und überleben können, überlassen.
Gelt, so schnell vergisst man, das diejenigen trotzdem Verbrauchssteuern zahlen, anderweitig wertvolle Leistungen für den Staat erbringen.... Das nicht Steuer zahlen sucht sich keiner aus, außer die, die lieber die Schattenwirtschaft bedienen.
Boah Ey, die alte Mär von der Geldvermehrung, welche in Wirklichkeit hauptsächlich die Staatsschulden erhöht!
Schenke jemandem 1.000 EUR, und er wird zum Steuerzahler und das belebt die Wirtschaft. Schenkt man jedem im Staat Geld, werden die Wirtschaft und der Staat saniert.
Oder ist dieser Kreislauf nur schuldenfinanziert?
Durch Steuersenkungen (=Geschenke) kann sich der Staat nicht sanieren. Die sind nur dort nötig, wo man vom Einkommen kaum noch leben kann, weil die Teuerungen schneller voranschreiten, als das Einkommen. Da wäre es unredlich, wenn sich der Staat auch davon noch was nehmen würde.
Wie es oben ausschaut von wegen Steuern und Staatschulden?
Na ja, lang genug hat sich der Staat schon an die Reichen verkauft. Kein Wunder, dass jetzt zuwenig reinkommt und trotzdem viel ausgegeben werden muss.
Puccini und Yael,
ihr seid nicht sehr gescheit. Überlegt einmal.
Ein Tischler aus Oberösterreich verkauft eine Wohnungseinrichtung nach Wien. Am Montag laden der Geselle und ein Lehrling das Lieferauto mit den bereits gefertigten Möbelteilen in das Auto. Ladezeit, Fahrzeit, Entladezeit sind 6 Stunden. 2 Stunden können sie noch auf der Baustelle arbeiten. Dann ist Feierabend vom 8 Stundentag.
Nächsten Tag arbeiten sie wieder 8 Stunden auf der Baustelle, den Rest dürfens nicht arbeiten. Da sitzens im Zimmer und vertreiben sich die Zeit. Am Freitag in der Früh räumen beide noch auf um die Heimfahrt antreten zu können.
Mit der neuen Regelung dürfens jetzt anstelle von 8 Stunden, 12 Stunden am Tag Arbeiten und sind mit ihrer Arbeit fertig. Sie fahren noch am Mittwoch abend nach Hause, und haben Donnerstag und Freitag frei für ihre Familie, da sie ja bereits die 38 Stundenwoche gearbeitet haben.
Kennst dich jetzt aus, wie unsozial diese Entscheidung ist?
yael Sie agieren hier im Forum unverschämt und hetzerisch
Kern mit seinem unattraktiven Outfit und überheblichem Getue hat, aus meiner Sicht, für die SPÖ den Wahlerfolg vermasselt.
Dass sein eitles Ego verletzt ist, ist ein wenig nachvollziehbar.
Das ist sicher Alles richtig !
Aber man muß wegen ein paar Schwachsinnigkeiten im Gesetz
nicht gleich den 12 Stundentag und die 60 Stundenwoche
zum Gesetz erheben - eine diesbez. Reparatur reicht völlig.
Ich bin überzeugt, die für das Gesetz verantwortlichen
Juristen, Beamten und Politiker haben es nicht in böser Absicht
sondern aus Unfähigkeit die reale Arbeitswelt zu kennen, getan.
Woher sollen die Beide(l)n das Wissen, wahrscheinlich haben sie weder Familie, noch Arbeit.
Gibt's in Wien und Umgebung keine Tischler?
Die Tischler sind vielleicht froh, einen Gratis"Teilzeiturlaub" in Wien verbringen zu können.
Wenn in wenigen Tagen die Wochenarbeitszeit erledigt ist, dann kann doch in der restlichen Zeit so schön gepfuscht werden. Das bringt doch der (Schatten)wirtschaft was - oder nicht? Und geht's der Schattenwirtschaft gut, geht es uns doch allen gut.
Ja, und pfuschen werden die Tischler nötig haben, bei diesem KV-Lohn! So geht's dann sicher leichter, wenn man lange Arbeitstage ohnehin gewohnt ist. Mit ein paar Stunden Tagesfreizeit lässt sich das nicht so leicht vereinbaren, eigene Projekte zu pflegen....
Ergänzung: So viele Tage frei kann sich ein Tischler gar nicht leisten! Was sollte er machen. Jedes Hobby kostet Geld.
12 Stunden Tagesarbeitszeit bei aktiver Reisezeit seit 1.1.2016 zulässig.
§ 20b Abs 6 AZG sieht vor, dass es ab 1.1.2016 bei aktiven Reisezeiten zu einer Verlängerung der maximalen täglichen Arbeitszeit kommen kann: eine Tagesarbeitszeit von maximal 12 Stunden ist zulässig, wenn ein auf Dienstreise befindlicher Arbeitnehmer das Fahrzeug, in welchem er anlässlich der Dienstreise unterwegs ist, selbst lenkt. Es gilt somit: Arbeitszeit im engeren Sinn wie bisher maximal 10 Stunden, aktive Reisezeit zusätzlich maximal 2 Stunden, insgesamt somit maximal 12 Stunden. Dies gilt nur für Arbeitnehmer, bei denen das Lenken nicht eine Haupttätigkeit darstellt; die Regelung gilt somit nicht für Berufskraftfahrer.
und das unfallrisiko steigt mit sicherheit nicht signifikant, nachdem man 12 Stunden gearbeitet hat und sich dann noch 2,5 stunden hinters Steuer klemmt, gell, ...
Es ist zum staunen, mit wie wenig Intelligenz da manche ihren Stuss abgeben. Die Sozialparnter haben lange genug über diese Angelegenheit depatiert und sind zu keinem Ergebnis gekommen. Es war angekündigt, dass wenn es zu keiner Einigung kommt, die Regierung eine Entscheidung trifft.
Das hat sie eingehalten.
Ja, ja, das hatte Kern angekündigt. Damit er sich nicht profilieren kann, wurden rechtzeitig Neuwahlen heraufbeschworen.
.......darf man erfahren wo das gemachte Bett steht, damit man schauen kann wer da schon aller drinnen liegt.
Jeder erkennt Vollholler, mit ein bisschen Willen dazu.
So schnell kann ich nicht schreiben, wie ich schon wieder gelöscht werde.
Eine Bekehrung zum Rechtsdumm löst das bestimmt nicht aus.
Dua net sudern!
Offensichtlich werden linke Meinungen unterdrückt.
Die Demokratie braucht den Dialog der verschiedenen Kräfte,
sonst droht eine Diktatur, wenn nur gesagt werden darf, was dem Hof gefällt.
Dich brauchen die Rechten wirklich nicht
Nein, die brauchen Dümmere.
Noch dümmer geht nicht
Auch wenn wir im Allgemeinen
Schwachen gerne helfen,
bei dir hält sich unser Mitleid in Grenzen.
Rechtsdumm ist so was wie linksdodl?
Der Wirtschaftsaufschwung - will man den positiv sehen ? - wurde von der EZB mit billigem Geld gefördert, von der SPÖ vorbereitet, von den aktiven Unternehmern verwirklicht, die ÖVP braucht sich da gar nichts auf ihre Fahnen schreiben.
Warum brauchen wir einen Aufschwung? Wir haben alle zu viel!
Das ist auch eine Art Gratismentalität. Wir konsumieren hemmungslos, auf Teufel komm raus werden immer noch mehr Ressourcen verbraucht, immer noch mehr Schnick Schnack, aber nicht mehr Lebensqualität.
Geld ist kein Problem, Geld wird aus dem Nichts geschöpft.
Das globale Finanzsystem inklusive Steuergerechtigkeit ist viel einfacher zu verbessern als den Kampf gegen den Klimawandel zu gewinnen.
Seltenen Erden, Nahrungsmittel und sauberes Trinkwasser sind nicht digital produzierbar. Vielleicht vergessen dass die Herren der Regierungen,
in der Küche stehen ja ihre Frauen...
Sie sollen den Aufschwung nicht madig machen! Das ist ein zartes Pflänzchen, durch globale Randbedingungen möglich gemacht!
Die Oststaaten haben sich wieder erfangen, Russland profitiert durch höhere Preise beim Rohöl. Das befeuert den Aufschwung in Österreich.
Der Verdienst von SPÖ und ÖVP als Koalitionsparteien beschränkt sich darauf, dass sie den Aufschwung nicht kaputt gemacht haben.
Ich hoffe, dass jetzt die Gewerkschaften den Aufschwung mittragen anstelle den Arbeitgebern als Trotz in den Arsch zu treten. Damit würden sie sich selber schaden - Griechenland ist ein warnendes Beispiel - dort haben sie noch jeden Exportbetrieb durch Streiks kaputt gemacht < deshalb gibt es so gut wie keine Exportbetriebe mehr!
yael,
was verbreitest du hier für eine Unwahrheit, wenn du grauenvoll schreibst: "Der Kapitalismus fordert Opfer, 12 Stunden am Tag mal 60 pro Woche, Staublungen und Berufskrankheiten gehören zum Risiko." Informiere dich bitte zuerst, bevor du wieder mit deinem Unwissen im Schmutzkübel rührst.
Das ist ja schon lächerlich, welches Schreckenszenario ihr zu verbreiten versucht in eurem totalen Unwissen. Euer Problem, wenn ihr glaubt, die Gewerkschaft und AK erzählen euch diese Falscheiten. Die sind genau so vom Dirty Campaigning des Kern verdorben.
Kopf in den Sand Modus, Fortunatus, dort fühlen die Rechten sich wohl.
Bei den diversen Sesselhockern, die von den 12 Std die Hälfte verschlafen, sind Staublutungen aber schon sehr gefährlich.
Thrombosen führen zu Herzinfarkten, denke dran.
Bist beamteter Gewerkschafter, freigestellt zum blöd reden und posten?
Grobian.