Kurz denkt über Kontrollen an Österreichs Südgrenzen nach
WIEN/BERLIN. Sollte Deutschland Flüchtlinge an der Grenze zu Österreich abweisen, werde Österreich "mit voller Konsequenz" ebenfalls relevante Grenzen sichern kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Gespräch mit dem "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo an.
Großen Raum nahm beim Event im Volkstheater in Wien naturgemäß die Migration ein. Zum Plan, außerhalb der EU Schutzzentren für Flüchtlinge einzurichten, ließ Kurz offen, wo diese aufgebaut werden. Die Verhandlungen sollen nicht über die Medien geführt werden, Albanien, aber auch die Türkei oder afrikanische Länder wären aber möglich.
Keine große Hoffnung auf Mini-Gipfel
Was den Mini-Flüchtlingsgipfel am kommenden Sonntag betrifft, sei es richtig, die Erwartungshaltung nicht in den Himmel zu schrauben: "Ich habe leider für Sonntag nicht die Hoffnung, dass ein großes Ergebnis stattfinden wird." Kurz sieht aber die Chance, dass die Priorität des Streits der letzten Jahre über die verpflichtende Quotenverteilung von Flüchtlingen zurückgereiht wird und man sich stattdessen auf den Außengrenzschutz und die Hilfe vor Ort fokussiert. Bis zum Gipfel im Salzburg im September unter österreichischem EU-Vorsitz soll dann eine Stärkung von Frontex geschafft werden.
Verhandlungen mit Deutschland über bilaterale Verträge gebe es jedenfalls noch nicht. Die aktuelle innerdeutsche Diskussion verfolge er natürlich, diese lasse sich aber nicht in der EU lösen. Sollte Deutschland Flüchtlinge an der Grenze zu Österreich abweisen, werde Österreich "mit voller Konsequenz" ebenfalls relevante Grenzen sichern. Kurz erwartet sich - wie auf der Westbalkanroute - einen "Dominoeffekt" in Richtung EU-Außengrenze. Für Flüchtlinge soll es "unattraktiv" sein, sich überhaupt auf den Weg zu machen. Die Politik der offenen Grenzen habe nämlich dazu geführt, dass sich Menschen auf den Weg machen, kritisierte Kurz einmal mehr.
Kurz verteidigt Bezeichnung "Achse"
Kurz verteidigt die von ihm verwendete Bezeichnung "Achse" für die Zusammenarbeit mit Rom und Berlin in der Migrationsfrage. Er erklärte, dass es in der EU bereits mehrfach Achsen gegeben habe.
Der von Kurz gewählte Ausdruck einer "Achse Rom-Berlin-Wien" in der Flüchtlingsfrage hatte international für Kritik gesorgt. "Ich fand die Aufregung etwas merkwürdig. Das Wort Achse gehört zumindest zu meinem normalen Sprachgebrauch", stellte Kurz dazu am Freitagabend fest. Es habe die Achse Wien-Berlin-Rom historisch nie gegeben, da es Österreich zu dem Zeitpunkt in der Form nicht gegeben habe. Di Lorenzo wies den ÖVP-Chef daraufhin auf die "engen Beziehungen" Österreichs zum Deutschen Reich hin, was Kurz mit Verweis auf sein "anständiges Geschichtsbewusstsein" quittierte, das er in allen Reden zum Gedenkjahr bewiesen habe.
Es habe in der EU schon mehrfach verschiedene Achsen gegeben, dies sei nie ein Problem gewesen. Wenn einige Staaten bei unterschiedlichen Themen vorangehen, sei es auch nie ein Problem gewesen, von den Willigen zu sprechen: "Wir können immer eine Diskussion über gewisse Worte führen und ihm (jemandem, Anm.) unterstellen, dass er ein Nazi ist, wenn er gewisse Worte verwendet." Kurz räumte aber ein, dass er heute wohl das Wort "Allianz" wählen würde. Andererseits habe er aber ein Problem mit dem Diktat, welche Worte verwendet werden dürfen: "Ich habe einen gesunden Geschichtsbegriff und möchte mir Worte wie Achse oder Heimat nicht von Nazis nehmen lassen", betonte der Bundeskanzler
Verwunderung über Aussagen zu Mexiko
Für Verwunderung beim Interviewer sorgte Kurz dann noch mit seinen Aussagen zu den aktuellen Vorgängen in der USA an der mexikanischen Grenze, wo Kinder von ihren Eltern getrennt werden. "Ich habe nicht nachvollziehen können, welchen Sinn das machen sollte", erklärte der Kanzler auf die Frage, was er sich bei derartigen Bildern denke. Di Lorenzo meinte, diese Antwort sei kühl, denn ihm selbst "dreht es den Magen um". Kurz erklärte aber, dass er mittlerweile vorsichtig sei, was auf Bildern gezeigt werde. Im weiteren Gespräch räumte der ÖVP-Chef ein, dass die Bilder "natürlich grauslich" seien. Er habe die Vorgänge aber zu wenig mitverfolgt.
Die Analyse, dass es momentan einen Aufschwung rechtsradikaler und rechtsnationaler populistischer Bewegungen gibt, teilte Kurz nicht ganz. So erwartet er bei der Europawahl etwa gute Ergebnisse für die Liberalen. Generell räumte er eine Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den etablierten Parteien ein. Das Parteiensystem sei im Umbruch, es würden eher Personen gewählt, so der ÖVP-Obmann. Viele - auch er selbst - würden auch eine "übertriebene political correctness" nicht aushalten, denn in der Diskussion darüber gehe die Sache selbst unter. Angst macht ihm die Verrohung der Sprache, meinte er in Richtung SPÖ, nun Oppositionspartei.
Lob für Zusammenarbeit mit der FPÖ
Die Zusammenarbeit mit der FPÖ in der Regierung hingegen lobte er, mit der deutschen AfD könne man diese nicht vergleichen. Aussagen wie jene von AfD-Chef Alexander Gauland - "Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte." - seien "höchst inakzeptabel": "Ich kann mir nicht vorstellen, dass das jemand in der Regierungsriege sagen würde", so Kurz.
Das Vorgehen bei den Moscheenschließungen verteidigte Kurz. In einem Rechtsstaat seien aber Einsprüche möglich. Dass nun offenbar einige Moscheen doch weiter in Betrieb sind, werde geprüft. Diese würden seiner Meinung nach "rechtswidrig agieren".
Richtig erkannt und Bravo! Sozengehirne werden das allerdings nicht verstehen wollen!
Allerhöchste Zeit wirds das der Kurze mal wieder was zum Thema Flüchtlinge sagt!
Mittlerweile nehmen Kritik an dem Koalitionspartner (Podgorschek, Ceta...) und Kritik am neoliberalen Regierungsprogramm (12 h Tag) doch viel zu viel Raum in der öffentlichen Diskussion ein.
Deshalb "Her mit den Nebelgranaten!"
Hat Kurz wirklich nur das Ausländerthema bzw Grenzthema auf Lager. Das ist für einen Kanzler zu wenig. Vielmehr müsste er sich um den Koalitionspartner kümmern. Immerhin schaden solche Aussagen von einem Mitglied der OÖ Landesregierungbei einer AfD Veranstaltung dem Ansehen Österreichs. Es wäre besser er würde mit dem Koalitionspartner ein klärendes Gespräch führen.
Ach du armes, unwichtiges Hascherl!
https://www.profil.at/shortlist/oesterreich/rainer-nikowitz-mehr-mittelmeer-10138885
Strache: Speed kills!
Kurz: He! Der Spruch is von uns. Was is mit dem Copyright?
Strache: Und was is mit „Ausländer raus“? Der war immer scho von uns. Und du hast damit die Wahl gwonnen.
Kurz: So hab i des aber nie gsagt!
Strache: Zum Glück für di hat ma di aber trotzdem richtig verstanden.
Kurz: De Sozen wern blöd schauen, wenn ma ihnen des Gesetz als Initiativantrag hinknallen und sie si net wehren können.
Strache: Des is eben gelebter Parlamentarismus. Wenn ma die Opposition scho net verbieten kann, dann lasst ma sie wenigstens so wenig wie möglich reden.
Kurz: Also bitte! Wer redet von verbieten?
Strache: No i.
Kurz: Und wenn einmal do wieder die ÖVP in Opposition sein sollt?
Strache: Wennst ka Glück hast, kommt oft des Pech a no dazu.
Kurz: Hast du eigentlich ka Angst, dass dir der Zwölf-Stunden-Tag bei deine Wähler schaden könnt?
Strache: Meine Wähler interessiert genau ein Thema.
Immer wenn der Dumbo-Basti von Grenzsicherung spricht, ist irgend eine Grausligkeit im Anflug. Was wird's diesmal sein?
er soll nicht nachdenken sondern durchsetzen.denken tuen sie seit 2015 und die grenzen sind noch immer offen.
Oha, ein Blauner der bemerkt hat, dass das Geschwafel mit der Grenzschließung nur Geschwafel ist? Es geschehen noch Wunder.
Dieses populistische Gerede dieser Politiker durchschauen mittlerweise sogar die Blauwähler.
"An den Grenzen abweisen..." Also ich war heuer schon dutzende Male in Deutschland. Grenzkontrolle hatte ich noch keine. Wer sollte dann abweisen? Denken die, Flüchtlinge fahren lieber über Suben als über Passau? Oder lieber über den Walserberg als über den kleinen Walserberg?
Aber egal, paar Blauwähler werden schon noch daran glauben, dass es Grenzkontrollen gibt...
... gibt ja kein dümmeres Volk als das der Blauwähler.
Die haben ja nicht mal bemerkt, dass Mutti das alles schafft. :P
Das freut mich zu hören, dass Kurz denkt! Das ist ein Fortschritt! Nicht nur blabla sondern zuerst denken. Das ist für alle Politiker, die das noch können, gut!
Kurz denkt nach! Der ist aber gut!
Viele Hackler, die jetzt 12 Stunden malochen dürfen, haben diese türkisbraune Regierung gewählt und sind offensichtlich bereit, alle
Ungerechtigkeiten dieser Welt in Kauf zu nehmen.
Aber sollten sie doch über einen IQ um die 32,7 verfügen, müssten ihnen einleuchten, dass sie die Rechnung bezahlen, dass Kurz nur das Ausländerthema auf der Rolle hat und sonst nichts, rein garnichts.
Aber es steht jedem frei, seine Gesundheit zu runieren, hackeln bis zum Umfallen, das taugt der PVA ...... ein Zahlnehmer weniger.
12 Std. malochen... Sozialabbau... Rassisten... brennende Straßen...
Blablabla...
Gesetzestext: 8 Std. tägliche Normalarbeitszeit.
Punkt aus.
Und für was war dann der ganze Bahöö?
PS: die freiwilligkeit ist nur durch massiven Druck der Sozialpartner und der Oppistion gekommen.
Kaum macht der ungebildete Kerl den Mund auf - schon kommt peinlichster Blödsinn raus. Man könnte das ignorieren als Österreicher, aber leider ist der Kerl österreichischer Bundeskanzler, gewählt von noch Blöderen.
Österreich eine führende Kulturnation dieses Planeten? Daran glaubt keiner, der Kurz beim Betätigen seiner Brotlade erlebt hat.
Das ist eben das Problem mit euch Prolos - ihr seid und bleibt Prolos! Dezeit habt ihr aber nichts zu melden - und das ist gut so!
Ein Dummer muss ja glauben, dass die anderen dumm sind. Die reden über Sachen, die er nicht versteht 😉
Du hörst dich GRÜN hinter den Ohren an oder doch BLUTROT? - alles ist möglich!
Wann hören die gehirnamputierten Politiker Europas endlich auf die Flüchtlinge zu bekämpfen. Geht es in deren Gehirne nicht hinein, dass die Fluchtursachen bekämpft werden müssen und nicht die Flüchtlinge???
Solange die Industriestaaten durch Waffenlieferungen an diverse Länder horrende Summen an Geld verdienen, wird es immer mehr Flüchtlinge geben.
In Afrika pumpen Großkonzerne (Nestle) den Menschen ihre Lebensgrundlage "Wasser" ab um damit Profit zu erzielen.
In anderen Ländern wird der Bevölkerung das Land geraubt um mit Palmöl horrende Summen zu verdienen.
Wenn Menschen vor Krieg, Hunger und Elend flüchten, werden sie wie Verbrecher behandelt.
Die wahren Verbrecher sind jene, die diese Länder ausbeuten und an Kriegsführende Länder und Terroristen gewinnbringend Waffen liefern.
Geht es wirklich nicht in dein Hirn, dass die meisten Wirtschaftsflüchtlinge sind?
hauno:hast du schon einmal einen linken mit hirn erlebt?
@nala2:
nala, ihr Rechts-Rechten Sängerknaben habt ja einen IQ von 2, ein Fuhre Mist hat 3 und Granit hat 4.
Du solltest nicht über "Hirn" reden, wenn bei dir nichts vorhanden ist!!!!!
Peinlicher Prolo! Wie eben alle Prolos - nur peinlich!
Du solltest die Fuhre Mist genauer befragen! 😂😂🤣
Eine Finte beherrschen Kurz und seine Öffentlichkeitsarbeiter perfekt: Wenn die Diskussion über einen Programmpunkt auszuufern droht, werden zur Ablenkung Asyl und Islam thematisiert. Plötzlich soll (faktenwidrig) eine "Albanienroute" geschlossen werden, die es nicht gibt, verdächtige Moscheen werden zugesperrt (was sich als halb wahr herausstellte), Flüchtlinge erhalten weniger Geld, die Bayernroute wird geöffnet, für die CSU als Herzenspartner wird in Linz Wahlkampf mit dem Ausländerthema betrieben.
Unterschätzt wurde die Kaltblütigkeit von Kurz. Das kompromissverliebte Sozialpartnersystem muss zerschlagen werden und soll weg.
Allerdings fehlt ihm und seinem jungen Team die Demut fürs Detail und das Gespür, wie sehr man den Gegner reizen darf. Das Ausrufen der Arbeitszeitflexibilisierung am Tag der Wahl des ÖGB-Präsidenten war eine bewusste Demütigung, die sich rächen wird, spätestens bei den Lohnverhandlungen im Herbst.
Tu nicht so schein-heilig! Als ob du dein Wahlverhalten von den Sprüchen des Kurz vor der Kamera beeinflussen lassen würdest
Land OÖ überlegt Grenzkontrollen an der ENNSBRÜCKE "A1" ! Wir wollen uns damit vor Zuwanderung aus dem Balkanland "WIEN"schützen
Ziagöbehm
Wenn die Deutschen ihr Vorhaben wirklich durchsetzen, dann bleiben nur 2 Möglichkeiten. Entweder man reagiert so, dass man die relevanten Grenzen ebenfalls kontrolliert und MigrantInnen zurückweist, oder man nimmt von Deutschland keine zurück - das geht allerdings nur, wenn die Deutschen die ersrmals überhaupt ein´reisen lassen. Weisen sie sie aber schon an der Grenze ab, dann bleibt nur mehr das gleiche Vorgehen von Österreich an den relevanten Aussengranzen. Auffangbecken für solche, die eigentlich nach Deutschland wollten und dort nicht einreisen dürfen, das dürfen wir ein zweites Mal nicht spielen, auch wenn es einigen NGOs und anderen gut gefallen würde, weil damit wieder ´vermehrt Gelder an sie fliessen würden und die ganze Maschinerie wieder damit wie geschmiert laufen würde.
Und noch was, die mIgrationsgeschichte hat mit den anderen Dingen nichts zu tun, die diese Regierung schon verbockt hat und mit denen man slebstverständlcih überhaupt nicht einverstanden sein kann. Aber in der Migrationsgeschichte, da haben sie meine volle Unterstützung und auch die vieler ÖsterreicherInnen. Hätte die SPö in dieser Frage nicht so versagt und auch keine Anstalten gemacht, da einen rechtskonformen aber schärferen Kurs zu fahren, dann könnte sie heute noch Regierungspartei sein.
Na Gott sei Dank ist sie nicht mehr "Regierungspartei", die SPÖ! Möcht ich mir gar nicht vorstellen, Merkel würde wohl immer noch fest im Sattel sitzen und Kern auf ihrem Schoß. Freundschaft!
Populistisches Ablenkungsmanöver Herr Kurz, mehr ist das sicher nicht!
Ist doch typisch für diese unerfahren, unprofessionelle ÖVP-FPÖ-Regierung dass sie so reagiert. Da haben sie bei der Arbeitszeitregelung einen ordentlichen Mist gebaut. Wie soll man jetzt darauf reagieren?
wirklich nur amateurhaft vom Kurz!
so, jetzt passt's!
Sie haben offensichtlich die deutschen und italienischen Aussagen nicht mitbekommen. Man braucht dieses Thema daher nicht aus populistischen Gründen hervorkramen. Es ist ohnehin auf Grund der europäischen Migrationslage und Uneinigkeit präsent.
Nur wenn sie eh nichts mitbekommen, was plappern sie dann wichtig herum?
Sie sind sich der Dramatik der Ereignisse offenbar nicht bewusst...die Regierung hat schon bei der Invasion 2015 kläglich versagt - war natürlich nicht vorbereitet - Merkel hat signalisiert, dass alle nach Deutschland kommen können - jetzt haben sie den Salat! Die Schlepperschiffe fahren nach wie vor und bringen Ladung um Ladung Afrikaner in die EU - das ist KRIEG!
BK Sebastian Kurz hat dies endlich erkannt und zieht die NOTBREMSE!!!
In Linz gabe es laufend Terror am Bahnhof durch illegale Ausländer... die Ungarn, Tschechen, Slowaken, Polen und Rumänen haben das offenbar besser im Griff! Die fahren Schlitten mit dem Xindl!!!
Dramatik
Invasion
DAS sind Vokabel
Die Merkel hat NICHT signalisiert, dass sie kommen können sondern ein Journalisten-Gfrast in Syrien hat das signalisiert.
Oder behauptest du, dass die Afghanen, die Syrer und alle andern deutsch können?
Deshalb hat sich die Truppe um Kurz ja als "türkis" konstruieren müssen - sie hätten "schwarz" mit ihrer "Performance" glatt demoliert.
Ihr Sozen seid einfach nur peinlich!
Schon länger keine Nachrichten gehört - ich sag nur Regierungskrise Deutschland...
Populistisches Ablenkungsmanöver Herr Kurz, mehr ist das sicher nicht!
Ist doch typisch für diese unerfahren, unprofessionelle ÖVP-FPÖ-Regierung dass sie so reagiert. Da haben sie bei der Arbeitszeitregelung einen ordentlichen Mist gebaut. Wie soll man jetzt darauf reagieren?
wirklich nur amateurhaft vom Kurz!
... ätsch ...
Die OÖN tun sowas zfleiß*) - und noch zfleißer tuns ihre Zenzi
*) ein ordentlicher Editor wär halt eine Hilfe.
Hol' dir einfach einen runter! Aber lass das Forum mit deinem Scheiß in Ruh'!
Der denkt sowieso nur an Asylanten Grenzsicherung und ans Geilomobil was anderes versteht er sowieso nicht
Kurz will Österreichs Grenzen schließen. Wie will er denn das machen? Das Innenministerium liegt dank Kickl-Skandal danieder und ist nur mit sich selbst beschäftigt. Die Polizei hat wegen dem Personalabbau durch Schwarz-Blau I unter Schüssel und Haider viel zu wenig Personal. Und Verteidigungsminister Kunasek hat im Gegensatz zu seinem Vorgänger und Polizisten Doskozil keine Ahnung vom Grenzschutz.
Die Minister dieser Regierung sind äußerst unerfahren und beherrschen das politische Handwerk bestenfalls in Ansätzen. So wird das leider nichts mit einem effektiven Grenzschutz. Ein löchriger Emmentaler wäre wohl ein passenderes Bild für unsere Grenzregionen.
Unser PR-geile Kanzler Kurz hat weder seine Mannschaft noch unsere Grenzen im Griff. Er will nur mit dem Ausländerthema parteipolitisch punkten, die Lösung der wirklichen Probleme sind ihm kein Anliegen
Die Themen von Kurz:
Sozial-, Demokratie-, Meinungsfreiheitsabbau, Medienhatz, Spitzelstaat, Umverteilung von Arm zu Reich.
Ich kann ihnen versichern, dass Polizei und Heer höchst motiviert vor dieser Aufgabe stehen und sowohl in Mann- und Materialstärke bestens gerüstet sind.
Insbesondere die Tatsache, dass die Beamten wissen, dass diese Regierung die Gesetze nicht brechen und die Beamten vollstens unterstützen wird, auch wenn es zu einem nachhaltigen und harten Einschreiten kommt.
Die Zeit der Türl mit Seitenteilen ist entgültig vorbei. Genau das garantiert ein Innenminister Kickl.
Abschließend darf ich anführen, dass die Roten über ein Jahrzehnt Zeit hatten, die etwaigen Fehler einer Schüssel-Haider Regierung zu korrigieren. Sie haben nur nichts getan, weswegen es überhaupt zur schwarz-blauen Mehrheit bei den letzten Wahlen kommen konnte.
Nein, die Roten können nichts besser, was aber nicht wundert, wenn man sieht was für Typen da zuletzt von der Sozialdemokratie in die Regierung entsendet wurden.
Auch sie werden sehen, was alles möglich ist.
allerliebste vera, Ihr Erinnerungsvermögen leidet anscheinend ganz schlimm. Sollte es Ihnen gelingen nur 3 Jahre zurück zu denken, dann werden Sie feststellen wer dumm und unverantwortlich gehandelt hat. Kern war damals der übelste Schleuser der islamischen Reisenden.