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Graz bis Wien: Stolze Parteien und ihr Abstieg

Von Lucian Mayringer, 07. Februar 2017, 00:04 Uhr
Graz bis Wien: Stolze Parteien und ihr Abstieg
Michael Ehmann und der Moment des Debakels – der Grazer SPÖ-Chef steht am Ende einer langen Niederlagenserie. Bild: APA/Erwin Scheriau

WIEN. SPÖ und ÖVP droht in wichtigen Städten und ganzen Ländern die Marginalisierung Für Peter Filzmaier liegt das mehr an der Strukturstarre als an Spitzenkandidaten.

Michael Ehmann, Spitzenkandidat der Grazer Stadt-SPÖ, musste am Montag nach dem Debakel vom Wahlsonntag sogar um die Zweistelligkeit seiner bis 2003 stolzen Bürgermeisterpartei bangen. Die zweitgrößte Stadt Österreichs ist nicht der einzige Wählermarkt, auf dem der SPÖ die Marginalisierung droht.

Im Industrieland Oberösterreich sucht Birgit Gerstorfer den Hebel, um die SPÖ aus ihrem Allzeittief zu holen. In Vorarlberg, traditionell viel schwierigeres Terrain für die Sozialdemokratie, hat die Kanzlerpartei wie deren Landeschefin Gabriele Sprickler-Falschlunger bereits die Wahrnehmungsgrenze unterschritten.

Schwarze Abstiegskarrieren

Doch auch in der ÖVP kann der Jubel um den Grazer Stadtchef Siegfried Nagl nicht über ähnliche Abstiegskarrieren hinwegtäuschen. Was den Roten das Ländle ist, ist den Schwarzen Wien, wo sich Gernot Blümel bei 9,24 Prozent gegen die Bedeutungslosigkeit müht. Kaum besser ist die Situation in Kärnten.

Der Politologe Peter Filzmaier warnt davor, die Ursache für diese Verfallserscheinungen nur an einzelnen Hauptakteuren festmachen zu wollen. "Dann wäre es leicht, man müsste nur den Spitzenkandidaten austauschen, und alles läuft wie früher." Für Filzmaier liegt das Problem der Traditionsparteien in ihrer Grundstruktur, "die sich historisch bewährt hat, aber nicht mehr zeitgemäß ist".

Schrumpfende Wählerschaft

SPÖ und ÖVP hätten auf den Wandel in der Gesellschaft viel zu lange nicht reagiert. Ein Beispiel: In Oberösterreich "waren früher 30 Prozent der Wählerschaft klassische Arbeiter", heute sei diese Klientel auf zehn Prozent geschrumpft.

Für Filzmaier zielen SPÖ und Gewerkschaft immer noch auf diese Gruppe. Sie versuchen, den Schwund durch den Fokus auf die wachsende Gruppe der pensionierten Arbeiter zu kompensieren. Das Problem daran sei der ausbleibende Wählernachwuchs, weil man etwa auf die neueren Phänomene in der Arbeitswelt, wie Ein-Person-Unternehmer, nicht vorbereitet sei.

Ähnlich überholt sei das Bündesystem der ÖVP. Die Gesellschaft lasse sich eben nicht mehr nur "in Arbeiterschaft, Bürgertum, Unternehmer und Bauern" einteilen. Den steten Niedergang der SPÖ in Graz oder der ÖVP in Wien sieht Filzmaier als Folge dieser Strukturstarre. Hinzu komme, dass "die Teilorganisationen beider Parteien nur durch das politische Macht- und Gestaltungsinteresse zusammengehalten werden".

Mit zunehmender Marginalisierung verschwindet diese Klammer, weshalb sich die Teilorganisationen in Streitereien aufreiben, bis es sie oft gar nicht mehr gibt. Damit "ist auch die Basis für einen Wahlkampf dahin".

Sonderfall Kärnten

Den rasantesten Abstieg vom Machtfaktor zur Kleinpartei haben 2013 die Freiheitlichen in Kärnten hingelegt. Was freilich unmittelbar der Hypo-Korruptionsaffäre und den Diadochenkämpfen nach Jörg Haiders Tod geschuldet war. Für Filzmaier ist dieser Sonderfall deshalb auch als solcher zu behandeln.

An sich bleibe die FPÖ erste Anlaufstelle für jene, die mit SPÖ und ÖVP unzufrieden sind oder sich durch keine dieser Parteien mehr vertreten fühlen.

Dass dieses Erfolgsmodell auf wackeligen Beinen steht, zeige sich einmal mehr im Grazer Ergebnis der Kommunisten. "Gibt es für das Segment der Enttäuschten Konkurrenzangebote", geht das immer zu Lasten der FPÖ, verweist Filzmaier auf die Erfolge etwa des Teams Stronach oder der Liste Dinkhauser in Tirol.

Und noch ein Effekt trage dazu bei, dass auch die blauen Bäume bisher nicht in den Himmel gewachsen sind: "Sobald die FPÖ selbst regiert, verliert sie", sagt Filzmaier, wie zuletzt in Kärnten und zuvor im Bund unter Beweis gestellt.

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15  Kommentare
15  Kommentare
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wolf8 (617 Kommentare)
am 09.02.2017 08:04

bitte rot-schwarz kämpft weiter und befreid uns endlich von euch!

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felixh (4.911 Kommentare)
am 07.02.2017 19:35

Die SP ist nicht mehr Sozialdemokratie.
Sie sollte wieder einen echten Sozialddmokraten als Kanzler waehlen. Keinen Manager wie Kern. Klima Vranitzky mehr!
Aktuell fallen Gehälter und Pensionen und es steigen Mieten Lebensmittel und dir Arbeitsloseigkeit.

VP steht eigentlich nur mehr für hohe Managergehaelter, Bauernbund und abzocken der Arbeiter, Angestellten.

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 07.02.2017 15:05

Die Menschen kommen jetzt schon langsam drauf, die Politiker nicht nach ihren Versprechungen zu wählen sondern nach ihrer Leistung!!!

Es gibt keine Wechselwähler und auch "fast" keine Parteiabhängige mehr - nein, der Mensch wird mündiger UND DAS IST GUT SO!

Beispiel.
Ein Ort in dem sehr viele Voest'ler wohnen, früher, der BM Tiefrot und der hat ganz genau gewusst wer welcher Partei angehört und wehe du wechselst - autsch, du brauchst etwas von der Gemeinde - nein!
Das selbe wo die großen Betriebe angesiedelt "waren", jetzt auf einmal sind diese Orte andersfarbig und den jungen ist es egal weil der hat mit den alten Gefolgschaften nix mehr am Hut - Genossen, Freundschaft & Glück Auf retten sich jetzt noch wo geht, das ist auch bald vorbei und auch die letzten Grünen werden sehen was falsch gelaufen ist wenn sie niemand mehr verstehen...auch den Nachbar nicht...

Personenkult a la Kreisky - NEIN DANKE!

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penunce (9.674 Kommentare)
am 07.02.2017 10:17

...und das nach der Wahl des BP´s!

Gerade die Roten und Grünen in Graz haben den bereits bestellten vdb als ihren Bundespräsidenten auserkoren und nun sind die ROTEN sogar aus dem Gemeinderat geflogen und die GRÜNEN haben an Stimmen eingebüßt!

Da sieht man wieder einmal was der "Haselgruber" und die von Aufträgen des Staates lebenden Staatskünstler der Republik alle bewerkstelligen können! grinsen

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( Kommentare)
am 07.02.2017 09:24

Sie (die spö),
haben aber auch keine Gelegenheit ausgelassen,
um sich ihrer Wählerschaft zu entledigen.

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felixh (4.911 Kommentare)
am 07.02.2017 07:45

Wenn die Parteien Ihre Ideologie verlassen?
SP -> niedrige Pensionen, niedrige Löhne Gehälter, Armut, 12 Stunden Tag

VP: -> höhere Prämien für Manager, schreien nach Fachkräfte (Schulabgänger) Kündigun galler 50 Jährigen

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( Kommentare)
am 07.02.2017 09:03

Vor Ideologien ist allgemein zu warnen, doch ich nehme stark an, du meinst etwas anderes. Wer vor dem Fluss auf dem falschen Pferd bleibt, wird mit ihm untergehen.

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kritzelei (1.297 Kommentare)
am 07.02.2017 07:41

Aber auch die sozialdemokratische Bewegung ( der ich seit Vranitzky den Zusatz - demokratisch abspreche, weil Ausschließungspolitik immer heißt, einem Teil der Wähler die Mitentscheidung vorzuenthalten ) hat deutlich bewiesen, was sie nicht kann : wirtschaften. Denn die eigene Partei so abwirtschaften ist nach dem, wie sie Bruno Kreisky hinterlassen hat, wohl Beweis genug .

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teja (5.863 Kommentare)
am 07.02.2017 17:35

Der name sagt alles.

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lawandorder (1.001 Kommentare)
am 07.02.2017 07:28

Kreisky dreht sich im Grab um !!

Die derzeitige SPÖ macht all seine Errungenschaften für Arbeiter kaputt. Da hilft kein "Plan A" mehr.

Die SPÖ (und wahrscheinlich auch Grün) ist bald Geschichte.

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rand (969 Kommentare)
am 07.02.2017 07:25

Speziell die Linken befinden sich Ideologisch noch immer im 19. Jahrhundert. Die merken noch immer nicht dass wir bereits im 21. Jhd. angekommen sind. Wenn man sich nur um die Flüchtlinge kümmert und nicht um das eigene Volk von dem man gewählt wurde dann versinkt man in der Bedeutungslosigkeit.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 07.02.2017 07:20

Und das ist erst der Anfang !!!!

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tim29tim (3.244 Kommentare)
am 07.02.2017 00:43

Die Kommunisten haben viele ehemalige SPÖ Stimmen bekommen
... sie sind auch die ehrlicheren Sozialisten

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Myview (516 Kommentare)
am 07.02.2017 05:10

Ich bin nicht wirklich ein Gelehrter in Sachen Politik, aber meines Wissenststandes nach ist Sozialismus und Kommunismus was sehr unterschiedliches. Zudem hat der Kommunismus ausreichend bewiesen was er kann bzw eben nicht kann!
Als Auffanglager für von der Politik enttäuschte Menschen ist die KPÖ für mich ok, aber ich möchte diese Partei nie in einer Regierungsverantwortung sehen.

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 07.02.2017 08:29

Historisch mit Fakten gesichert, hat der Kommunismus schlimmeres Leid über die Menschheit gebracht als der Faschismus.
Der Faschismus ist zu recht bei uns verboten
und der Kommunismus wird von den Linken ohne Strafe hochgejubelt

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