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Heinz Fischers Appell an die Weißwähler

Heinz Fischer

In der TV-Pressestunde: Fischer Bild: APA

Wählen heißt, sich entscheiden“: Bundespräsident Heinz Fischer appellierte gestern in der ORF-„Pressestunde“ an die Österreicher, am nächsten Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und auch nicht „weiß“ zu wählen – wie dies von einzelnen VP-Politikern angekündigt wurde. Zwar sei es, so Fischer, „zulässig“, Weißwählen als „Protest gegen das Kandidatenangebot“ zu sehen. Es bedeute aber, demokratisches Mitwirken nicht zu nutzen. Fischer wiederholte seine Aussage vom OÖN-Interview vom Samstag, er hoffe für sich auf ein „deutliches Ergebnis mit absoluter Mehrheit in allen Bundesländern“. Dass die ÖVP keinen Kandidaten ins Rennen geschickt hat, interpretierte er als Ausdruck der Meinung, dass er bisher seine „Sache nicht so schlecht gemacht“ habe.

Kritik an der „Krone“

Er hoffe auch, dass man aus dem Wahlergebnis werde erkennen können, „dass die Bevölkerung eine klare Grenzziehung gegenüber inakzeptablen Äußerungen“ vornimmt. Angesprochen dabei FP-Kandidatin Barbara Rosenkranz, der er zum Thema Verbotsgesetz und NS-Verbrechen vorhielt, „mit einem Notariatsakt das Gegenteil zu sagen, wenn die Kronen-Zeitung das verlangt“. Fischer sprach auch an, dass er die „Krone“ offenbar als Gegner hat. Das führte er auf sein klares Bekenntnis zu Europa und seine Unterzeichnung des Lissabon-Vertrages zurück.

Alle Umfragen bescheinigen den Österreichern relativ geringes Interesse an der diesjährigen Bundespräsidentenwahl. Laut einer neuen Umfrage des Oekonsult-Instituts unter 1231 Österreichern überlegen 41 Prozent „ernsthaft“ oder haben vor, der Wahl fernzubleiben. Trotzdem halten mehr als 90 Prozent das Präsidentenamt für eine „wichtige moralische Instanz“. Fischer führt das geringe Interesse auch auf die Situation der Wiederkandidatur zurück: Der Amtsinhaber sei „klarer Favorit“, aber: „Das irritiert mich nicht.“

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Artikel 19. April 2010 - 00:04 Uhr
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