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Hahn lehnt Verkleinerung der EU-Kommission ab

02. Juli 2018, 00:04 Uhr
Hahn lehnt Verkleinerung der EU-Kommission ab
EU-Kommissar Johannes Hahn Bild: APA

WIEN. Dem Vorschlag von Kanzler Kurz kann EU-Kommissar Johannes Hahn wenig abgewinnen.

EU-Kommissar Johannes Hahn kann den Vorschlägen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (beide ÖVP), aus Einsparungsgründen die EU-Kommission von derzeit 28 auf etwa 18 Kommissare zu verkleinern, nichts abgewinnen. "Ich glaube, dass für diese 28 genug Arbeit vorhanden ist", erklärte Hahn am Sonntag in der ORF-Pressestunde: "Die Zahl entspricht den Gegebenheiten und Anforderungen." Dass jedes Mitgliedsland einen Vertreter in der EU-Kommission stelle, sei insbesondere für die "kleinen und mittleren Länder" durchaus von Bedeutung.

Als eine der zentralen Herausforderungen, der sich die EU in den nächsten Jahren stellen muss, sieht Hahn die Situation in Afrika im Zusammenhang mit den Flüchtlingsströmen. Auf dem afrikanischen Kontinent würden nämlich durch die Bevölkerungsentwicklung und institutionelle Krisen Probleme erwachsen, denen sich Europa "mittel- und langfristig" stellen müsse. Daher sei es wichtig, gut vorbereitet zu sein, "damit sich so etwas wie 2015 nicht wiederholt". Aktuell sei es etwa bedeutsam, Libyen zu stabilisieren. Dort gibt es bis zu einer Million Binnenflüchtlinge.

Video: EU-Kommissar Johannes Hahn erwartet von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein proeuropäisches Verhalten. Der ÖVP-Politiker nennt Migration als größte EU-Herausforderung.

 

Bezüglich der Diskussion um die Einrichtung von Lagern in Afrika forderte der EU-Kommissar eine bedachtsame Wahl der Worte. Begriffe wie "Anhaltelager" seien nicht angebracht, zumal sich Organisationen wie das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen oder die Internationale Organisation für Migration zur Kooperation bereit erklärt hätten. Es sei wichtig, "höchste humanitäre Standards" zu gewährleisten.

Lob fand Hahn für die Wahl des Mottos der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. "Europa, das schützt", entspreche dem Grundgedanken der Europäischen Union, die aus der Erfahrung zweier Weltkriege heraus gegründet worden sei. Die Bedenken von Kritikern, dass die VP/FP-Regierung während des Ratsvorsitzes zu sehr versuche, eigene Vorstellungen durchzusetzen, statt als neutraler Vermittler aufzutreten, teilte Hahn nicht. "Es ist legitim, eigene Ideen durchsetzen zu wollen. Wir in Brüssel haben jedes Vertrauen, dass es eine professionelle Präsidentschaft wird."

 
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10  Kommentare
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Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 05.07.2018 11:08

Das einzige, das mich stört, ist die Überlastung und Überforderung, resultierend das Lobbystenunwesen.

(Die Stimmen der Leser hier sind wie üblich größtenteils irrelevant)

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 05.07.2018 11:09

Bislang nichts Vernünftiges hier.

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joein (270 Kommentare)
am 02.07.2018 19:27

hat er Angst der Hahna Gickerl dass ihm an den Kragen geht a so a Armer

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 02.07.2018 10:36

Als Kommissar für die EU-Aussenstellen muss er ja so reden.

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Gruenergutmensch (1.477 Kommentare)
am 02.07.2018 10:26

Jetzt fehlt noch eine Ablehnungserklärung von Otmar Karas!

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fischerlatein (543 Kommentare)
am 02.07.2018 17:50

Folgt in Kürze😥

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LiBerta1 (3.293 Kommentare)
am 02.07.2018 09:31

Natürlich muss er eine Verkleinerung ablehnen. Ihm ist es lieber, die Österreicher zahlen mehr, als dass er seinen Job verliert.

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Gruenergutmensch (1.477 Kommentare)
am 02.07.2018 10:24

Schöner und besser könnte man das nicht formulieren, typisch Hahn typisch schwarz!

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Analphabet (15.395 Kommentare)
am 02.07.2018 02:15

Die haben Angst, daß unsere Gutmütigkeit endet und wir Diese Abkassierer nicht mehr bezahlen wollen.

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Analphabet (15.395 Kommentare)
am 02.07.2018 02:13

Unfãhige haben Angst vor Jobverlust.

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