Leitartikel: Die schwarzen Weißwähler

Von von Wolfgang Braun   15.April 2010

Weiß ist die Farbe der Unschuld. Demzufolge sind all die VP-Politiker, die ihren Anhängern raten, bei der Bundespräsidentenwahl „weiß“ und damit ungültig zu wählen, natürlich demokratiepolitische Unschuldslämmer.

So hätten sie’s gern.

In Wahrheit braucht es schon eine gehörige Portion Chuzpe, diese Haltung als völlig normalen Vorgang in einer entwickelten Demokratie darzustellen. Die ÖVP hat verzichtet, einen Kandidaten zu nominieren – und sie hatte dafür plausible Gründe. Unter anderem jenen, dass man sich keine Chancen gegen den amtierenden Präsidenten Heinz Fischer ausrechnete.

Drei Kandidaten bleiben daher zur Wahl: Rudolf Gehring, Chef der Christlichen Partei, ein erzkonservativer Katholik mit höflichen Umgangsformen und politischen Ansichten, die sich in einem Spektrum von schrullig bis frauenfeindlich bewegen. Barbara Rosenkranz, Kandidatin der FPÖ, deren Stellungnahmen zum Nationalsozialismus zumeist eindeutig zweideutig ausfielen. Und eben Heinz Fischer, der seine ersten sechs Jahre als Präsident unspektakulär, aber fehlerlos bewältigte. Natürlich ist er kein Politiker, der das Prädikat schneidig verdient. Den Schutz bedächtiger Formulierungen verlässt er ungern. Querpass statt Steilpass, so die Devise des Fußball-Anhängers Fischer. Den EU-Vertrag von Lissabon hat er jedoch unterzeichnet, ohne vor der Krone-Kampagne für eine Volksabstimmung einzuknicken.

Es ist verständlich, wenn sich VP-Politiker jeder Wahlempfehlung enthalten. Es ist legitim, zur Wahl zu gehen und ungültig zu wählen. Aber dazu aufzurufen, weiß zu wählen, ist bedenklich, weil das unter dem Deckmantel der Demokratie einzig die Destruktivität schürt.

Fischer sei Sozialdemokrat, und die habe er noch nie gewählt – daher werde er weiß wählen, sagt etwa Ernst Strasser, EU-Abgeordneter der ÖVP. Das ist eine Begründung – eine, die zeigt, dass sein Horizont nicht über die Ausmaße eines Parteibuches hinausreicht.