Kassen, Kindergarten oder Asyl: Erste dunkle Wolken über der Regierung Kurz
WIEN. Schwarz-Blau agiert schnell und ohne viel Rücksicht. Das bringt Unmut in den eigenen Reihen.
Geht es nach den Umfragen, dann scheint der Koalition von Kanzler Sebastian Kurz (VP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FP) nach wie vor die Sonne. Vor allem in den Bundesländern haben sich aber in den eigenen Reihen mittlerweile dunkle Gewitterwolken zusammengebraut.
Kinderbetreuung
Der aktuellste Konflikt betrifft die von der Regierung geplante Kürzung der Bundeszuschüsse für neue Kinderbetreuungseinrichtungen um 30 auf 110 Millionen Euro pro Jahr samt Verschärfung der Förderkriterien. Der Aufstand der VP-Länder wird von Markus Wallner (Vorarlberg) und Thomas Stelzer (OÖ) prominent angeführt.
Letzterer kritisierte den Stil und die realitätsferne Neuerung. Die Länder wollen nun bis 30. Juli ihre Ideen vorlegen. Beim Kanzler dürfte der Ärger Wirkung gezeigt haben. Es werde "sehr bald eine sehr positive Lösung für alle geben", kündigte Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (VP) gestern an.
Zwölf-Stunden-Tag
Den Groll des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter (VP) haben sich Kurz und Strache mit der Arbeitszeitflexibilisierung samt Zwölf-Stunden-Tag und 60-Stunden-Woche eingehandelt. "Manchmal kommen sie mir etwas übermütig vor", quittierte Platter den Umstand, dass die Gewerkschaft ganz und das Parlament ziemlich ausgebremst wurde.
Nicht nur in Tirol haben beim ÖAAB die Alarmglocken geläutet. Auch in Oberösterreich drückte Vize-Chef Helmut Feilmair seinen Unmut aus. In der FP reagierte Vize-Arbeitnehmerobmann Heribert Mariacher mit seinem Rücktritt auf das Arbeitszeitgesetz.
Ausgabenbremse
Noch eiliger als bei der Arbeitszeit hatten es die Koalitionäre mit dem Beschluss einer Ausgabenbremse im Gesundheitswesen. Der Sozialministerin wird damit ein Vetorecht gegen jedes Projekt der Kassen, ob Bau, Ärztevertrag oder Personal, eingeräumt, das Kosten verursacht. Das führte dazu, dass der aus der VP kommende Hauptverbands-Chef Alexander Biach nun im Verbund mit ÖGB und Ärztekammer gegen den "Stillstand" im Gesundheitswesen antritt.
Kassenfusion
Dass Kurz und Strache heuer im Herbst, vielleicht erst 2019 mit der Fusion der Gebietskrankenkassen zu einer Bundeskasse Ernst machen wollen, ist für viele ein Damoklesschwert. In Oberösterreich wappnen sich Stelzer und Kassenvertreter gegen die Gefahr, dass die gut wirtschaftende OÖGKK zum Lückenbüßer im neuen System werden könnte. Der Spardruck auf die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) mit eben erst wieder aufgetauchten Plänen für Spitalsfusionen oder -schließungen ist ebenfalls ein Unruheherd in den Ländern.
Abschiebungen
Selbst bei der großen schwarz-blauen Klammer, der restriktiven Asyl- und Migrationspolitik, gibt es mächtige Bedenkenträger in VP-Ländern. Salzburgs Wilfried Haslauer forderte ein Aufweichen der strikten Abschiebepraxis für gut integrierte Lehrlinge mit negativem Bescheid über das humanitäre Bleiberecht oder die Rot-Weiß-Rot-Card. Tirols Platter mahnte beim Grenzschutz und damit verbundenen Kontrollen am Brenner "Sensibilität" ein, um Schaden für sein Land abzuwenden.
Schulreformen
Zu den dunklen Wolken zählt auch die Unzufriedenheit der schwarzen Lehrergewerkschaft mit Teilen der schwarz-blauen Bildungspläne. Gewerkschaftschef Paul Kimberger hat zuletzt im OÖN-Interview etwa Rückschritte in der Sprachförderung wegen des Sparstifts im Schulwesen kritisiert.
Außerdem will Kimberger eine Lehrer-Doppelbesetzung in den ersten beiden Volksschulklassen. Werden dort stattdessen nach FP-Willen die Noten wieder eingeführt, will er "es kleschen lassen".
Den Ländern stößt sauer auf, dass sie künftig für Landeslehrer tiefer in die Tasche greifen sollen.
Es sind nicht die ersten dunklen Wolken. Seit der Wahl werden die kritischen Stimmen immer lauter, die Rede von Podgorschek war ein trauriger Höhepunkt, zurücktreten soll auch der entgleiste Villimsky, alles läuft aus dem Ruder,
Bundespräsident van der Bellen ist der Einzige, auf den man sich noch verlassen kann, der sachlich und menschlich korrekte Worte findet,
das Vertrauen in die gesamte Regierung nimmt rapide ab,
es sind doch keine Reformen, die sie da machen,
sie führen Österreich wie einen Wirtschaftsbetrieb, den sie plündern, ohne jede soziale Verantwortung für die Menschen im Land
Warm stehen hier so viele fragwuerdige Kommentare? Kaum werden Reformen umgesetzt, wird gehetzt und beleidigt. Das Land
Kennt keine zielstrebige,schnell arbeitende Regierung,die das Land aus dem Stillstand befreit hat.
Die Bewegung die sie sehen ist aber - leider - der Rückwärtsgang! Natürlich wird es noch ein bisserl dauern, bis es auch die Letzten begriffen haben, dass hier entwedr heise Luft produziert wird oder sich die Situation zumindest auf Arbeitnehmerseite verschlechtert.
Aber - träumen sie ruhig weiter, der nächste Winter kommt ganz bestimmt!
Und die nächste Wahl auch ...
Nun ja, diese Regierung sticht wohl zu ehrgeizig in die Nester der roten wie auch schwarzen Privilegiennester - und das regt auf. Siehe Sozialversicherungen. Wo nicht weniger als 1000 (eintausend) so genannte "FunktionärsträgerInnen" mit Gagen von 4000 Euro im Monat abwärts bis zu fetten Sitzungsfelder die 27.000 (mehr oder weniger) Beschäftigten dieser Anstalten kontrollieren und überwachen sollen. Und diese Jobs, nicht die der Ärzte oder Direktoren abwärts sind "in höchster Gefahr". "Da ein Tausender, dort ein Hunderter monatlich steuerfrei als Sitzungsgeld - na da läppert sich schon 'was zusammen. Um den alten Bruno K. zu paraphasieren.
Nein, der ganze zwischenzeitlich "organisch aufgeblähte" SV-Apparat muss dringendst durchlüftet werden um auf seine Kernaufgabe kostengünstiger ausgerichtet zu sein., Und nicht danach, ob da ein "Funktionstäger" aus der Gewerkschaft oder dem ÖAAB oder Wirtschaftsbund halt so seinen Freunderln uzu bevorzugsten Behandungen verschaffen kann....
...Kurz soll sich eingestehen, dass ihm die Rolle als Bundeskanzler nicht liegt! Er soll sich eine andere Beschäftigung suchen. Zum Beispiel Strassenkehrer, Müllabfuhr,Grubendienst, etc....sind durchaus wichtige Berufe!
… Müllabfuhr ….
Dann wäre er aber dein Arbeitskollege !
Ab ins linke rote Proleten-Wien mit dir …
Ihre "Proleten" wählen aber schon lange Blau! Und ihre Einflüsterer mit dieser Parteifarbe wählen Blau anscheinend gerne als Zustand!
Was fuer ein niveauloser und bloeder Kommentar.
vergesst den Kurz, der wird bald geschichte sein
Die gn
ädife Frau Familienministerin ist unfähig im ORF zu sagen,
in wievielen Kindergärten i.Ö.
es kopftuchtragende Mädchengibt!?
Wieviel Mädchen sind in Gesamtösterr. könnten von einem Verbot betroffen sein?
Dennoch wird ein Junktimierung mit Kindergartenförderungen betrieben!?
Das grottendeppate populistische Nebelschießen
der braunblauschwarzen Machhaberer
um vom VERSAGEN
bei den GROSSEN REFORMEN
auf der ganzen Linie abzulenken
ist weit unter dem Niveau
der täglichen Gratisblatteln und Kronenzeitung!
- Pferderl für den Gaulreiter,
- Krankenhäuser schließen und gleich drauf widerrufen,
-"freiwillige" flexible Arbeitszeit -
ohne gleichzeitige Finanzierung des erhöhten Kindergarte-Bedarfs!
aber ein undemokratisch durchgepeitschten Gesetz,
- intergrationsverhindernde Deutschklassen,
- selbstherrliche autoritäre Verweigerung der Kommunikation mit den Sozialpartnern betr. AUVA-Reform
usw. usf.
So viel Unfähigkeit
haben sich die Österreicher nicht verdient!!
Die Familiene´min.- ist natürlich eine gnädige Frau ...
Weder beim Artikel über den Hilfsapell der Organisationen noch bei dem dass Österreich keine aufnimmt darf kommentiert werden.
Die dunklen Wolken in den Köpfen der Wähler, da braut sich ordentlich was zusammen, die könnten sich im Zorn über diese menschenverachtende Politik entladen, die rechten Blitzer greifen zur Zensur, das gneissen sie
Liebe OÖN ihr seit sowas von hörig dieser Regierung, man darf nicht einmal Kritik gegen diese Regierung schreiben, bei der Krone weis ich woran man ist, aber eure Zensur ist letztklassig. Ihr kriecht denen in den Ar... und glaubt noch das ist Demokratie! Pfui Teufel!
ist nicht neu
Nein - nicht dumm!
Aber keine Ahnung von den tatsächlichen Problemen an der Basis!
Arrogant akademische Rhetorik um sich patschert RAUSZUREDEN!
X-mal wiederholt: "Focus auf den 3-5jährigen"
- FÜR die ältern Kindern sieht die gnädige Frau KEINEN Handlungsbedarf!?! ... "Wir haben ja in den letzen Jahren 60.000 neue Platze ..."
Da beschließt die braunblauscharze Regierung
flexible Arbeitszeit,
verhindert aber zugleich
die ausreichende Finanzierung
der zusätzlichen Kinderbetreuung?!?
Letzklassig inkompetent - aber NLP-Geschwurbel: 1+
Der Krug geht solange ... bis er bricht!!
Alles nur heisse Luft, was dieser vermaledeiten Regierung fehlt ist Kostenwahrheit. Bezahlen wird spätestens die nächste Generation.
Es ist zu hinterfragen, ob die Globalisierung und Internationalisierung der Wirtschaft – und all deren negativen Begleiterscheinungen – in dieser unregulierten Form überhaupt weiterbestehen kann.
Der Transport - als schlechtes Beispiel - muss als „Schmiermittel“ möglichst billig sein: Es wird dort produziert, wo es am günstigsten ist. Die dritte Piste und der Ausbau der Straße führen zu gesteigerten CO2 Ausstoss. Sinkende Frachtraten und Reisekosten werden mit Sozial- und Umweltdumping erkauft.
Die türkisblaue Rechnung geht nicht auf.
@blyth1810
blyth1810 (53) 17.07.2018 20:25 Uhr
Alles nur heisse Luft, was dieser vermaledeiten Regierung fehlt ist Kostenwahrheit. Bezahlen wird spätestens die nächste Generation.
Es ist zu hinterfragen, ob die Globalisierung und Internationalisierung der Wirtschaft – und all deren negativen Begleiterscheinungen – in dieser unregulierten Form überhaupt weiterbestehen kann.
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Ich frage Sie das Gegenteil. Ist "Grün" nur heiße Luft? Wer bezahlt die Fehler der vergangenen, jahrzehntelang dauernden, roten Regierung?
"Wer bezahlt die Fehler der vergangenen, jahrzehntelang dauernden, roten Regierung?"
Österreich wiederholt als eines der sichersten Länder der Welt bewertet.
Österreich ist eines der wohlhabensten Länder der Welt.
Wien ist überhaupt die lebenswerteste Stadt der Welt.
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Also die "Fehler" müssen die schwarz-blau-braunen zuerst mal machen, die Öserreich soweit gebracht haben.
Der Sozialstaat ermöglicht den Wohlstand und der Sparkurs bremst die Wirtschaft, der Effekt kommt erst, wenn die Einkommen richtig sinken und das werden sie.
Unseres ist ein so schönes Land, die reiche Natur, wieso bringt die so komische Menschen hervor, die Rechten passen gar nicht in die Landschaft
Naja, Alpendodeln in Lederhosen hats immer schon gegeben.
...dauernden Regierung - blem blem gute Frau - Liste wer wann, wieso und warum - Wiki
Wer bezahlt die Rudel an schwachsinnigen Kommentatoren wie dich,
dafür ist Geld da, trotz Sparpolitik!
Kurz ist verantwortlich, der sich ohne Zweifel und ohne Skrupel völlig freiwillig mit den rechten Koffern verpartnerte.
Seine Vorgänger waren die letzten Jahrzehnte durchgehend in der Regierungsverantwortung.
Jaja, dieser rote Molterer, und dieser rote Pröll und dann noch dieser rote Spindelegger, dem dieser rote Mitterlehner folgte. Sowas von rein rot waren diesen Regierungen. Insbesonders im Außen-, Innen- und Finanzministerium. Man könnte rot sehen.
Alles blablabla dieser Schmalspurpolitiker. Populismus und hirnlose Rundumschläge wo immer zurückgerudert wird. Heiße Luft von unfähigen Bastis und Bumstis. Aber ich glaube Österreich braucht noch ein paar Watschen bis es kapiert dass es nur gepflanzt wird von den Schreiern!
140 Mio Euro an Arbeitlosenversicherungsbeiträge entfallen, sie fehlen im Budget und später den Arbeitslosen. Jetzt freuen sie sich über 5 Euro mehr im Monat, später werden sie ihr Hab und Gut verkaufen müssen, wenn die Mindestsicherung wie geplant kommt. Hans im Glück heißt das Märchen.
Bis das Volk aufbegehrt ist es in Österreich wohl noch ein weiter Weg auf dem die Demokratie Substanz verliert.
Wenn ausgerechnet aus Tirol Kritik an der neuen Arbeitszeit-Flexibilierung kommt, ist das grotesk. Gerade die - nicht nur - Tiroler Tourismuswirtschaft bejammerte seit Jahr und Tag die unflexiblen gesetzlichen Einschränkungen zu einer angepassten Arbeitszeiteinteilung.
Die stets ausgerechnet vom Silberstein-Kern verteufelten "großen Konzerne" (voestalpine, Verbund, OMV, Amag, Magna, BMW-Steyr usw.) kratzt die neue Arbeitszeitflexibilisierung überhaupt NICHT. Das ist ja das Problem der Regierungssturz-Ideologen bei den Roten. Denn wie sollen die dort zu "Protesten" angestachelten Arbeiter und Angestellten "auf die Barrikaden" steigen - wenn intern längst flexible Regel Platz gegriffen haben? Fallweise Jobs eben weg sind?
Mein Ratschlag an die Firmenleitungen: Wenn da die roten Bonzen ihre Belegschaften zu "Protestkundgebungen" aufrufen - sofort den Abzug der ÖGB-Beiträge durch die Personalverrechnungen einstellen. Dann haben die "Ausgebeuteten" auch gleich 25 Euro mehr "im Börsel"
Sie wiederholen sich. Machma jetzt Copy/Paste Propaganda? Langweilig.
Ihre Kampfrethorik kann nicht über Ihre auffällige Minderbegabung für sinnerfassendes Lesens hinwegtäuschen. LH Platter kritisiert nicht die Arbeitszeitflexibilisierung, ihn stört die Vorgehensweise der Regierung.
Ja, so dilettantisch wie unter Faymann und Kern wird nicht mehr dahinregiert, diese Herren hätten uns direkt in den Abgrund manövriert!
summmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmm
Alles wird gut
Vielleicht nicht alles, Biene1.
Aber politisch darf man hoffen.
Großmutter tuast de schonwieda einschleimen
Nettes Posting, Biene1!
Dafür und für eine angenehme Unterhaltung steht ein Kaffeetscherl.
ok Girlis - Dr. Sommer ist immer wieder auf Urlaub
Dr. Sommer kümmert sich ausschließlich um pubertäre Probleme - darum sind Sie dort in besten Händen.
mei Papa hoad ma gsogt i soll des schreiben - wü bist du schon fast wie de Oma
Na schaun´s... Ihnen sagt der Papa, was Sie schreiben sollen.
Brav gefolgt, dederl. SEHR brav!
ja ja , wir lachn oft sehr viel
bist schwul oda a frau
Jedenfalls hat Biene1 Augen im Kopf.
Das ist mehr, als man von Ihnen behaupten kann.
Vom Verstand red´ ich gleich gar nicht...
also Augen hab ich auch
dede (1408) 17.07.2018 19:57 Uhr
bist schwul oda a frau
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Biene1... ich würde mich auf Deine Nachricht freuen.
maleficent1730@gmail.com
Wir müssen klären, ob wir Manderl oder Weiberl, lesbisch oder schwul, Frau oder Mann sind. Es scheint unerlässlich.
Bienchen ist ein Anhängstal - unbedeutend
Ich hab´s ja Gott sei Dank nicht Not, mich bei irgendwem einzuschleimen, dederl. Aber ich verspreche, dass ich versuchen werde, für Sie eine Einladung zur Babyparty zu ergattern, wenn meine - zur Zeit pubertierende - Tochter eines schönen Tages Ihr Baby geboren hat.
na dann - Omilein
Omilein in spe, wenn ich bitten darf.
Und ich freu mich schon, wenn Nachwuchs angesagt ist. Wird aber noch ein paar Jährchen dauern.
Aber NEIN! Halt - Stop! Ich könnte ja derweil das Dederl an Enkelkindes statt annehmen! Omi kann´s schon schreiben und sooo lieb´ ist´s, das Dederl...
Eine Wonne für jede Frau, die sich auf die Omi-Rolle vorbereitet. *freu*
aber nur wenn du genug Kohle hast - sonst wirds wohl nichts
Omilein