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Flüchtlingsreferenten tagen in Linz - Mit Edtstadler statt Kickl

Von nachrichten.at/apa, 15. November 2018, 12:53 Uhr
Erneut zwei Feiern zum Gedenken an Nazi-Verbrechen
Gastgeber Rudi Anschober empfängt die Flüchtlingsreferenten der Länder und Staatssekretärin Karoline Edtstadler. Bild: APA/HERBERT NEUBAUER

LINZ/WIEN. Am Freitag tagen in Linz die Flüchtlingsreferenten der Länder. Statt Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) kommt Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP). Große Brocken auf der Agenda sind Sprachkurse, Bleiberecht und Asylwerber in Lehre.

Man erwarte sich Auskunft über die vom Bund offenbar angepeilte Zentralisierung von Flüchtlingsquartieren, so Gastgeber Rudi Anschober (Grüne/OÖ) im Vorfeld. Er sei froh, dass Edtstadler komme, betonte der oberösterreichische Landesrat, der seine Enttäuschung über das Nichterscheinen Kickls nicht verhehlte, denn: "Wir müssen zu einem Dialog kommen." Einmal mehr bemängelte er, dass es mit dem Großteil der derzeitigen Bundesregierung kaum Gespräche gebe, was bei früheren Regierungen "bei allen Differenzen" sehr wohl möglich gewesen sei.

Konkret will er, dass das Innenministerium seine Zukunftspläne für die Grundversorgung auf den Tisch legt. Denn nach Ansicht mehrerer Länder dürfe es zu keiner Zentralisierung bei der Unterbringung kommen. In Oberösterreich beispielsweise seien im Durchschnitt nur 18 Personen pro Quartier untergebracht, das fördere die Integration und die Akzeptanz, so Anschober. "Wenn das Ministerium die Struktur ändern will, muss es den 15a-Vertrag ändern", betonte er und dazu brauche es die Länder.

Weitere Anträge bei der Konferenz betreffen die Wiederöffnung des Zugangs von Asylwerbern zur Lehre und einen Abschiebestopp in der Ausbildungszeit sowie das Thema Bleiberecht. Nachdem die Landeshauptleute von Vorarlberg, Markus Wallner (ÖVP), und Kärnten, Peter Kaiser (SPÖ), hier eine Mitsprache der Länder gefordert haben, schlägt Anschober ein verpflichtendes Anhörungsrecht der betroffenen Länder oder Gemeinden vor sowie, dass regionalwirtschaftliche Aspekte - Stichwort Lehrlingsmangel - mit berücksichtigt werden müssen. Weitere Diskussionspunkte betreffen die Schaffung von Mindeststandards beim Schutz von Kindern und die Zukunft der Sprachkurse.

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16  Kommentare
16  Kommentare
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abarth124 (701 Kommentare)
am 15.11.2018 18:40

Die Österreicher wissen so wenig über Afgahnistan, über Flüchtlinge, ihr Leben.

https://tvthek.orf.at/profile/kreuz-und-quer/8598576

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 15.11.2018 19:43

Habe mir den Film zur Gänze angesehen, der mich überzeugt hat solchen Menschen Asyl zu gewähren.
Ich glaube der will wirklich sein Leben ändern.
Hab auch keine Forderung nach sofortigen Familiennachzug gehört. Viel Glück dem Noorullah Qureshi. B1 und B2 ist zu schaffen.

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abarth124 (701 Kommentare)
am 15.11.2018 19:45

Bravo Maireder!

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abarth124 (701 Kommentare)
am 15.11.2018 19:50

Das Lob bezog sich auf die Conclusio - normalerweise suchen sich Menschen nur Bestätigung ihrer Meinung und ändern selten ihren Standpunkt, bzw sie legen selten ihre Vorurteile ab. Afghanen sind nämlich auch ganz normale Menschen.

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 15.11.2018 18:33

Ach ja, sollte nicht heute auch wieder eine DoDemo stattfinden? Vielleicht heute mit Kerzerl, würde die Staatssekretärin Karoline Edtstadler sicher sehr beeindrucken grinsen

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abarth124 (701 Kommentare)
am 15.11.2018 18:38

In Linz einmal pro Monat.

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 15.11.2018 18:45

OK, das reicht tnx Info

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 15.11.2018 19:12

Waaaas nur einmal pro Monat, wieder eine Gaudiveranstaltung weniger und das jetzt im Fasching.....😂😭

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hasta (2.848 Kommentare)
am 15.11.2018 17:51

Der Anschober ist zwar Landesrat in Oberösterreich aber nicht für die Oberösterreicher. Diesen Herrn habe die Oberösterreicher noch nie interessiert nur für die Ausländer hat er bisher die Stimme erhoben oder für irgendwelche Blödheiten der Grünen, zum Nachteil der oö. Bürger.

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 15.11.2018 17:29

Bin schon gespannt welche neue Unverschämtheiten dem Steuerzahler wieder aufbebürdet werden...👎

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soling (7.432 Kommentare)
am 15.11.2018 17:10

Herr Anschober redet gerne mit Regierungsmitgliedern, auch wenn nichts heraus kommt. Hauptsache er redet. Er redet eben gerne.
Einfach nur substanzlos.

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 15.11.2018 15:21

Wem wundert es, heute in der OÖN print Ausgabe zu lesen, kommt Frau Gerstorfer mit der Variante "Rot-weiß-rot-Card für Asylwerber in Lehrberufen".
Die RWR-Card müsste natürlich nach den Vorstellungen der Sozen durch eine Änderung des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes geändert werden.
Ich mach' mir die Welt - widdewidde wie sie mir gefällt ..
Nachdem Staatssekretärin Karoline Edtstadler heute bei Rudi A. zu Gast ist, nehmen sie bitte als Landesrätin doch gleich diesen Termin wahr um ihr Anliegen vorzubringen.

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surikarl (439 Kommentare)
am 15.11.2018 14:34

Besser wäre in Hoersching, da stünden die Flugzeuge schon bereit!

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 15.11.2018 14:20

Der Anschober soll mal aufhören, immer wieder auf einen Abschiebestopp in der Lehre zu drängen, der ist ja völlig realitätsfern!
Und die Zentralisierung der Flüchtlingsquartiere ist sehr wohl ein guter Schritt bei Leuten mit noch unklarem Status. Immerhin kostet uns das ja ein Schweinegeld.
Gestern war im BR ein interessanter Artikel über solche "Zentren" in Bayern: da erhält jeder ein "Startsackerl" mit Sanitärartikeln von der Seife bis zum Zahnputzzeug, die restliche Infrastruktur ist eh vorhanden. Zusätzlich gibt es monatlich 140€ (einundertvierzig!!!) Taschengeld. Ein Raucher muss sich da halt einschränken oder billiger "wuzeln".
Bei uns hat der rasch die Mindestsicherung eines Einheimischen samt etlichen weiteren Zuwendungen und will deshalb nie mehr heim.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 15.11.2018 13:36

Man ist schon gespannt, über welche neuen Grauslichkeinten man sich (nicht mehr) wundern wird.....

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mape (8.845 Kommentare)
am 15.11.2018 18:20

Welche alten Grauslichkeiten gibts denn ?

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