"Ich war noch nie eine Leise"

Die neue Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger fährt momentan durch Österreich und besucht alle Bundesländer – eine politische Werbereise, nachdem sie im Juni Matthias Strolz an der Spitze der Neos beerbt hat. Sie spüre eine "enorme Zuversicht" bei den Neos, sagt sie im Interview mit den OÖNachrichten.

 

OÖNachrichten: Sie touren derzeit durch Österreich. Ist es schwer, nach dem offensiven Öffentlichkeitsarbeiter Matthias Strolz die Neos zu führen?

Beate Meinl-Reisinger: Es ist eine Herausforderung, aber die nehme ich gerne an. Innerhalb unserer Bewegung spüre ich eine enorme Zuversicht. Ich habe aber von Anfang an gesagt, dass ich es anders als Matthias machen werde. Ich war noch nie eine Leise, ich bin eine leidenschaftliche Oppositionspolitikerin.

Muss man als Chefin einer kleinen Partei durch eine gewisse Lautstärke öffentlich auffallen?

Man muss stärker um Aufmerksamkeit kämpfen. Aber wir haben bewiesen, dass wir das mit kreativen Ansätzen, Humor und Hartnäckigkeit schaffen. Als ich die Neos mitgegründet habe, hatte ich vor allem wahnsinnige Wut auf unser reformbedürftiges politisches System, das sich nur noch mit sich selbst beschäftigt hat.

Die neue Regierung hat ja in diesem Zusammenhang Veränderung angekündigt. Ist das nach Ihrem Geschmack?

Derzeit gibt es hauptsächlich Überschriften und in entscheidenden Bereichen wie etwa den Pensionen steht nichts im Regierungsprogramm. Wir erleben eine monothematische Aufladung der EU-Ratspräsidentschaft mit der Migration, und das in einer Zeit, in der wir vor einem globalen Handelskrieg stehen. Ähnlich ist es beim Klimaschutz, auch da hört man nichts von der Regierung, obwohl in diesem Sommer wohl der letzte Zweifler mitbekommen hat, was für ein großes Problem das ist. Migration ist das Geschäftsmodell der Regierung und wenn immer sie dieses Thema setzt, klingelt die Kasse. Da wird mit der Spaltung der Gesellschaft gespielt, das funktioniert leider derzeit.

Sie haben gesagt, Sie seien leidenschaftliche Oppositionspolitikerin. Aber in die Regierung zu kommen, dagegen würden Sie sich nicht wehren, oder?

Sicher ist das unser Anspruch, wir wollen gestalten, dafür arbeitet man in der Politik. Ich freue mich, dass wir das in Salzburg jetzt beweisen können, vor allem in der Kinderbetreuung – da gäbe es ja auch in Oberösterreich viel zu tun. Aber ich nehme natürlich die Aufgabe der Opposition in der Demokratie sehr ernst, als Kontrolle der Mächtigen, aber auch als Antreiber für Reformen. Politik ist immer eine Mischung aus Kooperation und Wettbewerb. Wenn es aber nur noch Wettbewerb ist und es nur noch darum geht, wer den Punkt macht, bringt man nichts weiter.

Hätten Sie für die Neos nach der Wahl 2017 eine Option in einer Regierung gesehen?

Ich glaube, es hätte Österreich gut getan, eine Alternative zu einer großen Koalition und zu Schwarz-Blau zu haben. Man sieht, mit der FPÖ geht es europapolitisch einfach nicht. Sie schmiedet Allianzen mit Rechtspopulisten, die offen sagen, wir wollen Europa zerstören. Dieser Preis der Kurz-Strache-Regierung ist zu hoch.

Politik ist ein hartes Geschäft. Spüren Sie das schon manchmal?

Ja, keine Frage. Aber es ist ein selbst gewähltes Schicksal, da sollte man nicht jammern. Man sollte manche Angriffe in den sozialen Medien besser gar nicht lesen. Es ist als Frau noch einmal ein Stück härter, was man da alles zu lesen kriegt.

Verroht der politische Diskurs?

Ich bin teilweise sehr überrascht, was Leute im Netz unter ihrem echten Namen so schreiben. Ein achtsamer und respektvollerer Umgang würde vieles erleichtern. Aber es ist vielleicht das Resultat einer Politik, die zum Ziel hat, dass man einzelne Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielt. Wenn man permanent das Bild zeichnet, dass wir überrollt werden von Flüchtlingshorden, dann kommt es auch auch zu einer Verrohung der Sprache. Da ist etwas passiert.

Sie sind auf Sommertour und waren kürzlich in Salzburg bei den Festspielen und dann bei einem Zeltfest am Grundlsee. Was war Ihnen lieber?

Lustiger war es beim Zeltfest, aber ich bin auch ein Fan der Oper und genieße Musik sehr.

Bei dem Zeltfest trat auch Wolfgang Ambros auf, der vor wenigen Tagen kritisiert hat, dass es in der FPÖ "viele braune Haufen" gebe. Hat er Recht?

Er hat schon Recht. Die Häufung von so genannten Einzelfällen in der FPÖ ist Legende. Ich habe wohl registriert, dass Heinz-Christian Strache einen neuen Umgang und ein Aufräumen angekündigt hat, aber den Beweis ist er noch schuldig geblieben.

Sie haben Ihren Urlaub im Salzkammergut verbracht. Ist das Ihr bevorzugtes Urlaubsziel?

Ja, ich bin ein Fan der Sommerfrische. Ich finde es super in Österreich und meine Kinder wollen jedes Mal mindestens einmal im Jahr nach Bad Ischl.

 

Zur Person

Beate Meinl-Reisinger (40) ist am 23. Juni mit 95 Prozent zur neuen Neos-Chefin gewählt worden. Die Wienerin absolvierte ein Jus-Studium und ist Gründungsmitglied der Neos. Zuvor war sie im Team von EU-Parlamentarier Othmar Karas und im Kabinett der ehemaligen Staatssekretärin Christine Marek (VP) tätig. Meinl-Reisinger ist verheiratet und hat zwei Kinder.