"Nicht mehr mein Weltbild": Im ÖAAB wächst der Unmut
LINZ/WIEN. Die ÖVP bekommt zusehends Probleme mit ihrem Arbeitnehmerflügel ÖAAB. Schwarze Arbeitnehmer kritisieren auch Klubchef Wöginger
Unter vielen Funktionären wachse der Unmut, sagen mehrere ÖAABler im Gespräch mit den OÖN. Die Auflösung der Gebietskrankenkassen, aber vor allem die beschlossene Arbeitszeitregelung ("12-Stunden-Tag") entspreche nicht ihrer Vorstellung von Arbeitnehmerpolitik. "Bis zum Herbst kann das noch eskalieren", fürchtet ein hoher oberösterreichischer ÖAAB-Funktionär.
Im Mittelpunkt der Kritik steht auch August Wöginger, oberösterreichischer und österreichischer AAB-Obmann, aber auch VP-Klubobmann im Nationalrat und als solcher prononcierter Vertreter der Regierungspolitik. "Nicht kompatibel", sagen Einzelne im oberösterreichischen AAB offen.
Speerspitze des Protests sind einflussreiche schwarze Betriebsräte, vor allem auch aus Oberösterreich. Karl Kapplmüller, Chef der VP-Gewerkschafter bei den Metallern und Betriebsratschef bei Engel, verkündete seinen Austritt aus dem ÖAAB. Dass der ÖAAB-Chef hauptsächlich "Arbeitgeberinteressen" vertrete, sei ein "Wahnsinn", sagte er. Deutlich wird auch sein Betriebsratskollege Josef Scheuchenegger; er soll inzwischen auch seine ÖAAB-Funktionen zurückgelegt haben: "Ich kann nur sagen: Ich sehe das christlich-soziale Weltbild, das ich als Arbeitnehmer ganz oben stehen hatte, nicht mehr."
Dass es in vielen Teilen der VP-Arbeitnehmerschaft ("Man muss differenzieren: Der öffentliche Dienst ist von vielen Maßnahmen nicht betroffen") großen Unmut gebe, sei "kein Geheimnis": "Die, die mit der Materie vertraut sind, haben ein klares Bild, und das ist kein positives", sagt Scheuchenegger. Vieles im Regierungsprogramm und bei dessen Umsetzung trage "die Handschrift der Industrie – und nicht der Arbeitnehmer".
Das habe man in "größerer Runde" vor kurzem auch VP-Abgeordneten und Wöginger mitgeteilt, sagt der schwarze Betriebsrat. Zur Rolle Wögingers formuliert er: "Ich habe ihn geschätzt, er war für mich ein Hoffnungsträger. Vielleicht ist er in diesem System zu sehr gefangen. Wahrscheinlich ist die Funktion eines Klubobmannes und eines obersten Arbeitnehmervertreters nicht vereinbar."
In mehreren Bezirken soll es ÖAAB-Austritte geben.
Max Oberleitner, ÖAAB-Obmann des Bezirks Perg der lautstarken Engel-Betriebsräte, bestätigt drei, ebenso eine ernsthafte Aussprache am 9. Juli. "Ja, es gibt etwas zu lösen", bestätigt Oberleitner Differenzen. Er plädiert für "Dialog": Es seien vor allem die Betriebsräte, die von den Regierungsbeschlüssen betroffen sind "und Macht verlieren, das verstehe ich".
Wöginger ist derzeit nicht erreichbar. Bis 26. Juli sei er im Urlaub, teilt die Mailbox mit. (bock)
Die Streitpunkte: Arbeitszeit, AK, Krankenkasse
Beschlüsse bzw. Vorhaben der Bundesregierung widersprechen grundlegenden Ansichten der VP-Arbeitnehmer, lauten die Kritikpunkte von ÖAAB-Betriebsräten und -Funktionären:
- Arbeitszeitgesetz: Dieses wird am heftigsten kritisiert, vor allem, dass der Arbeitnehmerflügel bei der Ausarbeitung zu wenig gehört worden sei. Die Regelungen, die mit 1. September in Kraft treten: Der 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Arbeitswoche werden "Maximalvariante". Grundsätzlich bleiben aber der 8-Stunden-Tag und die 40-Stunden-Woche bestehen. Die durchschnittliche Wochenarbeitszeit darf jedenfalls 48 Stunden nicht überschreiten. Der Rahmen für die Gleitzeit wiederum kann von derzeit zehn auf zwölf Stunden ausgedehnt werden. Verankert wurde eine "Freiwilligkeitsgarantie", wonach die Beschäftigten die elfte und die zwölfte Überstunde ablehnen können. Dass dies in der Praxis halten wird, glauben die Betriebsräte nicht. Sie verlieren auch das Recht, einer Verlängerung zustimmen zu müssen.
- Krankenkassen: Auch die Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen wird von zahlreichen Christgewerkschaftern abgelehnt, dabei auch der "Eingriff in die Selbstverwaltung". Im Vorstand und in der Generalversammlung der GKK dominieren mit vier Fünfteln die Arbeitnehmervertreter, die Regierung will in den Gremien Parität zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern.
- AK: Spar-Aufträge und Androhungen einer Reduktion der Kammerumlage werden auch von schwarzen AK-Funktionären rigoros abgelehnt.
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Endlich werden auch die schwarzen Betriebsräte munter - zumindest zwei! Lange genug hat ihnen Basti etwas vorgegaukelt und sie sind ihm und dem EX-Betriebsrat Gust auf den Leim gegangen! Nun sollten eigentlich alle ÖAABler diesem Beispiel folgen und der Partei den Rücken kehren!
Reiner Populismus, um wieder gewählt zu werden.
Das auf den Bild sind sie. Die zwei Austro-Großspender-Interessensvertreter von Industriellenvereinigung, Wirtschaftskammer, KTM-Cheg Pierer und der Immobilienhaie. Kurz und Wöginger sind sich wirklich nicht zu blöd hoch öffentlichkeitswirksam die Wünsche ihrer Spender 1:1 im Parlament im Eilzugstempo umzusetzen.
Beim Migrationsthema hingegen, produzieren sie mediengewandt nur Überschriften, täglich neue undurchdachte Vorschläge und leere Versprechungen. Die Volksdroge Ausländerpashing wird nicht ewig anhalten. Nachher kommt der Kater und das böse Erwachen für den Konzernekanzler Kurz. Der Liebesentzug der WählerInnen und die rote Karte für den Arbeiterverräter.
Ja, diese angeblichen oder wirklichen "Großspender" an die ÖVP sind genau jene, die Zigtausende neuer Arbeitsplätze - noch dazu "gut bezahlte" - in Österreich geschaffen haben und dafür von den Roten denunziet und digffamiert werden.
Dass die Roten überall, wo sie am Ruder waren und sind und nicht aus Zwangsabgaben (AK, SV-Anstalten) Tag für Tag die Leute abzocken nur Arbeitsplätze vernichtet haben - wohl "Bravo" oder wie?
Ach je diese Unternehmen sind es auch , die ausschließlich (!!!) die AUVA erhalten - und trotzdem dort rote Bonzokraten in der so genannten "Selbstverwaltung" noch ihre "Funktionsgebühren" von 3000 Euro/Monat als Obmänner, deren "Stellvertreter und "Versichertenvertreter" abräumen.
Hamas?
Komisch. Warum werden die Reichen immer Reicher in Österreich? Weil es die ÖVP und die FPÖ gibt, die seit Jahrzehnten dafür sorgen im Parlament.
Und weil die Reichen immer Reicher werden, werden die Armen und der Mittelstand immer mehr ausgepresst. Von irgendwo her muss ja das Geld kommen für die Bonzen von Kurz und Strache.
Aber KTM-Chef Pierer, die Industriellenvereinigung und die Immobilienhaie sind ja nicht dumm. Die Spenden der ÖVP viel Geld, bekommen aber ein x-faches an Rendite durch die in ihrem Sinne durch Kurz geänderten Gesetze.
Das hat nichts mit Leistung zu tun, das ist nur Klientelpolitik im Sinne der Industriebosse, der Immobilienhaie, der Aktionäre und der Spekulanten.
Eines ist sicher: Der ÖAAB und Hr. Wöginger vertreten kaum noch die Interessen
der Arbeiter und Angestellten.
Die Generation Selfie hat sich breit gemacht. Jetzt drängt sie auch in der Politik an die Macht. Moderne Menschen lächeln nur noch in ihr eigenes Handy - und nur noch für ihr eigenes Selbstbild. Jeder ist sein Mittelpunkt der Welt.
EX-Vize Mitterlehner hatte noch eine gewisse Soziale Kompetenz
und Empathie.
Bei BK Kurz fehlen diese Eigenschaften weitgehend.
Ist Österreich ("Liste Kurz -die neue Volkspartei") im Zeitalter der Postdemokratie angekommen?
Colin Crouch definiert eine idealtypische Postdemokratie folgendermaßen:
„ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden [...], in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, daß sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, von Experten zuvor ausgewählt.
Urlaub und Mindestlohn: Wirbel um "Gold Plating"-Liste der IV:
Werden die Sozialleistungen von der türkis/blauen Regierung auf das Niveau von
Indien oder Bangladesch zurückgefahren?
Die Wirtschaftskammer ist allerdings bereits zurückgerudert, nachdem am Wochenende bekannt wurde, dass sie auch die fünfte Urlaubswoche als "Gold Plating" eingemeldet hat (EU-rechtlich vorgeschrieben sind nämlich nur vier Wochen Urlaub)
Ausnahmen Arbeitszeitgesetz:
Das wird ein Fall wie bei All-In
Geschaffen für Führungskräfte, mittlerweile fast bei jeder Putzfrau angewandt. Wenn die Putzfrau selbstständig darüber entscheiden darf, bei welchem Häusl sie zu putzen anfängt, dann ist das voll selbstständig und damit muss sie zweifellos von der Arbeitszeitgesetzgebung ausgenommen sein. Das versteht doch bitte jedes Kind. Wer hat mehr selbstständige Kompetenz als eine Putzfrau? Eben!
Viele FPÖ-Wähler spüren noch nicht, was da auf sie zukommt. Wenn sie aber merken, dass sie eine Privatversicherung brauchen um halbwegs medizinisch versorgt zu werden, wenn sie erfahren, dass ein 12 Std. Arbeitstag weniger Freizeit bedeutet und nicht mehr, wie man ihnen das eingeredet hat und wenn sie selbst keinen Familienbonus bekommen, wohl aber die, die es am wenigsten brauchen und sie für den Kindergarten mehr zahlen müssen oder eben keinen bekommen, dann werden sie aufheulen und werden sich überhaupt nicht mehr erinnern können, wen sie da gewählt haben.
Und wenn dann möglicherweise Hartz IV kommt, ja dann wird das Heulen und Zähnknirschen unter den FPÖ-Wählern erst so richtig losgehen.
FM-Löger ist bekanntlich in der Versicherungsbranche gut vernetzt.
Kurz und Strache sind eben Knechte der Großkonzerne, Banken und Versicherungen.
KURZ(vom ÖAAB) scheint auch nur ein Trojaner der IV zu sein, so wie Spindelegger(vom ÖAAB) zuvor, so AK Präsident Zangerl(ÖVP).
Aha, und was sagt dem Kurz seine Freimaurer-Napoleongeste im Hintergrund zum Thema?
Dreizehn Jahre als Betriebsratsobmann in einer renommierten
Bank haben mir gereicht.
Wieviel Scheiß ich da von Seiten der AK und des ÖGB erfahren
mußte, hat auf keiner Kuhhaut Platz.
Wir haben in unserem Land viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber,
welche für das Florieren der Wirtschaft bestens sorgen.
Schnorrer und Bremser gibt es in allen Parteien.
Wenn du (nur) eine anhimmelst, dann kannst du nur schwer von allen reden.
Nicht nur die Schwarzen Landeshäuptlinge üben heftige Kritik an Kurz.
Lesen sie, wie der Koalitionspartner FPÖ über Kanzler Kurz und die ÖVP redet und denkt.
So wird über Kurz hergezogen.
https://www.unzensuriert.at/content/0027250-Aufstand-gegen-Kurz-Vorarlbergs-Landeshauptmann-kritisiert-die-Regierung
Und Sie glauben allen Ernstes an die Unvoreingenommenheit und lauteren Absichten von unzensuriert.at?
Ich hätte einen konstruktiven Vorschlag: Die Gewerkgschaftler gründen alle selbst Unternehmen (notabene auf eigenes Risiko) und setzen dann alle ihre Wünsche und Vorstellungen um.
Seehr konstruktiv. In Ihrem Sinne sollten auch Vegetarier aufgefordert werden, Fleisch zu essen, Nichtraucher zum Kettenrauchen animiert werden und Einbrecher in der Polizei aufgenommen werden.
Es spricht meines Erachtens nichts dagegen, wenn Gewerkgschaftler ihre Forderungen in eigenen Unternehmen und auf eigenes Risiko umsetzen - ist doch im 21. Jahrhundert ein interessantes Experiment das für Furore sorgen würde
Vielleicht sollte Ihnen einmal ein Volksschüler den Sinn und Wert einer Gewerkschaftsbewegung erklären !
Erst dann geht’s vielleicht weiter in politischer Bildung !?
@wopra. Aha, warum hat dann deine "Gewerkschaftsbewegung" einstens angefangen von der ArbeiterbankGöC und den Konsumgenossenschafte eine ganze Riehe von Unternehmens gegründet - die späestens dann in den 1990- 2000er Jahren allesamt bankrott waren und teilweise an "Heuschreckenkonzerne" (Cerberus bei der Bawag, Spar und Billa) verschleutert werden mussten?
Hast halt Probleme mit deiner Sozenbaddei und deren einst großen Firmengeflechten. Ich helfe einschlägig gerne mit Wissen und Literatur aus
@wopra. Aha, warum hat dann deine "Gewerkschaftsbewegung" einstens angefangen von der ArbeiterbankGöC und den Konsumgenossenschafte eine ganze Riehe von Unternehmens gegründet - die späestens dann in den 1990- 2000er Jahren allesamt bankrott waren und teilweise an "Heuschreckenkonzerne" (Cerberus bei der Bawag, Spar und Billa) verschleutert werden mussten?
Hast halt Probleme mit deiner Sozenbaddei und deren einst großen Firmengeflechten. Ich helfe einschlägig gerne mit Wissen und Literatur aus
Sie haben genauso wenig Ahnung vom Internet wie von Geschichte und Politik. Lernen Sie endlich, Doppelposts zu vermeiden.
Die Ursache der Doppelposts ist Ihnen wohl zu hoch.
Wenn es nur eine Person macht die dafür aber in einer relativ lästigen Häufigkeit dann ist die Ursache Wurscht. Es kann nich zuviel verlangt sein diese Ursache abzustellen. Alle andern schaffens auch.
Diese Argumente haben doch schon einen Bart. Das ist ja das Problem der FPÖ! Über andere schimpfen und selbst nichts zusammenbringen.
"Über andere schimpfen und selbst nichts zusammenbringen." --> ÖGB und SPÖ
Wie sie selbst schreiben, wurden hier Genossenschaften gegründet, was damals durchaus sinnvoll und Aufgabe der Gewerkschaften war.
Das Thema Pleiten könnte man durchaus erörtern, allerdings mit einem zumindest etwas objektiveren Zugang. Sie müssen dafür dann auch Pleiten politischen Parteien zuordnen, wie z.B. Bruckmüller, Niedermayer, Herlango, Griffener Fertighaus, Zielpunkt, Libro, Holz Steiner, Teppichland und Fliesencity, Maculan, Alpine, Forstender, Kleider Bauer, Quelle, Cosmos, Dayli, Doubrava, GLS, ... - um nur einige zu nennen, die mir ad hoc einfallen.
Sie haben natürlich recht, Genosse! Sie sind klug und ich bin kein Kader und ungebildet. Freundschaft - ich stimme jetzt als kleine Wiedergutmachung die Internationale an😊
Genossen haben immer recht.
Zumindest in deren Traumwelt.
Nicht alle Genossen sind Realitätsverweigerer. Das sind hauptsächlich die profitierenden Apparatschiks.
Es wäre an der Zeit vorerst den Gewerkschaftsfunktionären ihre Funktion zu erklären.
Die vermitteln mir bereits seit Jahren den Eindruck, dass sie die Vorgänge um die zusätzliche Zulagenbesteuerung nicht kapiert haben.
Zumindest wurde mir schriftlich von Foglar mitgeteilt, dass Foglars Spezialisten dies nicht nachvollziehen können.
So schaut es aus, im Gewerkschaftshaus.
Das haben wir mit BAWAG und Konsum hinter uns, aber das eigene Risiko fehlte, das lag bei den Mitgliedern.
Es tut gut zu sehen, dass es wenigstens Versuche in der ehemals besten Partei Österreichs gibt, sich aus dem türkis-braunen Würgegriff zu befreien.
Mich überraschen doch diese "Aufstände" der schwarzen ÖAAB_ler - wie auch etlicher WB-ler nicht: Schließlich sitzen sie ja überall in den gut dotierten "Sozialpartnerschafts"-Posterl von den Sozialversicherungskraken angefangen als Alibi-FunktionärInnen mit drin. Wenn es auch nur Alibi-Brosamen sind, die ihen die dominierenden Soziokraten da überlassen: "Da ein Tausender, dort ein paar unversteuerte Hunderter" je Sitzung oder Monat läppern sich auch zusammen. (Hatte auch schon der Kenner seiner Schäfchen, der Bruno Kreisky einmal gemurmelt).
Ähnliches war auch schon 2015 bei der LT-Wahl in StEiermark zu beobachten, als Dutzenschaften (auch) schwarzer BürgermeisterInnen in den weg fusionierten Zwergerlgemeinden um die 1500 Euro/Monat 14 mal/Jahr "umgefallen sind....
Sie sind ein typischer FPÖler, der nach wie vor glaubt, was die FPÖ verzapft. Die haben doch von nichts eine Ahnung. Und wenn sie eine hätten, wäre es noch schlimmer, denn dann würde die FPÖ das Volk nur aufstacheln und genau das ist gefährlich. Die FPÖ hat derzeit keinen Politiker, der regierungsfähig ist, wobei ich gar nicht glaube, dass die dumm sind. Diese sind vielmehr berechnend. Wird aber in die Hose gehen.
hasch. Also ich glaube der FPÖ wirklich mehr, als den ganzen hilflosen Lügengestrüppen die mir die von Til Silberstein beratete rote Baddei der Kern-Seilschaft auftischt.
Das freut mich für Sie und die FPÖ. Es gibt nicht mehr viele, die so viel Vertrauen zur FPÖ haben.
Fällt mir wirklich nichts mehr ein schreib ich einfach silberstein.
Mich würd ja interessieren ob sie überhaupt wissen und erklären können wer silberstein war und was er genau (falsch)gemacht hat.
Wögingers ist und war immer schon zu 100% Opportunist. Eine eigene Meinung hatte er auch noch nie. Er ist das klassische Beispiel für einen Politiker ohne Ecken und Kanten.
Mich wundert es nach wie vor, wie ein solch unfähiger Mensch in der Karriereleiter so weit nach oben steigen kann.
1. Sei froh, dass du der Zenzi hold gewesen bist
2. Der ÖAAB ist dafür da, genau dafür.
Die Euphorie schwindet schön langsam. Mit dem Ausländerthema bzw. Migrationsthema kann man zwar eine Wahl gewinnen, das war es aber schon. Haben die agierenden Politiker in der Koalition bzw. Regierung wirklich geglaubt, sie könnten durch Zerstören jahrzehntelanger aufgebauter Strukturen und Gepflogenkeiten auf Dauer punkten. Die FPÖ ist einfach regierungsunfähig. Außer ein aggressives Ausländerthema hat diese nicht zu bieten. Und auch hier wollen Sie mit dem Kopf durch die Wand, wie wenn Österreich ein alleiniges Entscheidungrecht in der EU hätten. Wöginger ist eigentlich auch rücktrittsreif. Den heute Agierenden fehlt es einfach an Diplomatie. Derart fachlich schwach und unerfahren war bis dato noch keine Regierung.
Wöginger ist der Paradefall für den Interessenskonflikt des gehorsamen ÖVP-Parlamentsklubs.
Damit könnte eine Philippikka für die indirekte Demokratie losgetreten werden aber die Redakteure sind noch nicht reif und Manns genug dafür.
Wöginger unterstützt als Arbeitnehmer-Kapo die reaktionäre Politik von Kurz und seinen Konsorten. Er wird die ÖVP zumindest mittelfristig in den Abgrund bringen.
@Strachelos. Na ja, aber vorher werden die Silberstein-Kern Sozen den Weg aller GrünInnen gegangen sein.
Der Digi träumt von der Nazen-Diktatur. Nichts neues.
Warum wiederholen sie eigentlich immer alles?
@Strachelos. Na ja, aber vorher werden die Silberstein-Kern Sozen den Weg aller GrünInnen gegangen sein.
Das überrascht mich aber nicht wirklich, im österreichischen Parlament ist ein klassischer ARBEITNEHMERVERTRETER doch gar nicht vorgesehen.Schon damals als Dr. Lüssel 3.wurde und mit Hilfe von Dr. Laider, (der auch damals wie heute der Dentaltechniker HC von vielen Arbeitern gewählt wurde,) in den Kanzlersessel gehievt wurde, war eine der ersten Maßnahmen, auf die Arbeiter einzudreschen. Jetzt hat sich dieser Vorgang wiederholt. DA werden auch noch so viele Mio. für Werbung nichts mehr ändern. Glaubt hier wirklich noch jemand dass in der " Volksvertretung " auch nur ansatzweise eine/einer auf in jeder Hinsicht gut gepolsterten Sessel klebt der das WOHL des dummen und lästigen Wählervolkes im Sinn hat ? Wie heißt ein wahres Wort ? " Wer zahlt schafft an: .. und es wurde bezahlt. Es gilt ja noch immer die Unschuldsvermutung. Ostöffnung, Dumping Löhne, Pensionskürzungen, Preissteigerungen, Gartentürln mit Seitenteilen , an Ischias leidende Vrorsitzende . bla bla bl
Ja, das Wehklagen darüber, dass sich Kurz VOR der Wahl die Vollmacht hatte geben lassen, selbst entscheiden zu können, wer von den abgewirtschafteten Granden-Schwarzen auf der neuen Liste zum NR-kandidieren soll, hatte die Hinterzimmer-SchacherInnen in der sich der 15 Prozentmarke zu neigenden Granden-Partei gehärmt. Nur sie mussten einsehen: die Kurz-Vollmacht ist alternativlos - wollte die ÖVP nicht total bei der NR-Wahl, wie die Sozenbaddei abstinken.
Jetzt also kriechen diese "Übergangenen" wieder aus ihren Löchern hervor und profilieren sich in den Medien. Völlig zu Recht schweigt Kurz da (öffentlich) gegen dieses Gekläffe. Denn ohne den Kurz-Kurs ist die ÖVP wieder dort, wohin sie schon die ganze "Granden"-Reihe seit Schüssel bis Mitterlehner abgewirtshcaftet hatte.
I.
Im Gegensatz dazu erweist sich der türkis-schwarze Klubobmann, August Wöginger, als blind für die aufgezeigten Probleme. Kein Wunder, wurde er doch durch Sebastian Kurz in eine Spitzenposition geschwemmt.
Das glaubt man ihm sofort, dem Wöginger, dass innerhalb seiner Hausmacht, des ÖAAB , kein Widerstand gegen die Bocksprünge der türkis-blauen Einheitspartei zu beobachten sei. Wenn sich dieser Blitzgneißer jedoch die Mühe gemacht hätte, nach den Gründen dafür zu suchen, wäre er bald fündig geworden:
Sitzen doch in diesem Verein, Arbeitnehmer –Vertreter, die noch im Liegen umgefallen sind. Diese Formulierung ist zwar schon recht abgedroschen, trotzdem gibt es keine bessere für das Verhalten der ÖVP-Abgeordneten.
Ähnlich treffsicher ist vielleicht noch Ferdinand Maiers Aufforderung an die ÖVP-Abgeordneten: „Hände falten, Gosch´n halten! G´rade sitzen, Ohren spitzen! Kopf nicht dreh´n, nur nach vorne seh´n!“, der die Zustände im ÖVP-Klub zu Zeiten Wilhelm Molterers so beschrieben hat.