Kneissl und türkischer Amtskollege: Wie ein Herz und eine Seele

Ausgerechnet auf einer Verbannungsinsel wollten die Türkei und Österreich am Donnerstag einen Neuanfang in ihren Beziehungen einleiten. Das stürmische Wetter am Bosporus vereitelte den Plan. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) konnte den geliebten Ferienort ihrer Kindheit nicht besuchen, strahlte nach dem Treffen mit Gastgeber Mevlüt Cavusoglu in Istanbul aber dennoch übers ganze Gesicht.

"Wir können heute ein neues Blatt in den Beziehungen aufschlagen", sagte der türkischer Außenminister nach einem dreistündigen Treffen mit Kneissl im historischen Dolmabahce-Palast, dem letzten Regierungssitz der osmanischen Herrscher. Kneissl sprach auf Türkisch von der "großen Freude, hier zu sein, und die Freundschaft unserer Nationen aufzubauen".

Während Kneissl den Gastgeber mit dem Faksimile einer Friedensurkunde zwischen Österreich und dem Osmanischen Reich aus dem 17. Jahrhundert überraschte, machte dieser der Außenministerin ein unerwartet großes Gastgeschenk: Nach eineinhalb Jahren Zwangspause dürfen die österreichischen Archäologen nach Ephesos zurückkehren. Kein Wunder, dass Kneissl offen einräumte, der Besuch habe "die Erwartungen, mit denen ich gekommen bin, übertroffen".

Schließlich konnte die Außenministerin dem Gastgeber in den wesentlichen bilateralen Streitfragen nicht wirklich etwas anbieten. In der EU-Frage hat die neue schwarz-blaue Regierung noch nachgeschärft, indem sie aktiv nach Verbündeten für einen Stopp der Beitrittsgespräche suchen will. Mit dem Nein Wiens zu einer EU-Mitgliedschaft der Türkei an sich hat sich Ankara offenbar abgefunden. Cavusoglu meinte fast resignativ, dass Ankara die österreichische Position diesbezüglich schon kenne. "Ich hatte nicht das Anliegen, etwas umzuwälzen."

Vielmehr hofft die Türkei darauf, dass Österreich seine Position künftig etwas diskreter vertreten und nicht weiterhin den Anti-Türkei-Rammbock auf EU-Ebene spielen wird. Eine auf islamfeindlichen Vorurteilen beruhende Anti-Türkei-Linie könne man nicht akzeptieren, mahnte Cavusoglu. "Wir erwarten, dass die Einstellung gegenüber der Türkei auf österreichischer Seite geändert wird."

"Wir können keinen Druck ausüben", versicherte der Außenminister, der zugleich klar machte, dass Ankara seinen zweiten Trumpf gegenüber Österreich vorerst nicht aus der Hand geben wolle. Die seit Sommer 2016 bestehende Blockade der NATO-Kooperation mit Österreich bleibe bestehen, weil man auf die Festlegung des österreichischen Parlaments auf einen Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei habe reagieren müssen.

Cavusoglu deutete aber an, dass Ankara die NATO-Blockade bei einer weiteren Verbesserung der bilateralen Beziehungen überdenken könnte. "Wir haben heute den ersten Schritt getan und wollen uns auf das Positive konzentrieren. Wir möchten keine unnötigen Reibereien verursachen."

Der Lackmus-Test steht dem neuen österreichisch-türkischen Verhältnis jedenfalls noch bevor. Die auf ihre Parteiunabhängigkeit großen Wert legende Außenministerin muss nämlich darauf hoffen, dass bisherige Scharfmacher verschiedenster Couleur ihre Linie des "Miteinander- statt Übereinanderredens" mittragen, und sich die verbale Eskalationsspirale nicht bei nächster Gelegenheit wieder zu drehen beginnt.

Kneissl demonstrierte jedenfalls Optimismus. "Ich bin mir ganz sicher, dass das heute der Anfang einer Reihe von Besuchen zwischen unseren Ländern ist", sagte sie. Cavusoglu kündigte gleich einen weiteren Istanbul-Besuch Kneissls an. "Wir werden uns bei besseren Wetterbedingungen wiedersehen und gemeinsam diese schöne Insel besuchen", sagte Cavusoglu mit Blick auf die "Prinzeninsel" Büyukada, die im Osmanischen Reich ein Verbannungsort für potenzielle Thronrivalen war. Kneissl hat in den 1960er- und 1970er-Jahren mehrmals als Kind "Sommerfrische" auf der Insel gemacht.

Ob es dazu kommt, hängt aber wohl auch davon ab, wie Cavusoglu seinen in nächster Zukunft anvisierten Gegenbesuch in Österreich anlegen wird. Vor dem umstrittenen Verfassungsreferendum im Vorjahr wollte er als Wahlkampfredner durch Europa touren, was auch die österreichische Politik rotieren ließ. Wahlen stehen zwar nicht bevor, aber Cavusoglu ließ keinen Zweifel daran, dass Ankara nicht die Hand von den Austrotürken zu nehmen gedenkt. So forderte er einen Ausbau der konsularischen Betreuung in Österreich und bezifferte die Zahl der Türken mit 300.000. Kneissls Replik darauf war an Understatement wohl kaum zu überbieten. "Wir haben uns über die Rolle der türkischstämmigen Bürger und derer, die die türkische Staatsbürgerschaft haben, unterhalten."