Nachträgliche Rüge wegen untergriffiger Zwischenrufe im Parlament
WIEN. Die untergriffigen Zwischenrufe in der Sondersitzung vom Montag haben auch am Mittwoch noch den Nationalrat beschäftigt.
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erteilte Johann Rädler (ÖVP) und Wolfgang Zanger (FPÖ) für ihre Attacken gegen Alma Zadic (Liste Pilz) nachträglich Ordnungsrufe. Doch auch er selbst kam wegen seiner späten Reaktion in Kritik.
Wie berichtet, hatte die aus Bosnien stammende Zadic in ihrer Rede über den Schutz der Geheimdienst-Beamten gesprochen und wurde von Johann Rädler mit dem Zwischenruf "Sie sind nicht in Bosnien! Verwechseln Sie das nicht!" unterbrochen. Für Aufregung sorgte aber noch ein zweiter Zwischenruf in der gleichen Debatte: "Alma, bei mir bist du sicher!", sagte FPÖ-Mandatar Wolfgang Zanger.
Die Debatte am Montag sei turbulent und untergriffig erfolgt, es seien Unwahrheiten in den Raum gestellt worden, kritisierte Sobotka. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder gab sich damit in der dann folgenden Geschäftsordnungsdebatte aber nicht zufrieden. Der Nationalratspräsident habe über die Würde des Hauses zu wachen und zu walten, reagiere aber nun mit zwei Tagen Verspätung; für Schieder "ein Zustand, den wir nicht dulden können".
Video: Debatte um Würde im Parlament
"Unsinn, der hier verzapft wird"
Seitens der SPÖ wurde auch Aussagen von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in der Sondersitzung thematisiert. Er habe dort Richtung SPÖ von "Unsinn, der hier verzapft wird" oder auch von Angriffen unter dem Deckmantel der Immunität gesprochen. Auch hier, so meinte Schieder, hätte Sobotka im Sinne der Würde des Hauses einschreiten müssen.
Sobotka rechtfertigte sich damit, dass es ihm um die richtige Darstellung im Zusammenhang gehe, nicht um eine Reaktion in der ersten Emotion. Er wolle das Thema in der Präsidiale besprechen.
Unterstützung erhielt Schieder von der Liste Pilz und den NEOS, FPÖ und ÖVP hielten dagegen. "Liebe Genossinnen und Genossen, wie man in den Wald hineinruft, so kommt es zurück", meinte etwa FP-Klubchef Walter Rosenkranz. August Wöginger (ÖVP) betonte, es liege an den Abgeordneten, darauf zu achten, welches Bild in der Öffentlichkeit man abgebe.
Ironische Entschuldigung
Kaum war die Geschäftsordnungsdebatte erledigt, gingen in der Aktuellen Stunde schon wieder die Wogen hoch. "Sehr geehrter Herr Abgeordneter Pilz, ich würde gerne sagen, herzlich Willkommen zurück, aber meine Eltern haben immer gesagt, du sollst nicht lügen", sagte dort Kanzleramtsminister Gernot Blümel. Laute Zwischenrufe folgten, Sobotka berief eine Stehpräsidiale ein.
Danach folgte die Entschuldigung Blümels, allerdings merkbar ironisch gebrochen: "Ich folge der Aufforderung des Präsidenten und nehme das Zitat meiner Eltern, 'du sollst nicht lügen', gerne zurück."
die Sprache/Benehmen dieser Politgeneration hat sich verändert und der Zeit angepaßt
Da haben wir wieder einen Sturm im Wasserglas. Gutbezahlte Mandatare müssen halt auch was aushalten. Die Opposition ist ja auch nicht zimperlich, wenn es gegen die Regierung geht.
Was an der Aussage "wir sind hier nicht in Bosnien" rassistisch sein soll, muss mir mal jemand erklären. Lebt in Bosnien eine andere "Rasse" als bei uns? Dieser Begriff wird heutzutage leider sehr inflationär verwendet und deshalb auch entwertet.
Auch an der Aussage "Alma, bei mir bist Du sicher" finde ich nichts anstößiges. Gespielte Empörung wohin man schaut.
Wann gibt's endlich den Rüffel für den SPÖ Vorsitzenden Kern, der ja bekanntlich Kurz & Strache als "zwei B'soffene, die sich gegenseitig stützen" beschimpfte?
ein bisschen Unterschied zwischen Regierungsamt und Abgeordneten einer Partei gibt es sehr wohl - bzw. müsste es geben - ein Minister hat keine untergriffigen Bemwrungen zu machen - dazu sind die Abgeordneten berufen, die parteiisch sein können - ein Minister aber sicher nicht!
Soso die Abgeordneten sind dazu berufen untergriffige Bemerkungen zu machen?
Seit wann soll das so sein?
Gibt's da jetzt eine neue Geschäftsordnung?
Was erlauben sich die Herren der Regierungspartei?
Wir sind doch nicht im März 1933!
Hat ja auch niemand behauptet.
Mein "ziemlich ernst gemeinter" Vorschlag für die Parlamentsdebatten:
Bei Vorwürfen gegen Kollegen läuft die Uhr 3x so schnell.
Das Plenum ist doch nicht für den Wahlkampf da!
man soll nicht lügen und nicht dazwischenreden,wenn sich andere unterhalten.muß man unsere Politiker auch zum Ethik unterricht schicken.
....mit der derzeitigen Regierung wird unser Land immer mehr zur Bananenrepublik! Zum Teil sind es total unfähige, charakterlose Personen, die ihre Macht mißbrauchen und dafür überdurchschnittlich entlohnt werden. In erster Linie sind die Blauen aber auch immer mehr Schwarze (in erster Linie Kurz) entpuppen sich als Versagerdie nicht würdig sind sich Politiker fürs Volk zu nennen.
Also bis jetzt sind mir noch keine Bananenstauden aufgefallen.
Sehen sie welche?
Da hilft vielleicht ein Augenarzt oder eine Behandlung gegen Visionen und dergleichen, die schon Dr. Vranz früher empfohlen hat.
Als Nichtwahlberechtigter Zugezogener sollte Dir das ja total egal sein.
Bedauerlicherweise besteht inbes. bei der FP ein „Rekrutierungsproblem“ = (absichtlich verwendet !)
Infolge der beispiellosen Medien - Kampagnen von „Krone-Heute-ÖSTERREICH“ u. deren gegen gutes Geld beauftragten RedakteurInnen kamen Mandatsträger zu „Ehren“ die für solche Funktionen weder politisch geeignet ausgebildet wurden noch dazu gesellschaftlich/moralisch ausreichend gefestigt sind.
Studienabbrecher, Jobhopper und Pharisäer übernahmen die Geschicke der Republik !
Vielen Dank den „KASPERLPOSTERN“ Panda, Jeanneee, Frl. Heute: „Ich möcht auch mal ran“ und dem bladen Föller“ !
Ist das der Kindergarten oder das Parlament?
Liebe ÖVP, liebe FPÖ, wenn ihr euch schon nicht benehmen könnt, vom Parlamentspräsidenten eine Rüge, für euer primitives Verhalten bekommt, dann habt wenigstens den Mumm euch ordentlich für eure Dummheit zu entschuldigen.
Schämt euch ihr beiden Regierungspartner. Geht wenigstens mit einem guten Vorbild voraus. Ihr werdet für eine ordentliche Arbeit und nicht für dummes Geplänkel fürstlich entlohnt!
Wo meinen sie da eine Dummheit erkennen zu können?
Die Zwischenrufe waren der Rede angemessen.
kratzfrei,
war dir der Artikel zu lang, um den ganzen zu lesen. Ich schreibe es dir heraus, vielleicht verstehst du dann, was ich meine.
Zitat: "Sehr geehrter Herr Abgeordneter Pilz, ich würde gerne sagen, herzlich Willkommen zurück, aber meine Eltern haben immer gesagt, du sollst nicht lügen", sagte dort Kanzleramtsminister Gernot Blümel"
Danach folgte die Entschuldigung Blümels, allerdings merkbar ironisch gebrochen: "Ich folge der Aufforderung des Präsidenten und nehme das Zitat meiner Eltern, 'du sollst nicht lügen', gerne zurück."
Mei, wie guat kommen sich die selber in dem von uns best bezahlten Kindergarten eigentlich vor!
Und wo ist da jetzt die Pointe?
Wenn der Kasperl Pilz die Bühne betritt, dann ist er entsprechen zu begrüßen. Nichts anderes ist passiert. So what?
Egal.
Es ging ja um die Bosnien Verbindung, da wo jetzt der Erdowahn osmanische Ohrfeigen austeilen will.
Kann sich eigentlich der Kern benehmen, der Kurz und Strache als "zwei B'soffene" beschimpfte?
Ja nach dem Praktikum als Pizzaboten, und dem Vollholler, hat der Kern jetzt die Konterrevolution ausgerufen.
Muss sich jetzt wer fürchten?
Ein neuer Stil.
Vielleicht sollte pro Ordnungsruf dem ermahnten Mandatar ein gewisser Prozentsatz seines Monatsgehaltes abgezogen werden? 10 Prozent weniger Gehalt pro beleidigendem Zwischenruf des Nationalratsabgeordneten. Dazu noch ein monatlicher Abzug für die jeweilige Partei.
Könnte das als erzieherische Maßnahme wirken?
santabag
hhhahaaha,bist ganz schön hart
aber WER solle von den Betroffenen im Parlament zustimmen ?
warum glaubst wurde noch nie eine 0 Promille im Straßenverkehr
eingeführt oder eine Alkoholstartkontrolle in Auto eingebaut ?
glaubst Parlamentarier bestrafen sich selber?
sie nehmen lieber Toten und UNSCHULDIGEN Schwerverletzten in Kauf !!!
santabag
hhhahaaha,bist ganz schön hart
aber WER solle von den Betroffenen im Parlament zustimmen ?
warum glaubst wurde noch nie eine 0 Promille im Straßenverkehr
eingeführt oder eine Alkoholstartkontrolle in Auto eingebaut ?
glaubst Parlamentarier bestrafen sich selber?
sie nehmen lieber Toten und UNSCHULDIGEN Schwerverletzten in Kauf !!!
Man könnte als Disziplinarmaßnahme auch eine "Eselsecke" wiedereinführen. Retropädagogik ist ja in.
Frage :
wie sollte ein/e Abgeordnete/r in Ö geboren ,mit Emigration aus irgend ein Land des Balkan ,reagieren wenn im Ö Parlament eine Abstimmung FÜR oder GEGEN das Land seiner Eltern agieren ? bsp. EU Beitritt .
Ablehnen oder Annehmen ?
Stellt euch vor sie kommt nach Hause zu den Eltern und berichtet ihnen sie haben ABGELEHNT ? WAS muss sie sich anhören ?
noch schlimmer wenn sie berichten würde SIE SELBER habe abgelehnt !!!
Warum sollte man sich so einen Schwachsinn vorstellen?
Das wäre ja reine Zeitverschwendung.
schon komisch, da sagt einer die Wahrheit und bekommt einen Ordnungsruf.
windfahndl und Lügner, dürfen weiter hin ihr unwesen im Parlament treiben
also die FPÖ, bsp Ceta.
Die SP ist neuerdings für Volksabstimmung. Ganz was neues.
Klingt irgendwie kopiert.
Blümel entpuppt sich immer mehr zum Gesicht dieser charakterlosen Regierung.
Wenn er sich nicht entschuldigen will, okay. Aber so eine Pseudo-'Entschuldigung' ist eines erwachsenen Menschen nicht würdig.
Und so ein persönlichkeitsauffälliger Mensch, der bisher durch Wissensdefizite aufgefallen ist, streift monatlich ein Ministergehalt ein.
zweitaccount
solchen Pseudo- Entschuldigungen sind gang und gäbe im Parlament und ich habe es schon oft erlebt , egal von welcher Partei oder Mitglied einer Partei .
Ausländerfeindlichkeit und Rassismus leben LIVE im Ö Parlament ,egal in welcher Partei , nicht nur auf den Straßen ! hiermit gab es den Beweis !
Wo meinen sie "Ausländerfeindlichkeit usw." erkennen zu können?
Was immer das nebenbei auch noch bedeuten soll.
Den Beweis sind sie noch immer schuldig geblieben.
Entschuldigen für was? Für die Standorterinnerung?
Jedenfalls ausreichend - die Sache wurde ja vom Schieder, der auch wieder einmal im Rampenlicht stehen will, hochgespielt und die Würde des Hauses ist durch die Gegenwart vom Listengründer Pilz dauerhaft beschädigt.
Im Kindergarten muss man Gebühren bezahlen, im Nationalrats - Theater bekommen die NationalrätInnen für das Theater monatlich beinahe 9.000,--€; das ist der feine Unterschied. Aber wir wählen ja dieses Schauspieler!!!
Und dieses Kasperltheater kostet uns mehr als 1,5 Mille im Monat.
Eigentlich eine Frechheit sondergleichen.
Der Musiklehrer spielt wieder einmal mehr den Hampelmann.
Der Ordnungsruf war eine Fleißaufgabe und somit überflüssig.
Die beiden Zwischenrufe haben auf dieses unsachliche Gerede über angebliche Unsicherheit eben auf Augenhöhe entsprechend reagiert.
Das wird ja wohl noch erlaubt sein, oder gelten hier unterschiedliche Maßstäbe?
Das wäre dann tatsächlich ein Skandal.
Homo FP-freakiensis:
austeilen <------------------------------------------|--> einstecken