Frauenministerin rüffelt Peter Pilz
WIEN. Frauen- und Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) hat zum Auftakt der Nationalratssitzung am Donnerstag Kritik an der Rückkehr von Peter Pilz in den Nationalrat geübt.
Gelegenheit dazu bot eine entsprechende Vorlage der FPÖ-Abgeordneten Carmen Schimanek in der Fragestunde. Kritik der Opposition an den Plänen der Regierung bei der Mindestsicherung wies sie dabei zurück.
Schimanek wollte von Bogner-Strauß wissen, wie sie als Frauenministerin das "mehr als fragwürdige Comeback" - praktisch alle weiblichen Abgeordneten hatten bei der Angelobung aus Protest den Saal verlassen - von Pilz am Montag sehe. Bogner-Strauß nahm den Ball gerne auf: Sie kritisierte zuerst Pilz' Abwesenheit bei der Debatte ("er nimmt offensichtlich die Rückkehr ins Parlament nicht wirklich ernst") und verwies dann darauf, dass Politiker eine Vorbildfunktion hätten und nicht nur das Strafrecht als Messlatte sehen dürften. "Wir haben moralische und ethische Grundsätze zu berücksichtigen", sagte die ÖVP-Politikerin. Auf die ebenfalls am Montag erfolgten untergriffigen Zwischenrufe von ÖVP- und FPÖ-Abgeordneten gegen die Liste Pilz-Abgeordnete Alma Zadic ging die Ministerin nicht ein.
Gegen Kritik der Opposition verteidigt hat Bogner-Strauß die Pläne der Regierung zur Kürzung der Mindestsicherung. Sie betonte einmal mehr, dass Alleinerzieherinnen mit zwei Kindern nach dem geplanten neuen Modell besser aussteigen könnten als bisher. Sie würden derzeit 1.170 Euro erhalten, künftig 1.380 Euro monatlich. Allerdings sagte Bogner-Strauß nicht, auf welches Bundesland sich dieses schon bei der Regierungsklausur Ende Mai präsentierte Rechenbeispiel bezieht. Die Gemeinde Wien, wo die meisten Mindestsicherungs-Bezieher leben, hat nämlich bereits nach der Regierungsklausur darauf hingewiesen, dass Alleinerziehende mit zwei Kindern in Wien schon jetzt deutlich mehr als die zitierten 1.170 Euro erhalten können (nämlich bis zu 1.451,50 Euro).
Kein Verständnis zeigte Bogner-Strauß für Kritik der SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek an den Plänen der Regierung zur Flexibilisierung der Arbeitszeit. Die Normalarbeitszeit bleibe bei acht Stunden und die geplante Möglichkeit, freiwillig bis zu zwölf Stunden zu arbeiten, sei eine "große Chance" für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Frauen könnten etwa die Digitalisierung nutzen und "im Home Office weiterarbeiten" oder manchmal im Block arbeiten, um dann auch größere Freizeit-Blocks zu haben.
Verteidigt hat die Ministerin auch die Förder-Kürzungen für den Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern. "Wir haben eine Budgetkonsolidierung", verwies Bogner-Stauß auf den Sparkurs der Regierung. Daher habe sie einen Schwerpunkt auf Gewaltschutz gelegt und überlasse die Förderung des Klagsverbandes dem Sozialministerium.
...ehe die sogenannte Frauenministerin Pilz rüffelt, soll sie vor ihrer eigenen Tür kehren! Eine derartige Versagerin hat in der Politik nichts zu suchen!
Sie sollten nicht von sich selbst auf andere schließen
Fr. Heinisch-Hosek war als Frauenministerin schlechter!
Ich würde sagen die ÖVP und FPÖ Abgeordneten fürchten die Rückkehr des Peter Pilz, wie man so schön sagt, „wie der Teufel das Weihwasser“. Peter Pilz wurde gewählt, die Familenministerin nicht.
Auf diese Nervensäge und Selbstdarsteller Pilz kann man getrost verzichten - würde ich sagen.
Der Feigling flüchtet vor der Justiz in die Immunität.
Es wäre zu überlegen, das Parlament als digitalen Arbeitsplatz im Homeoffice einzurichten.
Jeder kann sich am Bildschirm die Reden anhören, niemand könnte dem anderen dreinreden und bei Abstimmung kann jeder von zu Hause aus abstimmen. Eine Menge an Kosten und Spesen würden eingespart. Niemand müsste sich vor den ja so gefährlichen "Grapschern" fürchten, Spesen von Fahrt und Aufenthalt könnten eingespart werden.
Für das Volk gäbe es Vorteile, wir müssten uns nicht über die Unkonzentriertheit vieler Abgeordnete ärgern, jeder könnte daheim unbeobachtet ein Nickerchen machen ohne das es jemand merkt.
Na super, wieder einmal nur Partei Hick-Hack.
Die Partei steht anscheinend immer über dem Thema.
Ich kann es nur wiederholen, für was leisten wir uns 183 Idiotinnen und Idioten (mehr als 1,5 Mille im Monat) wenn eh Eine oder Einer pro Fraktion reicht?
Natürlich ist Pilz bei Türkis-blau nicht willkommen. Hat er doch bisher gute Arbeit geleistet und man fürchtet von ihm wieder aufgeblattet zu werden. Frauen gegenüber war er nicht sehr geschickt. Ich hoffe, er hat daraus gelernt und hilft nun manche Grauslichkeiten aufzudecken.
Die Grauslichkeiten Stefanie etwa?
--- nicht nur das Strafrecht als Messlatte sehen dürften ---
Rufmord schon, oder wie?
im Artikel :
Auf die ebenfalls am Montag erfolgten untergriffigen Zwischenrufe von ÖVP- und FPÖ-Abgeordneten gegen die Liste Pilz-Abgeordnete Alma Zadic ging die Ministerin nicht ein.
Ja ja , so sieht Fairness aus .
wenn es darum geht Mitglieder anderen Parteien die gerichtlich FREI gesprochen wurden an den Pranger zu stellen ist sie gut , aber die aus der EIGENE Partei die die sich rassistisch gegen anderen Politikerinnen äussern werden verschont … PFUI TEUFI !
Die Ministerin wurde ja zu PILZ befragt und nicht nach Zwischenrufen.
Außerdem ist es ein totaler Blödsinn, was sie schreiben.
Gar keine Partei würde freigesprochen, weil auch keine angeklagt war.
"Wir haben moralische und ethische Grundsätze zu berücksichtigen"
Warum ist diese Regierung in dieser Form dann noch im Amt? 50 % der Abgeordneten (auch der Opposition !!!) erfüllen dieses Kriterium kaum.