Kickl: Österreich wird Grenzkontrollen beibehalten
WIEN. Österreich will seine Grenzkontrollen so lange beibehalten, bis es einen Außengrenzschutz, "nicht nur am Papier, sondern auch faktisch", gibt.
Das erklärte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zu Beginn einer Konferenz der EU-Innenminister und der Westbalkanstaaten am Donnerstag in Wien.
Eine Aufhebung der 2015 eingeführten Grenzkontrollen könne erst erfolgen, wenn der Schutz der Außengrenzen tatsächlich funktioniere. "Das war ja auch die Voraussetzung für Schengen", meinte Kickl. Er könne außerdem das "Bedürfnis der Bevölkerung nach Sicherheit und Kontrolle nicht einfach ignorieren".
EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hatte am Donnerstag in einem Zeitungsinterview jene Mitgliedsstaaten, die derzeit trotz Schengen Grenzkontrollen durchführen, aufgefordert, diese so schnell wie möglich wieder aufzuheben und zur "normalen Funktionsweise von Schengen" zurückzukehren, da nun die Verbesserung des Grenzschutzes auf den Weg gebracht worden sei. Die Union plant unter anderem, die EU-Grenzschutzagentur Frontex bis 2020 massiv auszubauen.
Kickl meinte dazu, dass Österreich "nicht in allen Punkten ganz einig mit der Kommission" sei. Avramopoulos will am heutigen Donnerstag in Brüssel die Vorschläge der Kommission zur Migrationspolitik vorstellen. Am Freitag nimmt er an der Innenminister-Konferenz in Wien teil, dann wird es hauptsächlich um die Zusammenarbeit mit nordafrikanischen Staaten gehen.
Im Schengenraum, dem 22 EU-Staaten angehören, gibt es in der Regel keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen. Nach der "Flüchtlingskrise" 2015/2016 führten jedoch neben Österreich auch Deutschland, Frankreich, Dänemark, Schweden und das Nicht-EU-Land Norwegen vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Die Staaten begründen das mit Sicherheitsproblemen, die aus der Flüchtlingskrise resultieren.
Video: ORF-Bericht zu Grenzkontrollen
Faktische Grenzkontrollen
Sind unerlässlich, allerdings nur wegen des Image des IM.
Faktisch könnten sich doch (so hofft zumindest Kickl) ein paar Illegale verirren und versuchen unsere Grenze zu passieren
Es wäre mal ganz interessant:
Wieviele Personen wurden hier schon an der Einreise gehindert und was hat das Ganze bis jetzt gekostet?
Ich fahre regelmäßig über die Grenze nach D. Wenn die Österreicher ähnlich effizient arbeiten dann wird die Erfolgsquote wohl eher niedrig sein. Im Gegensatz dazu müssen die Kosten dafür ja richtig hoch sein.
Ob das in irgendeinen Verhältniss steht?
Natürlich kann aber auch ein Teil der Kosten als Wahlwerbung für die Regierungsparteien angesetzt werden, was anderes ist die Aktion ja nicht.
Auf Kurs bleiben, Herr Innenminister - auch die kleineren Übergänge sichern und die grüne Grenze per Bundesheer abdichten.
Bei Rückführungen bitte zuerst die Kriminellen verabschieden!
Zum Glück wurde Kern abgewählt, der ist ja so wie Faymann laufend im Liegen umgefallen!
EU Kapazunda müssen endlich Verantwortung für den Grenzschutz tragen und nicht nur immer mehr Geld für Versagen von uns fordern!
Ganz egal wie dumm manche Postings einiger türkiser und blauer hier sind....
Aber Gott sei's gedankt ,
KICKL REITET WIEDER , DER BESTE INNENMINISTER ALLER ZEITEN (c. "Cochran")
Ja so sind's die HC und Kurz Wähler .....
Und keiner kann Ihnen helfen weil das Gesundheitssystem gerade zerstört wird und mit der Bildung ist es auch nicht weit her.......
Wen man die Postings einiger hier so liest könnte man den Gedanken hegen einige si.d aus der. geschlossenen Abteilu.g entwichen...bitte meldet euch ..
Du hast dich als erster gemeldet.
Die IDXXXEN im Brüssel können sagen was sie wollen
BEI uns bleibt die jetztige REGELUNG
Was kosten diese Grenzkontrollen? Bin vor zwei wochen über die grenze mit mein auto gefahren die Mitarbeiter von Innenminister Kickl haben sie nur witze erzählt weit und breit keine kontrollen 100 autos von mir wurde niemand angehalten. Sie sind wirklich mit rücken zu autofahrer geständen es geht uns nichts an oder wer nach Österreich fährt eindeutig Arbeitsverweigerung.
Grenzkontrollen Nickelsdorf
Lernen Sie die Rechtschreibung und vergessen Sie die Grenzkontrollen. Die sind schon in Ordnung.
Weniger als die ganzen Sozialtouristen die Faymann und Konsorten hereingelassen haben.
Die halten ja nicht jeden auf, sondern schauen bei der Engstelle mit nur einer Spur genau, wen sie raus winken. Ein geschlossener rumänischer Kastenwagen ohne Fenster in den Laderaum wird eher für einen Blick hinein raus gewunken als eine öst. Familie mit Kleinkindern auf Urlaubsfahrt. Die Deutschen bauen da oft regelrechte mobile Carports auf den Seitenstreifen auf, damit die kontrollierenden Polizisten nicht im Regen stehen.
Zusätzlich wird oft wie beim Zoll vorher oder nachher unauffällig beobachtet, da verhalten sich viele entsprechend dumm. Die Kontrollstelle ist oft nur Ablenkung.
Achsooo? Das hättest du mir früher sagen sollen
betterthantherest,
das sind von dir viele falsche Worte in schön klingende Sätze verpackt, sie machen diese auch nicht richtig.
Die Risikobewertung der UN-Flüchtlingskommission für Europa und die Bewertung der Rechtspopulisten gehen weit auseinander. Das stimmt. Wer arbeitet mit Tatsachen und wer mit der Angst der Menschen.
Der Schutz der Außengrenzen obliegt dem Verteidigungsministerium und nicht dem Innenministerium. So schaut die bestehende gesetzliche Verpflichtung aus.
Für einen Möchtegernsheriff müssen diese Tatsachen auch gelten. Der muss sich nicht auf unsere Kosten einen eigenen Grenzschutz aufbauen.
Sorry, war wieder unvorsichtig von mir.
Gilt als Antwort zu einem Beitrag weiter unten.
Ich sehe die Lage sachlich nüchtern.
Es ist keineswegs richtig, dass das Risiko einer Massenmigration heute niedriger denn vor 3 Jahren ist.
Meine Begründung für meine Aussage: Es hat sich in Sachen Fluchtursachen nichts geändert.
Die Einschätzung des Risikos sollte nicht auf Basis irgend einer Ideologie sondern auf sachlich analytischer Faktenlage beruhen.
Die Lösung der Migrantenfrage hat riesiges Potential in alle Richtungen. Für Europa ist sie überlebenswichtig.
Wenn Ihr Auto zu brennen beginnt, ist es auch zu spät, wenn Sie den Feuerlöscher erst einkaufen gehen müssen.
"Lösung der Migrantenfrage" An was erinnert mich das jetzt? Hmmm ...Es war jedenfalls nichts nüchtern Sachliches.
betterthantherest,
deine Ansicht gegen die Fachexpertise der UN-Flüchtlingskommission in Angelegenheit Einschätzung der Situation.
Inwiefern hat sich die Situation in Afrika verändert?
Welche Fluchtgründe sind weg gefallen?
Einige Beispiele:
Burundi ist ein armes Land, im Gegensatz zu seinem Nachbarland Ruanda. Die Richtungen der Flüchtlinge hat sich geändert. Afrika ist immer noch ein großes Flüchtlingsland. 29.000 Menschen sind täglich weltweit auf der Flucht. Das heißt, dass alle 3 Sekunden weltweit eine Person zur Flucht gezwungen wird.
Mehr als die Hälfte der weltweiten Flüchtlinge kommt aus den Ländern: Syrien, Südsudan, Afghanistan. Die Hauptlast, mit derzeit 30 Millionen Flüchtlingen trägt die Türkei. Sehr viele Flüchtlinge sind in die Nachbarstaaten geflohen. Sollte die Türkei die Flüchtlinge losschicken, was aus religiöser Sicht nicht sein wird, hilft auch Kickls teure Kampftruppe an der Grenze nichts.
Nach Europa, insbesondere Mitteleuropa gilt derzeit ein geringe Fluchtanhäufung. Information ist alles. Nicht einfach alles dem eigenen Daumengefühl und den selbsternannten "Flüchtlingsexperten" bei der FPÖ glauben.
nochmals die Frage:
welche Fluchtgründe sind 2018 im Vergleich zu 2015 weg gefallen?
Warum wird in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen Ceuta bzw. die spanischen Strände von Migranten gestürmt?
betterthantherest,
wir leben nicht in Spanien, wir reden auch nicht von einem Grenzschutz der spanischen Grenzen. Wir leben in Mitteleuropa, wo keine großen Flüchtlingsströme zu erwarten sind und Kickl einen teuren Grenzschutztrupp aufbaut. Es gibt sehr viele Unterlagen von der UN-Flüchtlingskommission. Bestimmt auch in Deutscher Sprache. Alles hier anzuführen bringt nichts. Das sind Arbeiten, welche durchgearbeitet werden müssen und keine Rezepte für einfache Ideen oder Lösungen. UNHCR schreibt, dass der seit bekannt ist, das Jahr 2016 den größten Flüchtlingsstrom brachte. Aber nicht nach Europa, sondern vor allem innerhalb der afrikanischen Länder. Du musst auch die Lebenserwartungen vergleichen, dann werden es immer weniger, die einen derart langen und anstrengenden Weg der Flucht nach Mitteleuropa auf sich nehmen können.
Da spielen viele Faktoren mit, bei diesem Vorausschauen. Einfach erkundigen bei den zuständigen Experten und nicht gleich alles übernehmen.
Keine Veränderung bei den Fluchtursachen - keine Veränderung bei der Risikobewertung hinsichtlich Flüchtlingsbewegung.
Alles andere ist naiv, ideologisch motiviert, ...
keine belegbaren Argumente mehr vorhanden, nur mehr Behauptungen.
Mit dem Fehlen von Argumenten, sinkt leider das Diskussionsniveau, wie zu erkennen ist.
Das war's dann!
Wenn Ihr Auto zu brennen beginnt, ist es auch zu spät, wenn Sie den Feuerlöscher erst einkaufen gehen müssen.
Erkennst du in diesem Beispiel wirklich keinen Unterschied zu den Ereignissen 2015 und 2018? Die Wahrscheinlichkeit, dass das Auto 2015 gebrannt hat, ist gleich groß, wie 2018. Die Wahrscheinlichkeit der Flüchtlingskatastrophe, ist aber 2018 wesentlich geringer, als 2015. Ich kaufe mir vielleicht einen Feurlöscher, sollte ich diesen nicht gehabt haben.
Aber ich kaufe mir desswegen nicht gleich ein Feuerwehrauto.
2015 hat das Auto lichterloh gebrannt und man hatte keinen Feuerlöscher.
Jetzt wird der Feuerlöscher rechtzeitig angeschafft, damit man ihn hat, falls das nächste Auto auch wieder zu brennen beginnt.
Ihre Einschätzung hinsichtlich "Risikobewertung" ist hahnebüchen. Weder hat sich das Bevölkerungswachstum am afrikanischen Kontinent zurück entwickelt, noch haben sich die wirtschaftlichen Voraussetzungen verbessert. Einzig der Wegfall der NGO Schleppertätigkeit im Mittelmeer und die repressive Haltung Italiens haben Anlandungen vorübergehend reduziert.
Die entsprechenden Ausweichrouten, z.B. spanische Enklaven, haben sich bereits gebildet. Auch Griechenland verzeichnet wieder höhere Anlandungen. Auffällig ist in diesem Zusammenhang die immer höhere Gewaltbereitschaft der Migrationswilligen, ihre Zuwanderung zu erzwingen. Angriffe auf span. und marokkanische Grenzschützer wie in den letzten Wochen waren vorher unvorstellbar.
So so… der Schutz der Außengrenzen obliegt also dem Verteidigungsministerium.
Wie richtig... es geht aber nicht darum Grenzen mittels militärischer Macht zu verschieben, sondern die Einhaltung der Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen zu überwachen.
Und damit sind sie dort wo sie hingehören, nämlich beim Innenministerium... sonst wären übrigens schon früher neben dem Zoll Bundesheer und nicht Grenzgendamerie an den Grenzübergängen gestanden... quasi als praktisches Beispiel falls sie die Kompetenzverteilungen sonst nicht behirnen.
Gfoit ma, wenn selbsternannte Erklärbaren die Welt zur Scheibe erklären.
Wuchteldrucker,
lernens Umgangsformen, dann könne Sie sich in eine bisher sauber geführte Diskussion mit Argumentiertem Meinungsaustausch einklinken.
Der Wuchti hat sich mit eigenen Auskünften als FPÖ-Parlamentarier aus OÖ geoutet, der - wie damals schon die "Haider-Buberl" - alleine schon vom Geruch der Schalthebel der Macht jede Bodenhaftung unter den Füßen verloren haben dürfte und der die Werte des Parlamentarismus offenkundig mit Füßen tritt:
"Wuchteldrucker (2303) 12.09.2018 15:52 Uhr
....die Argumentationslosigkeit der dümmsten Opposition der zweiten Republik kann ich selbst aus zig Aussschüssen bezeugen... man glaubt nicht was an roten, grünen und pinken Vollnasen den Weg unfallfrei in die Sitzungszimmer findet....
Aber keine Angst... wir hören ihnen zu... grinsen in uns hinein und entscheiden dann so wie es uns ohnehin schon im Vorhinein klar war.
...
Sie dürfen ja inzwischen mit ihren kompetenten Intellektuellen ihr Sternzeichen, Vornamen oder Haustier austanzen gehen... viel Spass dabei."
Wen das nicht stört, der kann natürlich auch weiterhin eine Partei wählen, die im Parlament von solchen "Persönlichkeiten" vertreten ist, die hier bspw. folgendes von sich gegeben haben:
"Wuchteldrucker (2303) 12.09.2018 16:01 Uhr
..
Geh dein Sternzeichen austanzen."
"Wuchteldrucker (2298) 12.09.2018 15:48 Uhr:
"Jojo…
...
Geht's sch….en."
Wuchteldrucker (2305) 12.09.2018 16:03 Uhr
Eh... mach ich doch eh schon die ganze Zeit auf euch... aber danke für die Erinnerung... man sollte einen festen Tagesplan haben... auch wegen der Verdauung
.
"Wuchteldrucker (2303) 12.09.2018 15:24 Uhr
Ich kann es ihnen erklären... 2/3 der Bevölkerung ist schlicht und einfach egal, was ein anarchistisch angehauchter Linksextremist anonym in ein Forum rotzt.
... sie wissen wahrscheinlich wo ihr nächster Grenzbalken ist. Sie müssen nicht in diesem Land wohnen... sehen sie sich als EU Bürger mit Niederlassungsfreiheit im gesamten EU Raum."
Zum Artikel "Juncker fordert von Österreich, Lösungen zur Migrationspolitik auszuarbeiten":
"Wuchteldrucker (2303) 12.09.2018 15:26 Uhr
Natürlich werden wir in sechs Monaten Ratsvorsitz die gesamte Migrationsmisere der letzten Jahre lösen können. Der alte Knacker säuft ja wirklich..."
Ob nun ein Funktionaer der Rechtspopulisten als "Wuchteldrucker" vorsaetzlich oder doch in unfreiwilliger Komik unter "Wuchteldrucker" firmiert, kann nun jeder selbst entscheiden - ein "Wuchteldrucker" als FP-Politiker dürfte aber ein allzu offenkundiger Pleonasmus sein...
"Wuchteldrucker:
[ Lügen erzählen ]
die Unwahrheit sagen"
Quelle:
http://www.ostarrichi.org/wort-723-Wuchteldrucker-die_Unwahrheit_sagen.html
Und nachdem er auch Burschenschaftler (mit selbst zugegebenen Kontakten zu den Identitären) und Jurist ist, dürfte es nunmehr ein Leichtes sein, auf der Parlamentshomepage zu verifizieren, welch Geistes Kind sich hier sich tatsächlich verbirgt...
Pogorschek himself?
Ach so, Nationalrat! Na dann: https://kontrast.at/burschenschafter-in-der-fpoe/
Kombiniere weiter: Bei der Tittenplakatkampagne der Linzer FPÖ hat der Wuchti stets von "wir" geschrieben. Insgesamt macht er mir den Eindruck eines Linzers, der aber nicht sehr in die Stadtpolitik involviert ist. Über die äußert er sich selten. Außerdem halte ich ihn für eher jünger, Marke RFJ. Und - Tata! - wir haben einen Kandidaten!
Parlamentarier? Ich dachte, der ist "nur" (Büro-)Mitarbeiter der FPÖ. Das macht das ganze natürlich noch interessanter. Danke für Ihre Dokumentation. Wird vermutlich noch ein Staatsanwalt brauchen können ...
- 90 % der Arbeit dieser Regierung ist der Kampf gegen einen immaginären Feind, welche 2015 über die Grenzen nach Europa kam. Das ist für die Blauen Wähler das Hauptproblem in Österreich. Damit kann man am billigsten Wahlen gewinnen. Dieses Eisen muss heiß gehalten werden, denn damit lässt sich der Blauwähler so schmieden, wie ihn die FPÖ für ihre Zwecke braucht.
Aber nur:
- 1% ist für Bildung
- 1% ist für Gesundheit
- 1% ist für Wissenschaft
- 1% ist für Infrastruktur
- 1% ist für Energiewende
- 1% ist für Kultur
- 1% ist für Wohnen
- 1% ist für Kreativität
- 1% ist für Forschung
- 1% ist für Europafragen
Genau von diesen 90% glauben die Blauwähler etwas zu verstehen. Von den unserer Regierung weniger wichtigen 10% versteht der Blauwähler nichts. Daher ist es auch verständlich, dass für ihn diese Regierung 90% für ihre Heimat arbeitet. Ob das für Österreichs Zukunft so gut ist?
Wie viel Euro p. a. kosten den Steuerzahler die im Jahr 2015 und 2016 nach Österreich gekommenen Migranten?
betterthantherest,
wir leben jetzt 2018 und Österreich hat nicht das Geld, jetzt unnötig dieses Geld hinauszuwerfen, welches wir 2015 benötigt hätten.
Die Flüchtlinge, welche anerkannt hier sind, zahlen bereits einiges in den Steuertopf ein. Wir mussten ihnen die Babyausstattung/Ausbildung mindestens bis zum 16. Lebensjahr nicht finanzieren. Sie zahlen aber bereits in den Pensionstopf ein und zahlen ihre Steuern. Davon redest du nichts.
fortunatus
Wieviel kostet uns das Versagen von 2015 im heurigen Jahr 2018?
Offenbar nicht viel, sonst hätte die Regierung den Unternehmen nicht auch noch gewaltige Steuererleichterungen erlassen.
Du weißt aber schon dass ein nur ganz geringer Prozentsatz in den Sozial Topf einzahlt, die meisten leben immer noch auf Kosten des Österreichischen Staates also von uns. Da kommen dann noch diverse Krankenhauskosten durch Schlägereien und mehr Polizisten, usw. hinzu. Dagegen sind die Kosten des Grenzschutzes vernachlässigbar. Außerdem möchte ich gar nicht wissen wie viele sich dann in Griechenland wieder auf den Weg machen nach Österreich Deutschland und Schweden.
Neues vom äffler-app.
Ihre tagesaktuellen Fake-Meldungen vom Feinsten.
Garantiert stichhaltig!
Eigentlich bräuchten wir einen Grenzschutz, um die Minderheit an Leistungsträgern und Steuerzahler im Land zu halten und nicht immer mehr Transferbezieher zu beherbergen.
So haben die Kommunisten in der DDR/ UDSSR bist 1990 auch gedacht ! Der FP-"Freundschaftsvertrag" mit Putin zeigt schon seine ideologische Wirkung. Die FP übernimmt die Methoden der Kummerln. Heiterkeit meinerseits !
Freundschaft haben die Sozi im Vokabular,von der weiteren Nähe zu Kommunismus können wir absehen,des verstehen sie sowiso nicht.
Wenn die FPÖ schon sonst jedes Wahlversprchen bricht, versucht sich Kickl beim Flüchtlingsthema als Sheriff. Er gaukelt den Österreichern eine sichere Grenze vor. Es wird ihm nicht gelingen.
Das Gegenteil ist der Fall. Unsere Grenzen sind löchrig wie ein Emmentaler Käse. Für einen wirksamen Grenzschutz brauchen wir besser ausgebildetes und vor allem viel mehr Personal. Derzeit reicht nicht einmal die Verstärkung durch Bundesheer samt Grundwehrdiener.
Schuld daran ist die Regierung Schwarz-Blau I unter Schüssel und Haider. Die beiden "Sicherheitsparteien" haben beim Heer und bei der Polizei massiv Personal abgebaut und landesweit jede Menge Polizeiposten beim Bürger um's Eck dicht gemacht. Das rächt sich jetzt massiv. Bis wir den Personalstand vom Jahr 2000 erreicht haben vergehen noch weitere 20 Jahre.
Danke ÖVP.
Danke FPÖ.
Die zwei Unsicherheitsparteien mit der großen Klappe und nichts ist dahinter. Gähnende Leere.
Lange wird die SPÖ diese Dichte und "Qualität" an Zwischenrufen nicht mehr durchhalten können. Das nimmt doch niemand mehr ernst und wir immer unprofessioneller.
Schon blöd, wenn die Zwischenrufe der Realität entsprechen.
Ja, leider gibt es diese Zwischenrufe.
Von Grenzschutz versteht die heutige SPÖ offensichtlich nichts, und den Experten Doskozil versteckt man aus gutem Grund in der Burgenländischen Landespolitik.