Grüne wählen Kogler am Samstag zum Bundessprecher

Die vom Ausscheiden aus dem Nationalrat gezeichneten Grünen setzen auf Konsolidierung und treffen sich am Samstag in Wien zu einem Bundeskongress. Werner Kogler, bisher nur interimistisches (und ehrenamtliches) Oberhaupt der Partei, will sich dabei zum Bundessprecher wählen lassen, seinen Platz dann aber in rund zwei Jahren räumen. Der Parteivorstand wird verkleinert und fast komplett erneuert.

"Es braucht Grün" lautet das Motto der Veranstaltung im Studio 44 in Wien. Bei der nächsten Nationalratswahl wieder den Sprung ins Parlament zu schaffen, ist das erklärte und laut Kogler motivierende Ziel. Erreichen will er dies mit der Fokussierung auf die Themen Ökologie und Gerechtigkeit. Einen Gegenkandidaten bei der Bundessprecher-Wahl hat er nicht zu befürchten, die entsprechende Bewerbungsfrist ist bereits abgelaufen, wie er der APA erklärte.

Kogler will nicht nur an der Spitze der Partei stehen, er ist auch als Spitzenkandidat für die EU-Wahl im kommenden Frühjahr vorgesehen, nachdem Michel Reimon seinen Rückzug angekündigt hat. Problematisch findet Kogler diese Doppelfunktion nicht, gehe es doch nur um ein Jahr und einige Monate Überschneidung, wenn (so es die Grünen wieder ins Europaparlament schaffen) im Herbst 2019 die Übersiedlung nach Brüssel bzw. Straßburg ansteht.

Seine Funktion als Bundessprecher (die laut Parteistatut eigentlich auf drei Jahre gewählt wird) will Kogler nämlich bereits in zwei Jahre an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger abgeben. Damit sei Zeit genug, um neue Leute in Hinblick auf die Nationalratswahl aufzubauen, zeigte er sich überzeugt. Infrage kommen für ihn da die neuen Vorstandsmitglieder, allenfalls aber auch Quereinsteiger.

Umfassende Erneuerungen für Vorstand

Der Vorstand der Grünen wird mit dem Bundeskongress am Samstag verkleinert, erneuert und verjüngt. Neben dem Bundessprecher gibt es nur noch fünf gewählte Mitglieder. Sie sollen die bereits recht weit gediehene Statutenreform weiterbringen, die etwa die Urwahl von Spitzenkandidaturen bei Wahlen unter allen Parteimitgliedern bringen könnte.

Sechs Personen bewerben sich für den Vorstand, von denen die drei Frauen fix gesetzt sind. Es sind dies Bundesrätin Ewa Dziedzic und die beiden Landtagsabgeordneten Lara Köck aus der Steiermark (als einzige schon bisher im Vorstand) sowie Nina Tomaselli aus Vorarlberg. Für die zwei Männer-Plätze treten der Innsbrucker Gemeinderat Dejan Lukovic, der Salzburger Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger (mit Geburtsjahr 1977 der Älteste in der Runde) und der oberösterreichische Landtagsmandatar Stefan Kaineder an.

Regine Petrik, David Ellensohn, Alev Korun, Maria Buchmayr, Michel Reimon, Helga Krismer und Ingrid Felipe scheiden aus. Der bisher nur interimistische Finanzreferent Wolfgang Raback soll bestätigt werden. Weiteres Vorstandsmitglied ist Bundesgeschäftsführerin Angela Stoytchev, deren Funktion nicht zur Wahl steht.

Die Eröffnungsrede beim Bundeskongress hält der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi, der in Zukunft eine wichtige bundespolitische Rolle spielen soll. Rudi Anschober wird seine Initiative "Ausbildung statt Abschiebung" präsentieren, die Öffnung der Partei soll mit Interviews mit ehrenamtlichen Unterstützern untermauert werden. Inhaltliche Pflöcke wollen die Grünen mit zwei Resolutionen - eine zum Klimaschutz, eine zur Integration - einschlagen.