Haimbuchner erteilt Regierungspartner Ordnungsruf
LINZ. Er erwarte sich, dass die ÖVP ihre "parteiinternen Konflikte" nicht auf dem Rücken der Regierung austrägt, so der oberösterreichische FP-Landesparteischef Manfred Haimbuchner.
„Bei der Krankenkasse ist eine Ministerin am Werk, die uns jeden Tag neu überrascht und nicht besonders kompetent agiert“, sagte Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (VP) kürzlich. Diese Kritik und der wachsende Widerstand aus den Ländern gegen Maßnahmen der Regierung, hat Oberösterreichs FP-Obmann Manfred Haimbuchner spürbar verärgert. Er stellt sich demonstrativ vor die Sozialministerin und kritisiert den Koalitionspartner: „Vieles deutet derzeit darauf hin, dass die ÖVP einen parteiinternen Konflikt auf dem Rücken der Regierung austrägt. Das halte ich für falsch und gefährlich.“
Dass nun so mancher VP-Politiker nun statt seiner „türkisen“ wieder die „schwärzer Seite“ hervorkehren würde, sei nicht im Sinne der Regierungszusammenarbeit, so Haimbuchner. Auch dass die Vorschläge von dem grünen Landesrat Rudi Anschober in Bezug auf Asylwerber als Lehrlinge, in „ÖVP-Kreisen zunehmen Anklang“ finde, sei unverständlich. Zuletzt sprach sich Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (VP) für die Möglichkeit aus, die Abschiebung gut integrierter Lehrlinge zu verhindern.
Sein Regierungspartner in Oberösterreich, Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP), sei aber "explizit nicht" gemeint, so Haimbuchner. Stelzer selbst sagt dazu: "In dieser Diskussion wären alle Beteiligten gut beraten, die Emotionen herauszunehmen."
...der Ordnungsruf eines Haimbuchners wird ungehört verhallen! Auf dessen Worte hören höchstens "blaue" Bierzeltbesucher!
„Das Zitat Junckers "Auf euren Kleinkram lach ich" gilt auch für Haimbuchner.“ --- das sollte auch für die Zeitung gelten. Wir hätten halt weniger zu lachen…
Der Konflikt ist ja eh mehrdimensionaler als der Artikel verheimlicht
Die Landesregierer und die Bundesregierer, die sich da in die Wolle geraten, sollen im Sinne der parlamentarischen Demokratie gar keine hohen Parteifunktionäre sein sondern sonst nix als oberste Beamte.
Scheint als ob Herrn Wallner die Befindlichkeiten vom Manfred nicht mal peripher tangieren: https://orf.at/stories/2447586/
Das Zitat Junckers "Auf euren Kleinkram lach ich" gilt auch für Haimbuchner.
Maturant Kurz ist schweigsamer als Faymann.
Ist kaum zu glauben, aber wahr :D
Er ist sozusagen ein U-Boot.
Man sieht ihn nicht, man hört ihn nicht, aber ab und zu taucht er auf.
Besonders unter Wasser ist er gefährlich, wo er im Geheim dahinwerkt und seine Torpedos abschießt.
Dagegen hilft nur Bastiwatch.
Hat eigentlich jemand in letzter Zeit etwas von der SPÖ gehört?
Gibt`s die noch?
Die FPÖ beschwert sich, weil die SPÖ zu viel sagt, weil die SPÖ außer Rand und Band etc
https://www.fpoe.at/artikel/vilimsky-spoe-soll-luegenpropaganda-sofort-einstellen-1/
Sachinfos findest du unter
https://kontrast.at/
http://aktuell.spoe.at/
Von der FPÖ hört man viel. Aber nur negatives. Da wäre es wohl besser, man würde von einer Partei nicht soviel hören.
Eines ist sicher. Den Watschenmann FPÖ wird es solange geben wie es Volksbelustigungen gibt. Nur zahlenden Kunden wechseln.
Die brauchen nur abwarten.
Wenn sich 2 streiten, freut sich der Dritte.
Viele FPÖ-Wähler spüren noch nicht, was da auf sie zukommt. Wenn sie aber merken, dass sie eine Privatversicherung brauchen um halbwegs medizinisch versorgt zu werden, wenn sie erfahren, dass ein 12 Std. Arbeitstag weniger Freizeit bedeutet und nicht mehr, wie man ihnen das eingeredet hat und wenn sie selbst keinen Familienbonus bekommen, wohl aber die, die es am wenigsten brauchen und sie für den Kindergarten mehr zahlen müssen oder eben keinen bekommen, dann werden sie aufheulen und werden sich überhaupt nicht mehr erinnern können, wen sie da gewählt haben.
Und wenn dann möglicherweise Hartz IV kommt, ja dann wird das Heulen und Zähnknirschen unter
den FPÖ-Wählern erst so richtig losgehen.
FM-Löger ist bekanntlich in der Versicherungsbranche gut vernetzt.
Kurz und Strache sind eben Knechte der Großkonzerne, Banken und Versicherungen
Die bessere Lösung wäre: Man integriert die Krankenversicherung und Pensionsversicherung
der Beamten und Lehrer in die Gebietskrankenkasse. Da wären Einsparungen von
Milliarden an EURO möglich.
Aber es sollen wahrscheinlich die Privilegien der Beamten erhalten bleiben. Da schaut schon die
ÖVP-dominierte Beamtengewerkschaft drauf.
Die fetten Dienstwägen und Hunderten Kassenchefs, die in Saus und Braus leben und nix hackeln – sorry, eine Fleißaufgabe der PR-Leute - stimmt weitgehend nicht.
Krankenfürsorgeanstalten:
Rund 200.000 Personen – Landesbeamte, Landeslehrer, Gemeindebedienstete – sind in sogenannten „Krankenfürsorgeanstalten“ (KFA) versichert. Sie genießen Privilegien. Die Rechercheplattform Addendum hat ein paar Beispiele ausgegraben: Bevorzugung im Krankenhaus, bis zu 100 Prozent Kostenersatz bei freier Arztwahl.
Es wurde in der Bundespolitik in Wien kaum jemals gute Wirtschaftspolitik gemacht.
Die Wirtschaftspolitik der türkis/blauen Bundesregierung ist aber in negativer
Hinsicht ein absoluter Höhepunkt.
Die türkis/blaue Bundesregierung macht es sich zu einfach, wenn sie die Schuld
für die hohe Staatsverschuldung überwiegend auf die ihrer Meinung nach
zu hohen Sozialleistungen in Österreich schiebt.
(Staatsschuldenquote Österreich: derzeit ca. 78% des BIP)
Was hätte man tun können, um eine niedrigere Staatsverschuldung zu haben:
= Keine Zahlungen an die EU (wie z.B. Irland)
= Eine restriktive Asylpolitik (wie z.B. Spanien oder Polen)
= Eigenständige Strategien in der Geldpolitik. (wie z.B. Schweden)
=Keine legale Steuerhinterziehung durch Großkonzerne in EU-Staaten
und anderen Staaten weltweit
(z.B. Luxemburg, Malta, .....)
=Grundlage der Körperschaftssteuer sollten die im jeweiligen Land gemachten Umsätze sein.
ein funken wahrheit im bezug auf lehrer usw findet sich in ihrem kommentar. das restliche von milliarden an einsparungen usw. ist nur ein blödsinn von unwissenden
...Banken, Versicherungen und der Tabakmafia!
Haimbuchner führt meine Befehle brav aus. Gut gemacht. Mein Dackel kann es nicht besser.
So a Dackel ist sicher preiswerter in der Haltung?
Österreich is unterm Hund, aber ned wegen dem Van der Bellen.
Das schon. Obwohl natürlich so ein Effe lebensdauermäßig in Dackeln hochgerechnet auch einige Dackeln wert ist.
Ich war mir ja sicher, dass das Hauen und Stechen erst nach der EU-Ratspräsidentschaft los geht. Everybodys darling zu sein, ist Herrn Kurz ja außerordentlich wichtig. Tja, falsch gedacht. Wie immer wurde die Rechnung ohne die zweite Reihe und darunter gemacht. Dabei sollte es sonnenklar sein, dass wenn die Kacke zu dampfen beginnt, die auf den unteren Rängen das als erste riechen bzw. draufgestoßen werden. Was FPÖ und ÖVP gerade erlebe,n ist nichts geringeres als offene Rebellion in den Arbeitnehmerflügeln. Inklusive Rück- und Austritte. Damit wird der asoziale Kurs noch sichtbarer als Umsetzung reiner IV- und WK-Vorgaben. Wünsche viel Spaß mit einer Politik, die nicht nur ggegen Opposition und ÖGB, sondern gegen den Großteil der Wähler und Funktionäre der eigenen Parteien gerichtet ist.
Kurz wird nach seinem Vorbild Schüssel immer mehr zum Schweigekanzler.
Ist doch klar, man will in der Regierung ja nicht streiten sondern
"Drüberfahrenregieren" durchziehen.
Ja und wer gestern im Report die Familienministerin zur Mittelkürzung
bei der Kinderbetreuung, verquickt mit Kopftuchverbot, gehört hat,
kann kommt zu welchem Schluss?
Unverschämtes Unterfangen zum Nachteil der Familien, Länder und Gemeinden.
Der dum.. kleine Bauernbub glaubt er kann gross die Klappe aufreissen. Traurig er glaubt er ist ein Politiker! Dass ich nicht lache, er und seine rechte Kamerrraden sind ein Abschaum von Demokratie!
Ist es nicht lachhaft, wenn Haimbuchner vom ÖVP-Streit den oö. LH
dezidiert ausnimmt. Da ist dem Herrn offensichtlich nicht aufgefallen,
dass auch LH Stelzer zu den Kritikern der Bundesregierung gehört.
Und was sagt Hr. H zu Pod.., Pod..., äh Pod..wie_auch_immer oder zu Willl..., Will... irgendwie ... -sky????
Jetzt wirds aber brenzlig? Wenn Hr.Haimbuchner nun Fr.Unsozialministerin die Stange hält ( Welche Sie nicht hat) dann wirds eng: Hr.Haimbuchner hat sich eher zurückgehalten - bei Podgorscheck,AfD,Vilimsksy und den Vollkoffern u.Ihren Aussagen ( Öffentlich )Ich dachte immer Hr.Haimbuchner hat etwas mehr im Kopferl,als die blaue Kram. Stimmt nicht - Er passt voll dazuz::: Nasser Fetzen und weg:
Kann es sein, dass sie sich ärgern?
? Weiß doch jeder, dass - solange ein Effe schreit - er noch nicht tot ist. Heute ist heute und morgen ist morgen. Gute Nacht.
Ja haben leicht die Türkisen und die FPÖ wirklich geglaubt, dass sie das bisher erreichte von Vorgängerregierungen ohne Widerstand zerstören können. Ist eh an der Zeit, dass die ehemalige ÖVP merkt, dass sie aufs falsche Pferd gesetzt hat und dass sie wieder ein Lebenszeichen von sich gibt. Einen Bundeskanzler und ein Vizekanzler, welche ihr Koalitionsabkommen so diktatorisch durchziehen wollen, haben sich die Staatsbürger nicht verdient. Es sind ja hauptsächlich FPÖler, welche glauben, dass dies der richtige Weg ist.
Machst wieder Deinem Nick alle Ehre,tu's aber nicht immer übertreiben, man sieht was da herauskommt.....😉
Da wäre ich schön dumm, jetzt wo der Anbau zwecks medizinischer Verwendung im Auftrag der Gesundheitsministerin getestet wird. Aber dass man auf das Niveau von so manchem FPÖ User kommt, müsste sich schon jemand stark einrauchen.
...oder mit dem Fallschirm schlecht abspringen.
Lerchenfeld, Sie bekommen von mir persönlich einen Monat Fernsehverbot, wenn Sie so blöd dahermosern.
Diktatur bei demokratisch gewählter Mehrheit? Schon mal in einer Diktatur gelebt oder nur kleiner Verteidiger des Sozialismus?
Zwischen den Worten Diktatur und diktatorische Entscheidungen ist ein Unterschied. Lassen Sie sich das erklären.
bitte: auf den falschen Esel, darauf bestehe ich, sonst wäre ich nicht mehr authentisch.
Stelzer sagt etwas sehr vernünftiges, an was andere Landeskaiser sich ein Beispiel nehmen können! Viele kleine Provinzkaiser könnten sich auch etwas zurücknehmen und an eine sinnvolle zukünftige verwaltungstechnisch sparsame Gesamtstruktur ohne verminderter Qualität für den Patienten denken!
Ohne endgültiges Reformpapier ist daher jeglicher Zwischenruf nur dem eigenen Parteiklientel kurzfristig zugedacht. Wenn alles beim altem bleiben sollte, noch mehr Schulden gemacht werden, dann freuen sich sicher alle, wenn Sie in Zukunft noch mehr Steuern zahlen dürfen!
Bei ihrem siebenseidernenen Kommentar vermutet man ein zum Jesuiten mutiertes Mitglied des Volkskörpers - Gott mit uns!
Herr Landeshauptmann Stelzer, wollen Sie nicht rasch den Anordnungen Ihres Vorgesetzten Folge leisten.
Am Ende entzieht er Ihnen noch seine Gunst. Oder noch schlimmer, es kommt raus, dass Sie in Wahrheit gar nix zu sagen haben und Ihnen die FP diktiert, was zu geschehen hat.
Stelzer hat zu kuschen, wenn ich auftrickse. Kurz ist ein Strohmann von mir.
Ein ganzes Jahr hat es diese Koalition nicht geschafft, ordentlich zusammenzuarbeiten.
- Ein EU-FPÖ-Politiker, Harald Vilimsky glaubt den Präsident der Europäischen Kommission – Jean-Claude Juncker, genau in der Zeit zurechtweisen zu müssen, während Österreich den EU-Vorsitz hat.
- Eine in einer Demokratie erlaubte, sachliche Kritik von Landeshauptleuten an der für ihre Aufgaben unfähige Frau Sozialministerin Beate Hartinger-Klein, wird zur Koalitionsbeleidigung stilisiert.
- Die FPÖ versteht nichts von Regierungsverantwortung. Ich denke, dass wir uns auf eine lange Zeit des Stillstandes in der Koalitionsregierung einstellen müssen, bis dann endlich die Weichen wieder neu zu stellen sind.
Der SPÖ rate ich, sich schnellstens als eine eigenständige Partei profiliert und nicht als Anhängsel der Funktionäre von ÖGB und AK dient. Die FPÖ hat uns gezeigt, wie man Österreich zu einem Selbstbedienungsladen für die eigene Partei umfunktionieren kann, nicht für Österreich zu arbeiten.
Wo meinen sie da eine Zurechtweisung erkennen zu können?
Haralds Rücktrittsaufforderung an Junker?
VDB meinte eine Zurechtweisung veröffentlichen zu müssen.
Und offenbar ist VDB beleidigt.
Nur weil ein X beliebiger EU Abgeordneter "soziale" Medien füttert?
Harald lässt offenbar Alex öfter ausrasten.
Busenfreunde werdens wohl nimmer - Diplomaten auch nicht.
Es gilt auch hier, was Juncker als Reaktion auf Villimskys Pfurz gesagt hat. Das Ansehen einer politisch tätigen Person hängt nicht davon ab, was er sagt, es ist vielmehr das Auftreten und das Gedankengut, gepaart mit Anstand...
Kennzeichen dieser Regierung Chaos, Unruhe, Unsicherheit, Grobheit
die einzig wahrnehmbaren Bewegungen sind Rückschritte,
und die immer härter durchgreifende Zensur.
Die Kommentarfunktionen bei allen wichtigen Themen gesperrt, Herr Stelzer lässt ausrichten, das Volk hat zu schweigen wie Kurz.
Das macht den Widerstand gegen diese Regierung nur noch größer.
Türkisblau macht Österreich international zum Gespött.
Villimskys Benehmen einem Vertreter unseres Landes zutiefst unwürdig.
Es steht der FPÖ nicht zu, Van der Bellens Kritik zurückzuweisen.
Es steht nicht zu ?
Hahahahahaha
Hahahahahaha
Hahahahahaha
Abart - der Name ist Programm.
Wer spricht hier zu uns? Eine behinderte Katze oder ein blauer Ösel?
Wie schrieb schon mancher: jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Kann ja eventuell besser werden bei den nächsten Wahlen