Kerns blaue Karte: Signal an die zerstrittene Wiener SPÖ
WIEN. SP-Chef will mit Klarstellung die Partei einen, sagt Politologin.
Christian Kern hat in einem "innerparteilichen Konflikt" versucht, mit einer Festlegung Druck abzubauen. Das ist für die Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle der "Knackpunkt" an dem Umstand, dass sich der SP-Chef von seinen Gremien einen Kriterienkatalog absegnen ließ, der die Tür für rot-blaue Koalitionen öffnet.
Einen Lagerkampf darüber gab es vor allem in der Wiener SPÖ. Man werde sehen, wie sich Bürgermeister Michael Häupl, der an der Spitze der FP-Gegner steht, nun verhalten werde. Häupl, der beim Beschluss des Kriterien- und Wertekatalogs im Präsidium dabei war, hat bisher keine öffentliche Kritik daran geübt.
Kritik von der Jugend
Demonstrative Ablehnung kam bisher nur von Julia Herr. Für die Chefin der Sozialistischen Jugend ist die Öffnung zur FPÖ "ein schwerer Fehler". Man müsse stattdessen für eine Mehrheit Rot-Grün-Neos werben.
Weil diese Option rechnerisch derzeit unrealistisch ist, hielte Stainer-Hämmerle von diesen Signalen eher wenig. Denn, "träumen kann man als kleine Oppositionspartei", aber nicht als Kanzler. Für die Grünen habe sich nach der roten Neuausrichtung "strategisch der größte Spielraum" aufgetan. Sie könnten im Wahlkampf darauf verweisen, dass man die einzige Partei sei, mit der es keine blaue Regierungsbeteiligung geben würde.
Es sei damit zu rechnen, "dass die SPÖ einige Linke an die Grünen verliert". Die große Frage ist für Stainer-Hämmerle, wie viele Wähler man auf der rechten Seite von der FPÖ dazu- oder zurückgewinnen könne. Das sei vor allem dann denkbar, wenn FP-Chef Heinz-Christian Strache wegen der Bedrängnis durch VP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz einen "radikaleren Ton anschlagen sollte".
Dass die SPÖ, die sich über Jahrzehnte in Wahlkämpfen als Antithese zur FPÖ positioniert hat, ganz auf diese blaue Karte verzichten wird, glaubt die Politologin nicht. Kern werde wohl vor "Blau-Schwarz als die grausliche Regierungsvariante" warnen und sich als den darstellen, der die Freiheitlichen am besten im Griff hat. Bei diesem Szenario hätte auch Häupl wieder seine Paraderolle als Wahlkampf-Polterer.
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Kerns versuchte Doppelstrategie ist hauptverantwortlich dafür, dass es gerade die SPÖ in der Mitte zerreißt.
Wer ständig seine Taktik ändert, wie bei CETA, gegen dass er demonstrieren ließ bevor er es selber unterschrieb, verpasst auch den letzten Anhängern Ohrfeigen.
Mal schauen ob die SPÖ unsere Bedingungen für eine Zusammenarbeit akzeptieren kann.
Wir müssen nicht mit ihnen koalieren... sondern mit den Österreichern... aber das werden sie noch merken.
umsonst wird der Pizzabote nicht Pinocchio genannt, und die Frau Herr ist eine Gschaftlhuberin, die halt nun einmal als Eintagsfliege in der Zeitung steht. Nicht mehr und nicht weniger.
Kritik von der Jugend.
Moi, jetzt fühl i mi oba trotz meines Alters geehrt! (;
Die Fäden werden immer noch vom Abfertigung/Pensionskaiser Vraaanz und Häupl bei der spö gezogen und die sind traditionsgemäß gegen eine Verbindung mit der FPÖ!
Ich dagegen glaube, dass diese Koalition in die Gänge kommt, wenn die spö auf den BK und FM verzichtet, diese Partei hat durch ihr Wirken in den letzten Jahrzehnten ungeheuren Schaden für Österreich gebracht, die spö gehört deswegen unter Kuratel gestellt!
Auch bin ich der Ansicht dass die besten Kräfte und Köpfe, egal aus welcher Partei oder auch parteilos, Österreich regieren sollten.
Das Schlamassel ist zu groß um gänzlich repariert zu werden, aber den Schaden minimieren kann man doch.
Die LINKEN und auch die Neos sind zur Gänze mit ihren zu erwartenden Absturz beschäftigt und außerdem wie die gemachten Erfahrungen zeigen, völlig unbrauchbar!
Kurz: Die Parteigläubigkeit, die Selbstbefriedung hat versagt. Der Staat, die Bürger sind gefragt. Er/sie ist der Focus, die Berechtigung und vom ihm kommt auch der Großteil des Salärs. Die Staats-Abgaben der Parteien und ihrer Fetische wären wohl zu gering, oder?
Aha, die besten Kräfte und Köpfe.
Sind der KHG und Westentaschler noch frei?
Der Uwe und der Dobernig kommen doch auch bald wieder aus dem Loch?
Die Frau Herr ist wieder einmal nicht Frau ihrer Sinne, wenn sie Rot-Grün-Neos verlangt bzw. anstrebt !
Rot absteigend Grün absteigend Neos absteigend Kombination daraus : abstürzend.
Nur weiter so, denn mittlerweile haben sogar Glawischnig und Mitterlehner die Konsequenzen gezogen wohl wissend, daß da nix mehr geht ! Jetzt gehört die Regierung nur noch entkernt, dann paßts !
es ist nett wie Herr kern sich bemüht auch um die FPÖ , aber im herbst ist damit schluss mit lustig dann kommt Blau schwarz und die Sozis zerbröseln wie in Frankreich. Julia Herr muss dann arbeiten gehen um zu überleben denn vom demonstrieren verdient sie dann nichts mehr.
Welche Personen, außer Die, Die einen Versorgungsposten von ROTSCHWARZ bekommen haben, wählen noch diese Arbeitsverweigerer und Versager. Sie verhindern jede Reform, sogar die Bildungsreform. Sie zerstören die Zukunft unserer Kinder. ROTSCHWARZ zu wählen ist verantwortungslos. In allen internationalen Vergleichen gleiten wir ab.
Blau ist aber erst recht verantwortungslos.
Wir kauen noch immer an den Spätfolgen der letzten Regierungsbeteiligung.
noch immer nicht kapiert, dass Schüssel es war, der alles ermöglichte?
Ja klar, war nur der Schmallippige.
Die blaue Dilletantenburlitruppe hatte ja in den Jahren damals nienimmernichts mit Regierungsbeteiligung zu tun.
Warum wollens eigentlich dann beteiligt werden, wenns dazu eh zu blöd sind?