Gekipptes Rauchverbot: Kurz erntet Ärger der eigenen Partei
WIEN. Die Rücknahme des ab 2018 vorgesehenen Rauchverbots in Lokalen war gemessen an den Reaktionen die bisher spektakulärste Einigung der schwarz-blauen Koalitionsverhandler.
Die Kommentare dürften aber so gar nicht im Sinne von Sebastian Kurz (VP) und Heinz-Christian Strache (FP) gewesen sein. Vor allem die Fachwelt reagierte mit einem Sturm der Entrüstung. Das Kippen des Rauchverbots werde nachweislich Menschenleben kosten, kritisierten etwa Österreichs Lungenfachärzte. Eine "Don’t Smoke"-Petition der Krebshilfe registrierte innerhalb eines Tages 80.000 Unterstützer.
Noch unangenehmer für VP-Chef Kurz sind die Widerstände in den eigenen Reihen. Wie sehr es in der ÖVP brodelt, zeigte die heftige Replik der als moderat bekannten OÖ-Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander. Sie bezeichnete die Rücknahme des generellen Rauchverbots als ein "völlig unbefriedigendes Ergebnis".
Haberlander verwies auf die jährlich 10.000 Todesfälle durch Rauchen und die 4000 Lungenkrebs-Neudiagnosen sowie die zahlreichen mitverursachten Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen in Österreich. Gleichzeitig sei man gemeinsam mit der Slowakei das einzige OECD-Land, in dem die Raucherquote in den letzten 15 Jahren nicht gesunken ist. Die Rücknahme des Rauchverbots sei deshalb "ein großer gesundheitspolitischer Rückschritt", sagte Haberlander, die auch schon als mögliche Gesundheitsministerin in einem Kabinett Kurz gehandelt worden ist. Das Ressort soll allerdings nun der FPÖ zufallen, wobei mit Brigitte Povysil wieder eine Oberösterreicherin zum engsten Favoritenkreis zählt. Auf OÖN-Anfrage um ihre ärztliche Einschätzung gebeten, reagierte Povysil per SMS-Kurznachricht: "Interessensabwägung zwischen Freiheit des Einzelnen gegenüber staatlicher Regulierung. Ziel einer liberalen Gesellschaft Aufklärung statt Verbot. Als Ärztin ist mir jede Nichtraucherin willkommen."
Video: Heftige Kritik am Aus für Rauchverbot
Noch mehr schwarzer Ärger
Womit sich der Ärger über das Zugeständnis an FP-Chef Strache vor allem auf VP-Seite entlud. Am Abend bedauerte auch Landeshauptmann Thomas Stelzer, dass das Rauchverbot in der Gastronomie "den Koalitionsverhandlungen zum Opfer gefallen" sei.
Die Wortmeldungen beschränkten sich aber nicht auf Oberösterreich. Unzufrieden mit dem "nicht konsequenten" Plan gab sich die Tiroler Vize-VP-Chefin Beate Palfrader. Man tue "den Wirten, Österreichs Reputation, den Beschäftigten und letztlich den Rauchern nichts Gutes", sagte der steirische Landesrat Christopher Drexler.
Das sei "nicht die Regelung, die wir uns gewünscht haben", erklärte Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer. Kritik kam auch von Vorarlbergs LH Markus Wallner.
Klagsdrohung aus Wien
Die für die Kontrolle der Gastronomie zuständige Stadträtin Ulli Sima (SP) will die Möglichkeiten für eine Klage gegen das Ende des Rauchverbots prüfen, sobald die Details zur neuen Regelung feststehen. Als möglichen Hebel sieht man in Simas Büro den Arbeitnehmerschutz wegen der hohen Feinstaubbelastung, die auch in Nichtraucherbereichen von Raucher-Lokalen zu messen sei.
Scharfe Kritik an den Koalitionsverhandlern gab es auch von Neos-Chef Matthias Strolz. Die Pinken seien zwar üblicherweise für Freiheiten, in diesem Fall müsse man aber dem „hohen Gut Gesundheit den Vorzug geben“. Als Motiv der ÖVP für den Rückzieher vermutet Strolz „ein Tauschgeschäft“. Dass die FPÖ trotz der Faktenlage gegen ein Rauchverbot agiere, führt er auf eine „gewisse Wissenschaftsfeindlichkeit“ bei Parteichef Heinz-Christian Strache zurück.
EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis kündigte an, sich die geplante Regelung „genau ansehen“ zu wollen. Denn die Umsetzung des Rauchverbots sei eine EU-Richtlinie.
Wer für Nichtraucherschutz ist:
https://www.openpetition.eu/at/petition/seite2/wir-fordern-oevp-und-fpoe-auf-das-nichtrauchergesetz-muss-bleiben
Aktuell bereits 265.000 Unterzeichner!
Die "QualitätsZeitung" OÖN,die die Kampagnen des "BoulevardBlatts" KronenZeitung immer kritisiert hat,hat auf Seiten der militanten NichtRaucher selbst zu diesem Thema kampagnisiert.Warum sollte das Recht,sich seine bevorzugten Lokale auszuwählen,für Raucher nicht gelten?Kein NichtRaucher wird dazu gezwungen,1 RaucherLokal aufzusuchen.An die Vielzahl der GastWirte in Österreich,die sich völlig legal dazu entschlossen haben,1 RaucherLokal zu führen,&deren ExistenzGrundLage mit 1 FederStrich zunichte gemacht werden sollte,muss man selbstverständlich keine Rücksicht nehmen.Sie gefährden die Gesundheit keines einzigen NichtRauchers!&wenn man von den propagierten höheren KrankheitsKosten,die Raucher verursachen,60 Monate an nicht auszuzahlenden Pensionen für die geringere Lebenserwartung abzöge,stellte sich dies auch als statistische Unwahrheit der SteuerFlüchtlinge heraus.Jeder solle in diesem Staat nach seiner Facon glücklich leben&sterben dürfen.
So ein Blödsinn.
1. Eine Gruppe mehrerer Leute besteht immer aus Nichtraucher und Raucher, wie sollen die sich entscheiden?
2. abgegrenzte Raucherbereiche stinken immer auch in die Nichtraucherbereiche
3. Die Frage, ob sich Angestellte in der Gastronomie tatsächlich immer entscheiden können, wo sie arbeiten stellt sich auch
4. Warum werden die Nichtraucher immer als Problem gesehen ("militant") - Problemverursacher sind eindeutig die Raucher!
5. Warum zur Hölle sind manche Raucher offensichtlich zu faul, vor die Türe zum pofeln zu gehen?? Zuhause gehen auch die meisten mittlerweile auf die Terrasse oder Balkon.
Die 1Leitung ist zwar 1 KillerFrase,aber was solls:
ad1) Nach der ToleranzSchwelle jedes einzelnen.Man muss nicht 1 Gruppe zugeordnet bleiben;
ad2) es war von RaucherLokalen die Rede;ausserdem muss in Gemischten die TrennungsTür immer geschlossen werden;
ad3) Die ü-wiegende Mehrheit der GastronomieMitarbeiter raucht unerzwungen selbst;
ad4) NichtRaucher sind kein Problem; nur die (kleine) TeilMenge der Militanten;
ad 4) Sie sind nicht zu faul; 1seits wollen sie die U-Haltung mit toleranten NichtRauchern nicht u-brechen,andrerseits wollen sie dem Wirt nach 22h keine RuheStörungsAnzeigen der durch die Kommunikation mit anderen Rauchern auf der Strasse (angeblich belästigten, aber wahrscheinlich darauf lauernden) lieben Nachbarn 1treten.Auch wenn sie wahrscheinlich erfolglos blieben,weil der GehSteig vor dem Lokal öffentlicher Grund&Boden darstellt.Ausserdem würden sie im Lokal gerne Umsatz machen anstatt vor ihm blöd auf der Strasse herumzustehen.
Die Blauen reden bei jeder möglichen und unmöglichen Gelegenheit der direkten Demokratie das Wort. Da die Auswirkungen des blauen Dunstes fast jeden Österreicher trifft, würde sich dieses Thema für eine Volksabstimmung trefflich eignen. Nur Mut HCS und verknüpfe das Verbleiben in der Politik mit dem Ausgang der Volksabstimmung, weil dann besteht die Hoffnung, dass es bald um einen "politischen Eiterherd" weniger gibt.
https://www.openpetition.eu/at/petition/seite2/wir-fordern-oevp-und-fpoe-auf-das-nichtrauchergesetz-muss-bleiben
Koa Rückgrat da Bua ...
Nur eine Frage: Kann man „gewisse Wissenschaftsfeindlichkeit“ einfach mit "Blödheit" übersetzen?
Also schön langsam glaub ich an folgendes geniale Szenario:
Die ganze Diskussion samt Zugeständnissen zum Rauchen ist nichts anderes als eine Riesen-Nebelgranate. Damit läßt sich herrlich von allen anderen Punkten wie CETA, Arbeiterkammerreduzierung, Sozialversicherungsreduktion, etc ablenken.
Und in ein paar Monaten wird Strache sagen, es ändert sich nix am Rauchverbot, wir haben es uns anders überlegt.
Er läßt sich dann als weiser Staatsmann feiern und hat von allem anderen Ungemach abgelenkt.
Ein Geniestreich!
Als weise wird er nie durchgehen!
Wirklich genial, die große Mehrheit der Bevölkerung gegen sich aufzubringen, bevor man noch im Amt ist. Mit einem Volksentscheid in Aussicht, den man nicht nur krachend verlieren wird, sondern die bisherige Politik der Forderung nach mehr Direkter Demokratie in die Luft jagt. Sowas Grenzgeniales nicht nur zustande zu bringen, sondern auch noch zu bejubeln, kann nur Blauen einfallen.
es ist so wunderbar! fpövp demontieren sich bereits vor ihrer absicht, eine koalitionsregierung zu bilden! vielleicht sogar gewollt! die beiden sind nicht regierungsfähig - die fpö ohnehin weit, weit, weit davon entfernt!
Kurz mag formal BK werden, er tanzt aber jetzt schon, für alle sichtbar, nach der Nikotinwolke des Strache. Das soll die neue ÖVP sein ? Eine ÖVP die der FPÖ zu Füßen liegt ? Kurz und Co. bitte ins Eck stellen und schämen.
Zudem ist diese Lösung nicht durchdacht - Lehrlinge etc. - und macht Ö international lächerlich.
Die Blauen reden bei jeder möglichen und unmöglichen Gelegenheit der direkten Demokratie das Wort. Da die Auswirkungen des blauen Dunstes fast jeden Österreicher trifft, würde sich dieses Thema für eine Volksabstimmung trefflich eignen. Nur Mut HCS und verknüpfe das Verbleiben in der Politik mit dem Ausgang der Volksabstimmung, weil dann besteht die Hoffnung, dass es bald um einen "politischen Eiterherd" weniger gibt.
Die Grünen haben mit dem Kettenraucher ihren großartigsten Sieg eingefahren-
-und sind dann in der Bedeutungslosigkeit versunken
Die Roten werden mit dem Anti-Raucher-Volksbegehren einen großartigen Sieg einfahren-
-und dann in der Bedeutungslosigkeit versinken.
„Die Grünen haben mit dem Kettenraucher ihren großartigsten Sieg eingefahren-“---
Gott sei dank. Ich hab auch ein wenig mitgeholfen
und andere Demokraten
aus bekannten Gründen.
Also ich find das toll, dass die FPÖ das Rauchverbot kippen will. Nein! Ich will auch, das das Rauchen in den Lokalen aufhört!
Aber... diese Einigkeit gegen das Rauchen wäre sonst nie zustande gekommen. Da springen sogar kettenrauchende Bellofans auf den Zug der Nichtraucher...
Ist doch schön, wenn wir uns alle so einig sind. Also dann... auf eine gemeinsame rauchfreie Zukunft!
Und wenn wir die Landplage Nikotinlosgeworden sind, widmen wir uns dem noch größerem Problem, dem Alkohol
Wird bei Straches zuhause auch drinnen geraucht oder muss er da auf Weisung von Frauchen doch auch rausgehen weils ja dann drinnen stinken würde?
Dumm, dümmer, Österreich.
In allen zivilisierten Nationen der Welt kommt nach und nach der Nichtraucherschutz - nur bei uns kommt der Raucherschutz, d. h. nicht die Verursacher des Problems als Problem erkannt, sondern die Nichtraucher.
Ich für meinen Teil erachte das "Nichtrauchen" als normal und das Rauchen als unnormal.
Und wenn WIEDER jemand mit Argumenten pro Rauchen in Lokalen wie "aber was ist mit Alkohol und Schnitzel" kommt, dem spreche ich im Vorhinein das sinnerfassende Denken ab.
Vergleichen wir mal mit Bayern, hier ist es im Winter ähnlich kalt und trotzdem sind die Suchtler nicht zu faul, die paar Schritte vor das Lokal zu machen, letztere bieten den Rauchern auch Überdachungen und z. T. Sitzgelegenheiten und es gibt kein Wirtesterben wegen dem Nichtraucherschutz.
Im Übrigen ist die harte Regelung die einzig faire und richtige, jeder Kompromiss ein bürokratisches Monster.
Warum sehen die Hardcore-Raucher nicht ein, dass der Rauch einfach stört? Wir leben nicht mehr 1979
Was sagen Sie zur betrunkenen Linzerin. Nix, war ja nur rauschig.
Dummerweise habe ich den Steyrer mit 1,58 Promille zu spät gelesen.
Das Lenken von Kraftfahrzeugen in alkoholisiertem Zustand ist illegal - oder wollten Sie was anderes hören?
Ich bin ein, fast militanter, Nichtraucher.
Nur frage ich mich manchmal, warum wird nur auf die Raucher losgegangen. Schenken wir den Ärzten glauben, dann werden wir wegen der Räucherei bald ausgestorben sein.
Bittschön, warum hört und liest man nichts von den Saufbrüdern?
Wenn ich dran denke, dass im Suff Kinder und Frauen geschlagen werden, Familien darunter leiden und sogar daran scheitern, von der Anzahl sog. Blaumacher ganz zu schweigen.
Aber wir haben ja so tolle Vorbilder, wie etwa, den Hr. Wiener Bürgermeister (rot) oder im Innviertel einen Jungpolitiker (schwarz), etc...
Festzeltrede (blau)
Gott sei Dank! Wenigstens einer, der mitdenkt.
Und die blauen Saufgelage werden dann noch im Fernsehen übertragen.
Weil mich ein Säufer nicht gesundheitlich gefährdet. Ein Raucher schon! He?
oder der blaue Gemeinderat aus der Gegend um Bad Hall der im Suff am Kirtag einen Kebab Standler gewalttätig angegriffen hat....oder der blaue NÖ Landtagsabgeordnete der im Volldampf seinen PKW am Radfahrweg eingeparkt hat.......oder die blauen Bierzeltbesucher die Stunden nach der Rede von Bumsti ( die gebührend gefeiert wurde) in halb Wels herumurinieren???
Habe heute keine guten Tag, sonst hätte ich die "blauen Biervernichter" an die erste Stelle gereiht.
Wenn die Rückgängigmachung des allgemeinen Rauchverbots die "politisch größte Tat" des Blaurauch paffenden HC sein soll (auf die er nach eigenen Aussagen "stolz" ist) um damit seine deutschnationalen, rauchenden Burschenschafter nicht vor der Bude im der Kälte rauchen lassen zu müssen, so halte ich das als eher intelligenzbefreit. Die sich spontan ergebende Unterschriftenaktion dagegen dürfte dem HC auch die Lust auf "direkte Demokratie" - bei der das VOLK abstimmen sollte - und das Thema "Rauchen" ist durchaus dazu geeignet, weil da der/die "kleine Mann/Frau" aus dem Volk auch "was versteht" (im Gegensatz z,B, zu CETA), vergehen wird. Sollte er sich bei diesem Thema die Zähne ausbeißen - er hat den richtigen Zivilberuf dafür als Zahntechniker.
Dem Kettenraucher Van der Bellen macht er aber schon auch Freude.....
Habakuk du wiederholst jeden Blödsinn der dir einfällt ungeprüft schämst du dich nicht? Niemand sagt jemand anderer dürfe nicht mehr rauchen, aber das geht nicht in dein Minimalhirn. so schauts aus. un vanderbellen wird auch ein Speiselokal finden, wo er sich wohlfühlen.
du kannst sich also von dem Blödsinn ruhig verabschieden, es wird niemandem wehtun, wenn du dich blödstellst oder nicht mehr blödstellst - der Menschheit ist das egal.
Geh Karli, du weißt doch wie gerne man sich im Speiselokal eine anzündet...
beinchen Geh Karli, du weißt doch wie gerne man sich im Speiselokal eine anzündet...
wer ist man?
ich weiß noch, wie ich glaubte, zum Gulasch gehöre ein Bier wie ein Mönch zur Nonne.
Damals war ich jung, dumm und gefrässig. Inzwischen bin ich älter geworden.
(Mönch, Nonne, klassische Dachziegel)
Wie vermehren sich Mönche und Nonnen....?
-> durch Zellteilung
...und nur noch dumm?
Mit dem Unterschied, dass der immer ohne Probleme vor die Tür gegangen ist, wenn wo Rauchverbot war. Und sich auch nie ein solches Gesetz einfallen lassen würde.
Kurz lässt sich von der drittstärksten Partei an die wand spielen, man merkt jetzt die politisch nicht sehr große Erfahrung von ihm. Auf Fotos oder Videos von den Verhandlungen hat man den Eindruck nicht die övp ist die stärkste Partei sondern der hc
Dieser stinkende Kompromiss ist ihr politisches Todesurteil ! In 5 Jahren sind sie Geschichte ! Auf nimmer Wiedersehen Herr Kurz !!!!
Ich vermute, dass ihm das inzwischen klar geworden ist, dass er sich da verkalkuliert hat.
Würde mich nicht wundern, wenn er schon vor Ende der kommenden Legislaturperiode alles hinschmeisst.
Vielen Dank für die Reaktionen auf mein Posting weiter unten zur Raucher Hysterie.
Mittlerweile wechselte das Forum das Thema und handelt die Regierungsbildung ab. Es ist schon kurios, dass einige Leute die demokratischen Spielregeln verkennen. Vinzenz2015 ereifert sich mit offensichtlichem Schaum vor dem Mund, dass die FPÖ doch tatsächlich schlagende Burschenschafter ins Regierungsrennen schickt und fordert eine Volksabstimmung darüber (!), denn DAS wollten die Wähler_innen sicher nicht !!! Ah, steht irgendwo in der Verfassung, dass Burschenschafter von der Regierung ausgeschlossen sind?
Gestern las ich, dass sich eine linke Plattform zur "Brüll Brüll Demo" am Tag der Regierungsangelobung formiert. Meine Damen und Herren, es war jedem Wähler klar, dass die ÖVP nur darauf wartete die verhasste große Koalition zu verlassen und mit der FPÖ zu koalieren. Ob das gut gehen wird, wissen wir noch nicht, ABER es ist zu akzeptieren. Spätestens in 5 Jahren gibt's wieder Wahlen zum NR.
In Ihrem Posting ist
KEIN EINZIGES inhaltliches Argunent
zu finden -
von Sachlichkeit ganz zu schweigen -
nur dumpfdummes Anschütten!
Fühlen Sie sich angeschüttet? Na geh!
Was sagen Sie zum Argument mit der Verfassung? Finden Sie hier einen Burschenschafter Passus?
Wischen Sie sich doch einmal den Schaum vor dem Mund weg und kühlen Sie sich ab.
Naja, deutschnational und Österreich sind eigentlich schon unvereinbar.
Und die "Nation als Missgeburt" sollte keine weitere Fragen aufwerfen!
die demokratischen Ergebnisse werden auch (wenn auch widerwillig) zur Kenntnis genommen und akzeptiert. Das heißt aber noch lange nicht, dass man jede Tat dieser Regierung kommentarlos einfach stehen lassen muss.
Auch eine gewählte Regierung kann sich (wie in diesem Fall) gehörig irren und ein lauter Aufschrei der Bevölkerung kann sie das auch spüren lassen. Wenn sie das ignorieren wird das für sie negative Folgen haben... und das wissen sie auch.
"Etwas wirklich neues". Ernsthaft? Auch beim besten Willen und größten Geschick lässt sich ein Traktor nicht auf einen Tesla umbauen.
auf einen Tesla nicht, jedoch auf einen Hybrid-Schlepper, wenn sie technisch verstehen was ich meine!
Ich meinte das nicht wortwörtlich sondern gebrauchte eine Metapher, wenn Sie verstehen was ich meine.
Entschuldigung, aber das sah "ein Blinder mit Filzbrillen", dass eine Stärkung der ÖVP eine Koalition mit der FPÖ bringen würde...