Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Freitag, 20. Juli 2018, 05:07 Uhr

Linz: 16°C Ort wählen »
 
Freitag, 20. Juli 2018, 05:07 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Kickl-Aussage: Jetzt spricht Van der Bellen

WIEN. Nachdem der Innenminister den Begriff "konzentriert" im Zusammenhang mit Flüchtlingszentren verwendet hat, schickt Bundespräsident Van der Bellen mahnende Worte. 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen (r.) sendet mahnende Worte an FP-Innenminister Herbert Kickl – und zwar, ohne diesen persönlich anzusprechen. Bild: Vladimir Simicek (APA/AFP/Vladimir Simicek)

Ohne Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) direkt anzusprechen, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Freitag für einen "verantwortungsvollen Umgang mit der Sprache" plädiert: "Bewusst oder unbedacht gewählte Formulierungen, die als Anspielungen auf die dunkelste Zeit unseres Landes verstanden werden können, dürfen im politischen Diskurs keinen Platz haben", heißt es in einer Aussendung.

"Das Österreich, in dem wir leben wollen, ist sich der hellen und dunklen Seiten seiner Geschichte bewusst und sieht die Verantwortung, die es trägt", schreibt der Bundespräsident. Van der Bellen will ein Land der Menschlichkeit und des Respekts und "das seine Geschichte kennt".

"Verabscheuungswürdiges NS-Verbrecherregime"

Innenminister Kickl war am Donnerstag in die Kritik geraten, nachdem er davon gesprochen hatte, Flüchtlinge "konzentriert" an einem Ort zu halten. Am Donnerstag Abend stellte er nochmals klar, dass er mit seinen Aussagen (wir haben berichtet) zu Asyl-Großquartieren keinesfalls auf Konzentrationslager angespielt habe. Er weise entschieden jedwede Herstellung einer Verbindung zwischen dem von ihm verwendeten Begriff "konzentriert" und Begrifflichkeiten des "verabscheuungswürdigen NS-Verbrecherregimes" entschieden zurück.

Der Begriff "konzentriert" habe sich inhaltlich ausschließlich auf eine geordnete (zeitlich und strukturell) Durchführung von Asylverfahren im Interesse sowohl der Schutzbedürftigen als auch des Gastlandes bezogen. Eine menschenwürdige Unterbringung und eine gute Versorgung seien dabei eine Selbstverständlichkeit.

Video: FPÖ-Innenminister Herbert Kickl verteidigt sich nach seiner Aussage über Asyl-Großquartiere.

In der Pressekonferenz zur Asylbilanz 2017 hatte Kickl wörtlich gemeint: "Es ist nur ein Begriff, diese Grundversorgungszentren, für eine entsprechende Infrastruktur, wo es uns gelingt, diejenigen, die in ein Asylverfahren eintreten, auch entsprechend konzentriert an einem Ort zu halten, weil es unser gemeinsames Interesse sein muss, sehr, sehr schnell zu einem entsprechenden Ergebnis auch zu kommen." Medienvertreter wollten hier eine gezielte Provokation erkennen, was der Innenminister aber bereits bei dem Termin energisch bestritten hatte.

Video: Kickl beklagt hohe Kriminalität bei Flüchtlingen

Kommentare anzeigen »
Artikel nachrichten.at/apa 12. Januar 2018 - 16:08 Uhr
Mehr Innenpolitik

Fallbeispiel Hartinger-Klein: Zwischen Hoffnung und Holzweg

WIEN. FPÖ-Sozialministerin. Die Steirerin trat als rabiate Reformerin an.

Fünf Betriebskrankenkassen horten 107 Millionen Euro Rücklagen

WIEN. Fusionen werden abgelehnt – Die Kassen haben nur rund 50.000 Versicherte von voestalpine, ...

Eurofighter: Erste Liste der Zeugen veröffentlicht

WIEN. Das Parlament gab am Donnerstag die erste Zeugenliste des Eurofighter-Untersuchungsausschusses bekannt.

"Nicht mehr mein Weltbild": Im ÖAAB wächst der Unmut

LINZ/WIEN. Die ÖVP bekommt zusehends Probleme mit ihrem Arbeitnehmerflügel ÖAAB.

Kopftuchverbot löst Kritik aus

BREGENZ. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) legt bei seiner Kritik an der Bundesregierung ...
Meistgelesen   mehr »
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS