Innenminister Kickl schafft neue Sektion "Fremdenwesen"
WIEN. Innenminister Herbert Kickl (FP) baut sein Ressort strukturell um. Mit 2019 wird eine neue Sektion "Fremdenwesen" geschaffen. In dieser Sektion wird alles, was mit dem Thema Migration zu tun hat, gebündelt.
Neues Personal werde für die neue Sektion nicht benötigt, erklärte Kickl bei einer Pressekonferenz am Montagvormittag. "Es werden Teile aus anderen Sektionen herausgelöst, um eine neue zu bauen", sagte Kickl und versicherte vorsorglich, dass durch diese Strukturreform keine anderen Führungspositionen neu besetzt werden und "nicht umgefärbt" werde. Die Position des Sektionschefs werde möglichst bald ausgeschrieben, um das Verfahren bis Anfang kommenden Jahres abschließen zu können.
Bündelung der Ressourcen
Ziel der Umstrukturierung sei es, Ressourcen und Know-how im Bereich Migration zu bündeln. Die Sektion V wird u.a. für Grenzschutz und -kontrolle, Aufenthaltstitel, die Fremdenpolizei, die Prüfung von Asylbegehren, die Flüchtlingsversorgung, den Rückkehrbereich, die Rot-Weiß-Rot-Card, Staatsbürgerschaft und Familienzusammenführung zuständig sein und verschränkt mit dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zusammenarbeiten.
Kickl begründet diesen Umbau damit, dass die letzte Strukturänderung 2014 mit der Einführung des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl stattgefunden habe und es nun an der Zeit sei, "weitere Veränderung vorzunehmen". Die Migrationskrise 2015 habe die Behörden vor völlig neuen Herausforderungen gestellt. "Herausforderungen, die man vorher nicht für möglich gehalten hat." Der Staat sei nicht nur an seine Grenzen geführt worden, sondern auch darüber hinaus. "Der Staat hat die Kontrolle verloren." Auch die Menschen hätten das starke Erlebnis des Kontrollverlustes erlebt und "das hat zu einem Vertrauensverlust in staatliche Institutionen geführt". "Wir versuchen das Vertrauen Stück für Stück zurückzugewinnen. Systematik und Ordnung herstellen", so Kickl.
Die Verunsicherung der Jahre 2015 und 2016 habe aber nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die Behörden erfasst. Das sei der Ausgangspunkt für eine "tiefgreifende Analyse" gewesen. Die aktuelle Lage mit sinkenden Asylanträge wolle man nutzen, "um die Strukturen krisenfester zu machen", sagte der Innenminister.
....Machthunger, Rücksichtslosigkeit, Charakterlosigkeit zeichnen den Innenminister aus!
System-Zuvht und Ordnung.....
Sucht & Ordnung
Innenminister Kickl schafft neue Sektion "Fremdenwesen"
Milliardengeschäft Asylindustrie
Das meiste Geld wird für Grenzschutz, für Frontex und die Aufrüstung der Nato ausgegeben, dort findest du Besserverdiener. Die Caritas und andere Hilfsorganisatione arbeiten mit vielen Freiwilligen zusammen. Bei den Flüchtlingen kommt wenig an. Du solltest von der Rüstungsindustrie sprechen.
Sie haben mit einem Recht... die Caritas arbeitet viel mit Freiwilligen und bei den Flüchtlingen kommt wenig an... nichtsdestotrotz macht die Caritas beinahe eine Milliarde Euro Umsatz im Jahr.
Was sagt ihnen das ?
Zu den Kosten für den Grenzschutz, Frontex usw. monetär betrachtet ist der Aufwand für den Grenzschutz überschaubar, nicht einmal 0,3 % des Budgets.
Im Gegenzug erlaube ich mir aber die Frage wie hoch die Kosten durch Ausländer im Land angestiegen sind... Kosten für Strafverfolgung, im Sozialsystem, im erhöhten Bedarf im Bildungswesen... usw. usf.
Die Caritas hat ihren Arbeitsschwerpunkt in der Betreuung der Österreicher,
Obdachlose, Pflege, Kindergärten, alle möglichen Sozialeinrichtungen.
Die Kosten durch Ausländer? Zählst du auch die besoffenen Holländer auf der Schipiste dazu, die randalieren? Die deutschen Manager, die nicht billig sind?
Wer ist der Ausländer?
die bsoffenen Österreicher auf dem Oktoberfest
Ja Wuchti, nur fest hinhauen auf die bösen NGO´s, die für den Staat vertraglich verpflichtend Leistungen erbringen...
https://de.wikipedia.org/wiki/Caritas_%C3%96sterreich#Finanzierung
Diese Leistungen find ich super. Deren Bettelbriefe im Briefkasten nicht
Bitte.. ich brauch gar nicht hinhauen auf die braven NGOs... der Innenminister kündigt alle NGO Verträge für die Flüchtlingsbetreuung... wir beginnen mit der "Rechtsberatung" der Flüchtlinge durch private Organisationen und werden das Ganze bei der Unterbringung bei privaten Unterkunftgebern abschließen.
Damit sollten dann alle zufrieden sein... außer natürlich die dann überflüssigen Angestellten der NGOs. Aber mein Mitleid hält sich in Grenzen... gibt eh genug freie Lehrstellen.
Tja, die Arroganz der Macht - passt zu so Charakteren wie Wuchti und dem BIMAZ...
Verfassungsexperten sehen jedoch die "Unabhängigkeit" der dann "privaten Unternehmungen" aber sehr kritisch, was sicher der Wuchti als Burschi-Jurist entrüstet in Abrede stellen wird..
https://fm4.orf.at/stories/2913332/
fm4 Meldungen kommentiere ich sowieso nicht... kann ich ja gleich der "Linkswende" meine Aufmerksamkeit schenken.
Ahjo… fm4 … die gibt's ja auch noch....
Klar, wird ja nur die Meinung eines "gänzlich unbedeuteten" Verfassungsjuristen wiedergegeben...
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Heinz_Mayer_(Jurist)
Auffällig ist jedenfalls, dass so Typen wie der blaue NR Wuchti gar nicht mitkriegen, wie lächerlich sie in der klassischen Arroganz jener sind, die nun doch endlich doch ein bisschen mit den Schalthebeln der politischen Macht spielen dürfen.
Zitat:
"Wuchteldrucker (2303) 12.09.2018 15:52 Uhr
....die Argumentationslosigkeit der dümmsten Opposition der zweiten Republik kann ich selbst aus zig Aussschüssen bezeugen... man glaubt nicht was an roten, grünen und pinken Vollnasen den Weg unfallfrei in die Sitzungszimmer findet....
Aber keine Angst... wir hören ihnen zu... grinsen in uns hinein und entscheiden dann so wie es uns ohnehin schon im Vorhinein klar war.
...
Sie dürfen ja inzwischen mit ihren kompetenten Intellektuellen ihr Sternzeichen, Vornamen oder Haustier austanzen gehen... viel Spass dabei."
Die“ Wuchtel „ist ein Nazi-offengestanden.
Wiederbetätigung ist aber in Ö verboten, aber das wird der Kicks und seine braunen Burschen auch noch ändern.
@wuchtel...
wer ist/sind "wir"?
Sie schreiben: "...wir beginnen mit der "Rechtsberatung" der Flüchtlinge durch private Organisationen..." also doch mit NGO's. Denn NGO heisst nichts anderes als "Non-Governmental Organisation", also Nicht-Regierungs-Organisation. Daher sind NGO's private und keine öffentlichen Organisationen.
Ja ein paar Burschenschafter Rechtsanwaltskanzleien werden sicher vom Kickl die „ Verträge“ bekommen. Und genau wie jetzt am VGH werden in Zukunft noch mehr Asylanträge negativ abgewiesen, nach Roulette Verfahren ( Rouge -Noir) So schaut es konkret aus.
Dafür werden der Kickl und seine braunen Burschen iden Südtiroler Freunderln so mir nix, Dir nix, die österreichische DoppelstaatsbürgerSchaft schenken. Zum Selbstzweck der FPÖ, mit dem „Südtirole Staatsbürgerschafts-Bonus“rgibt es dann gleich 250.000 mehr FPÖ Wähler. Er ist t schon „ b()auernschlau der Kicks-geht alles wenn das Volk dumm bleibt.
Na, waenn bei den Türken Doppelstaatsbürgershaften geduldet werden, wird es wohl bei den Südtirolern kein Problem sein!
@wuchtel...
viel Ahnung haben Sie aber nicht. Der überwiegende Teil der Ausgaben der Caritas geht in die Betreuung "autochthoner" Österreicher.
Was ?
So Etwas gibt es nicht schon ?
Sie würde auf jedem Fall Sinn machen!
Ich glaube mich zu erinnern,
daß es eine entsprechende Abteilung
bei der BPDion Linz schon immer gegeben hat.
Vor dieser Regierung waren Kurz und Sobotka für Migration und Integration zuständig, offensichtlich findet deren Arbeit keine Zustimmung des blauen Koalitionspartners.
Wer von Sinn 'machen' spricht, glaubt wahrscheinlich dass alles machbar ist und macht jeden Unfug mit. Gute Arbeit hat einen Sinn, ständiges Umbauen und notorisches Aufblähen der verwaltenden Instanzen hat sicher keinen Sinn.
Bewußt oder unbewußt unterstellen Sie in ihrem Kommentar Falsches und Unbewiesenes:
Wieso glaubt Ihrer Meinung nach Einer, der von Sinn Machen spricht, daß Alles machbar sei ? das ist wohl wenig logisch !
Daß ständiges Umbauen Sinn macht, habe zumindest ich nicht behauptet;
daß man aber Verwaltungsstrukturen den neuen Anforderungen
anpaßt, ist wohl kein Unsinn sondern eine Notwendigkeit.
Daß Verwaltung, Polizei, Justiz etc. einen erhöhten Personalbedarf durch den Zuzug von Asylanten haben,
ist eine Tatsache, die ihnen sicher nicht unbekannt sein dürfte.
Aber wenn Sie meinen, daß das Alles Unfug sei -
Sie zumindest müssen diesen "Unfug" nicht für richtig finden
und natürlich auch nicht mitmachen.
Ob man Sie deshalb für einen gscheiteren Menschen hält,
möchte ich nicht beurteilen.
Gscheit ist es jedenfalls nicht,
Anderer Kommentare bewußt oder unbewußt
verdreht mit Unterstellungen wiederzugeben.
@weyerm...
eh klar, das gab und gibt es schon immer. Aber mit "Ausländer" kann man halt punkten, wenn einem bei uns sonst nichts einfällt
Ist der jetzt völlig durchgeknallt? Was bildet der sich ein?
Der Staat ist über seine Grenzen hinausgeführt worden... hat die Kontrolle verloren.... der Bürger hat das Vertrauen verloren.......
Der soll nicht von seinen paar Hanseln auf Andere schließen.
Das Vertrauen in die Institutionen verliere ich jetzt, bei dieser Regierung.
Na... eh, die Bevölkerung hat es alles so super toll gefunden, was Faymann und Konsorten aufgeführt haben... die täglichen Messer-Aktionen dienen ja nur der Werbung für die österreichische Feitl-Produktion.
Dass die Hälfte der Gefängnisinsassen Ausländer sind ist auch nur deswegen, weil Österreich so ein schönes Urlaubsland ist.
Dass die Hälfte der Mindestsicherungsbezieher inzwischen Ausländer sind, hat überhaupt keine Auswirkung auf das Sozialsystem, weil wir einfach 500,-- Banknoten in den Kopierer stecken... fällt keinem auf...
Dass inzwischen 60.000 Asylwerber seit 2015 untergetaucht sind, keine weiß wo sie sind und was sie machen... ist ja auch kein Problem... solange sich keiner von denen hinter ihnen beim Bankomat hinstellt...
Nein... alles ist super im rosa Ponyhof der politischen Korrektheit, wir können alles so weiter laufen lassen wie bisher... alles nur Gräuelpropaganda und Fake-News...
Weiterjubeln.
Er wird es nicht glauben und streichelt weiter sein Einhorn!
Glaubst du an Einhörner, spinnst du?
eh Franck - sie spinnen - sie wissen nicht was sie schreiben oder "sie wissen nicht was sie tun"
Wuchteldrucker,
Die FPÖ hat damals planlos herumgegaggert, dass das nicht geht. Wie aber das Problem zu lösen wäre, hat keiner nachgedacht.
Popolistisch zu sagen das geht nicht hat euch einfachen Blauen gefallen. Hätte man die Flüchtlinge verhungern lassen sollen. Es musste ihnen geholfen werden. Das habt ihr bis heute noch nicht kapiert.
Diejenigen, welche zumindest Hilfe auf die Beine gestellt haben wurden von euch nur "Willkommensklatscher" genannt.
Die FPÖ hatte null Lösungskompetenz in der Flüchtlingsfrage. Sie konnte nur laut schreine: Die dürfen nicht in unser Land. Das war aber nur für die Einfachdenker die ausreichende Lösung.
Falsch. Die "Flüchtlinge" hätten an der österr. Grenze, wenn nötig auch mit Unterstützung des Heeres, angehalten, registriert und in die Grenzübertrittsländer zurück geschoben werden können.
Das wären in diesem Fall Ungarn, Slowenien und Italien gewesen. Diese wieder hätten sie dann an die jeweiligen Übertritts-Länder zurückschieben müssen.
Niemand MUSS illegalen Migranten "helfen". Und hätte sich das mal rumgesprochen, wären 2016 und 2017 noch viel weniger Flüchtlinge gekommen.
Jetzt, nachdem 3 Jahre durch die rote Politik verschlafen wurden, müssen wir noch härter durchgreifen als es 2015 nötig gewesen wäre.
Aber keine Angst... diese Regierung tut das auch.
Wuchteldrucker,
genau, das war die Einfachdenker Lösung. Nur die Länder haben die Flüchtlinge nicht mehr zurückgenommen, weil diese auch nicht ihre Leute waren. Die waren genau so überfordert.
Genau diese unmöglichen, aber für euch so einfachklingenden Vorschläge sind von der FPÖ gekommen und sind noch heute in euren Köpfen drin. Warum macht jetzt der Kickl eine eigene Sektion für Migration, wenn eh alles so einfach war.
Die haben die Flüchtlinge nicht zurückgenommen, weil sie nach Österreich eingereist waren... und wenn sie mein Posting lesen, hätte das auch nicht passieren dürfen.
Da hätten die Ungarn die Leute auf ihrem Gebiet gehabt und selbst eine Lösung finden müssen.
Mazedonien hat das übrigens, mit weit weniger Ressourcen, geschafft, auch wenn es ein paar unschöne Bilder gab. Übrigens war erst mit Mazedonien Grenzschließung die Balkan-Route tatsächlich halbwegs dicht.
Die Mazedonier hätten das natürlich viel früher gemacht, hätte der Kern nicht gratis ÖBB Sonderzüge zur Verfügung gestellt.
Und da ist mir doch die "einfache" effektive Lösung bei Weitem lieber als die komplizierte "Nichtlösung" der Linksidioten.
Jaja, die "rote Politik" - wer stellte denn eigentlich damals schon seit Jahren den Innenminister?
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_%C3%B6sterreichischen_Innenminister
der u.a. auch für Grenzschutz und Fremdenwesen zuständig war? Aber den Seniorpartner in der Koalition bewirft man eben nicht so gerne mit Dreck - wo denn noch dazu die Türkisen mit der ÖVP ja gar nichts mehr zu tun haben.
"Be afraid, be very afraid - nur die "soziale Heimatpartei" kann Dich retten...":
"Ausländer- und Flüchtlingskriminalität", "Einwanderung in die Sozialsysteme" und "Terror des politischen Islams" - diese Themen müssen eben von den Blauschildboys mit aller Gewalt vor allem im Boulevard am Köcheln gehalten werden, da sie ja nur dort die "Themenführerschaft" haben. Und die rechtspopulistische Sage vom "Staatsversagen" in Spielfeld 2015 muss natürlich auch weiterhin gepflegt werden - u.a. mit der großen Flüchtlings-Grenzshow...
https://kurier.at/politik/inland/so-soll-das-aussehen-wenn-kickl-die-grenzen-schliesst/400057100
> Jaja, die "rote Politik" - wer stellte denn eigentlich damals
> schon seit Jahren den Innenminister?
Das müsste doch egal sein! WER HAT DIE GESETZE GESCHRIEBEN, an die sich die Minister halten müssen. Das ist die Frage in der Demokratie.
@wuchtel...
Ungarn (seit 2010 ist übrigens Orban Ministerpräsident)war und ist als Mitglied des Schengenraumes verpflichtet, die Aussengrenzen zu sichern. Das haben sie nicht gemacht - sonst wären die Massen ja nicht über die ungarische Grenze zu uns gekommen. Und genau diesem Orban, der die Massen in die EU "hereingelassen" hat, jubeln die Blauen als ihrem Helden zu.
tja - Ösiland ist ein Land der Vergangenheit - so wie es jetzt in naher Zukunft sein wird - wird der Urlaub in Ösiland sowieso keinen gefallen - also du Wuchtl lauf über den Rand, du sitzt dann in der Scheisse, andere sind in einen anderen Land.
Ansteht alles in der Kronenzeitung & Wochenblatt😳
Ansteht alles in der Kronenzeitung & Wochenblatt😳
auf jeden Fall, denkt man nur an die Kinder - wie soll man das sagen, ohne das man Unfrieden bringt.
https://kurier.at/chronik/welt/berlin-gegen-araber-clans-auto-haus-rolex-und-kinder-weg/400138955
Ich würde sagen eher nein sondern nur vorausschauend
Macht ist die Handhabe von der Mafia - ähnlich der Gesinnung von NS und deren Wiedergeburt.
https://kurier.at/chronik/welt/berlin-gegen-araber-clans-auto-haus-rolex-und-kinder-weg/400138955
besser jetzt, bevor Wien noch die selben Problem wie Berlin bekommt, weit sind wir eh nicht mehr weg davon
Die Oberösterreichischen Nachrichten sind bekannt für ihre weitgreifenden Recherchen.
Trotzdem könnte ein Druckfehler passiert sein.
Heisst es nicht doch vielleicht
" Fremdenunwesen"
Die Zeitung sagt uns nicht was der Sinn einer neuen Sektion ist.
manche rechte Poster sollten ihre Zeit andersverbringen:
https://www.youtube.com/watch?v=1liSrb_7l4U
Die Fremden und Kickl zusammen = Fremdenunwesen.
Juhu Österreich erstmals keine neuen Schulden seit 60 Jahren endlich positiv super danke kurz und hcs
die ist auch die einzige.
danke, cokran