Kerns Projekt "Glaubwürdigkeit zurückgewinnen"
WIEN. Die Parteigremien der Bundes-SPÖ segneten gestern das neue Parteiprogramm ab.
Bei hochsommerlicher Hitze entschied sich SPÖ-Chef Christian Kern gestern Vormittag, mit dem Rad zur Sitzung von SPÖ-Vorstand und -Präsidium zu kommen. "Das ist mein persönlicher Beitrag zum Klimaschutz", sagte Kern.
Entspannt kommentierte Kern auch die Spekulationen darüber, ob er in der Politik bleiben oder wieder in die Wirtschaft wechseln werde. "Es ist nichts los, es ist Sommer, das ist das übliche Spiel."
Entschlossener gab er sich, was die Zukunft der SPÖ betrifft. Das neue Parteiprogramm, das gestern in den SPÖ-Gremien abgesegnet wurde, reiche alleine nicht aus. Man müsse sich bewusst sein, "dass wir Glaubwürdigkeit zurückgewinnen müssen", sagte Kern.
Dieser Gewinn an Glaubwürdigkeit sei das "Projekt für die Zukunft", so der Parteichef. Ihm gehe es darum, klarzumachen, dass die SPÖ die Interessen der Mehrheit der Menschen vertrete – und auch darum, verstärkt Mitglieder in die Arbeit einzubeziehen.
Mitgliederbeteiligung
Das neue Grundsatzprogramm der SPÖ wurde bereits im Juni den rund 170.000 Parteimitgliedern zur Abstimmung vorgelegt. Rund 38.000 Parteimitglieder hatten an der Erhebung teilgenommen, mehr als 85 Prozent davon sprachen sich für das neue Programm aus.
Große Zustimmung gab es in der Mitgliederbefragung für die neue parteiinterne Organisationsstruktur: Künftig sollen etwa Koalitionsabkommen allen SPÖ-Mitgliedern im Rahmen einer Befragung vorgelegt werden. Das Ergebnis soll bei einfacher Mehrheit und mindestens 20 Prozent Beteiligung bindend sein. Breit unterstützt wurde auch das nötige Quorum bei der Initiierung von Mitgliederbefragungen. Künftig sollen dafür fünf statt zehn Prozent der Mitglieder reichen. Weiters geplant ist eine Einschränkung der Anhäufung von Ämtern – Mehrfachbezüge durch Mandate sollen durch höhere Solidaritätsabgaben zurückgedrängt werden. Darüber hinaus sollen SP-Politiker, die zehn Jahre im Amt sind, künftig für weitere Amtsperioden zwei Drittel der Delegiertenstimmen brauchen.
Na da können die Sozis aber gleich anfagen,bis denen wer glaubt das kann sich Jahre hinziehen.
Das kann man an einen Beispiel festmachen,30 Jahre Rote Hacklervertretung und die Realeinkommen sinken kontinuierlich bitte um Aufklärung!
@Flachmann
Mein Statement bezieht sich auf die Gegenwart, das andere ist Geschichte, eine kategoriale Überschneidung.
Trotzdem, eine gute Frage.
Unternehmen haben ggü Bewerbern und Arbeitnehmer die letzten 30 Jahre massiv an Macht gewonnen, nicht zuletzt durch ein größeres Angebot an Arbeitslosen.
Und immer und überall hat der wirtschaftsliberale Flügel der ÖVP oder FPÖ (letzteres 2000-2007) mitregiert.
Sieht man ja jetzt recht gut, wie es läuft. Da wird einfach auf alle runtergeschlagen.
Aus Sicht der "Hacklervertretung", wenn du die Regierung (früher zum Teil, heute zu 100%) gegen dich hast ist das Machtungleichgewicht einfach sehr hoch, die Grenze des Machbaren senkt sicht.
Im Übrigen gibt es in Ö auch Individualisierungsprozesse bei den "Hacklern", Egoismus wird gefördert, Solidarität wird dadurch wohl angegriffen.
Aber eine einfache Antwort dazu gibt es nicht.
Grundsätzlich ist zu solchen Meldungen (egal welche Farbe) immer eine gewisse Distanz angebracht, das stimmt.
Aber, die Realität beweist eindeutig, dass die "Meister der Lüge" (Aussage Commendatore) bei der aktuellen Regierung bzw. der Regierungsparteien liegen.
Empirisch beweisbare Beispiele sind exemplarisch: 12hTag/60h Woche, CETA, Überwachungsgesetze, Hartz4, usw...
Im direkten Vergleich ist derzeit ÖVP und FPÖ unglaubwürdig und unseriös, die Opposition hingegen glaubwürdig. Relational.
Kern ein Meister der Lüge will glaubwürdig werden? Ist wohl so wie wenn der Satan in die Kirche geht um sich die Hostie zu holen.
Oje hier glaubt wer, Naivität wird belohnt.
selten so gelacht