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Heinz Fischer übt Kritik an Bundesregierung

Von nachrichten.at/apa, 06. Jänner 2018, 16:28 Uhr
Heinz Fischer
Ex-Bundespräsident Heinz Fischer Bild: APA

WIEN. Der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer übt scharfe Kritik an der neuen Bundesregierung.

Die Installierung von Generalsekretären mit Weisungsrecht in den Ministerien bringe "Misstrauen gegenüber der Beamtenschaft zum Ausdruck und will hoch qualifizierte Mitarbeiter an die kurze Leine nehmen".

Das könne er "nicht gutheißen" - umso weniger, als die neuen Generalsekretäre "nicht einmal in einem geregelten Verfahren öffentlich ausgeschrieben werden müssen", sagte Fischer in einem Interview in der Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil". Diese Entwicklung sei "besorgniserregend".

Er verstehe auch die Sorge "sehr angesehener und erfahrener Menschen" über den Zugriff, den die FPÖ nun auf Verfassungsschutzdaten, auf Nachrichtendienste, Melde-, Fremdenrecht-, Personenstands-und Polizeiregister habe. "Die FPÖ ist in der Vergangenheit mit dem Datenschutz nicht immer besonders sensibel umgegangen. Wenn sie über brisante geheime Daten verfügt, wurden solche in der politischen Auseinandersetzung auch verwendet. Das betraf vertrauliche Aktenstücke, aber auch Daten aus dem Elektronischen Kriminalpolizeilichen Informationssystem (EKIS)". "Der Umgang mit sensiblen Daten erfordert ein hohes Maß an Verantwortung, Zurückhaltung und Vertrauenswürdigkeit. Das muss unter Beweis gestellt werden, sonst könnte das ein ernstes Problem unserer Demokratie werden."

Die Aussage des FPÖ-Klubobmanns Johann Gudenus, man solle Flüchtlinge in Massenquartieren am Stadtrand unterbringen, um zu zeigen, dass es in Wien "doch nicht so gemütlich ist", empfindet Fischer als "inhuman". "Wenn ein Politiker Menschen gegenüber argumentiert, als seien sie Menschen zweiter Klasse, dann müssen die Alarmglocken läuten", sagt Fischer. Er warnte auch davor, dass, wenn die Verhältnisse schwieriger werden, der Nationalismus zunimmt und man dazu tendiert, sich abzuschotten. "Der Aggressionspegel steigt an."

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cochran (4.047 Kommentare)
am 11.01.2018 11:43

Dir Fischer laßt den Van der bellen dumm aussehen den das was der Fischer sagt sollte doch er Präsident sagen , aber die linke sind zu schwach das zu verstehen

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 08.01.2018 11:04

weil es dazu passt und nur unterstreicht was die Bürger in diesem Land beunruhigt. Die Stellen sich die Frage wie weit sind wir schon am Weg zur Diktatur? Die Gewaltenteilung hätten wir schon aufgehoben ...

Das Prinzip der Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive sei für Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), Sobotka und Kitzmüller offensichtlich ein Fremdwort.

Die beiden Parlamentspräsidenten die eigentlich unabhängig , zumindest neutral sein müssten gehen mit der Regierung in Klausur..... haaaaaa????????????

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 08.01.2018 07:32

Ganz konstruktiv.....

Begriffsbestimmung:

Wie nennt man eine Mitte Rechts Regierung die keine Mitte hat.? RECHTS....richtig
Alles schlecht machen was von der Regierung kommt? Habe ich etwas verpasst oder was ist von der Regierung gekommen? NICHTS

und was gekommen ist ist gelinde gesagt STUSS

also was ist gekommen ( nur abgekürzt weil es unsäglich dumm ist)

Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler
Rauchen
Schulnoten ( extrem dringliches Problem für die Schüler der 1,2 Klasse )
Radarkontrollen
140 km/h
Strafen für Eltern, Schulsprechtage

Sorry irgendeinen Geistesblitz habe ich vergessen

Jerusalem als Standort der österr. Botschaft
Blut und Boden Ideologie des Zionismus
...und

Und was betrifft die Finanzen die saniert werden sollen ...

Ja jetzt wären sie auch drauf gekommen

Bei Gehältern der Lehrer und Polizei soll gespart werden...innovativer Ansatz
Und was noch

Aktion 20.000 ... das wars ... also der ganz große Wurf für ein saniertes Budget

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penunce (9.674 Kommentare)
am 08.01.2018 03:45

Einen hab ich noch!

http://theaustrianbankerspiderweb.blogspot.co.at/p/a-bankers.html

Und ganz nach unten scrollen, da wird man nämlich fündig!

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 07.01.2018 22:00

Die Freunde Nordkoreas, braucht niemand, absolut niemand.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 07.01.2018 19:12

Wenn ein Beitrag bis jetzt 585 mal kommentiert wird, dann beweist dies eines mit absoluter Sicherheit, dass Dr. Heinz Fischer mit seiner Kritik an der Schwarz-Blauen Politik total richtig liegt! Danke Hr. Dr. Heinz Fischer!!!!!!!!

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 07.01.2018 19:54

Schaut so aus dass er eine Punkt getroffen hat....

Es tät ja schon reichen wenn ein paar den Adam Smith kennen....,Hausverstand, Menschenrechte beachten , Nächstenliebe.... aber bevor es zu schwülstig wird höre ich hier einmal auf

Schwierig wird es hier mit Menschen die sich unbändig selbst hassen, vor Neid zerfressen sind, und missgünstig sein zur Lebensmaxime erhoben haben

Und die aktuelle Regierung die Platform für solche Mieslinge bildet......

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forensik (859 Kommentare)
am 07.01.2018 20:07

Zum Glück, zu allen Zeiten gab und gibt es solche, sie artikulieren sich, aber sie schreien nicht. Ein Zitat von Musil:

Jeder reiche Mann betrachtet Reichtum als Charaktereigenschaft, jeder arme Mann ebenfalls. Alle Welt ist stillschweigend davon überzeugt.

Nur die Logik macht einige Schwierigkeiten, indem sie behauptet,
dass Geldbesitz vielleicht gewisse Eigenschaften verleihen,
aber niemals selbst eine menschliche Eigenschaft sein könne.

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 07.01.2018 21:59

Nicht einmal im Ansatz ... er löst bei mir nur Empörung aus. Nothing more it's a shame!!!

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 08.01.2018 07:33

Klar wenn man nicht gewohnt ist selbst zu denken und nur Parolen abschreibt wird es schwierig

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 07.01.2018 18:14

ahuber777 (20) 07.01.2018 13:54 Uhr
Als "glernta Österreicher" bin ich es ja gewohnt, dass wir schimpfen und sudern, aber was in diesem Forum stattfindet, das ist einfach nur mehr peinlich. Die Linken machen alles schlecht was von der Regierung kommt und die Mitte-Rechten in diesem Forum stänkern herum.

Ganz konstruktiv.....

Begriffsbestimmung:

Wie nennt man eine Mitte Rechts Regierung die keine Mitte hat.? RECHTS....richtig
Alles schlecht machen was von der Regierung kommt? Habe ich etwas verpasst oder was ist von der Regierung gekommen? NICHTS

und was gekommen ist ist gelinde gesagt STUSS

also was ist gekommen ( nur abgekürzt weil es unsäglich dumm ist)

Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler
Rauchen
Schulnoten ( extrem dringliches Provlem für die Sxhüler der 1,2 Klasse )
Radarkontrollen
140 km/h
Strafen für Eltern, Schulsprechtage

Sorry irgendeinen Geistesblitz habe ich vergessen

Jerusalem als Standort der österr. Botschaft
Blut und Boden Ideologie des Zionismus
...und

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 07.01.2018 18:17

Da habe ich die geniale Finanzpolitik und anderen Blödheiten in Bezug auf die EU noch gar nicht erwähnt.

ABER AUSLÄNDERHASS

und seit den Koalitionsverhandlungen wird an LEUCHTTURMPROJEKTEN gearbeitet.. Ich hoffe es gibt bald EINES NUR EINES.....

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forensik (859 Kommentare)
am 07.01.2018 19:12

Das Einheitsdenken ist ein großer Fehler in der Wirtschaft und Politik. Konstruktive Kritik bringt die Gemeinschaft weiter, darum haben sich auf der Uni Interessierte zusammengeschlossen und die

https://de-de.facebook.com/PluraleOekonomikGraz/

gegründet. Ökonomie wird nur klassisch neoliberal gelehrt, was einer Unterdrückung systemkritischer Stimmen der Wissenschaft gleichkommt!

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 07.01.2018 19:52

Es tät ja schon reichen wenn ein paar den Adam Smith kennen....

Hausverstand, Menschenrechte beachten , Nächstenliebe.... aber bevor es zu schwülstig wird höre ich hier einmal auf

Schwierig wird es hier mit Menschen die sich unbändig selbst hassen, vor Neid zerfressen sind, und missgünstig sein zur Lebensmaxime erhoben haben

Und die aktuelle Regierung die Platform für solche Mieslinge bildet......

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( Kommentare)
am 07.01.2018 17:09

Heute im Forum?

Wie Ameisenhirne sich streiten!
grinsen

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 07.01.2018 17:17

Danke, fortunatus, für den wertvollen Beitrag, wenn wir dich nicht hätten, müssten wir in tiefste Verzweiflung stürzen. Äh, krabbeln.

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( Kommentare)
am 07.01.2018 17:24

Almrosal,
siaxtas, jeder hat auf der Welt seine Aufgabe zu erfüllen. Drum habts mich auch!
Aber ehrlich - War das, was hier alles geschrieben wurde wirklich wert geschrieben zu werden? Beleidigungen von dennoch ehrenwerten Personen auf dem unterstem Niveau? Ein denkender Mensch ist zu soetwas Dummes fähig?

Ameisen - Ameisen haben ein verhältnismässig kleines Hirn. Sie haben aber in diesem kleinen Teil des Hirns die Fähigkeit für die Geimenschaft und nicht gegen diese zu arbeiten. Vielleicht schaffen diese Fähigkeit auch einige Posterschreiber!

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 07.01.2018 17:28

Sixtas, mit wenig Hirn gibt es viel weniger Probleme!
Weg damit. Die Lehrer, die Techniker, alles Unnediche.
Oder????
I moan, don homma gschwind an Kurzschluss im System traurig

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( Kommentare)
am 07.01.2018 17:45

Rosal,
host mi nit verstandn, was i gmeint hob!
Auch um eine dumme Bemerkung richtig aufzuzeigen, braucht man Intelligenz! Kloar?

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 08.01.2018 09:00

Solltest du dir zu herzen nehmen, aber wie machst du das dann...dürftest nix kritisieren!

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( Kommentare)
am 07.01.2018 18:47

Den Kurzschluss richt´ da Funggnschuasda! grinsen

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 07.01.2018 18:20

Also kann man das nun so argumentieren du arbeitest für die Gemeinschaft?

.... also für sie denken kann es einmal nicht sein mit dem extrem kleinen Gehirn. Bin ja kein Biologe aber dass nennt man Gehirn?

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 07.01.2018 18:05

Also bist der türkise da drauf......

Auch Ameisen soll man leben lassen, aber das mitm Hirn bezweifle ich einmal. Wo hast du es versteckt....?

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Klettermaxe (10.506 Kommentare)
am 07.01.2018 17:06

Wer ist als nächstes mit einer regierungsfeindlichen Pressemeldung dran, Rainhard Fendrich, AK/ÖGB, oder kommt ein Megaskandal über rote Medien so in der Art "Kurz geht bei orange über die Straße".

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tatwaffe (883 Kommentare)
am 07.01.2018 17:13

sie sind so witzig grinsen

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 07.01.2018 18:25

Was ist passiert du schaffst einen Post mit mehr als 3 Wörter? Wer hat dir das diktiert?

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 07.01.2018 18:34

Was bist du denn für ein Vogerl, Stänkerer?

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( Kommentare)
am 07.01.2018 18:41

Auf jeden Fall einer, der des Deutschen nicht mächtig ist.
(Manche "echt harten" Kerle sind aber auch einfach zu faul, sich einer gepflegten Ausdrucksweise zu bemüßigen.)

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tatwaffe (883 Kommentare)
am 07.01.2018 19:06

Scherz beiseite.
Kritik als regierungsfeindlich einzustufen, ist schon sehr heftig und geht schon in eine gewisse Richtung.

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hanix (666 Kommentare)
am 07.01.2018 17:02

Leider hat die frühere Politik dazu geführt, dass die Kriminalität von Ausländern erheblich zugenommen hat. Wer ist wohl dafür verantwortlich? War nicht Fischer Bundespräsident?! Es ist daher müßig der neuen Regierung Verfehlungen vorzuwerfen, die die damaligen Politiker verursacht und verschuldet haben. Der gesamte Polizei- und Sicherheitsapparat muss massiv ausgebaut werden, was Milliarden kostet, nur weil gewisse Politiker sich als Handlanger von Merkel und der EU betätigt haben!!

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 07.01.2018 17:19

Auslända haben erheblich zugenommen? Das kommt vom Müssiggang, stört sie doch nicht beim Rad Fahren. grinsen

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phare (2.619 Kommentare)
am 07.01.2018 17:26

https://kurier.at/chronik/oesterreich/kriminalstatistik-2017-bisher-weniger-anzeigen-dafuer-cybercrime-rekord/278.688.078

Wie jetzt?

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 07.01.2018 17:52

Deine Leidens- und Gerinnung äh Gesinnungsgenossen glauben immer noch,
der BP hätte keine Aufgaben,
schon gar nicht so etwas,
was du da fabrizieren willst.
Beschwer dich in der Blütenstraße,
dass die Leute dort die Bürger so verdummen.

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( Kommentare)
am 07.01.2018 18:33

Lieber habnix, sie scheinen unter einer sehr unreflektierten bzw. selektiven Wahrnehmung zu leiden!
Gestern, 6.1.2018 titelte die ÖVP-Niederösterreich: "Kriminalität in Niederösterreich auf Tiefststand" (APA/OTS0013)
Was jetzt? Soll jetzt die Mikl-Letner zurücktreten oder der Basti oder was?

Bitte um weitere Details, damit für Abendunterhaltung gesorgt ist.

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kpader (11.506 Kommentare)
am 07.01.2018 16:55

Ist er schon wieder SPÖ Mitglied?

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 07.01.2018 17:27

Herr Fischer blieb während der gesamten Präsidentschaftszeit Mitglied der SPÖ. Er hat sie nur "ruhend gestellt", was immer das auch heißen mag.

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 07.01.2018 16:48

Es ist interessant: als sich Herr Pilz von den Grünen trennte, gab es ähnlich so viele Kommentare wie beim jetzigen Fischer-Sager. Wer redet heute eigentlich noch von Herrn Pilz, der in der von ihm selbst geschaufelten Grube verschwand? Herrn Fischer wird es bald ebenso ergehen und das weiß er und deshalb werden von ihm noch einige Zeit derartige "politische Rülpser" kommen.

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 07.01.2018 15:26

... Büro einsparen, Chaffeur weg und Ruhensbezug auf ASVG Niveau senken,... und a Ruh is.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 07.01.2018 15:31

Du hast keinen Führerschein und kein Büro, du armes Ding?
Sachen gibts am Bindermichl.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 07.01.2018 15:54

Lieber am Bindermichl als in Wels unter 25% Nichtösterreichern.
Aber Du passt eh dorthin.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 07.01.2018 16:49

o ein Neo Östereicher, oneo

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( Kommentare)
am 07.01.2018 19:04

Also 75% sind autochont.
Welt somit in Ordnung. (:

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oneo (19.368 Kommentare)
am 07.01.2018 15:52

Was hat dieser rote Apparatschik eigentlich noch zu kritisieren. Ein Leben lang nie die Roten kritisiert und jetzt plötzlich mischt er sich in die Regierungsarbeit ein. Du hast recht: alles wegnehmen und ihm keine Plattform mehr für seine Ergüsse geben. Er soll endlich ruhig sein, interessiert keinen.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 07.01.2018 17:06

Doch, es interminiert.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 07.01.2018 17:08

Doch, es interessiert.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 07.01.2018 17:15

War doch richtig, es unterminiert das blauschwarze Lügengebäude.

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 07.01.2018 22:03

... interniert?

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 07.01.2018 17:32

Diese Unsitte, dass Altpräsidenten Büros, Personal usw. aus Steuergeldern zur Verfügung gestellt bekommen, ist leider in vielen zivilisierten Ländern der Fall. Sie haben recht, Österreich könnte mit dem Aufhören anfangen.

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ahuber777 (30 Kommentare)
am 07.01.2018 13:54

Als "glernta Österreicher" bin ich es ja gewohnt, dass wir schimpfen und sudern, aber was in diesem Forum stattfindet, das ist einfach nur mehr peinlich. Die Linken machen alles schlecht was von der Regierung kommt und die Mitte-Rechten in diesem Forum stänkern herum.

Ich wage zu behaupten, dass vielleicht 1% in diesem Forum sich seine Meinung auf tatsächlichen Fakten aufbaut = Regierungsprogramm von vorne bis hinten gelesen, sich zu Aussagen von Politikern den Kontext gesucht hat usw.
Stattdessen werden hier verschiedenste Zitate sich gegenseitig an den Kopf geworfen, Politpropaganda unreflektiert übernommen und Fakten einfach ignoriert um ja das eigene politische Weltbild nicht zu zerstören...
Es ist nicht die Politik die daran schuld ist, dass die Gesellschaft in rechts und links gespalten wird, es ist der dumme Wähler der zu faul ist sich seine eigene Meinung zu bilden. Bsp Forum OÖN!

Schon sehr armselig für einen guten Teil von euch, hoffe ihr seid im Berufsleben anders...

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 07.01.2018 13:59

@ahuber777

Gebe Ihnen Recht. Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient.

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