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Fünf Betriebskrankenkassen horten 107 Millionen Euro Rücklagen

Von Alexander Zens, 20. Juli 2018, 00:04 Uhr
Josef Gritz, Vorstandschef der Betriebskrankenkasse voestalpine Bahnsysteme Bild: Armin Russold

WIEN. Fusionen werden abgelehnt – Die Kassen haben nur rund 50.000 Versicherte von voestalpine, Mondi und Wiener Verkehrsbetrieben

Aus 21 werden vier oder fünf Sozialversicherungsträger: Das sieht die umstrittene Kassenreform der Bundesregierung vor. Zu den derzeitigen Trägern gehören auch fünf kleine Betriebskrankenkassen mit insgesamt nur rund 50.000 Versicherten. Über diese wird noch kaum diskutiert.

Dabei sitzen diese fünf Kassen auf Rücklagen von insgesamt 106,8 Millionen Euro per Ende 2017 – verglichen mit den viel größeren anderen Krankenkassen ein Berg an Rücklagen. Spekuliert wird, dass die Regierung es darauf abgesehen haben könnte, auch dieses Geld in die künftige Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) fließen zu lassen, die aus den Fusionen der neun Gebietskrankenkassen entsteht.

"Wir bekommen keinen Euro vom Staat und nichts aus dem Ausgleichsfonds der Kassen", sagt Josef Gritz, Vorstandsvorsitzender der Betriebskrankenkasse voestalpine Bahnsysteme. Man wolle eigenständig bleiben, ansonsten würde es für die Steuerzahler sogar teurer. Die Verwaltung der Kassen wird von den Unternehmen finanziert. Die Beiträge und Leistungen entsprechen laut Gritz jenen der Gebietskrankenkassen.

Vor rund 140 Jahren wurden die Betriebskrankenkassen als Sozialleistungen für Mitarbeiter und ihre Angehörigen gegründet. Die noch bestehenden Kassen sind jene von voestalpine-Betrieben in der Steiermark (Leoben, Kapfenberg, Zeltweg), von Mondi Papier in Niederösterreich und den Wiener Verkehrsbetrieben. Letztere ist mit etwa 19.400 Anspruchsberechtigten die Größte vor der voestalpine Bahnsysteme mit 13.000.

Die Betriebskrankenkassen können laut Regierungsplan in die ÖGK "hinein optieren". Andernfalls seien sie gesetzlich als "private Wohlfahrtseinrichtungen" zu etablieren. Was das bedeute, wisse er nicht, so Gritz: "Von der Regierung hat noch niemand mit uns gesprochen." Von der Kasse der Wiener Verkehrsbetriebe heißt es, "nähere Informationen über die Zukunft" fehlen. Das Sozialministerium teilt mit: "Es finden weiter Gespräche über das Procedere statt."

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26  Kommentare
26  Kommentare
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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 20.07.2018 13:10

Das "Gemheimnis" der so "reichen" Betriebskrankenkassen ist doch ganz einfach: Den gesamten Verwaltungsaufwand - und unter der Hand noch etliches mehr - muss das Unternehmen tragen. Im Gegensatz zu den GKK, wo der Verwaltungsaufwand aus dem Aufkommen der Krankenkassenbeiträge 50/50 AG/AN bestritten wird.

Die BKK sind die beliebtesten und verfestigtesten Pfründe für die jeweiligen lokalen (meist roten) Betriebsratbonzen, wohin entweder unliebsame Konkurrent abgeschoben oder als Direktoren hoch gehoben werden. (Bei der ehem. VEW gab es in Kapfenberg einmal einen nur mühsam vertuschten Mega-Skandal)

Seit dem Vorjahr läuft im Landesgericht Leoben in der Steiermark ein sehr undurchsichtiges Verfahren gegen zwei (jetzt ehem.) Beztriebsratskapos aus Kindberg, wo geklärt werden soll, wohin 800.000 Euro "von der Firma" via Betriebsratskasse versickert sind....

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pepone (60.622 Kommentare)
am 20.07.2018 12:39

im Artikel :

Man wolle eigenständig bleiben, ansonsten würde es für die Steuerzahler sogar teurer.

dann braucht es KEINE Zusammenlegung wenn es " Ausnahmen " geben sollte

eine einige Kasse in dem kleinen Ö wäre suffisant !

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oldcharly (2.292 Kommentare)
am 20.07.2018 11:45

Kann mir nicht vorstellen dass z.b. die ehemalige ""OKA" (oft ka arbeit)
so was nicht hat . Wenn ich mir die Privilegien der Energie-AG so ansehe

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Fraga (571 Kommentare)
am 20.07.2018 11:40

"HORTEN" klingt natürlich weit grauslicher als eine Feststellung, dass diese Kassen gesetzlich zu einer Rücklagenbildung verpflichtet sind und dass auch in diesen Kassen eine ministerielle Aufsicht besteht, damit die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden.
Natürlich gibt es die Begehrlichkeit auf derartige Rücklagen, weil dadurch einerseits eine "Einsparung" vorgetäuscht werden kann und andererseits der Finanzminister scheinentlastet wird.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 20.07.2018 13:12

Fraga. Stell dich nicht so naiv, sondern lies einmal meinen aus bester Erster Hand-Kenntnis geschriebenen Beitrag weiter oben grinsen)

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Fraga (571 Kommentare)
am 20.07.2018 23:43

Zur besten Erste-Hand-Kenntnis: Die Wiener GKK betreibt und finanziert ein Krankenhaus, in OÖ trägt den Aufwand für ein KH die GESPAG und nicht die GKK. Der offenbar angesprochene derzeitige KH-Bau in Wien wird nicht von der WKK finanziert und geplant.
Der AUVA wurden in der Vergangenheit durch den Gesetzgeber regelmässig Milliarden Schillinge entzogen und zum Wohle des Bundesbudgets in die Pensionsversicherung umgeschichtet. Auch die Dienstgeberbeiträge werden von den Dienstnehmern erwirtschaftet und sind sie steuerlich voll absetzbar. Über diese Steuerersparnis wird von den armen Dienstgebern wohlweislich nicht gesprochen.
Die Arbeitgeber kaufen sich durch die Zahlung des UV-Beitrages von Regressforderungen verunfallter Dienstnehmer frei und tragen gesetzlich und solidarisch auch zur Sozialen Sicherheit bei. Die "sozialpartnerschaftliche" Wirtschaftskammer hat bei den diesbezüglichen Begutachtungen (ja so was gab's früher) die Solidarität richtigerweise nie in Frage gestellt.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 20.07.2018 09:35

warum werden dann beiträge nicht gesenkt? diese kassen sind doch kein Sparverein. würd gern wissen welche gehälter und Privilegien deren funktionäre haben.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 20.07.2018 13:39

Mercedes. Weil es denen bei jeder Lohn- und Gehaltserhöhung und gestiegener Beschäftigungszahl gleich Zigmillionen Euro "arbeitsfrei" in die Kassen und zur "Verteilung " hinein schwemmt. Wenn sie Mist bauen wie in Wien - müssen eben zuerst die besser wirtschaftenden GKK (siehe OÖ!) aushelfen und zuletzt - die Steuerzahler (wie bei den Bauernkassen).

Bei der AUVA mit ihren vorzüglichen aber teuersten Spitälern und Reha-Einrichtungen, die (angeblich) der Behandlung nach Arbeitsunfällen - (ja, so heißt die Anstalt in Langtext) da wären, werden längst schon überwiegend Patienten teuer behandelt, die mehrheitlich gar keinen Arbeitsunfall erlitten haben.

Finanziert wird die AUVA nicht "sozialpartnerschatlich" wie die GKKs - sondern ausschließlich durch die Arbeitgeber in der Wirtschaft. Weil die Zahl der wirklich Arbeits-Unfälle längst stark rückläufig war und ist werden dieser "reichen" Anstalt alle möglichen "neuen Errungenschaften", bis zur Schülerversicherung aufgebürdet.

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( Kommentare)
am 20.07.2018 08:48

Was für eine neiderweckende Headline.

Immerhin: Diese Kassen erhalten sich selbst mit Beiträgen ihrer Mitgliedsbeiträge.
Andererseits: Ist das nicht bei den KFUs - den "Betriebskrankenkassen" für Gemeinden und des Landes nicht genauso?

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Fraga (571 Kommentare)
am 20.07.2018 11:45

Nein, sondern noch extremer, weil nur Spitzenverdiener, vollzeitkräfte und gute Risiken versichert sind. Umgelegt auf die GKKs würde das bedeuten, dass nicht bereits ab der Geringfügigkeitsgrenze pflichtversichert wird, sondern nur für Einkommen ab über ca. 1.500 Euro, also mindestens 3 mal so hoch.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 20.07.2018 13:43

Frage: Weil welchem SV-Institut werden nur "Spitzenverdiener" beitragspflichtig versichert? Also die GKKs müssen den ganzen Bulk der angeblich keine ihnen passenden Langzeit-Nichtarbeitenden mit schleppen. Wenn mich das nicht täuscht.

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u25 (4.885 Kommentare)
am 20.07.2018 08:32

Wer will sich den bequemen Ast auf dem man klebt auch absägen lassen ?

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 20.07.2018 07:42

Europa04 das war immer der Hintergrundstiel der ÖVP nur hat man mit Basti der ja aus einer Arbeitnehmer Familie stammt,in der Papa arbeitslos war und die Mama Mittelschulprofessorin ist, einen wirklichen Versteher der Arbeitnehmer gefunden,der die Sorgen der Iv und Wirtschaftskammern um satte Gewinne verwirklicht

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 20.07.2018 06:54

Diese Schwarz-Blaune ÖVPFPÖ-Regierung, bis hinunter zu den Landeshäuptlingen kann NUR mehr eines, die Arbeitnehmervertretung in den GKK zu zerstören und die Menschen mit der angeblichen Abschaffung der zwei Klassen-Medizin anlügen.
Das ist der NEUE Stil vom schwarzen ÖVP-Chef KURZ.
Der angebliche Vertreter der kleinen Leute, FPÖ-Chef Strache schaut applaudierend zu.
Was ist jetzt, Herr FPÖ-Chef HC-Strache?
Die Schwarz-Blaune ÖVPFPÖ-Regierung hat doch so großspurig von einer Abschaffung der Zweiklassen Medizin daher geschwafelt!
Es hat sich jetzt gezeigt, dass es diese zwei Parteien NUR darum geht, den Einfluss der Arbeitnehmervertreter zu zerstören. Beamte und Länder anzutasten, dazu sind diese zwei Rechts-Rechten Führer zu feige. Da haben sie die Hose voll, aus Angst vor den Landeshäuptlingen, die in der ÖVP noch immer das Sagen haben.
ALLES wo Arbeitnehmer stark vertreten sind, wird von der Schwarz-Blaunen ÖVPFPÖ-Regierung mutwillig zerstört!
DER NEUE STIL DER ÖVP

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amha (11.322 Kommentare)
am 20.07.2018 11:14

Hat es zur Sache auch eine Meinung, oder beschränkt es sich auf pauschale Beschimpfung unserer Regierungsspitze?

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alteraloisl (2.655 Kommentare)
am 20.07.2018 05:33

Eine, aber wirklich nur eine Einzige Krankenkasse und Pensionsversicherung genügt für das kleine Österreich. Hoffentlich steht die Regierung dies gegen die Betonierer durch. Das wäre wichtig für die Zukunft Österreichs.

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lentio (2.769 Kommentare)
am 20.07.2018 08:30

Ein unerhörter Vorschlag den Sie hier verbreiten! Was machen wir denn mit den Vorständen, Aufsichtsräten, Abteilungsleitern der überflüssigen Kassen?

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( Kommentare)
am 20.07.2018 09:10

Da finden sich noch genug zusätzliche neue Positionen, vom Regionaldirektionsleiter und -stv. über Gebietsleitungen, überregionale Koordinatoren...

Schlanker wird die Hierarchie dadurch sicher nicht.

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amha (11.322 Kommentare)
am 20.07.2018 11:17

Genau hier liegt des Pudels Kern! Das Einsparungspotential einer umfassenden Kassenreform muss man langfristig sehen; zumindest auf jene 10 Jahre welche es dauert, bis die jetzt über 50jährigen Quasibeamten in Pension gehen. Diese Leute sind in unerträglich hohem Ausmaß vorhanden, und können nicht gekündigt werden. Grundfalsch wäre es, all die nach einer Fusion Überflüssigen mit neuen Titeln zu versehen - denn dann käme automatisch nach der Pensionierung der nächste dran. Würden wir allle Überflüssigen einfach mit gleichem Salär bis zur Pension durchfüttern und dann Schluss mit Pfründen und Freunderlwirtschaft machen, dann könnte man Unsummen einsparen.

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amha (11.322 Kommentare)
am 20.07.2018 11:19

PS: Den Betroffenen würde auch der Wind etwas aus den Segeln genommen, wenn sie sicher sein können, dass sie bis zur Pensionierung zwar keinen Titel, jedoch ein Kammerl und das satte Salär haben.

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Kuvick (247 Kommentare)
am 20.07.2018 10:44

Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass durch diese Zentralisierung große Einsparungspotenziale entstehen. ich vermute summa summarum bleibt die Anzahl an Positionen gleich, bzw werden evtl mehr.
Der Chef der OÖGKK wird halt "Bereichsleiter OÖ der ÖKK", pro Bundesland wandern 30% der Abteilungsmitarbeiter (Buchhalter, IT, ...) nach Wien (oder wo auch immer die Zentrale ist) und der Rest bleibt gleich.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 20.07.2018 13:19

Kuvik. Na ja, dass durch die schnell voran schreitende digitale Automatisiertung auch vor den Sozialversicherungsanstalten nicht halt machen würde, kommt dir nicht. Ja, den dortigen MachthaberInnen traue ich auch zu, dass sie eine Verwaltungsautomatisierung - samt damit einher gehender esserer Übersicht! - hintertreiben. Wie sonst sollen doch 1000 "FunktionärInnen" ("ObmännerInnen, Delegierte usw. für Aufsicht über die 27.000 (echt) Beschäfigten zu ihren Pfründeposten kommen? Kein "großer Konzern" leistete sich einen solchen Aufsichtsposten-Aufwand (4000 Euro/Monat 14 mal/Jahr abwärts) - wie die angeblich so soziale Versicherung in Österreich. Die längst zu einem Postschacher der Gewerkschaftsbonzen zusammen mit bestimmten Wirtschaftsbündlern verkommen ist.

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Fraga (571 Kommentare)
am 21.07.2018 08:06

Erstens haben die Funktionäre nur Sitzungsgeld aber minimal im Vergleich zu den privaten VersicherungsAGs. Wenn beispielsweise eine Vizekanzlerin (Riss-Passer)oder ein Landesrat (Stockinger) zu einer privaten Versicherung wechselt, erfolgt das mit Sicherheit nicht um 4.000 Euro monatlich!

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( Kommentare)
am 22.07.2018 09:56

Einfach nicht wahr, eine gute Bekannte von mir war selbst im Aufsichtsrat der PVA und hat für ein paar Sitzungen im Jahr monatlich € 5.000,— kassiert.

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derkommentator (2.246 Kommentare)
am 20.07.2018 12:19

Monopolstellung hat noch nie zu besseren Leistungen, mehr Effektivität und Effizienz geführt.

Und nein, ich habe kein Interesse meine SV Beiträge in Wien zu versenken. Im Gegenzug darf ich dann 50 km ins nächste KH fahren, weil in Wien brauchen wir dann sicherlich mindestens 30 Spezialkrankenhäuser für die 100.000e Beamten und Verwalter.

Auf diese Reform kann ich sehr gut verzichten.

Eher wäre ich für die Abschaffung des Gebietsschutzes der Krankenkassen. Wenn ich mich auch bei der Salzburger oder NÖGKK versichern kann, würde das meiner Meinung nach das Angebot und die Kundenfreundlichkeit rasch verbessern.

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Analphabet (15.372 Kommentare)
am 22.07.2018 01:26

Das europal unterstützt die Geldhorter. Statt Beitrãge senken, wird gehortet. Das europal will, daß in Wien weiterhin die Patienten das Gangbettenerlebnis genießen können.

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