Nationalrat: Kaum Abgeordnete mit Migrationshintergrund

Von nachrichten.at/apa   08.November 2017

Die konstituierende Sitzung des Nationalrats bringt am Donnerstag einiges Neues, vor allem neue Abgeordnete. 86 der 183 Mandatare gehörten in der vergangenen Legislaturperiode nicht dem Nationalrat an, das sind immerhin 47 Prozent. Die Frauenquote steigt von rund 31 auf knapp 34 Prozent - womit der Bestwert von 2002 eingestellt wird.

Gering ist unverändert der Anteil von Abgeordneten mit Migrationshintergrund, wie die Medienservicestelle Neue Österreicher/innen erkundet hat. Nur sechs Mandatare stellt diese Gruppe, verteilt auf SPÖ, ÖVP und Liste Pilz. In der Türkei geboren wurden Nurten Yilmaz und Selma Yildirim (SPÖ) sowie Efgani Dönmez (ÖVP). Alma Zadic (Liste Pilz), geboren in Tuzla, ist die erste Abgeordnete, die aus Bosnien-Herzegowina stammt. Noch-Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) kam zwar in Wien zur Welt, hat aber palästinensische Eltern. In Australien geboren ist Stephanie Cox von der Liste Pilz.

Liste Pilz beim Frauenanteil Spitze

Sollte Peter Pilz auf sein Mandat rechtzeitig verzichten und den Weg für eine Angelobung von Martha Bißmann bis Donnerstag freimachen, wird die Liste Pilz mit einer Geschlechter-Parität von vier zu vier seine Nationalratspremiere bestreiten. Dahinter folgt die SPÖ mit einer Frauenquote von 46 Prozent, sollte wie erwartet Hans-Peter Doskozil sein Mandat nicht annehmen und er durch Klaudia Friedl ersetzt werden. Den geringsten Frauenanteil haben die Freiheitlichen mit knapp 22 Prozent.

Sechs Abgeordneten gelingt nach teils sogar längerer Pause der Wiedereinzug in den Nationalrat, nämlich Brigitte Povysil, Martin Graf, Werner Herbert, Maximilian Linder und Hans-Jörg Jenewein, allesamt Freiheitliche, sowie Finanzminister Hans-Jörg Schelling im Team der ÖVP. Jessi Lintl und Robert Lugar, beide ebenfalls bei der FPÖ, waren beim letzten Antritt noch über das Team Stronach ins Parlament gelangt. Die Liste Pilz kommt mit Daniela Holzinger, die 2013 dank der SPÖ einen Sitz erobert hatte, sowie mit Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl, beide langjährige Mandatare der Grünen. Die ÖVP hat den früheren Grünen Bundesrat Efgani Dönmez in ihrem Klub.

17 Regierungsmitglieder werden zu Mandataren

Gleich 17 der zur Angelobung vorgesehenen Mandatare kennen das Parlament auch schon vom Blick der Regierungsbank aus. Die SPÖ bringt sieben mit Minister-Erfahrung (davon fünf im Amt) und den bisherigen Kanzler in ihren Klub. Dazu kommen noch drei Staatssekretäre, darunter mit Peter Wittmann einer noch aus der Ära Viktor Klima. Ein anderer, Andreas Schieder, wird als nunmehr geschäftsführender Obmann an der Seite von Parteichef Christian Kern weiter die Fraktion leiten.

Klubs gibt es im künftigen Nationalrat fünf, wie dies schon von 1994 bis 1999 und dann von 2006 bis 2013 der Fall war. In der vergangenen Gesetzgebungsperiode waren es erstmals sechs Fraktionen, wovon das Team Stronach durch Nicht-Kandidatur und die Grünen durch ihre Wahlschlappe wegfielen.