Kickl verlängerte BVT-Chef Gridling, um ihn gleich darauf zu suspendieren
WIEN. Innenminister Kickl bezeichnet diese Entscheidung als "bedauerlich, aber unausweichlich".
Justizminister Josef Moser nimmt ab 7:55 Uhr zur Causa BVT Stellung:
Die Sicherheitsmaßnahmen des Innenressorts erinnerten an den Kreml: Die Journalisten mussten in der Kälte warten, bevor sie einzeln in das Ministerium eingelassen und von Metalldetektoren gescannt wurden.
Innenminister Herbert Kickl (FP) hatte zur Pressekonferenz geladen, um über die jüngsten Entwicklungen in der Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) zu informieren. Lesen Sie zu diesem Thema auch unseren Leitartikel.
Es ist eine interessante Wende: Kickl hatte anfangs die Verlängerung des Vertrags von BVT-Chef Peter Gridling wegen mutmaßlicher Verfehlungen hinausgezögert. Dabei war die Bestallungsurkunde des Topbeamten bereits Mitte Februar vom Bundespräsidenten unterzeichnet worden.
Gestern wurde Gridling das Dokument ausgehändigt und der Vertrag damit offiziell verlängert, doch wurde dem Spitzenbeamten gleichzeitig mitgeteilt, dass er "vorläufig suspendiert" wird.
"Die Vorgangsweise der vorläufigen Suspendierung ist bedauerlich, aber unausweichlich", sagte Kickl. Er habe nicht anders handeln können, da Gridling von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft als Beschuldigter geführt werde. Für ihn gelte selbstverständlich die Unschuldsvermutung ebenso wie für alle anderen in der Causa Beschuldigten.
Vorerst soll der Chef der Abteilung für strategische Analysen, Dominik Fasching, das BVT in Vertretung leiten. "Gridling kann sofort in seine Position retour, wenn sich die Vorwürfe als haltlos erweisen", sagte Kickl.
Die Vorwürfe
Es ist ein weiterer Höhepunkt einer vielfach undurchsichtigen Causa. Am 28. Februar drangen Beamte der Einsatzgruppe zur Bekämpfung von Straßenkriminalität in die BVT-Zentrale am Wiener Rennweg ein und sicherten zahlreiche EDV-Datensätze.
Das Innenministerium hatte die Vorwürfe gegen das BVT an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet, die Justiz ordnete daraufhin die Razzia an.
Es besteht der Verdacht auf Amtsmissbrauch: Die Staatsschützer sollen sensible Daten unter anderem über den Wiener Anwalt Gabriel Lansky nicht gelöscht haben. Zudem seien nordkoreanische Blanko-Reisepässe an Südkorea weitergereicht worden.
Material über Linzer Kongress
Bei der Razzia wurde aber auch Material über die rechte Szene mitgenommen. Der "Falter" berichtet, dass Daten der Rechtsextremismus-Referentin Sibylle Geißler beschlagnahmt wurden. Sie hatte Berichte über unzensuriert.at (eine rechte Plattform, deren ehemaliger Chefredakteur Alexander Höferl heute im BMI tätig ist) sowie über den Linzer Kongress "Verteidiger Europas" verfasst, den Kickl im Herbst 2016 besucht hatte.
"Keine Umfärbung"
Der Innenminister bestritt gestern, dass politische Motive dahinterstecken. "Ich bin überzeugt, dass jeder meiner Vorgänger genauso gehandelt hätte." Von Umfärbung könne keine Rede sein.
Durch Gridlings Vertragsverlängerung wird es ohnehin schwieriger, einen FP-Vertrauensmann an der BVT-Spitze – im Gespräch Kickls Kabinettsmitarbeiter Udo Lett – zu installieren. Diskutiert wird auch darüber, den Verfassungsschutz überhaupt neu aufzustellen. Kickl bestritt nicht, dass die aktuellen Entwicklungen für die Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten wenig erfreulich seien.
Die Oppositionsparteien sprachen sich erneut für einen Untersuchungsausschuss aus. Die Liste Pilz will einen Misstrauensantrag gegen Kickl einbringen.
Unausweichlich ist eine wahrlich entlarvende Wortwahl.
Der Kurier: Das BVT verfassteim Vorjahr eine kritische Analyse über unzensuriert.at.
Kritik an ihrer wichtigsten Desinformationsschiene vertragen sie nicht.
Na und? Dass das BVT über das unzensuriert.at einen "kritischen" Bericht verfasst hatte - na und? Ich warte aber schon lange, wann ich einmal aus genau dieser Behörde einen Bericht über die gewalttätigen Antifa-Demos und deren Verwüstungen in Wien zu lesen bekomme. (Dass heuer diese "friedlichen" Aufmärschen zum Akademikerball nur angesichts eines massiven Polizeiaufgebots eingebremst wurde, sagt noch gar nichts.)
Auch vermisse ich bisher einen Bericht des BVT über die ganze staatsschädigenden Umstienbe der so angeblichen "Schlepperbanden" und deren inländischen Financiers, die den Faymann und die Mickl-Leitner zu den (angeblich) "offenen" Grenzen im Herbst 2015 gezwungen hatten...
Warum ausgerechnet das östererichische BVT für die Südkoreaner nordkorealische Pässe aus der Staatsdruckerei besorgen musste - da frage ich mich auch, wer denn das angeschafft hatte. Oder gar erst die Zuarbeiter eines bestimmter "ausländischer" Geheimdienste im BVT? .
Und was ist die Lösung für IHRE Probleme, die offensichtlich FPÖ-Sorgen sind?
Was ist die Lösung?
Umfärbung beim BVT!
Das ist aber genau das, was Kickl vehement in Abrede stellt!
Könnten SIE sich auf eine einheitliche FP-Kommunikationsstrategie einigen?
Da können die Politsozen hier und in Wien noch so herum toben: Rund um diese "Verfassunhgsbehörde" im Innenministerium dürfte sichn unter der bekannt führungsstarken Leitung des BMI, durch drei "Powerfrauen" eine ganze Menge an Dreck angesammelt haben. Ach ja, zu erst die "herzensgute" Liese Prokop (so ein roter Wiener Polizeichef nach deren übertaschendem Tod), dann die mundwerksstarke Maria Fekter, kurz "Schotter-Mizzi" und vor dem Kurzfrist-Minister Sobotka, die durch ihre Hilfslosigkeit bei der unkontrollierten Asylanteninvasion besonders auffällige Pröll-Vasallin "Chaos-Hansi" Mickl-Leitner.
Natürlich haben die gar nie und nirgend wo politisch das (ehemals "rote") Inneninisterium eingefärbelt. Wer hatte den neutralen Polii als BVT-CHef 2008 denn "abgelöst"?
Ich denke, der Herbert Kickl von den Blauen hat einen riesigen püersonellen Augias-Stall übernommen - der ihm jetzt auf den politischen Kopf gefallen ist.
Oh, der zweite "Mölzer für die Landbevölkerung" denkt also...
@SRV. Na ja, du bist halt für die roten Intrigantinnen der Silberstein-Mafioten in Wien ein viel zu kleines Poster-Würsterl in der Provinz, als dass die dich an den Sachverhalt heran lassen. Geh zum Kalliauer in die Volksgartenstrsaße wegen Benachteilig ausweinen
KLar, der "Mölzer für die Landbevölkerung" aus Wien hat die "Mafioten" (sic!) durchschaut...
@SRV. Deine Segenswünsche in Marxens Ohr - aber der Erzvater deines linken Bolschewismus ist halt auch schon einenhalb Jahrhunderte beim Teufeö und in London begraben.
Die Platte hängt seit mindestens 73 Jahren!
DAMALS wäre es ja noch verständlich gewesen ..
Wo gibts den heute Bolschewisten vor denen sich die ängstlichen und ach so oamen, ideologisch verfolgten FPÖ Fans fürchten müssten??
WO??
Die Lächerlichkeit dieser Kommunisten-, Bolschewisten-, etc. Etikettierung ist nicht zu überbieten,
auch nicht zu unterbieten,
weil tiefer und unsachlicher gehts nimmer!
Digitalis = Silbersteincolateralschaden ?
@Strachelos. Ja, ja dein Kern und sein Silberstein sind dein Kollateralschaden mit Langzeitwirkung - und für mich ein Born unendlicher Freude
bist a leicht zu befriedigen.
Sie stehen irgendwie bedauernswert peinlich auf der Safn!
Sie erklären uns wie ein FP-Propagandachef wie dringend eine personelle Umfärbung im BVT ist!
Ihr Parteifreund Kickl bestreitet aber vehement das Anliegen der Umfärbung, die "die es nicht gibt"!! NLP lässt grüßen!!
Also was wollen Sie?
Einigen Sie sich mit Kickl auf eine einheitliche und glaubwürdige Kommunikationsstruktur!
Die ganze Affäre ist so was von katastrophal unprofessionell,
in der Vorbereitung bis zur Aufarbeitung jetzt,
nach der optimal patscherten Durchführung.
Wahrscheinlich ist dem rechtsrechten Burschenflügel der FPÖ
das Absaugen gewisser Daten so viel wert,
dass man den Geheimdienst im Inland und auch im Ausland massiv desavouiert!!
substanzloses Kickl-Kasperltheater. Kickl hat sich nicht an das Dienstrecht gehalten.So einem sollen wir Österreicher vertrauen ?
@Strachelos. Da kannst du samt deinen Sozenfreunderl hier noch so herum toberln: Dass anscheinend ein großes Aufräumen im oberen BMI höchst fällig ist, beweisen doch die ständig von dort und dessen nachgeordnete Behörden an die Medien lancierten Insidereien. Aha, da haben die medienfreudigen Insider schnell festgestellt, dass der Chef der Gruppe für die Bekämpfung der Straßenkriminalität ein FPÖ-Mann ist. Nur: Aus guten Grund wird wohl die Staatsanwaltschaft dessen Gruppe mit der Hausdurchsuchung (heißt jetzt im Linksschreibe "Razzia") und nicht die Freunderl aus der durchsuchenden Gruppe beauftragt haben.
Gell, und wie ist das mit den roten (und schwarzen) Parteibücheln so gut wie aller Leiter/-Innen von den Sektionsschefs bis zu den Landespolizeidirektoren und darunter? Von der Zugehörigkeit zu den geheimen Freimaurer-Seilschaften liest man bei der "Recherche" Journaille - in Wahrheit nur Empfänfer der jeweiligen Intern-Intrigen - nichts. Auffällig, gell "Strachelos" & Co
"...an die Medien lancierten Insidereien..."
Ich dachte es gäbe in Österreich ein Recht, nein sogar eine Pflicht die Öffentlichkeit über die Arbeit der Ministerien, Ämter, Institutionen,... zu informieren.
Wenn es notwendig ist an die Medien zu lancieren, hat wohl der Pressesprecher der Institution einiges verschwiegen.
@Kommentator. Ganz richtig! Von wegen des Rechts, "die Öffenbtlichkeit" über die Vorgänge in den Behörden zu informieren. Nur: Seltsamer Weise werden wir da nur informiert, was da bestimmten parteiüpolitischen und freimaurerischen Seilschaftemn in bestimmten Behören bei ihren Intrigenspielen passt oder nicht.
).
Aha, warum schreibt niemand welche Parteibücher die ganze Hierarchie im Innenministerium - und anderen Behörden - bis hinunter zu den "vor Ort" Leuten hat - aber schon bekommen die Medien darüber Auskunft, dass der Leiter der Gruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität ein FPÖ-Mitglied ist. (Hoffentlich ist der nicht als Förderer bei der Caritas registriert
G
Dann fragen sie einmal bei den Journalisten nach, wie es seit blau-schwarz läuft. "Das ist nicht für die Öffentlichkeit relevant." - ein beliebter Satz der Pressesprecher der Polizei seit paar Monaten.
Oder eine Pressekonferenz 14 Tage nach dem bedenklichen Vergehen gegen das BVT damit genug Zeit zum absprechen der Strategie ist.
Das finden Sie ok?
geh Digi, hyperventilierst wieder. Ist eh recht.
Sie bestätighen wortreich das, was Kickl präzise formuliert zurückweist: das vehemente Bedürfnis der FPÖ nach Umfärbung!
Könnten Sie sich bitte mit Kickl einigen!?
Und wo is er jetzt, der Döblinger "Wunderwuzzi"? Den stellens nicht einmal mehr in der JVP Wien auf den Platz. Fehlbesetzung der Oberklasse in der 2. Republik. Und da reden wir noch gar nicht von der vor sich hin dilettierenden "Minister"riege. Alles letztklassiges Personal. Und jetzt lässt die FPÖ die Sau raus.
@durrutii. Wer soll denn dein Döblinger Wunderwuzzi sein?
Gell, da haben dich seine strotzdummen Sozenfreunderl halt ordentlich ausrutschen lassen. Pech gehabt, Genosserl. 
Das was die Zeitungen dazu schreiben ist zutiefst polemisch und demagogisch. Minister Kickl musste ihn verlängern weil Minster Sobotka hätte 3 Monate vor dem Auslaufen des Vertrages , sohin spätestens am 19. Dezember das Abberufungsverfahren eröffnen müssen. Da dies nicht gemacht wurde musste Minister Kickl Grdling verlängern, und nachdem es so weit fehlt dass die Justiz sogar bei einer staatlichen Behörde eine Hausdurchsuchung macht, musste man ihn , der er als Beschuldigter geführt wird, wohl suspendieren. Minister Kickl handelte nicht widersprüchlich sondern in allerhöchstem Maße professionell.
Es ist doch interessant: Da wird - vom Innenministerium - ein Dienstvertrag verlängert. UHBP bestätigt diese Verlängerung. Das Dekret der Verlängerung wird dem Arbeitnehmer aber nicht ausgehändigt. Stattdessen (?) erfolgt eine anonyme (?) Anzeige gegen den Dienstnehmer. Die Staatsanwaltschaft eröffnet ein Verfahren & führt eine Hausdruchsuchung durch. Jetzt kann man dem Arbeitnehmer das Dekret der Verlängerung überreichen, denn jetzt kann man ihn vom Dienst suspendieren. Egal, wie die Untersuchung der Staatsanwaltschaft ausgeht: ein Narr, wer glaubt, dass Herr Gridling je in sein Amt zurückkehren wird.
NB: Damit kein Missverständis aufkommt: Ich kenne Herrn Gridling nicht persönlich & finde ihn auch nicht sonderlich sympathisch.
Jetzt ist es offiziell: Der Generalsekretär des BMI hat die Strafverfolgung des Herrn Gridling angeregt. Noch Fragen?
@LASimon. Der hat die "Strafverfolgung" nicht "angeregt, sondern einen ihm von BeramtInnen auf dem BVT zugekommenen 40 Seiten (?) starken Bericht über dubiose Vorgänge in der von Grindling geleiteten Behörde an die Korruptions-Staatsanwaltschaft weiter geleitet. Was wohl seine Pflicht ist - denn sollten vielleicht die Freunderl im BMI den "Fall" untersuchen? Worauf erst recht das linke Insidergeheule los getreten wäre.
Gell, so wie du wollen halt jetzt die gewissen im BMI "eingebürgerten" Seilschaften und Parteisozen die Geschichte verdrehen...
Das ist eine scheinheilige Truppe, diese FPÖ. Es soll hier der Eindruck erweckt werden,daß eh alles in Ordung ist. Nicht die Tatsache, daß die Staatsanwaltschaft hier untersuchen läßt ist falsch, sondern die Art der Durchführung. Da wird die Cobra, die unter der Leitung eines FPÖlers steht und hier überhaupt nichts zu suchen hat, herangezogen und dabei werden gleich auch Daten mitgehen lassen, die mit dem Fall gar nichts zu tun haben, sondern die rechtstradikale Umtriebe in Österreich dokumentieren. Das ist die Riesensauerei dabei. Und der HAZE und sein Kickl wollen uns Sand in die Augen streuen. Das ist ja fast wie 1938, da hatten die Deutschen auch schon alle Daten von Österreichern geheim gesammelt, die ihnen nicht gepasst haben. Also Österreicher, Augen auf, sonst werden wir noch schauen, was alles möglich ist.
Der Kickl setzt sich als Innenminister bei der Pressekonferenz hin und schüttet gleich alle Parteien außer der FPÖ an. Er hat anscheinend immer noch nicht kapiert, dass er jetzt Minister ist und nicht mehr Oppositionspolitiker. Als Minister ist er für alle ÖsterreicherInnen da und seine Aufgabe ist es sicher nicht Öl ins Feuer zu gießen. Ein Ministeramt ist eine verantwortungsvolle Position, da geht es um Vertrauen, Rücksichtnahme und Mäßigung der Sprache. Eine derart rüdes Auftreten und das Schaffen von Feindbildern sind hier fehl am Platz. Ich kann mich nicht an ein derart feindseliges Verhalten eines Österreichischen Ministers in der 2. Republik erinnern.
Wenn ihn die Opposition mit Lügen und einer unverschämten Propaganda in diese Situation bringt, muss sie auch Kritik und Fakten aushalten.
Zack und da ist sie schon wieder, die Opferrolle.
Alle sind Schuld nur die Effen nicht, wie immer.
Und die Lügen und Probaganda der Opposition zählens hier bitte mal auf. Es wird ein leichtes sein, diese zu wiederlegen.
Probaganda wiederlegen
Ich plädiere für kostenlose Deutschkurse für Asthmatiker 
Der Platz vor dem Capitol war voller als bei der Angelobung von Obama ...
Alternative Fakten sind so was von durchsichtig, etwas für intellektuell Beeinträchtitigte und langweilig!!
@primavera. Na , die FPÖ hatte noch nie die Leitung des BMI, sondern zuerst durch (fast" "ewig" die Sozen, so mit dem wegen Amtsmissbrauchs gerichtlich verurteilten "XC`Charly" Blechs und danach durch 18 Jahre die Schwarzen, darunter dreio soplcher führungsversagenden Quotenfrauen wie der "herzensguten" Liese Prokop, der mundwerksstarken "Schotter-Mizzi" Fekter und vbor allem und lange der Asylanten-Zuschauerin und Parteisekretärin "Chaos Hansi" Mickl-Leitner, als Krömnung der weinblichen Riege. (Den Sobotka, der nach dem Desaster der Mickl-Leitner von Pröll ins BMI verschickt wurde, vergesse ich da. Weil der war zu kurz in diesen Intriganten-Stall von Parteifreunderl und GenossInnen, Undercover-IntrigantInnen und Parteilakeien am Werken.)
Alle drei von dir genannten Damen würden Kickl und Basti beim Intelligenztest um Welten schlagen.
Woher wollen Sie das wissen? Anscheinend sind Sie selbst dabei durchgefallen.
Wie stehts um Ihre Intelligenz?
Interessant, dass auch Sie sich angesprochen fühlen und sogar für andere sprechen müssen. Scheint ein Problem der Linken zu sein. Wenn ich Ihre Postings lese, dürfte Ihr IQ nicht gerade im oberen Bereich liegen. Außer hetzen und blöd daherreden haben Sie und ihresgleichen einfach nichts drauf. Und jetzt können´s wieder bitzeln gehen!
Vergleichen Sie doch einfach die bisherigen Leistungen der Damen, mit den Leistungen von Kickl - damit meine ich nicht das leere Geschwafel, was die FPÖ nicht alles mal für die Österreicher tun wird, sondern was Kickl für Österreicher getan hat!
Also bitte, die Regierung sollte man auch erst einmal arbeiten lassen und nicht immer nur sudern und schimpfen. Erst seit ein paar Monaten steht die Regierung und dann denken Sie mal an die vielen Jahre die die Sozis hatten und nichts zusammengebracht haben außer Österreich mit Asylanten und Migranten an den Rand des Kollaps zu bringen. Die Auswirkungen sind noch gar nicht abzusehen. Wenn die frühere Regierung Ihre Arbeit zum Wohle des Volkes verrichtet hätte und darauf acht gegeben hätte was die Menschen wirklich brauchen und was sie bewegt, dann wären die Sozis nicht abgewählt worden.
Kurz gesagt: Faymann hat es verbockt.
Genau so ist es, wenn man es wirklich in der Kurzfassung betrachtet. Allerdings reicht das Drama der Sozis viel weiter zurück.
swivel - sie haben so was von recht!
Ich gehe gerne in mich und werde an Ihren kostbaren Beleidigungen selbstzerfleischend nagen.
Warumn eigentlich beschimpfen und beleidigen Sie einen anderen User argumentlos, inhaltlos mit frechem Anschütten?`?
Warum?
Wenn Ihnen inhaltlich nix einfällt, dann lassen doch einfach die Beleidigungen und deppaten Beschimpfungen! Ist Ihnen dass nicht peinlich?
Sie brauchen sich hier nicht als der Oberlehrer mit erhobenem Zeigefinger hinstellen! Immerhin habe ich auf das beleidigende Posting von @derkommentator geantwortet, falls Ihnen das entgangen ist.
Sie selbst greifen immer wieder in die unterste Schublade und beleidigen andere Poster. Nur ein Beispiel von vielen: vinzenz2015 (13146) 14.03.2018 12:05 Uhr
"Alternative Fakten sind so was von durchsichtig, etwas für intellektuell Beeinträchtitigte und langweilig!!
Sich dann hinstellen und auf andere zeigen, das sollte IHNEN peinlich sein!
Was soll man von der FPÖ schon anders erwarten als die Demontage der Demokratie. Die ideologischen Wurzeln der FPÖ liegen im 1949 gegründeten Verband der Unabhängigen (VdU), auch Wahlpartei der Unabhängigen (WdU) genannt. Der VDU sah sich als politische Vertretung ehemaliger NSDAP-Mitglieder, Heimatvertriebener und Heimkehrer. Im Jahr 1956 wurde der Verband der Unabhängigen aufgelöst bzw. von der neu gegründeten Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) absorbiert.
In dieser Parteigeschichte sieht man die politischen und ideologischen Wurzeln der FPÖ und warum sie immer wieder Probleme mit dem braunen Rand hat! Und die Burschenschafter innerhalb der FPÖ wollen offensichtlich keine positive Weiterentwicklung der Demokratie im westlichen Sinn, sondern einen Rückbau der Demokratie auf Demokratur wie in Ungarn oder Polen. Am liebsten wäre ihnen natürlich ein neuerlicher Anschluss an Deutschland sowie am 12.03.1938 vor 80 Jahren.
@primavera. Den ganzen Blödsinn aus der Antifa-Baddeischul' hast brav inhaliertt und gibt'st ihn wiedser. Bravo!
was macht eigentlich der Basti dieser Tage, außer nix zu sagen ?
Durch die Welt jetten und die Balkanroute schließen...
Dagegen war ja sogar der Schüssel eine Plaudertasche !
Na da bin ich aber froh, dass es den Falter gibt. Sonst würde in Österreich noch viel mehr unter den Teppich gekehrt. Kickl möchte einfach alle Spuren, die seine Partei nicht "supersauber" sondern sehr erdig und gefleckt zeigen, wegräumen lassen, nach dem Prinzip für uns Bürger alles was ich nicht weiß, macht mich nicht heiss. Kickl ist vielleicht auch ein Fan von Kanzler Metternich, der sich eine schlagkräftige Truppe für die Zensurierung der Österreicher hielt. Da könnte er wohl wieder besser schlafen, wenn er bestimmen könnte, was wir erfahren und was nicht. Daher - BRAVO FALTER.