Kein Rücktritt vom Rücktritt: Pilz wird Mandat nicht annehmen
WIEN. In einem Hintergrundgespräch stellt Peter Pilz heute Mittag klar: Er werde sein Nationalratsmandat sicher nicht annehmen. Die frühere Grünen-Chefin Eva Glawischnig wäre für einen sofortigen Rauswurf von Peter Pilz gewesen, hätten die Belästigungsvorwürfe gegen den früheren Abgeordneten im Grünen Klub im Jahr 2016 endgültig geklärt werden können.
"Geht er nun oder geht er doch nicht?", fragten sich viele. Seit Montagmittag ist es fix. Peter Pilz bleibt bei seinem Mandatsverzicht. "Ich schließe das heute ab", sagte er bei einem Mediengespräch am Montag. Einen Rückzug aus der Politik bedeute das aber nicht. Zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen der sexuellen Belästigung meinte der ehemalige Grüne, er habe nie die Chance einer gerichtlichen Klärung bekommen. Allerdings lässt er derzeit medienrechtliche Schritte prüfen.
Pilz hatte spontan zu einem "Hintergrundgespräch" geladen, nachdem nicht ganz klar war, ob er sein Nationalratsmandat zurücklegt oder nicht. Darüber solle nun Klarheit herrschen: "Aus, Schluss, ich will nicht mehr", sagte er gegen Ende des rund eineinhalbstündigen Gesprächs mit etlichen Journalisten in einem Büro der Liste Pilz auf kleinstem Raum. Dennoch will Pilz laut eigener Aussage in anderer Form für die von ihm gegründete Liste tätig bleiben.
Prüfung medienrechtlicher Schritte
Gemeinsam mit seinem Anwalt und Neo-Mandatar Alfred Noll prüft Pilz nun rechtliche Schritte - allerdings nicht gegen jene Personen selbst, die ihm sexuelle Belästigung vorwerfen. Hier sehe man derzeit keine Handhabe, aber: "Ja, wir überlegen durchaus, möglicherweise medienrechtliche Schritte zu ergreifen." Details dazu nannte der Politiker nicht.
"Wir haben nichts in der Hand gehabt"
Peter Pilz beteuert, immer ein öffentliches Verfahren im Fall der ihm vorgeworfenen sexuellen Belästigung angestrebt zu haben. Die angebliche Betroffene sowie der grüne Klub hätten daran aber kein Interesse gehabt. Zudem sei er von der Gleichbehandlungsanwaltschaft nie über die Vorwürfe informiert worden: "Wir haben nichts in der Hand gehabt." Auch von ihm protokollierte Details legte Pilz offen.
Mehrmals habe er, Pilz, mit seinem Anwalt Alfred Noll besprochen, wie man in der Causa von sich aus zivilrechtliche Schritte ergreifen könne. "Wir konnten kein Verfahren einleiten, da die Vorwürfe fehlten", begründete er, warum es nie dazu gekommen ist. Auch eine Antwort der Klubleitung habe es nie gegeben. "Die Betroffene wollte kein Verfahren und kein Verfahren riskieren", vermutet Pilz.
Ausführlich legte Pilz dar, wie es - beginnend mit dem 16. Dezember 2015 - zum Zerwürfnis mit seiner ehemaligen Mitarbeiterin gekommen war. Nach wie vor streitet der ehemalige Grüne sämtliche Vorwürfe ab. Die zuerst "ausgezeichnete" und "ehrgeizige" Frau habe eine bessere Position im Klub angestrebt, alle von ihr geschilderten Ereignisse seien stark übertrieben und erst nach und nach erhoben worden.
Körperliche Übergriffe streitet Pilz vehement ab, Einladungen zum Abendessen habe es zwar gegeben, allerdings seien diese an das gesamte Team ergangen und "üblich" gewesen. Eine Einladung auf die Alm zu sich und seiner Frau hätte ebenfalls dem "Team Building" dienen sollen und sei an mehrere Personen ergangen. "Ich bin kein einziges Mal nach meiner Sicht der Dinge gefragt worden", kritisierte Pilz seine ehemalige Partei.
Pilz will Abend rekonstruieren
Auch die Anschuldigungen, wonach er 2013 beim Forum Alpbach in betrunkenem Zustand eine Frau begrapscht haben soll, wies Pilz weiter von sich: "Ich bin mir persönlich sicher, weil ich mich an so etwas erinnern würde." Bei der Veranstaltung habe er mit vielen Personen gesprochen, dennoch versucht der Listengründer weiter, den Abend zu "rekonstruieren", aber: "Ich kann es im Moment auch für mich nicht zufriedenstellend aufklären."
Zwar vermutet Pilz weiterhin politische Hintergründe für die Vorwürfe, mit direkten Anschuldigungen ist er aber vorsichtig. Im Umstand, dass eine Mitarbeiterin der Gleichbehandlungsanwaltschaft für die NEOS kandidiert habe sieht er zumindest "Aufklärungsbedarf", es "wäre gut gewesen, sich für befangen zu erklären". Für "wenig glaubwürdig" hält Pilz auch einen angeblichen Zeugen aus Alpbach, der auf der Liste der SPÖ kandidiert habe.
Ein "Schuldeingeständnis" sieht der Listengründer in seinen Konsequenzen auch nicht. "Ich trete nicht zurück, ich nehme das Mandat nicht an", meinte er dazu. Der Wahlkampf zuvor mit wenig Geld sei schon belastend gewesen, was durch die jüngsten Vorwürfe ein unerträgliches Maß erreicht habe: "Mir hat es gereicht."
Video: Nach den Vorwürfen sexueller Belästigung gegen Peter Pilz geht dieser im Ö1-Morgenjournal in die Gegenoffensive und spricht von einem politisch motivierten Anschlag.
Stunden vorher hatte es Verwirrung um seinen Rücktritt gegeben. "Ich ziehe mich nicht aus der Politik zurück, mit Sicherheit nicht", sagte Pilz. Er wisse heute viel mehr als noch am Samstag, als er in kürzester Zeit über seinen Rückzug entschieden habe, so der frühere Grünen-Politiker und Listengründer. Er habe Beweise, dass "hier politische Spiele gespielt" würden, wobei Spuren in mindestens zwei andere Parteien führen würden, so Pilz, dies wolle er nun aufklären.
Er habe "niemals in seinem Leben eine Frau sexuell belästigt", sagte der Politiker am Montag. Er sei sich nicht der geringsten Schuld bewusst. Erneut wies er die Vorwürfe zurück, er habe eine ehemalige Mitarbeiterin im Grünen Klub sexuell belästigt. In Bezug auf die Anschuldigungen, wonach er 2013 beim Forum Alpbach in betrunkenem Zustand eine Frau begrapscht haben soll, sei er dabei, den Abend zu rekonstruieren. Er wolle auch aufklären, warum ein Mandatar der SPÖ-Liste für die Nationalratswahl "eine zentrale Rolle" in diesem Vorfall gespielt habe.
Wie geht’s weiter?
"Ich werde am Donnerstag bei der Angelobung nicht dabei sein": Am Samstag hatte der Listengründer noch die Konsequenzen geschildert, die er aus den Vorwürfen sexueller Belästigung ziehen würde.Von seinen Mitstreitern wurde ihm zu diesem Zeitpunkt noch versichert, man stehe "nach wie vor" zum Listengründer. Man sei an einer "möglichst intensiven Kooperation" interessiert, hieß es in einer Aussendung. In welcher Form, darüber herrschte allerdings Ratlosigkeit. Samstag und Sonntag kamen die künftigen Mitglieder des Parlamentsklubs zu Krisensitzungen zusammen. Zu Beginn war Pilz noch zugegen, dann habe man "ohne ihn weitergemacht", sagte Pilz-Mitstreiter Wolfgang Zinggl.
Führungsloser Klub
Tatsächlich ist vieles, was die Zukunft der Liste Pilz betrifft, offen. Klar ist bislang nur, dass Martha Bißmann anstelle in den Nationalrat nachrücken würde, wenn Pilz sein Mandat nicht wahrnimmt. Pilz selbst hätte den Klubvorsitz übernehmen sollen.
Wie Pilz bemühten sich am Sonntag auch seine Mitstreiter, ihn als "Opfer" darzustellen. Neo-Abgeordneter Peter Kolba schrieb auf Facebook von einer "wohlkoordinierten Kampagne in den Medien": "Uns bläst als Liste Pilz von den Mächtigen dieser Republik nun heftiger Gegenwind ins Gesicht."
Auch die Ex-Sprecherin des Frauenvolksbegehrens, Maria Stern (sie kandidierte auf Platz zehn der Liste Pilz), steht "nach wie vor zu dem Politiker Peter Pilz". Die Vorwürfe seien ihr im Wahlkampf aber nicht bekannt gewesen, so Stern.
Albert Steinhauser, nach Eva Glawischnig Grünen-Klubchef, betonte, dass der Grüne Klub "an einer vollen Aufklärung interessiert gewesen" sei. Politische Konsequenzen hätten aber nur in einer Klubsitzung beschlossen werden können, es habe von der Betroffenen aber keine Zustimmung zur Information aller Mitglieder gegeben.
Video: Ratlosigkeit nach Pilz-Rücktritt: Listen-Name und Klubvorsitz noch unklar.
Glawischig wäre für sofortigen Rauswurf gewesen
Die frühere Grünen-Chefin Eva Glawischnig wäre für einen sofortigen Rauswurf von Peter Pilz gewesen, hätten die Belästigungsvorwürfe gegen den früheren Abgeordneten im Grünen Klub im Jahr 2016 endgültig geklärt werden können. Weil die betreffende Mitarbeiterin dem aus verständlichen Gründen nicht zugestimmt hatte, sei es nicht dazu gekommen, sagte sie am Montag im Ö1-"Mittagsjournal".
Man habe den Opferschutz im Klub sehr ernst genommen, die Gleichbehandlungsanwaltschaft habe dies auch bestätigt, so Glawischnig. Sie selbst hätte die Klärung der Causa mit einem Vortrag in der Klubsitzung und den entsprechenden politischen Konsequenzen "selbstverständlich" gewollt. Sie könne aber nachvollziehen, dass die Betroffene dies aus Angst vor Stigmatisierung und der Auseinandersetzung mit "einem der mächtigsten Männer der Grünen" nicht wollte.
Klar sei: Wenn man mit den Maßstäben an die Causa herangehe, die die Grünen an andere Parteien anlegten, "hätte ich - überhaupt keine Frage - in der Sekunde hätte ich gesagt, das ist nicht tragbar", so Glawischnig. "Ja", sie wäre für einen Rücktritt gewesen.
Pilz' Vorwurf der Lüge und der politischen Intrige wies die Ex-Grünen-Chefin erneut "aufs Schärfste" zurück. Auf die Frage, ob sie Pilz die zu Last gelegten Vorwürfe zugetraut hätte, meinte sie: "Gewundert hat es mich nicht." Er sei ein Mann, der wisse, dass er Macht ausübe, und er könne sehr manipulativ agieren.
Dass der Bundesvorstand Pilz trotz des Wissens um die Causa nach dem grünen Bundeskongress im Frühjahr noch einen Vorzugsstimmenwahlkampf angeboten hatte, begründete sie damit, dass zwar die Klubleitung, nicht aber der Parteivorstand eingeweiht gewesen sei. Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek habe also nichts von den Vorwürfen gewusst, Klubchef Albert Steinhauser sei aber Mitglied der Klubleitung gewesen.
Woa dea in an früheren Leben amoi a windradl?
Doch tatsächlich waren ganz andere Gründe die Ursache dafür, wenn eine Frau Glawischnig sagt dass sie ihm das zutrauen würde. Hat ein Eitler Pilz seine Grenzen nicht gesehen? Warum hat er nicht still und leise einen Rückzug angetreten?
Nein, "Liste Pilz" ist mit einer eigenen Patei und einem Häufchen Mandataren zur Nationalratswahl angetreten. Warum sind ihm keine Grünen gefolgt?
Pilz hat es geschafft. Liste Pilz ist im Parlament und die Grünen nicht. Ein Phyrussieg einer grossen Bewegung, welche Pilz einst mitbegründet hat.
Stolz auf diese einstige Leistung kann Peter Pilz jetzt nicht mehr sein. Es ist kein erfolreiches Lebenswerk von ihm übrig geblieben.
Zu meinem gesperrten Posting. Ich wiederholte Aussagen des heutigen oe24tv -Interviews, das um 20:15 Uhr wiederholt wird. Darin wird ausgesagt, dass der Vorfall im Jahr 2013 von einer SPÖ Zukunftshoffnung wahrgenommen wurde und erst jetzt den Weg zum "Falter" gefunden hat. Diese Zukunftshoffnung ist übrigens in einem Verein mit Nico Kern verbandelt.
4 Jahre Schweigen ist unüblich und nicht ganz korrekt.
Auch wird noch einiges über die Vorgangsweise der Grünen berichtet.
Hoffentlich verhindert die oön-Zensur- und Wahrheitsabteilung nicht die Ausstrahlung dieses Interviews mit Pilz und Fellner.
mfg
Das zeigt offen auf, wie man zuletzt in der Grünen Schlangengrube mit den Männern umgegangen ist.
Kein Wunder, warum so viele in den letzten Jahren "ausgefallen" und durch Emanzen ersetzt worden sind. Berechnung und Kaltblütigkeit beherrschten den Alltag.
Und noch offensichtlicher, warum diese Grünen nun nicht mehr ins Parlament gewählt worden sind.
Eben, darum ist jetzt alles gut
sollst deine billige Freude haben, billiger kommt's uns eh nicht mehr
Bei der baldigen Neuwahl wird's nämlich ein bissl härter zugehen
Bussi Bussi mit dem schwarzen Block oder noch härter?
Christbaum aus dem vierten Stock. Schweden ist in. Und bis Weihnachten ist die Diskussion vorbei, sagt Kurz. Ich glaub ihm.
Irgendein erbärmlicher alter Sexist findet sich in dem Forum immer, der noch einen abdrückt. Naja, bald wird's eh vorbei sein. Dann ist das einzige, was steif ist, sein Gehstock, und rund läuft nur mehr der Rollstuhl - wenn Frau Pflegerin es will.
Machst du dich öfter über ältere und gebrechliche Menschen lustig, und fühlst du dich dann überlegen?
Das hatten wir doch schon mal, nicht wahr?
Aber wie wir wissen... es gibt für alles und jeden eine Steigerung.
Als Kommentar eigentlich schon ziemlich schwach, aber rot werden brauchst deshalb nicht!
Rubbeln Sie Ihr linkes Knie, wenn Ihnen fad ist.
dann lese ich deine Kommentare nimmer, sonst habe ich ein wundes linkes Knie
Perfekt!!!
Danke schön.
Über Dolme schon, was kann ich dafür, wenn sie altern.
Übrigens: Ich diene dem Herrn mit ganzem Herzen und lebe strikt nach seiner Morallehre. Was kann ich dafür, dass ich nicht wie eine Klosterfrau schreibe?
Bist ja eh nicht betroffen...
Er setzt sich aber für andere ein, das ist doch nett
Darum geht es nicht.
Hast von GrünInnen wirklich etwas anderes erwartet?
Richtig: Alter schützt vor Strafe nicht. Darum hat man nach dem die Krieg die alten wie die jungen Nazis aufgehängt. Ziemlich konsequent - oder etwa nicht?
Wenn das Ihre Antwort auf den Ausgangspunkt ist...
von Vollhorst (4706) · 06.11.2017 18:37 Uhr
Machst du dich öfter über ältere und gebrechliche Menschen lustig, und fühlst du dich dann überlegen?
... ich würde mich an Ihrer Stelle weniger wichtig nehmen und mich zu benehmen lernen. Ich bin weiß Gott recht humorvoll, emanzipiert und aufgeschlossen - aber Ihre Beiträge in ihrer gesamten Hinterfotzigkeit überfordern selbst meine Toleranzgrenze.
unten meint eine "oder etwa nicht". Wie ich geschrieben habe: Auffälligkeit (oder Sexismus, Delinquenz an sich) ist keine Alterserscheinung.
Ab und an habe ich die Vermutung, Sie antworten auf Ihre eigenen Postings.
Und wäre Auffälligkeit eine Alterserscheinung, dann würde ich Sie altersmäßig auf jeden Fall als im straffähigen Alter einstufen.
Ab und an hab ich die Vermutung, dass er gar nicht weiß, was er schreibt.
deine Kommentare wirken eher, dass du nicht was du liest
(Noch) nicht.
Sexismus ist keine Alterserscheinung. Auch nicht im Forum, denn es handelt sich hier nur um Relikte früherer, schlechter Zeiten. Die neuen Alten werden im Schnitt besser.
ich rück das schnell wieder ins Bild:
"Über Dolme schon, was kann ich dafür, wenn sie altern.
Übrigens: Ich diene dem Herrn mit ganzem Herzen und lebe strikt nach seiner Morallehre. Was kann ich dafür, dass ich nicht wie eine Klosterfrau schreibe?"
(von krtek (6942) · 06.11.2017 18:42 Uhr)
Wenn ein Dolm frozzelnd nach einer Antwort ruft, kann eben sein, dass er sie bekommt. Ein undankbarer Mensch, übrigens, vielleicht geht er auch in sich.
frotzeln mit tz statt zz.
Das fährt die Mühlkreisbahn drüber.
ohne "s"
...da ist eben die Mühlkreisbahn drübergefahren, so ist es halt. Noch fährt sie, die Südböhmische.
Die fährt noch lange, keine Sorge.
Die Stronachpartei war zumindest bei der Angelobung noch bester Dinge.
Aber jetzt, die Liste Pilz ist ja schon vor dem Ende, bevor sie überhaupt angelobt wird. Was wollen denn die Acht, prateipolitisch unerfahrenen "ListePilz" Mandate anfangen. Bei ein paar so nichts aussagenden Ausschüssen wird schon der eine oder die andere einen Sitzplatz bekommen.
Wenn Glawischnigg schon sagt: "Zutrauen tu ich es ihm!" So sagt dieser Satz bereits alles. Was erwartet ihr von Glawischnig, soll sie sagen ja er hat es getan, dann wird sie der Mitwisserschaft beschuldigt.
Ja, Herr Pilz, dass hast als Grüner nicht kapiert. Die Frau darf ungestraft den Mann mit ihren Reizen zu verführen versuchen. Aber der Mann darf sich darauf ja nicht einlassen. Beim Mann ist sein Verhalten tierisch und verpönt. Bei der Frau gehört es zu ihrem Recht.
Das habt ihr jetzt von eurer Emanzipationspartei, welche zu einseitig auf die Rechte, aber ohne Pflichten der Frauen ausgerichtet ist. Gerade von euch Grünen.
Ich bin schon neugierig, welche Forendamen glauben, ihre nicht mehr vorhanden Verführungskünste verteidigen zu müssen. Es sind nicht wenige, wenn man die Beiträg der letzten Tage so gelesen hat.
Haben Sie zu dem Thema kein Foto oder ein Comic?
....vielleicht auch noch das Foto von dem alten Sack? Dann leert sich das Forum im Handumdrehen, weil die Leute schreiend auf die Straße rennen.
Es könnte ein Foto von Alci sein...
Till Eulenspiegel ginge auch, der ist älter und besser, wie man/frau von diverser Kinderbuchlektüre wohl weiß
Malefiz,
gerne, schick mir eines, an 4711@gmx.at, ich werde es hier hereinstellen und alle werden von deinem Gegenteil begeistert sein!
Ich hatte es eigentlich ernst gemeint, Fortunatus.
Sie haben doch auch sonst oft ein passendes Foti zur Hand/Tastatur.
Und nein... so eitel bin ich nicht, ein "Brustbüdl" von mir hier einstellen zu müssen.
Schade...
Auf einen Kaffee gehen wolltest ja nicht...
Malefiz,
ja, ich dachte an ein Bild von dir und es wäre das Gegenteil meiner negativen Behauptung bewiesen gewesen. Auch das Alter kann seine Reize noch zeigen. Davon bin ich überzeugt.
Aber danke für das Kompliment, dass dir meine bildlichen Kommentare gefallen!
Malefiz, ich habe eine Bildkreation versucht und die Falten des Lebens aus einem Blatt Papier verwendet.
Eine schöne Frau. Das verknitterte Papier macht sie nur noch interessanter.
Mir fällt ihr Name nicht ein... das ärgert mich.
Katharine Hepburn ist es nicht, oder?
Schade! Ich hoffe, die Liste Pilz setzt sich trotzdem durch und ist va. in Wien erfolgreich. Was sich Vassilakou & Co dort leisten ist untragbar.